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# taz.de -- Asylsuchende
Aktivisten über Bezahlkarte: „Die Bezahlkarte verhindert Integration“
Alle Bundesländer haben die Bezahlkarte für Asylsuchende beschlossen. Zwei
Aktivisten berichten, was das für die Menschen im Alltag bedeutet.
Asylbewerber in Großbritannien: Sie dürfen vorerst bleiben
Ein Hotel mit 138 Asylbewerbern im britischen Epping in der Nähe von London
wird vorerst nicht geräumt. Doch der Rechtsstreit geht weiter.
Einwanderung und Extremismus: Offenheit, aber nicht für Intolerante
Die Linke muss lernen, die demokratische Verfassung gegen einen auch
zugewanderten Extremismus zu verteidigen, speziell wenn es um
Antisemitismus geht.
Abschiebungen nach Afghanistan: Migrationswende gegen Menschenrechte
Die Bundesregierung schiebt 81 afghanische Männer ab und erlaubt den
Taliban, 2 Konsularbeamte herzuschicken. Was bedeutet das für Deutschland?
Warnschuss für Asylpolitik: Dublin statt Dobrindt
Die Zurückweisungen der Bundesregierung an den deutschen Grenzen sind
rechtswidrig. Wer die Dublin-Verordnungen versteht, wusste das schon
vorher.
Spannungen Venezuela und Argentinien: Venezuelanische Oppositionelle in USA ang…
Nach mehr als einem Jahr sind fünf venezolanische Regimegegner*innen
frei. Sie hielten sich in der argentinischen Botschaft in Caracas auf.
Appell an neue Bundesregierung: Fast 300 Organisationen warnen vor Entrechtung …
Die schwarz-rote Koalition will Asylbewerber*innen an der Grenze
zurückweisen. Hunderte Verbände und Organisationen fordern stattdessen
Menschlichkeit.
Pläne zu Asyl der EU-Kommission: EU will schneller abschieben
Die Reform ist ein zentrales Projekt von der Leyens. Abgelehnte
Asylbewerber sollen in Abschiebezentren außerhalb der EU gebracht werden
können.
Traumareferent*in zu Aschaffenburg: „Viele Menschen werden erst in Deutschlan…
Psychisch kranke Geflüchtete seien unzureichend versorgt, sagt Leo Teigler
vom Dachverband der Psychosozialen Zentren. Und es werde weiter gespart.
Bezahlkarte für Asylbewerber: „Überwacht und kontrolliert“
Der Brandenburger Landkreis Märkisch-Oderland preschte mit einer eigenen
Version der Bezahlkarte vor. Widerstand wächst.
Schwarz-rote Koalition beendet Streit: Kompromiss bei der Bezahlkarte
Der Senat beschließt eine 50-Euro-Obergrenze für Barabhebungen bei
Asylsuchenden. Sie soll aber nur jeweils 6 Monate gelten.
Nach Sturz des Assad-Regimes: Brüssel will nicht handeln
Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien finden die EU-Mitgliedsstaaten
keine gemeinsame außenpolitische Linie. Im EU-Parlament führt dies zu
Unmut.
Proteste von Landwirten gegen die Ampel: Bauern, Demo, Rechtspopulismus
Landwirte planen eine Kundgebung in Berlin: für die Agrardieselsubvention,
gegen eine Bevorzugung von Asylbewerbern, voller Zweifel am Klimawandel.
Spätfolgen des Kolonialismus: Kein Asyl für Sahrauis in Spanien
35 Aktivisten aus der ehemaligen spanischen Kolonie Westsahara wird Schutz
verweigert. Sie sitzen am Madrider Flughafen fest.
Kein Bargeld für Hamburger Asylsuchende: Am Alltag gehindert
„Schnell“ und „diskriminierungsfrei“ soll die Bezahlkarte sein, mit der
Asylsuchende in Hamburg einkaufen müssen. Doch für Omar ist sie das
Gegenteil.
Leistungen für Asylbewerber:innen: Juristisch fragwürdig
Die Vorschläge der Bundesregierung zur Asylrechtsverschärfung sind inhuman.
Sie dürften zudem einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten.
Abschiebung, Asylpaket, AfD: Alles ziemlich schlimm
Die Ampel beschließt ein neues Asylpaket, der erste Abschiebeflieger nach
Afghanistan seit der Talibanübernahme ist abgehoben und die AfD sammelt
Stimmen.
