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# taz.de -- Mariano Rajoy
Falschberichte in Spanien: Fakes gegen Podemos
2016 verbreiteten spanische Medien Vorwürfe der illegalen
Parteifinanzierung gegen Podemos. Jetzt zeigen Aufnahmen, dass sie
konstruiert waren.
Ermittlungen gegen Spaniens Ex-Premier: Rajoy und das Polizei-Netzwerk
Gegen den ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und zwei
Ex-Minister wird ermittelt. Die Vorwürfe: Nötigung und Erpressung.
CatalanGate mit Pegasus-Spyware: Cyberangriffe auf Katalanenführer
Im spanischen Katalonien sind 65 Personen aus der Unabhängigkeitsbewegung
per Handy ausspioniert worden, behaupten kanadische Forscher.
Streit um Katalonien: Knast ist keine Lösung
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sollte die Wogen in Katalonien
glätten. Doch er macht genau da weiter, wo sein Vorgänger aufgehört hat.
Parlamentswahl in Spanien: Podemos nur noch zweite Wahl
Einst galt die Partei als linke Hoffnungsträgerin. Heute droht sie sich
Spaniens Politik anzupassen – und zerfällt in zwei Lager.
Prozess gegen katalanische Separatisten: Rajoy ohne Wenn und Aber
Die Hauptakteure des Katalonienreferendums stehen vor Gericht. Im
Zeugenstand verteidigt Spaniens früherer Regierungschef sein Eingreifen.
Großdemonstration in Madrid: Rechte gegen den Regierungschef
In Madrid haben Zehntausende für Neuwahlen und die Einheit Spaniens
demonstriert. Die Organisatoren waren Rechte und Rechtsextreme.
Konservative Partido Popular in Spanien: Casado ist neuer Parteichef
Der 37-jährige Pablo Casado setzt sich bei der Wahl für die Nachfolge des
langjährigen Parteichefs Mariano Rajoy durch. Das Ergebnis gilt als
Rechtsruck in der Partei.
Wahlen bei Spaniens Konservativen: Stimmung machen mit rechts
Spaniens Partido Popular wählt eine neue Führung. Die Kampfabstimmung gerät
zum Richtungsstreit der Partei zwischen Mitte und ultrakonservativ.
Kabinett Sánchez in Spanien: Sánchez bringt Frauen an die Macht
Spaniens neuer Premier beruft elf Frauen und nur sechs Männer in sein
Kabinett. Es ist das erste Mal in der Geschichte Spaniens, dass Frauen in
der Mehrheit sind.
Kommentar Spaniens Regierungswechsel: Vergeltung statt Verantwortung
Die aus der Regierung verbannte Partido Popular verzockt nicht nur ihre
Glaubwürdigkeit in Spanien, sondern auch die des Landes in der EU.
Debatte Regierungswechsel in Madrid: Spaniens neue bunte Mehrheit
Die Koalition für den neuen sozialistischen Präsidenten Pedro Sánchez ist
so vielfältig wie das Land. Dieses muss sich neu definieren.
Kommentar Regierungswechsel in Madrid: Spanien muss neu gedacht werden
Pedro Sánchez hat den korrupten Regierungschef Rajoy aus dem Amt gekickt.
Nun muss er per Minderheitenregierung das zerrissene Land einen.
Neue Regierung in Spanien: Rajoy ist abgewählt
Das Parlament hat dem bisherigen Regierungschef das Misstrauen
ausgesprochen. Sozialisten-Chef Sánchez ist sein Nachfolger.
Regierungskrise in Spanien: Die Abwahl Rajoys rückt näher
Medien zufolge gibt es eine Mehrheit für das Misstrauensvotum gegen
Spaniens Regierungschef. Ob Rajoy freiwillig zurücktritt, ist fraglich.
Regierungskrise in Spanien: Mariano Rajoy droht der Amtsverlust
Die Sozialisten haben ein Misstrauensvotum gegen den konservativen Premier
ins Parlament eingebracht. Am Ende könnte eine andere Partei profitieren.
Aufarbeitung der Franco-Diktatur: Beisetzung nach 78 Jahren
Knapp zwei Dutzend Opfer der Franco-Diktatur finden ihre letzte Ruhestätte.
