# taz.de -- Fluchtrouten verändern sich: Es gibt immer einen Weg nach Europa | |
> Die EU versucht seit Langem, fliehende Menschen schon weit vor ihren | |
> Grenzen aufzuhalten. Das ist teuer, tödlich – und nutzlos. Ein Essay. | |
Bild: Idomeni, April 2016 | |
Das Wort Flüchtlingsstrom gilt als unangemessen, wenn von Migration die | |
Rede ist. „Strom“ weckt die Assoziation eines gebrochenen Dammes, einer | |
Katastrophe. Aber kein Bild beschreibt besser, was geschieht, wenn | |
Migration gestoppt werden soll, als das eines Flusses: Der Druck bleibt | |
gleich, es gibt einen Stau. Dann weichen die Menschen aus, fließend, | |
suchend, dahin, wo der Widerstand am geringsten ist. | |
Das Tasten der Transitmigranten findet diesen Ort, so sicher wie die | |
Schwerkraft Wasser an den tiefsten Punkt führt. Da setzen sie ihren Weg | |
fort. Werden hier wieder Barrieren errichtet, geschieht dasselbe erneut: | |
Das ist die Geschichte der europäischen Grenzkontrolle. | |
Migrationsbewegungen nach Europa hinein und innerhalb Europas haben seit | |
jeher stattgefunden. Wenn sie unterbunden werden sollten, stauten und | |
verlagerten sie sich – was neue Versuche nach sich zog, sie einzudämmen. | |
Die Abmachung zwischen der EU und der Türkei, die nun alle beschäftigt, ist | |
nur die jüngste Etappe der Kontrollversuche, die Tausende Leben kosteten, | |
aber nie die Ankunft von Menschen in Europa beendeten. | |
In Melilla und Ceuta, den spanischen Exklaven in Marokko, grenzen die EU | |
und Afrika aneinander. Lange gab es dort nur einen Grenzstein. Marokkaner | |
und andere Afrikaner überquerten die Grenze, um zu arbeiten. Bis zum Mai | |
1991. Da trat in Spanien das Schengener Abkommen in Kraft. Das Land gehörte | |
fortan zu einem neuen Raum der Freizügigkeit: Europa. Und das verpflichtete | |
es, seine Grenzen als die der neuen Schengen-Gemeinschaft zu schützen. | |
## Europa als Gated Community | |
Spanien stand unter Zugzwang. Mit der Freiheit war auch die Skepsis | |
gewachsen. Ganz geheuer war vielen, vor allem hierzulande, der Gedanke | |
nicht, einen so wichtigen Teil der Souveränität ausgerechnet an Staaten | |
abzugeben, denen auch sonst nicht viel zugetraut wurde. | |
1991 entschied Spaniens sozialdemokratische Regierung, dass Marokkaner nun | |
ein Visum brauchen. Die uralte Migrationsroute aus dem Maghreb-Raum nach | |
Andalusien war unterbrochen. Die Freizügigkeit der Araber wurde gegen die | |
der Europäer getauscht. | |
Damit wenigstens ein paar Untertanen noch nach Spanien konnten, musste | |
Marokkos König Hassan II. das erste Rücknahmeabkommen unterzeichnen: Er | |
sollte alle Migranten zurücknehmen, die Spanien abwies. Zudem sollte | |
Marokko die Grenzanlagen der Exklaven bewachen. Nach und nach legten Madrid | |
und Brüssel dafür immer mehr Geld auf den Tisch. Allein zwischen 2007 und | |
2010 flossen 654 Millionen Euro nach Rabat. | |
Ein Jahr später errichtete Spanien den ersten Zaun um Melilla, die EU | |
zahlte drei Viertel der Kosten. Zunächst war die Barriere noch leicht zu | |
überwinden. Heute ist der Zaun sechs Meter hoch, bewehrt mit Klingendraht, | |
umgeben von einer Drahtseilkonstruktuion, in der sich Arme und Beine | |
verfangen. Tausende haben sich hier schwer verletzt, Dutzende starben. Die | |
Exklaven wurden ein „Extremfall einer Gated Community“, schreibt der | |
