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# taz.de -- Fluchtrouten verändern sich: Es gibt immer einen Weg nach Europa
> Die EU versucht seit Langem, fliehende Menschen schon weit vor ihren
> Grenzen aufzuhalten. Das ist teuer, tödlich – und nutzlos. Ein Essay.
Bild: Idomeni, April 2016
Das Wort Flüchtlingsstrom gilt als unangemessen, wenn von Migration die
Rede ist. „Strom“ weckt die Assoziation eines gebrochenen Dammes, einer
Katastrophe. Aber kein Bild beschreibt besser, was geschieht, wenn
Migration gestoppt werden soll, als das eines Flusses: Der Druck bleibt
gleich, es gibt einen Stau. Dann weichen die Menschen aus, fließend,
suchend, dahin, wo der Widerstand am geringsten ist.
Das Tasten der Transitmigranten findet diesen Ort, so sicher wie die
Schwerkraft Wasser an den tiefsten Punkt führt. Da setzen sie ihren Weg
fort. Werden hier wieder Barrieren errichtet, geschieht dasselbe erneut:
Das ist die Geschichte der europäischen Grenzkontrolle.
Migrationsbewegungen nach Europa hinein und innerhalb Europas haben seit
jeher stattgefunden. Wenn sie unterbunden werden sollten, stauten und
verlagerten sie sich – was neue Versuche nach sich zog, sie einzudämmen.
Die Abmachung zwischen der EU und der Türkei, die nun alle beschäftigt, ist
nur die jüngste Etappe der Kontrollversuche, die Tausende Leben kosteten,
aber nie die Ankunft von Menschen in Europa beendeten.
In Melilla und Ceuta, den spanischen Exklaven in Marokko, grenzen die EU
und Afrika aneinander. Lange gab es dort nur einen Grenzstein. Marokkaner
und andere Afrikaner überquerten die Grenze, um zu arbeiten. Bis zum Mai
1991. Da trat in Spanien das Schengener Abkommen in Kraft. Das Land gehörte
fortan zu einem neuen Raum der Freizügigkeit: Europa. Und das verpflichtete
es, seine Grenzen als die der neuen Schengen-Gemeinschaft zu schützen.
## Europa als Gated Community
Spanien stand unter Zugzwang. Mit der Freiheit war auch die Skepsis
gewachsen. Ganz geheuer war vielen, vor allem hierzulande, der Gedanke
nicht, einen so wichtigen Teil der Souveränität ausgerechnet an Staaten
abzugeben, denen auch sonst nicht viel zugetraut wurde.
1991 entschied Spaniens sozialdemokratische Regierung, dass Marokkaner nun
ein Visum brauchen. Die uralte Migrationsroute aus dem Maghreb-Raum nach
Andalusien war unterbrochen. Die Freizügigkeit der Araber wurde gegen die
der Europäer getauscht.
Damit wenigstens ein paar Untertanen noch nach Spanien konnten, musste
Marokkos König Hassan II. das erste Rücknahmeabkommen unterzeichnen: Er
sollte alle Migranten zurücknehmen, die Spanien abwies. Zudem sollte
Marokko die Grenzanlagen der Exklaven bewachen. Nach und nach legten Madrid
und Brüssel dafür immer mehr Geld auf den Tisch. Allein zwischen 2007 und
2010 flossen 654 Millionen Euro nach Rabat.
Ein Jahr später errichtete Spanien den ersten Zaun um Melilla, die EU
zahlte drei Viertel der Kosten. Zunächst war die Barriere noch leicht zu
überwinden. Heute ist der Zaun sechs Meter hoch, bewehrt mit Klingendraht,
umgeben von einer Drahtseilkonstruktuion, in der sich Arme und Beine
verfangen. Tausende haben sich hier schwer verletzt, Dutzende starben. Die
Exklaven wurden ein „Extremfall einer Gated Community“, schreibt der
spanische Politologe Jaume Castan Pinos.
