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# taz.de -- Absturz der Piratenpartei: Kaum messbar bis drei Prozent
> Umfragetief hin, internes Parteiengezänk her: Die Piraten wollen bei
> ihrem Bundesparteitag nach vorne schauen – und auf Protestwähler
> verzichten.
Bild: Wieviele werden diesmal gebraucht? Seit 2012 haben die Piraten zwei Dritt…
Hannover dpa | Seine Durchhalteparole verbreitet Piraten-Chef Stefan Körner
schon vor dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel. „Wir wollen die Botschaft
aussenden: Wir sind noch da“, sagt der Bundesvorsitzende von Deutschlands
Piratenpartei. Körner versucht es noch einmal mit den alten Sprüchen: „Wir
sind die Partei des digitalen Wandels – die Partei, die im Neuland geboren
wurde.“ Als etwas anderer Partei gelang ihr zwar einst die Mobilisierung
breiter Wählerschichten, doch die Erfolgswelle ebbte schnell ab. Viele der
Protestwähler unter ihren Anhängern dockten bei anderen Parteien an.
Aus ihrer Nische im Parteienwettbewerb kamen die Piraten nie so recht
heraus. „Bei Umfragen liegen wir heute zwischen kaum noch messbar und bis
zu drei Prozent“, muss auch Körner zugeben, der seit 2014 im Chefsessel der
Bundespartei sitzt. „Wir haben bundesweit 400 Mandatsträger auf allen
Ebenen und rund 12.000 Mitglieder.“
Diese Zahl ist ein herber Rückschlag – denn sie ist weit entfernt von den
35.000 Mitgliedern, die es noch 2012 gab. Ist damit der Weg der Piraten in
die politische Versenkung unausweichlich? Die nächste Breitseite ist bei
der Berlin-Wahl am 18. September zu erwarten, wo es die Piraten nach ihren
Erfolgen 2011 nicht wieder ins Abgeordnetenhaus schaffen dürften.
Die Parteiführung schiebt den Gedanken an das eigene Scheitern von sich. An
diesem Wochenende wollen sie die Piraten bei ihrem Bundesparteitag trotzig
wieder auf Erfolgskurs trimmen und dabei auch den Bundesvorstand neu
bestimmen. In Niedersachsen auch deshalb, weil dort am 11. September
Kommunalwahlen anstehen und sich die Piraten mit ihren Themen in Städten
und Gemeinden durchaus Chancen ausrechnen.
Rund 500 Parteimitglieder werden in Wolfenbüttel erwartet. Sie wollen
Politik mitgestalten, auch wenn das kein Selbstläufer ist. Die Zahl 500 ist
ein Schätzwert, da die Partei mit ihrem basisdemokratischen Ansatz kein
Delegierten-System kennt. Im Klartext: Jedes Mitglied, das sich berufen
fühlt, kann kommen.
## Lieber keine Protestwähler
Angesichts der schlechten bundesweiten Stimmungslage erscheinen die
Wahlchancen der einst so erfolgsverwöhnten Anhänger des
Internet-Liberalismus zwar überschaubar. Aber dennoch wollen sie sich aktiv
etwa mit den Folgen des digitalen Wandels für die Menschen und deren
Mitbestimmungsrechte in der Politik auseinandersetzen.
„Die Piratenpartei ist in diesen turbulenten Zeiten wichtiger denn je“,
heißt es auf der Einladung zum Parteitag. Sie sei mehr als eine reine
Internetpartei rund um die digitale Gesellschaft. Sie sei auch eine Partei
der gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit, die für
eine gerechte Flüchtlingspolitik eintrete und das Recht auf informationelle
Selbstbestimmung hochhalte.
Die Parteiführung setzt auch darauf, dass die verbliebenen Mitglieder genau
diejenigen sind, die die Piraten wirklich voranbringen können. Es wären
angesichts der Erfolgswelle der jungen Formation zu viele bei den Piraten
an Bord gegangen, die eigentlich gar nicht dazugehörten. „Natürlich hatten
wir die Möglichkeit, Protestwähler anzuziehen – das tun wir heute nicht
mehr“, sagt Ober-Pirat Körner und setzt nach: „Ich glaube, dass wir das
verschmerzen können.“
26 Aug 2016
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Piratenpartei
Stefan Körner
Abgeordnetenhaus
Datenschutz
Abgeordnetenhauswahlen 2016
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