spanische Politologe Jaume Castan Pinos. | |
## Fünf mal acht Meter, 35 Afrikaner | |
Der zweitkürzeste Weg von Afrika nach Europa führt mit dem Boot vom | |
Westsahara-Gebiet auf die Kanaren. Die 240 Kilometer lassen sich in zwölf | |
Stunden zurücklegen – wenn das Boot seetüchtig ist. Je härter die | |
Ceuta/Melilla-Route wurde, desto mehr Menschen versuchten es hier. Nicht | |
alle kamen durch. Um den Beginn des Jahrtausends landeten immer mehr | |
Leichen an den Küsten der Vulkaninseln. Ertrunkene Afrikaner dort, wo | |
Europäer Urlaub machen, damals war das neu. Spanische Zeitungen druckten | |
Bilder der Toten. | |
Madrid brachte Marokko dazu, die Strände der Westsahara zu blockieren, die | |
Migranten wichen nach Süden aus. Sie starteten nun von Nouadhibou in | |
Mauretanien. Ihr Seeweg war mehr als 900 Kilometer lang und entsprechend | |
gefährlicher. Doch wer hier in Seenot geriet, war nicht im Blick der | |
Touristen. | |
2003 unterschrieb auch Mauretanien ein Abkommen. Ein All-inclusive-Paket | |
für Spanien. Mauretanien nahm fortan jeden zurück, bei dem „festgestellt | |
oder vermutet“ wurde, dass er nach Spanien wollte – egal, woher er stammte. | |
Die spanische Guardia Civil versorgte Mauretanien mit Patrouillenbooten und | |
stationierte ein Aufklärungsflugzeug, einen Helikopter, Schiffe. Wen sie in | |
Richtung Kanaren aufhielt, schleppte sie nach Mauretanien zurück. | |
Polizisten beider Länder patrouillierten zusammen an der mauretanischen | |
Küste, um Boote an der Abfahrt zu hindern. | |
Mit spanischem Geld baute Mauretanien in Nouadhibou ein Internierungslager | |
in einer ehemaligen Schule. Die Anwohner nannten es „Guantanamito“. Auf die | |
lehmfarbenen Putzwände kamen Zäune, die rostigen Eisentore wurde | |
verriegelt, als Sträflingsuniform bekamen die Gefangenen weiße T-Shirts und | |
ballonseidene Hosen. Ein Gesetz für ihre Haft gab es nicht, die Verpflegung | |
beschaffte das spanische Rote Kreuz. Amnesty International zählte in einer | |
Zelle von fünf mal acht Metern 35 eingesperrte Afrikaner, die sich 17 | |
Betten teilen mussten. | |
## Die Küsten waren versiegelt, nun folgten die Landrouten | |
Von dort aus fuhren mauretanische Soldaten sie per Lkw durch die Wüste nach | |
Süden. Allein 2006 lud Mauretanien rund 11.000 meist von den Spaniern | |
aufgegriffene Afrikaner am glühend heißen Südrand der Sahara einfach ab, in | |
Gogui an der malischen Grenze. Auf einem Schild am Grenzübergang stand: | |
„Stoppt die irreguläre Migration. Sie ist eine Gefahr für die malische | |
Gesellschaft“, darunter das EU-Logo. Manchmal kam das Rote Kreuz und nahm | |
die Migranten entgegen, manchmal nicht. Dann mussten sie, nach den Tagen im | |
Lkw, viele Stunden zu Fuß durch die Wüste gehen. Immer wieder starben | |
dehydrierte Flüchtlinge. | |
Ab Mitte der nuller Jahre gingen die Migranten schon im Senegal an Bord, | |
1.500 Kilometer von den Kanaren entfernt. Senegal, von Spanien als | |
Grenzschutz-Handlanger eingekauft, verschärfte seine Schleppergesetze. Die | |
spanische Guardia Civil stationierte auch in Dakar Schiffe und Flugzeuge | |
und durfte selbst in den Küstengewässern patrouillieren, wenn ein | |
senegalesischer Offizier dabei war. Fischerboote Richtung Norden wurden | |
innerhalb der senegalesischen Gewässer zur Umkehr gezwungen. | |
Die Nordatlantik-Route war nun so beschwerlich, dass der mittlerweile höher | |