Doch noch immer bremst die spanische Justiz die Aufarbeitung.
Spanischer Rapper vor Gericht: Drei Jahre Knast für ETA-Witze
Weil er in seinen Liedtexten Terrorismus verherrlicht und konservative
Politiker beleidigt haben soll, muss der Musiker Valtonyc hinter Gitter.
Pressefreiheit in Spanien: Arme Kinder? Dürft ihr nicht zeigen
In Spanien machen Journalisten publik, wie die Regierung versucht, sie zu
manipulieren: Sie verbiete Bilder, gebe Zitate vor und beeinflusse die
Berichte.
Baskische ETA löst sich endgültig auf: Entschuldigung für all das Leid
In einem Statement bittet die Separatistenorganisation ihre Opfer um
Vergebung. Die Idee der baskischen Unabhängigkeit aber lebe weiter
Tauziehen um Carles Puigdemont: Politikfrust und Langeweile
In Spaniens Hauptstadt Madrid stoßen die Entwicklungen im Fall des
ehemaligen katalanischen Regierungschefs auf geringes Interesse.
Kommentar Katalonien: Deutsche Erfüllungsgehilfen
Das Verhalten der spanischen Regierung und Justiz ähnelt einem
Staatsstreich. Rajoy versteckt sich dabei hinter den Richtern – und
Deutschland.
Parlament in Katalonien: Wahl des Regionalpräsidenten vertagt
Madrid will die Wahl Puigdemonts verhindern. Nun wurde der Wahltermin
verschoben. Aber das ändert nichts an der Kandidatur des ehemaligen
Präsidenten.
Regierungsauftrag in Katalonien: Puigdemont reist nach Dänemark
Kataloniens früherer Regionalpräsident Puigdemont soll eine Regierung
bilden. Der reist unterdessen ungeachtet einer Drohung aus Spanien nach
Kopenhagen.
Neues Parlament in Katalonien: Jetzt kommt Torrent
Das katalanische Parlament hat einen Separatisten zum Parlamentspräsidenten
gewählt. Das erhöht die Chancen von Ex-Regierungschef Puigdemont.
Kommentar Katalonien: Das Recht, zu kandidieren
Der Ex-Chef der katalanischen Autonomieregierung, Carles Puigdemont, will
wieder ins Amt. Spaniens Regierung hält jedoch an der Strafverfolgung fest.
Kataloniens Ex-Chef im Exil: Puigdemont will zurück ins Amt
Der geflüchtete Ex-Chef der Katalanen hofft auf eine Mehrheit im
Autonomieparlament. Seine Fraktion trifft sich Freitag vorsichtshalber in
Brüssel.
Kommentar Neuwahl in Katalonien: Brüssel, wir haben ein Problem
Die Separatisten haben die Mehrheit im katalanischen Parlament. Wird die
Region jetzt zwangsverwaltet? Die EU muss einschreiten.
Regionalparlamentswahl in Katalonien: Absolute Mehrheit für die Separatisten
Die Unabhängigkeitsparteien stellen nach der Wahl 70 der 135 Abgeordneten
im Parlament. Mehren sich jetzt die Zweifel an Ministerpräsident Rajoys
Krisenpolitik?
Auslieferung von Carles Puigdemont: Gericht vertagt Entscheidung
Muss Kataloniens Ex-Ministerpräsident in spanische Haft? Die Brüsseler
Staatsanwälte wollen das. Man habe sie vor „Toten auf den Straßen“ gewarn…
sagen die Separatisten.
Kommentar Proteste in Barcelona: Gedemütigte Katalanen
Das Vorgehen Madrids gegen politisch Verantwortliche in Katalonien hat
Folgen: Rajoy hat Märtyrer geschaffen – und die sollten freigelassen
werden.
Katalanische Unabhängigkeitsbewegung: Nie verheilte Wunden
Der Freiheitsdrang der Katalanen hat vielfältige Ursachen. Er speist sich
auch aus den nicht aufgearbeiteten Verbrechen der Franco-Diktatur.
Gastkommentar Spanien und Katalonien: Man kann über alles reden
2,3 Millionen Katalanen sind nicht genug, um über das Schicksal von 47
Millionen Spaniern zu entscheiden, sagt die spanische Botschafterin.
