# taz.de -- Absage nach Polizei-Tweet: Wahl ohne Brandenburgs Piraten | |
> Der Tweet eines Bundestagskandidaten über die Schüsse auf eine Polizistin | |
> hat für Ärger gesorgt. Nun zieht der Landesverband seine Kandidatur | |
> zurück. | |
Bild: Begründung für die Absage: menschenverachtende Bemerkungen müssten Kon… | |
POTSDAM epd | Nach einem [1][Twitter-Kommentar eines Piraten] eines | |
Potsdamer Bundestagskandidaten der Piraten zu den lebensgefährlichen | |
Schüssen auf eine Münchner Polizistin hat der brandenburgische | |
Landesverband die Teilnahme an der Bundestagswahl abgesagt. | |
Dies sei am Mittwochabend auf einer Sondersitzung entschieden worden, | |
teilte der Landesverband am Donnerstag in Potsdam mit. In dem Tweet hatte | |
das Piratenmitglied sich positiv über den Angriff auf die Polizistin | |
geäußert. | |
Es gelte, ein Zeichen zu setzen, dass sich die Partei „deutlich von den | |
Äußerungen eines Listenkandidaten“ distanziere, hieß es: | |
„Menschenverachtende Bemerkungen müssen Konsequenzen haben, auch wenn sie | |
schmerzhaft sind.“ Die Aussagen in dem inzwischen nicht mehr sichtbaren | |
Tweet verstießen „derart gegen alles, wofür wir stehen, dass keiner der | |
anderen Listenkandidaten weiterhin in dieser Zusammensetzung kandidieren“ | |
wolle. | |
Der brandenburgische Staatsschutz hat inzwischen strafrechtliche | |
Ermittlungen gegen den Verfasser des Tweets eingeleitet. Die Unterlagen | |
seien inzwischen an die Staatsanwaltschaft übergeben worden, sagte der | |
Sprecher der Polizeidirektion West, Heiko Schmidt, am Donnerstag. Bis | |
Mittwochabend seien neun Anzeigen bei der Polizei eingegangen. | |
15 Jun 2017 | |
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