gezogene Zaun in Ceuta und Melilla wieder in den Blick geriet. 11.000 | |
Menschen versuchten im Sommer und Herbst 2005, ihn zu überklettern. Sie | |
banden mit Plastiktüten Äste zu Leitern zusammen, ließen sich über den | |
Stacheldraht rollen und nach unten fallen, sie zogen weitere Leitern | |
hinterher, auch für den zweiten Zaun. Marokkos Soldaten erschossen in | |
dieser Zeit 17 Menschen, doch der Zaun hielt den Ansturm nicht auf. | |
Spanien hatte Afrikas Küsten versiegelt, nun sollten die Landrouten folgen. | |
Kein Afrikaner sollte mehr einfach so bis an Europas Grenzen marschieren | |
können. | |
Jahrzehntelang hatte Spanien Mali diplomatisch ignoriert. Mitte der nuller | |
Jahre eröffnete Madrid dort eine Botschaft. Ihre Aufgabe beschrieb ein | |
deutscher Diplomat so: „Die haben ein sehr großes Referat für innere | |
Sicherheit. Grenzüberwachung, Grenzpolizei, Schleuserbekämpfung – darum | |
geht’s.“ Malis schon seit fünf Jahren amtierender Präsident Amadou Touré | |
wurde plötzlich nach Spanien eingeladen. König Juan Carlos bat zum | |
Mittagessen in seinen Palast, danach ging es zum Regierungschef José Luis | |
Rodríguez Zapatero. | |
## Dutzende Abkommen dienen Europas Grenzschutz | |
Touré unterschrieb zwei Abkommen. Im ersten wurde Mali „Schwerpunktland“ | |
der spanischen Entwicklungshilfeagentur AECI, deren Budget dafür erhöht | |
wurde. Mit dem zweiten gelobte Touré „Engagement für die Rückführung von | |
illegalen Einwanderern“. Vor allem sollte es verhindern, dass | |
Transitmigranten aus Zentralafrika das Land Richtung Norden durchqueren. | |
Dutzende Abkommen dieser Art hat Europa mit seinen Nachbarn geschlossen – | |
bis zum jüngsten Arrangement mit Erdoğan. Fast immer bot Europa Geld und | |
Visa. Doch die Kooperation der Transitstaaten traf immer auch deren Bürger. | |
Auch sie konnten nicht mehr einfach so ausreisen, und fast nie hielt Europa | |
seine Versprechen bei der Visavergabe ein. | |
2008 etwa eröffnete der damalige EU-Entwicklungskommissar Louis Michel in | |
Malis Hauptstadt Bamako als Teil eines solchen Abkommens das Cigem, ein | |
EU-Verbindungsbüro. „Migration sollte nicht verteufelt, sondern optimal | |
unterstützt werden“, sagte er. Das Cigem ebne Mali den Weg, das | |
„Entwicklungspotenzial der Migration besser zu nutzen“. Im Folgejahr | |
durften ganze 29 der 14 Millionen Malier in die EU – als | |
Saison-Gemüsepflücker auf den Kanarischen Inseln. | |
Je mehr Grenzen Europa im Innern abbaute, desto mehr ließ es anderswo | |
errichten. Wer gar nicht erst ankommt, muss nicht teuer wieder abgeschoben | |
werden, das war das Kalkül. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichten diese | |
Aktivitäten in Westafrika im Januar 2012: Ilkka Laitinen, damals Chef der | |
EU-Grenzschutzagentur Frontex, hatte ein Working Agreement mit Rose Uzoma | |
unterzeichnet, der Chefin der nigerianischen Einwanderungsbehörde. Es sei | |
ihm eine Freude, „mit einem so wichtigen Partner eine Vereinbarung zu | |
treffen“, sagte er. | |
Nigeria liegt mehr als 3.600 Kilometer vom Schengen-Raum entfernt, aber | |
Laitinen war sich sicher, dass die Partnerschaft ein „wichtiges Element der | |
europäischen Grenzsicherung“ sei. Nigeria sollte bei Abschiebungen | |
kooperieren. Frontex-Beamte sollten zudem beim „Migrationsmanagement“, der | |
