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# taz.de -- Bundesparteitag der Piratenpartei: Huhu, uns gibt es noch
> In Würzburg hat die Partei Stefan Körner erneut zum Bundesvorsitzenden
> gewählt. Jetzt wollen die Piraten wieder angreifen und aus den
> Umfragetiefs heraus.
Bild: Gibt noch einige: Piratenpolitikerinnen in Würzburg.
Würzburg dpa | Mit einer Konzentration auf ihre Kernthemen wie Datenschutz
will die weitgehend bedeutungslos gewordene Piratenpartei ein Comeback und
2017 auch den Einzug in den Bundestag schaffen. „Wir wollen wieder die
Partei des digitalen Wandels sein. Das wird die Agenda der nächsten zwei
Jahre bis zur Bundestagswahl sein“, sagte der Bundesvorsitzende Stefan
Körner am Samstag beim Bundesparteitag in Würzburg. Der 46-Jährige wurde im
Amt bestätigt. Er setzte sich mit rund 76 Prozent der Stimmen gegen einen
Gegenkandidaten durch.
Die Partei müsse wieder mehr Aufmerksamkeit in den Medien erreichen, sagte
Körner. „Lasst uns gute Politik machen, dann kommen wir auch vor“,
appellierte der Software-Entwickler. Sein Ziel sei es die
Fünf-Prozent-Hürde bei den Bundestagswahl 2017 zu überspringen. „Wir wollen
es 2017 in den Bundestag schaffen, um im nächsten
NSA-Untersuchungsausschuss die Möglichkeit zu haben, dass auch Piraten eine
vernünftige Frage stellen können“, sagte der 46-Jährige nach seiner Wahl.
Die Digitalisierung der Gesellschaft werde immer wichtiger. „Wir wollen uns
als die Partei der Privatsphäre, des Datenschutzes, des transparenten
Staates und des Zugangs zu öffentlichen Informationen etablieren und
festigen.“
Die Piratenpartei Deutschland hatte sich 2006 gegründet und erlebte um 2012
herum einen Boom in den Medien und bei den Wählern. Seitdem nahm das
Interesse kontinuierlich ab. In diesem Jahr kam die Partei bei den
Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen nur noch auf 1,6 beziehungsweise
1,5 Prozent. Noch sind die Piraten in vier Landtagen vertreten. Insgesamt
stellt die Partei mehr als 420 Mandatsträger – vom Gemeinderat bis zur
Europäischen Union. Derzeit hat die Partei etwa 18.500 Mitglieder.
Die Partei habe eine gesellschaftliche Aufgabe wie einst die Grünen, sagte
ihr Vorsitzender Körner. „Als die Grünen gegründet wurden, sagten viele:
Von den Spinnern redet in fünf Jahren keiner mehr. Heute stellen sie einen
Ministerpräsidenten und sie haben es geschafft, dass Umweltschutz ein
elementares Argument in jeder politischen Diskussion ist.“ Die
gesellschaftliche Aufgabe der Piratenpartei sei es nun, etwas ähnliches im
Themenbereich Digitalisierung der Gesellschaft zu vollbringen.
25 Jul 2015
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