# taz.de -- Bundesparteitag der Piratenpartei: Huhu, uns gibt es noch | |
> In Würzburg hat die Partei Stefan Körner erneut zum Bundesvorsitzenden | |
> gewählt. Jetzt wollen die Piraten wieder angreifen und aus den | |
> Umfragetiefs heraus. | |
Bild: Gibt noch einige: Piratenpolitikerinnen in Würzburg. | |
WÜRZBURG dpa | Mit einer Konzentration auf ihre Kernthemen wie Datenschutz | |
will die weitgehend bedeutungslos gewordene Piratenpartei ein Comeback und | |
2017 auch den Einzug in den Bundestag schaffen. „Wir wollen wieder die | |
Partei des digitalen Wandels sein. Das wird die Agenda der nächsten zwei | |
Jahre bis zur Bundestagswahl sein“, sagte der Bundesvorsitzende Stefan | |
Körner am Samstag beim Bundesparteitag in Würzburg. Der 46-Jährige wurde im | |
Amt bestätigt. Er setzte sich mit rund 76 Prozent der Stimmen gegen einen | |
Gegenkandidaten durch. | |
Die Partei müsse wieder mehr Aufmerksamkeit in den Medien erreichen, sagte | |
Körner. „Lasst uns gute Politik machen, dann kommen wir auch vor“, | |
appellierte der Software-Entwickler. Sein Ziel sei es die | |
Fünf-Prozent-Hürde bei den Bundestagswahl 2017 zu überspringen. „Wir wollen | |
es 2017 in den Bundestag schaffen, um im nächsten | |
NSA-Untersuchungsausschuss die Möglichkeit zu haben, dass auch Piraten eine | |
vernünftige Frage stellen können“, sagte der 46-Jährige nach seiner Wahl. | |
Die Digitalisierung der Gesellschaft werde immer wichtiger. „Wir wollen uns | |
als die Partei der Privatsphäre, des Datenschutzes, des transparenten | |
Staates und des Zugangs zu öffentlichen Informationen etablieren und | |
festigen.“ | |
Die Piratenpartei Deutschland hatte sich 2006 gegründet und erlebte um 2012 | |
herum einen Boom in den Medien und bei den Wählern. Seitdem nahm das | |
Interesse kontinuierlich ab. In diesem Jahr kam die Partei bei den | |
Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen nur noch auf 1,6 beziehungsweise | |
1,5 Prozent. Noch sind die Piraten in vier Landtagen vertreten. Insgesamt | |
stellt die Partei mehr als 420 Mandatsträger – vom Gemeinderat bis zur | |
Europäischen Union. Derzeit hat die Partei etwa 18.500 Mitglieder. | |
Die Partei habe eine gesellschaftliche Aufgabe wie einst die Grünen, sagte | |
ihr Vorsitzender Körner. „Als die Grünen gegründet wurden, sagten viele: | |
Von den Spinnern redet in fünf Jahren keiner mehr. Heute stellen sie einen | |
Ministerpräsidenten und sie haben es geschafft, dass Umweltschutz ein | |
elementares Argument in jeder politischen Diskussion ist.“ Die | |
gesellschaftliche Aufgabe der Piratenpartei sei es nun, etwas ähnliches im | |
Themenbereich Digitalisierung der Gesellschaft zu vollbringen. | |
25 Jul 2015 | |
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