Verbesserung nigerianischer Pässe, dem Datenabgleich und der | |
Grenzschützerausbildung helfen. | |
## Aber die Menschen brachen trotzdem auf | |
Europa gab sich Mühe, die Westmittelmeer-Route zu blockieren, zu Wasser und | |
zu Land, bis ins Herz Afrikas hinein. Die Menschen aber blieben deswegen | |
nicht zu Hause. Stattdessen nahmen in der zweiten Hälfte der nuller Jahre | |
die Migrationsbewegungen auf der sogenannten zentralen Mittelmeerroute zu: | |
über Libyen und Tunesien Richtung Italien. Diesen Weg hatten vorher viele | |
gescheut, weil die Sahara an der breitesten Stelle durchquert werden muss. | |
2008 versprach Rom dem libyschen Diktator Gaddafi sagenhafte 5 Milliarden | |
Dollar – angeblich Reparationszahlungen für Unrecht in der Kolonialzeit. | |
Dafür sollte Libyen die Migranten aufhalten, zurücknehmen und abschieben. | |
„Mehr Öl, weniger Flüchtlinge“, sagte Präsident Silvio Berlusconi. | |
Gleichzeitig sorgte die EU dafür, dass Tunesiens Diktator Ben Ali die | |
Ausreise über das Meer nach Europa unter Strafe stellte und – genau wie | |
Libyen – Internierungslager für aufgegriffene Transitmigranten baute. | |
Am Mittelmeer geschah nun, was zuvor am Atlantik geschehen war: Die | |
Migranten wichen aus, diesmal nach Osten. 2009 wurde die Ägäisregion zum | |
Hotspot der Migration. In manchen Nächten kamen damals Hunderte in | |
Schlauchbooten auf Inseln wie Lesbos an. Das Einzugsgebiet ihrer Herkunft | |
war gigantisch: Sie kamen aus Gambia, Eritrea oder Afghanistan. Die Türkei | |
– beleidigt, weil die EU-Beitrittsverhandlungen nicht vorangingen – sah zu. | |
Griechenland setzte auf Härte: Es sperrte die Menschen in provisorische | |
Knäste, unter Umständen, die später selbst Vize-Innenminister Spyros | |
Vouyias „schlimmer als Dantes Inferno“ nannte. Auf Lesbos etwa wurden die | |
Menschen, darunter Minderjährige und Schwangere, teils monatelang in alte | |
Fabrikhallen im Dorf Pagani gesperrt, in glühender Hitze, ohne zu erfahren, | |
wann sie freikämen. Über 100 Menschen teilten sich eine Toilette und einen | |
Wasserhahn. Krankheiten brachen aus, Ärzte kamen nur selten. | |
## Die nächste Routenverschiebung | |
Dann kam der Arabische Frühling. Er fegte die Diktatoren in Kairo, Tripolis | |
und Tunis hinweg und öffnete den Zugang zum Meer. Anfang 2011 kamen | |
innerhalb weniger Wochen viele Tausende in Booten in Italien an: junge | |
Nordafrikaner, aber auch Menschen aus Subsahara und dem Mittleren Osten, | |
die die neue Reisefreiheit nutzten. Doch die währte nicht lang. Die EU | |
brachte Tunesien und Libyen dazu, die Strände wieder dichtzumachen. Den | |
libyschen Rebellen in Bengasi rang die EU-Außenkommissarin Catherine Ashton | |
dieses Versprechen schon ab, bevor sie Gaddafi besiegt hatten. Sie hielten | |
Wort. Gaddafis grauenhafte Migrantengefängnisse betrieben sie einfach | |
weiter. | |
So gab es die nächste Verschiebung der Migrationsrouten, diesmal an das | |
Dreiländereck zwischen der Türkei, Griechenland und dem neuen EU-Mitglied | |
Bulgarien. 2011 übertraten 55.000 Menschen unerlaubt den Grenzfluss Evros. | |
Er ist vielleicht so breit wie die Weser, doch auch hier ertranken viele. | |
Im Sommer, wenn er wenig Wasser führt, unterschätzten manche seine Tiefe | |
und versuchten ihn zu durchschreiten. Im Winter, wenn der Evros anschwillt, | |
fielen Menschen aus überladenen Booten. | |
