Introduction
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# taz.de -- Mehr Demokratie
Erziehungsforscherin über Teilhabe: „Verhältnis von Schule und Demokratie i…
An den Schulen gehe es immer noch autoritär zu, sagt
Erziehungswissenschaftlerin Katjuscha von Werthern. Sie erklärt, wie mehr
Mitbestimmung gelingt.
Entmachtung der Hamburger Bezirke: Nicht gut für die Demokratie
Hamburgs Senat will nach einer Frist die Bezirks-Chefs selber ernennen. Das
schwächt die eh schon schwache untere Beteiligungsebene der Großstadt.
Volksbegehren gegen Werbeflut in Hamburg: Kampf mit dem Klemmbrett
Die Initiative „Hamburg werbefrei“ hat mit dem Sammeln von Unterschriften
begonnen. Beim Start vor dem Bahnhof Altona war ein Demokratie-Bus dabei.
Nach Merz' Anfrage: NGOs fordern Sicherheit
Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern mehr Demokratieförderung –
und hoffen, dass die Union sich nach dem Wahlkampf wieder besinnt
Demos gegen rechts: Die autoritären Einschläge kommen näher
CDU-Fraktionsvize Mathias Middelberg stellt nach Protesten gegen rechts die
Gemeinnützigkeit von Vereinen infrage. Diese verteidigen sich.
Aktivist Beck für Wahlrechtexperimente: „Wir brauchen einen Neustart der Dem…
Wieder droht ein AfD-Wahlerfolg, das Vertrauen in die Demokratie sinkt.
Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie fordert „Experimente“ beim Wahlrecht.
Verbreitung von Desinformation: Giftmittel der Populisten
Die Scharlatane von heute haben statt dubioser Elixiere simple Antworten
parat. Verunsicherte Menschen fallen dem in Krisenzeiten leichter zum
Opfer.
Klima-Bürgerrräte in Schleswig-Holstein: Menschen mit Alltagserfahrung gesucht
Flensburg und Pinneberg beteiligen sich an einem Modellprojekt für
Klima-Bürgerräte, über deren Ergebnisse Volksentscheide befinden sollen.
Hamburgs neues Verfahren für Bürgerräte: Mehr Demokratie durch Zufall
Die rot-grüne Koalition in Hamburg will, dass zufällig gewählte Bürger bei
Entscheidungen mitreden können. Der Verein Mehr Demokratie findet das gut.
Kinderreport 2024 vorgestellt: Mehr Beteiligung nötig und möglich
Deprimierendes Ergebnis: Nur neun Prozent der Kinder und Jugendlichen
findet, ihre Generation wisse ausreichend über demokratische Abläufe
Bescheid.
Omas gegen rechts: Übersehene Feministinnen
Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der
Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden
einzuladen.
Kommunalrecht vor Gericht: Die Minderheiten wehren sich
Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit
Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.
Was tun gegen Rechtspopulismus?: Alle Macht den Kommunen
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus
hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug
sind.
Hamburg bekommt Lobbyregister: Wer Einfluss will, muss sich outen
Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der
Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein
Gesetz dazu.
Eingeschränkte Bürgerbegehren: Breite Front gegen Demokratie-Abbau
Schleswig-Holsteins CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide
und die Rechte kleinerer Parteien ein. FDP und SSW klagen nun dagegen.
Lobbyregister für Hamburg: Mehr Transparenz gefordert
Transparency International und Mehr Demokratie wollen in Hamburg ein
Lobbyregister einführen. Rot-Grün ist nicht abgeneigt, aber etwas
skeptisch.
Skandale im öffentlichen Rundfunk: Mehr Demokratie in die Medien!
Die Strukturen beim Rundfunk sind archaisch, Beschäftigte haben kaum
Mitbestimmung. Lernen könnte man von DAX-Unternehmen und Universitäten.
Wahlrechtsreform in Bremen: Mehr ist manchmal mehr
Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr
Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf
ihrer Seite.
Reform des Bundestagswahlrechts: Blick über den Tellerrand
Der Bundestag ist aufgeblasen. Um das zu ändern, braucht es eine
Wahlrechtsreform. Deutschland könnte sich an der Schweiz orientieren.
Volksinitiative vor Gericht: Hamburg gegen direkte Demokratie
Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene
verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt.
Mehr Partizipation durch Bürgerräte: Wenn das Volk stört
Bürgerräte können produktive Lösungen für verfahrene Sachdiskussionen
liefern. Leider sind die Ampelparteien bei mehr Partizipation sehr
zögerlich.
Initiative „Abstimmung 21“: Direkte Demokratie nutzt
Eine Initiative zeigt, dass basisdemokratische Verfahren funktionieren
können. Vor allem Klimaaktivist*innen und NGOs sollten sie nutzen.
Impfkampagne in Deutschland: Schreiben Sie ihren Abgeordneten
Die Impfkampagne verläuft schleppend in Deutschland. Eine direkte Anfrage
an Abgeordnete kann den politischen Druck erhöhen.
Klassenfragen und Macht: Wir Kleinbürger
Die Aufhaltsamkeit des Kleinbürgertums oder das Ende eines Versprechens:
Wie eine Nicht-Klasse sich auflöst und ihre Mitglieder abgewertet werden.
Schäuble-Vorstoß für Räte: Mit Heinz im Lostopf
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will mit zufällig gelosten Räten die
Demokratie stärken. Aber Menschenrechte vertraut man nicht dem Los an.
Demokratie und Klimastreik: Mehr Macht der Zukunft
Beim Klimastreik beteiligen sich junge Menschen am politischen Diskurs –
und machen den Job der Älteren.