Leistungen für Asylbewerber: Kein Cash für die Unerwünschten
Bayern rühmt sich, die Bezahlkarte besonders restriktiv umzusetzen. Bald
könnten die Behörden Geflüchteten bundesweit das Leben so schwer machen.
Migration in die USA: Biden verschärft Asylregeln
US-Präsident Joe Biden führt eine neue Grenzregelung gegen die Einwanderung
aus Mexiko ein. Menschenrechtler kritisieren die Aushöhlung des Asylrechts.
Asyldebatte in Irland: Zeltlager in Dublin geräumt
Die irischen Behörden haben ein Zeltlager in Dublin mit Hunderten
Asylbewerbern geräumt. Hintergrund ist der Asylstreit mit Großbritannien.
Asylstreit zwischen Dublin und London: Zurück ins sichere Britannien
Seit dem britischen Ruanda-Plan suchen immer mehr Asylbewerber Zuflucht in
Irland. Die irische Regierung will das ändern – und legt sich mit London
an.
Bezahlkarte für Geflüchtete: Ein Instrument der Repression
Hamburg zieht Alleingang mit der Bezahlkarte für Geflüchtete durch. Im
Herbst könnte sie ohne Auswertung in die bundesweite Social Card übergehen.
Gesundheitsleistungen für Geflüchtete: Drei Jahre im Wartezimmer
Flüchtlinge, deren Verfahren noch läuft, erhalten schlechtere Gesundheits-
und Sozialleistungen. Viele müssen bis zu 36 Monate warten.
Asyl in Deutschland: Verbannt per Bezahlkarte
Das Aus für Bargeld nimmt Geflüchteten ein Minimum an Freiheit und
Teilhabemöglichkeiten. Ein Theaterstück in vier Akten.
ESC, Berlinale, Joe Biden: An der Krise vorbei
Wenn nur die Haltung zählt. Oder: Dinge, die man toll im Feuilleton
diskutieren kann, während das Elend der Welt ungestört seinen Gang
weitergeht.
Leistungen für Geflüchtete: Falsche Rechnungen
Vage Informationen und hantieren mit dem Währungsrechner: Warum die Debatte
um Bezahlkarten an der Lebensrealität Geflüchteter total vorbeigeht.
Bezahlkarten für Geflüchtete in Hamburg: Die Freiheit nehmen wir euch
Als erstes Bundesland hat Hamburg eine Bezahlkarte für Geflüchtete
eingeführt. Damit kann man nur 50 Euro im Monat in bar abheben.
Gefahr durch Rechtsextreme: Fundament der Demokratie
Das Potsdamer Treffen Rechter zeigt, was auf dem Spiel steht. Es ist die
Aufgabe der Politik, menschenfeindlich gesinnten Kräften nicht
hinterherzulaufen.
Leistungen für Asylbewerber*innen: Blackbox Bezahlkarte
Auch Berlin will wohl die Bezahlkarte für Geflüchtete. Wie sie funktioniert
ist noch völlig unklar. Die Karte könnte jährlich 10 Millionen kosten.
Asylverschärfungen und Bauernproteste: Auf den Schwachen herumtrampeln
Arme und Asylsuchende zu entrechten, sind nicht allein AfD-Fantasien. Auch
andere beteiligen sich längst an diesem Volkssport. Doch es gibt Hoffnung.
Streit über Asylgesetz in Großbritannien: Etappensieg für Premier Sunak
Großbritanniens Premierminister bekommt sein Gesetz zur Abschiebung von
nicht legal eingereisten Asylbewerbern nach Ruanda souverän durchs
Unterhaus.
Asylunterkünfte in den Niederlanden: Am Puls der Angst
Wer in den Niederlanden Asyl beantragen will, muss sich in Ter Apel
registrieren lassen. Warum der kleine Ort das Unbehagen des ganzen Landes
verkörpert.
Bund-Länder-Treffen zu Asylpolitik: Geiz statt Reiz
Die Länder und der Bund haben sich im Streit über Migrationspolitik
geeinigt. Ihre Beschlüsse sollen vor allem Kosten sparen und Flüchtende
abschrecken.
Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels: Magisches Denken
Von der Union vor sich hergetrieben, haben sich Bund und Länder auf neue
Regeln für Migrant:innen geeinigt. Ein Ende der Debatte ist nicht in
Sicht.
Syrischer Geflüchteter bei Tesla: Karims langer Weg zur Schicht
Unser Autor nahm 2016 einen jungen syrischen Geflüchteten bei sich auf. Der
hilft mittlerweile mit, das Tesla-Werk in Brandenburg am Laufen zu halten.
Die Wahrheit: Die gute alte Ware Humanität
Ähnlich der Idee der Emissionszertifikate sollen Migrationszertifikate die
Zuwanderung in die EU steuern. Der Markt wird es, so will es die FDP,
richten.
Flucht über das Mittelmeer im Jahr 2023: Schon 2.500 Menschen ertrunken
Das Gros der Flüchtlinge auf der Mittelmeerroute kommt laut UNHCR über
Tunesien. Die EU verlängert Sonderregelungen für Kriegsflüchtlinge aus der
Ukraine.
Amir Gudarzi „Das Ende ist nah“: Asyl, Ohnmacht, Pizza
Geflüchtete in Österreich kämpfen mit Hunger und Ausbeutung. Davon erzählt
der Exiliraner Gudarzi in seinem Debütroman.
US-Bundesgericht stoppt Biden-Kurs: Migrant:innen dürfen weiter rein
Mit neuen Regeln hatte US-Präsident Joe Biden versucht, die
Einwanderungszahlen zu senken. Das Bundesgericht kippte nun diese
Entscheidung.
Geflüchteten-Aufnahme in Kommunen: Belastet, aber nicht überlastet
Eine Untersuchung zeigt, wo und warum die Aufnahme von Ukrainer*innen
gut gelang. Behörden, die aus 2015 gelernt haben, hatten weniger Probleme.
Messerangriff in Illerkirchberg: Lebenslange Haft für Angeklagten
Im Dezember waren zwei Mädchen auf dem Weg zur Schule mit dem Messer
angegriffen worden, eine von ihnen starb. Ein halbes Jahr nach der Tat gibt
es ein Urteil.
Pflegekräfte aus Drittstaaten: Das nicht gelobte Land
Deutschland wirbt um Pflegekräfte im Ausland, auch außerhalb der EU. Doch
ihr Weg ist geprägt von Sprachbarrieren und Rassismus.
Kundgebung zum Weltflüchtlingstag: Gegen Entrechtung und Rassismus
Migrant*innengruppen rufen zum Weltflüchtlingstag zu Solidarität auf. In
Berlin versammeln sie sich am symbolträchtigen Oranienplatz.
Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Überfälliger Spurwechsel
Das neue Gesetz der Ampel bringt überfällige Verbesserung für Menschen aus
dem Ausland, die hier arbeiten wollen - darunter auch Geflüchtete.
Neue Asylregelung: Die EU rückt nach rechts
Durch die neue EU-Asylregelung wird sich das Leben von vielen Ankommenden
künftig an Orten abspielen, die Hochsicherheitsgefängnissen gleichen.
Kirchenasyl in Deutschland: Engagiert in der Grauzone
Häufig kann Kirchenasyl bei Härtefällen eine Abschiebung verhindern. Dabei
stoßen engagierte Helfer*innen immer wieder an Grenzen.
Reaktionen auf Flüchtlingsgipfel: „Tropfen auf heißen Stein“
In Ländern und Kommunen fallen die Reaktionen auf die Beschlüsse des
Flüchtlingsgipfels gemischt aus. Viele vermissen eine langfristige Lösung.
Asylsuchende aus Russland: Mobilmachung als Fluchtgrund
Die Zahl russischer Asylsuchender in Deutschland steigt. Tun die Behörden
hierzulande genug, um deren Einberufung zu verhindern?
Abschiebungen in den Iran: Asylsuchende ohne Schutz
Eigentlich schiebt Deutschland derzeit nicht in den Iran ab. Trotzdem
wurden seit dem Beginn der Proteste vier Schutzsuchende dorthin
zurückgebracht.
Geplante Asylunterkunft in Leipzig: Lauter Protest gegen rechts
Die Stadt Leipzig will in Stötteritz eine Notunterkunft für Geflüchtete
errichten. Vor Ort gab es nun Proteste – für und gegen die Unterkunft.
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