Doch die Route blieb attraktiv. Bis zum 4. Dezember 2013. „Das ist ein | |
historischer Tag für die türkische Bevölkerung“, sagte da der türkische | |
Außenminister Ahmet Davutoğlu. Er hatte mit Brüssel ein Rücknahmeabkommen | |
geschlossen. Im Gegenzug begannen Verhandlungen mit der EU über | |
Visa-Erleichterungen für Türken. Die Frontex-Grenzer auf der griechischen | |
Seite konnten nun bequem per Funk ihre türkischen Kollegen alarmieren, wenn | |
sie Migranten in Richtung Grenze laufen sahen. Die Türken hielten sie auf | |
und brachten sie ins Landesinnere zurück. Im nächsten Jahr erreichten nur | |
noch 24.000 Flüchtlinge Griechenland. | |
In der Zwischenzeit war Libyen im Chaos versunken. Erst hatten die Milizen | |
sich für das Aufhalten der Flüchtlinge bezahlen lassen – jetzt nahmen sie | |
ihnen buchstäblich das letzte Hemd für einen Platz im Boot nach Italien. | |
Nie kamen dort mehr Migranten an als 2014. Der Weg war teuer und mörderisch | |
und trotzdem für einen Sommer die erste Wahl, vor allem für | |
Syrien-Flüchtlinge. | |
2015 änderte sich auch dies: Die Türkei war der Meinung, genügend Syrer – | |
mehr als 2 Millionen – aufgenommen zu haben. Sie öffnete die Tore. Wer | |
wollte, konnte an Kleinasiens Küste in ein Boot nach Griechenland steigen. | |
Das Abkommen, das Davutoğlu 2013 unterschrieben hatte, galt nicht mehr. | |
Ankara wollte jetzt mehr: Bis zu 6 Milliarden Euro soll die EU für das | |
Aufhalten der Flüchtlinge bezahlen – vorerst. | |
## Migration ist eine Bewegung des Ausgleichs | |
Seit Europa sich zusammenschließt, wachsen seine Grenzen schneller als es | |
selbst. Zuerst verhielt es sich wie ein Nationalstaat: Es kontrollierte die | |
Zugänge. Doch das reichte irgendwann nicht mehr. Weil es die Migration von | |
außen im Inneren nicht kollektiv zu regeln vermochte, versuchte es | |
stattdessen, alle Migrationsbewegungen in seine Richtung zu ersticken. Erst | |
sollten die Transit-, dann die Herkunftsregionen dafür sorgen, dass niemand | |
in den Schengen-Raum vordringen konnte. Ein Plan voller Hybris. Die | |
Migration ließ sich nur erschweren, nicht aufhalten. | |
Die DDR hat Grenzübertreter erschossen und die Auswanderung damit drei | |
Jahrzehnte verzögert. Die Strategie aus Aufhalten- und Ertrinkenlassen | |
brachte der EU ein paar Jahre, aber dies war nicht von Dauer. Nach der | |
Einigung mit der Türkei tauchten auf Facebook neue Angebote von Schleppern | |
auf: über den Evros nach Sofia. Per Schiff von der türkischen Südküste nach | |
Apulien. Per Flugzeug aus Beirut nach Khartoum über Libyen mit dem Boot | |
nach Italien. Und es werden sich weitere Wege auftun. | |
Migration ist eine Tendenz zum Ausgleich, auch darin ähnelt sie Wasser im | |
Fluss. Sie ist eine egalisierende Bewegung. Und solange die Aussichten auf | |
eine Existenz, eine Perspektive vor und hinter Europas Toren so ungleich | |
verteilt sind, so lange wird die Migration stark sein. | |
Migration ist eine Tendenz zum Ausgleich, auch darin ähnelt sie Wasser im | |
Fluss. Sie ist eine egalisierende Bewegung. Und solange die Aussichten auf | |
eine Existenz, eine Perspektive vor und hinter Europas Toren so ungleich | |
verteilt sind, so lange wird die Migration stark sein. | |
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11 Apr 2016 | |
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