Transparenzgesetz für Berlin: „Mit der Initiative zusammen tun“
Der Senat legt Eckpunkte für ein Transparenzgesetz vor. Ist damit der
Gesetzentwurf einer Initiative überflüssig? Nein, sagt Michael Efler
(Linke).
Pressefreiheit in Hongkong: Dystopische Vergeltung
Jimmy Lai ging für Demokratie auf die Straße und nannte Chinas Präsidenten
Xi einen Diktator. Nun wurde der Hongkonger Medienmogul verhaftet.
Aktivist über Grundeinkommen: „Es würde die Angst nehmen“
Jomi Wagner engagiert sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen in
Schleswig-Holstein. Er glaubt, davon könne die Gesellschaft profitieren.
Reform des Hamburger Transparenzgesetzes: Abstimmung ohne Debatte
Der Senatsentwurf zur Reform des Hamburger Transparenzgesetzes hat für viel
Kritik gesorgt. Heute soll er durch die Bürgerschaft gehen.
Wohnungsbau: Nur Opposition unterstützt SPD
Linksfraktion lehnt für Tempelhofer Feld Bebauung auch nach 2021 ab.
Sozialdemokraten hatten am West- und Südrand mehrere 1000 Wohnungen
vorgeschlagen
Kommentar zukünftige Volksgesetzgebung: Bürgerrechte für alle, nicht für we…
Wenn die Umsetzung eines Volksentscheids Geld kostet, muss vor der
Abstimmung klar sein, wie sie bezahlt werden soll.
Häufiger Demokratie wagen: Bremen bleibt bei vier Jahren
Bremer*innen haben am Sonntag per Volksentscheid dafür gesorgt, dass ihr
Landtag weiterhin alle vier Jahre neu gewählt wird
Kommentar Massenproteste in Togo: Afrikas Jugend begehrt auf
Die Jugend demonstriert in der Hauptstadt Lome, sie will dort wie
andernorts autokratischen Machthabern beim Ausbau ihrer Macht Schranken
setzen.
Kolumne Wir retten die Welt: Lieber Herr Präsident!
Demnächst regiert Captain Sustainable Democracy im Bellevue. Das Beste ist
er selbst: ein regionales Produkt, eine glaubhafte Marke.
Vorschlag von „Mehr Demokratie“: „Proteststimme“ für den Wahlzettel
So können Wähler ihren Unmut ausdrücken, ohne extrem zu wählen. Die Idee
ist Teil eines ganzen Paketes des Thüringer Landesverband von „Mehr
Demokratie“.
Analyse zum Volksgesetzgebungsurteil: Wider die Diktatur der Querulanten
Das Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Niederlage für den Verein „Mehr
Demokratie“, aber es ist ein Sieg für mehr Demokratie in Hamburg.
Demokratie lernen: Schüler herrschen mit
Jugendliche können Politik verändern. Das hat Hans-Wolfram Stein mit
Schulprojekten in Bremen bewiesen. Jetzt liegt seine Anleitung dafür als
Buch vor
Demokratisch abwarten: Kampf um Einfluss an der Urne
Über die Reform des Wahlrechts diskutiert jetzt ein Parlamentsausschuss.
Ein neues Volksbegehren dazu wird es erst mal nicht geben
Neue Beschwerde in Karlsruhe: Ceta in schlechter Verfassung?
Mehrere große Verbände wollen das EU-Abkommen mit Kanada stoppen. Sie sind
zuversichtlich, dass es klappt – wenn auch erst im Herbst.
Kolumne Macht: Wanderzirkus Vorwahlen
Der Hype um die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten hält an:
Das, was sich dort abspielt, lässt sich nicht satirisch zuspitzen.
Burkina Fasos neuer Präsident: Mit Roch Kaboré in den Wandel
Burkina Faso kehrt zur Demokratie zurück. Roch Kaboré hat Reformen
versprochen. Er will vor allem das Bildungs- und Gesundheitssystem
modernisieren.
Streit um Beiräte-Beteiligung: Senat blockiert Stadtteilbudgets
Nach dem Beirätegesetz muss es „Stadtteilbudgets“ geben – und das schon
seit fünf Jahren. Doch offensichtlich will das die rot-grüne Koalition
nicht.
Bürgerentscheid ohne Folgen: „Ein Bärendienst“
Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die
Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das
trotzdem Sinn?
Selbsterfahrungsort Bürgerschaft.: Kleiner, teurer - besser?
Die Hamburgische Bürgerschaft findet sich langweilig - und will sich neu
erfinden. Eine moderate Erhöhung der Diäten ist in Sicht.
Grünen-Parteitag in Dulsberg: Grüne unter neuer Leitung
Hamburgs Grüne stellen sich personell neu auf und üben heftige Kritik an
„Mehr Demokratie“.
Paradoxien des Bremer Wahlsystems: Mehr oder weniger Demokratie
Die Wähler von Thomas vom Bruchs (CDU) haben ihn aus dem Bremer Parlament
gevotet: Für Wahlrechtsforscher ein verfassungswidriger Systemfehler.
Verein gegen Olympia-Befragung: Mehr oder weniger Demokratie
Der Verein "Mehr Demokratie" will mit zwei neuen Volksinitiativen die Pläne
von SPD, CDU und Grünen für eine Volksbefragung über Olympische Spiele
stoppen.
Olympia macht's nötig: Hamburg führt die Volksbefragung ein
Eine Verfassungsänderung macht den Weg frei für ein "Olympia-Referendum" im
kommenden Herbst. Kritiker fürchten eine Aushebelung von Volksentscheiden.
Olympische Demokratie: Volksentscheid von oben
Wegen der Olympia-Bewerbung wollen SPD, Grüne und CDU in Hamburg
Volksbefragungen einführen. Der Verein „Mehr Demokratie“ sieht darin eher
eine Gefahr.
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