# taz.de -- Island hat gewählt: Reicht für niemanden | |
> Ihre Regierung haben die Isländer abgewählt. Doch auch einer von den | |
> Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit. Wer übernimmt nun? | |
Bild: Freut sich über das gute Ergebnis der Piratenpartei: Unterstützerin in … | |
REYKJAVÍK dpa | Bei der Parlamentswahl in Island hat die Regierung aus | |
Rechtsliberalen und Konservativen ihre Mehrheit verloren. Das stand am | |
Sonntagmorgen nach Auszählung fast aller Stimmen fest. Aber auch ein von | |
der Piratenpartei angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, | |
Sozialdemokraten und der Partei Bright Future (Glänzende Zukunft) kommt | |
wohl nicht auf die dafür erforderlichen 32 Sitze im isländischen Parlament. | |
Beobachter erwarteten schwierige Koalitionsverhandlungen. | |
Als Wahlsieger feierten sich die Konservativen, die voraussichtlich künftig | |
mit 21 Sitzen im Parlament vertreten sein werden. Den rechtsliberalen | |
Regierungspartner, die Fortschrittspartei, straften die Wähler dagegen | |
gnadenlos ab. Sie verliert voraussichtlich 11 ihrer 19 Sitze, was der | |
rechtsliberale bisherige Regierungschef Sigurdur Ingi Jóhannsson vor allem | |
den „Panama Papers“ zuschreibt. | |
Nach den Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Steueroasen hatte sein | |
Vorgänger Sigmundur David Gunnlaugsson im April zurücktreten müssen. Er | |
hatte verschwiegen, dass seine Frau eine Offshore-Firma auf den Britischen | |
Jungferninseln besitzt. Die Enthüllungen hatten die größten Proteste in der | |
Geschichte Islands ausgelöst. Die Wahlen waren deshalb vorgezogen worden. | |
Die 2012 nach schwedischem Vorbild gegründete Piratenpartei kommt wohl auf | |
14,5 Prozent der Stimmen und kann die Zahl ihrer Sitze im Parlament damit | |
verdreifachen. „Die Tatsache, dass uns so viele Isländer vertrauen, ist | |
großartig“, jubelte die Piraten-Abgeordnete und Mitgründerin Birgitta | |
Jónsdottír bei der Wahlparty ihrer Partei. Umfragen vor der Wahl hatten die | |
Piraten allerdings bei 18 bis 20 Prozent gesehen. | |
Einen Überraschungserfolg feierten die Links-Grünen, die mit 17,1 Prozent | |
der Stimmen und elf Sitzen voraussichtlich zweitstärkste Partei im | |
Parlament werden. Vor der Wahl hatten die Links-Grünen um Katrin | |
Jakobsdottír mit der Piratenpartei, Sozialdemokraten und der | |
Bright-Future-Partei die Zusammenarbeit in einem Viererbündnis vereinbart, | |
sollten die Parteien eine Mehrheit erreichen. | |
Danach sah es am Sonntagmorgen vor allem aufgrund des historisch schlechten | |
Abschneidens der Sozialdemokraten aber nicht aus. Die Partei rutscht wohl | |
auf knapp sechs Prozent ab und verliert sechs ihrer neun Sitze. | |
30 Oct 2016 | |
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