| # taz.de -- Berlins Piraten vor dem Absaufen: „Die Wähler sind heute enttäu… | |
| > An diesem Wochenende treffen sich die Piraten zum Landesparteitag. Wo | |
| > deren Wähler in Zukunft ihr Kreuzchen machen könnten, erklärt Forscher | |
| > Carsten Koschmieder. | |
| Bild: Die Ära der Piraten neigt sich dem Ende zu | |
| taz: Herr Koschmieder, PiratenwählerInnen sind alle jung, finden Politik | |
| eigentlich blöd und hängen den ganzen Tag im Internet rum, oder? | |
| Carsten Koschmieder: Auch wenn viele Parteimitglieder diesem Bild | |
| entsprechen, trifft es allenfalls auf einen kleinen Teil der Wählerinnen | |
| zu. Bei der letzten Berlin-Wahl ließen sich vor allem zwei Wählergruppen | |
| identifizieren: Zum einen die sogenannten Digital Natives, für die | |
| Internetthemen sehr wichtig sind – für den einen, politischen Teil von | |
| ihnen, weil da eine gesellschaftliche Vision mit dranhängt. Für einen | |
| anderen, größeren Teil aus einem defensiven Impuls heraus: Die Politik will | |
| das Internet angreifen, also wähle ich die Partei, die verspricht, es zu | |
| verteidigen. Die zweite Gruppe, die größer ist als diese beiden Spielarten | |
| der Digital Natives zusammen, das sind die Unzufriedenen, die dem | |
| politischen System insgesamt ablehnend gegenüberstehen. | |
| Klassische Protestwähler!? | |
| So werden sie oft genannt, aber ich würde sie nicht so bezeichnen, weil das | |
| verkennt, dass sie sich schon bewusst eine Partei aussuchen und nicht | |
| völlig willkürlich irgendeine Partei jenseits der Etablierten wählen. Die | |
| Piratenpartei konnte da mit ihren beiden Metathemen punkten, nämlich | |
| Transparenz und Beteiligung. Die Leute hatten 2011 das Gefühl, dass diese | |
| Partei es wirklich anders machen will und das auch bei sich schon umsetzt. | |
| 2011 konnten die Piraten mit 8,9 Prozent ein Ergebnis erzielen, das ihnen | |
| niemand zugetraut hatte. Woran lag das? | |
| Das hatte auf jeden Fall auch mit den Rahmenbedingungen zu tun: Das Thema | |
| Vorratsdatenspeicherung war in aller Munde, der Ruf nach mehr Transparenz | |
| und Beteiligung war damals noch originell, sowohl von der desaströs | |
| aufgestellten FDP als auch von den auf Regierungsoptionen fokussierten | |
| Grünen haben sich viele nicht mehr repräsentiert gefühlt. Dazu kommen | |
| weitere Faktoren – Berlin war von Beginn an Piraten-Hochburg, der Wahlkampf | |
| war originell, die Berichterstattung überwiegend positiv. Das war eine | |
| richtige Aufwärtsspirale, die da stattgefunden hat. | |
| Die nach der Wahl schnell vorbei war. | |
| Ja, das muss man so sehen. Die meisten der Wähler dürften heute enttäuscht | |
| sein: Die Partei hat sich in aller Öffentlichkeit selbst zerlegt und damit | |
| bewiesen, dass Transparenz nicht immer gut ist. Von den hochgejubelten | |
| neuen Beteiligungsformen ist nicht mehr viel übrig. Es mag sein, dass die | |
| Partei in Sachen netzpolitische Kompetenz weiterhin einen Vorsprung hat – | |
| das ist aber nicht wahlentscheidend. Das Problem ist ja: Die Leute müssen | |
| nicht nur irgendwie okay finden, was die Partei macht, sondern sie müssen | |
| für sich entscheiden, dass ihnen diese Themen wichtiger als alle anderen | |
| Themen sind, und dass sie dieser Partei auch zutrauen, sie umzusetzen. Das | |
| halte ich beim jetzigen Zustand der Partei für sehr unwahrscheinlich. | |
| Wo werden die Piratenwähler jetzt ihr Kreuz machen? | |
| Die Piratenwähler vom letzten Mal waren aus allen Wählerschaften gewechselt | |
| – genauso können sie auch jetzt wieder zu allen Parteien zurückkehren. | |
| Viele werden wieder Kleinstparteien wählen – aus deren Wählerschaft hatten | |
| die Piraten besonders viele Stimmen abgezogen –, andere wohl gar nicht zur | |
| Wahl gehen. | |
| Besteht Gefahr, dass sich die Wählergruppe der Unzufriedenen jetzt der AfD | |
| zuwendet? | |
| Von allem, was wir über diese Wähler wissen, ist das nicht | |
| unwahrscheinlich. Die wählen diejenigen, die es am besten schaffen, sich | |
| als Partei jenseits des Politikbetriebs zu präsentieren, als eine, die | |
| wirklich jenseits des Establishments steht. Nicht zuletzt wegen der großen | |
| Medienaufmerksamkeit schafft das die AfD gerade sehr gut. | |
| Was geblieben ist vom Versprechen der Piraten, alles anders zu machen, | |
| lesen Sie in der taz.am wochenende | |
| 23 Jan 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Malene Gürgen | |
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