Konflikt um katalanische Unabhängigkeit: Der Tag danach
Madrid setzt die Autonomieverwaltung ab. Es drohen Verfahren wegen
„Rebellion“. Derweil demonstrieren Rechtsradikale in Barcelona.
Separatisten stimmen für Unabhängigkeit: Katalanisches Drama
Die Separatisten fordern Spaniens Regierung heraus: Das Regionalparlament
verabschiedet eine Resolution zur Unabhängigkeit. Madrid kontert.
Spanien übernimmt die Kontrolle: Was nun, Katalonien?
Die spanische Region steht kurz davor, die Autonomie zu verlieren. Bildung,
TV und Finanzen sollen unter Madrids Aufsicht kommen.
Konflikt um katalanische Unabhängigkeit: Autonomie außer Kraft
Mariano Rajoy kündigt Neuwahlen in Katalonien innerhalb von sechs Monaten
an. Die Zentralregierung will außerdem die Medien unter Kontrolle stellen.
Kommentar Verhaftungen in Katalonien: Es gibt wieder politische Gefangene
Die spanische Regierung setzt auf Repression: Zwei Führer der katalanischen
Unabhängigkeitsbewegung sind im Gefängnis.
Führung der katalanischen Bewegung: Ab in den Knast
Der Streit zwischen Spanien und Katalonien spitzt sich weiter zu: Ein
spanischer Richter lässt zwei katalanische Aktivisten verhaften.
Katalanischer Polizeichef vor Gericht: Auf freiem Fuß mit schweren Auflagen
Wegen „Aufstandes“ sollte der katalanische Polizeichef Josep Lluis Trapero
hinter Gitter. Das lehnte eine Ermittlungsrichterin am Montag ab.
Katalanische Unabhängigkeit: Die Zentralregierung ist am Zug
Der katalanische Präsident beantwortet die Frage, nach der Unabhängigkeit
weder mit Ja noch Nein. Der Konflikt wird sich weiter verschärfen.
Katalonien-Krise: Rajoy droht mit Entmachtung
Hat Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt oder nicht? Rajoy
verlangt Klarheit – und aktiviert den Artikel 155 der spanischen
Verfassung.
EU reagiert verhalten auf Katalonien: Politikverweigerung in Brüssel
Die Sezession wurde aufgeschoben, Brüssel schweigt. Europa-Abgeordnete
fordern Neuwahlen in Spanien und eine Schlichtung durch die EU.
Demos nach dem Katalonien-Referendum: Weiß, die Farbe der Hoffnung
Tausende demonstrieren in ganz Spanien für einen Dialog zwischen der
Zentralregierung und den Katalanen. Sie sind weiß gekleidet, ihr Slogan:
Sprechen wir?
Streit um Abspaltung Kataloniens: Spanische Spielchen
Katalonien verschiebt den möglichen Termin einer Unabhängigkeitserklärung
erneut. Jetzt machen Einheitsbefürworter mobil.
Kommentar Kataloniens Unabhängigkeit: Dialog als einziger Ausweg
Die Situation in Katalonien spitzt sich zu. Während viele Menschen den
Dialog wollen, setzt Spaniens Regierung auf harte Konfrontation.
EU und Katalonien: Juncker stellt sich hinter Rajoy
Die EU-Kommission will sich in die Krise nicht vermittelnd einschalten. Im
Gegenteil: Sie ergreift Partei für die Zentralregierung in Madrid.
Spanischer Ministerpräsident vorgeladen: Gigantische Korruption
Die Korruption in der Partido Popular erreichte gigantische Ausmaße – 87
Milliarden Euro jährlich. Rajoy soll ein Begünstigter gewesen sein.
Misstrauensantrag in Spanien: Linke wollen Rajoy stürzen
Die linken Parlamentarier von „Unidos Podemos“ haben einen
Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht. Die Erfolgsaussichten
sind gering.
Korruptionsverdacht in Spanien: Für die Konservativen wird es eng
Jetzt muss auch Regierungschef Rajoy aussagen. Die Korruption in Partei-
und Staatsapparat ist allzu offenkundig.
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