## Fünf mal acht Meter, 35 Afrikaner
Der zweitkürzeste Weg von Afrika nach Europa führt mit dem Boot vom
Westsahara-Gebiet auf die Kanaren. Die 240 Kilometer lassen sich in zwölf
Stunden zurücklegen – wenn das Boot seetüchtig ist. Je härter die
Ceuta/Melilla-Route wurde, desto mehr Menschen versuchten es hier. Nicht
alle kamen durch. Um den Beginn des Jahrtausends landeten immer mehr
Leichen an den Küsten der Vulkaninseln. Ertrunkene Afrikaner dort, wo
Europäer Urlaub machen, damals war das neu. Spanische Zeitungen druckten
Bilder der Toten.
Madrid brachte Marokko dazu, die Strände der Westsahara zu blockieren, die
Migranten wichen nach Süden aus. Sie starteten nun von Nouadhibou in
Mauretanien. Ihr Seeweg war mehr als 900 Kilometer lang und entsprechend
gefährlicher. Doch wer hier in Seenot geriet, war nicht im Blick der
Touristen.
2003 unterschrieb auch Mauretanien ein Abkommen. Ein All-inclusive-Paket
für Spanien. Mauretanien nahm fortan jeden zurück, bei dem „festgestellt
oder vermutet“ wurde, dass er nach Spanien wollte – egal, woher er stammte.
Die spanische Guardia Civil versorgte Mauretanien mit Patrouillenbooten und
stationierte ein Aufklärungsflugzeug, einen Helikopter, Schiffe. Wen sie in
Richtung Kanaren aufhielt, schleppte sie nach Mauretanien zurück.
Polizisten beider Länder patrouillierten zusammen an der mauretanischen
Küste, um Boote an der Abfahrt zu hindern.
Mit spanischem Geld baute Mauretanien in Nouadhibou ein Internierungslager
in einer ehemaligen Schule. Die Anwohner nannten es „Guantanamito“. Auf die
lehmfarbenen Putzwände kamen Zäune, die rostigen Eisentore wurde
verriegelt, als Sträflingsuniform bekamen die Gefangenen weiße T-Shirts und
ballonseidene Hosen. Ein Gesetz für ihre Haft gab es nicht, die Verpflegung
beschaffte das spanische Rote Kreuz. Amnesty International zählte in einer
Zelle von fünf mal acht Metern 35 eingesperrte Afrikaner, die sich 17
Betten teilen mussten.
## Die Küsten waren versiegelt, nun folgten die Landrouten
Von dort aus fuhren mauretanische Soldaten sie per Lkw durch die Wüste nach
Süden. Allein 2006 lud Mauretanien rund 11.000 meist von den Spaniern
aufgegriffene Afrikaner am glühend heißen Südrand der Sahara einfach ab, in
Gogui an der malischen Grenze. Auf einem Schild am Grenzübergang stand:
„Stoppt die irreguläre Migration. Sie ist eine Gefahr für die malische
Gesellschaft“, darunter das EU-Logo. Manchmal kam das Rote Kreuz und nahm
die Migranten entgegen, manchmal nicht. Dann mussten sie, nach den Tagen im
Lkw, viele Stunden zu Fuß durch die Wüste gehen. Immer wieder starben
dehydrierte Flüchtlinge.
Ab Mitte der nuller Jahre gingen die Migranten schon im Senegal an Bord,
1.500 Kilometer von den Kanaren entfernt. Senegal, von Spanien als
Grenzschutz-Handlanger eingekauft, verschärfte seine Schleppergesetze. Die
spanische Guardia Civil stationierte auch in Dakar Schiffe und Flugzeuge
und durfte selbst in den Küstengewässern patrouillieren, wenn ein
senegalesischer Offizier dabei war. Fischerboote Richtung Norden wurden
innerhalb der senegalesischen Gewässer zur Umkehr gezwungen.
Die Nordatlantik-Route war nun so beschwerlich, dass der mittlerweile höher
gezogene Zaun in Ceuta und Melilla wieder in den Blick geriet. 11.000
Menschen versuchten im Sommer und Herbst 2005, ihn zu überklettern. Sie
banden mit Plastiktüten Äste zu Leitern zusammen, ließen sich über den
Stacheldraht rollen und nach unten fallen, sie zogen weitere Leitern
hinterher, auch für den zweiten Zaun. Marokkos Soldaten erschossen in
dieser Zeit 17 Menschen, doch der Zaun hielt den Ansturm nicht auf.
Spanien hatte Afrikas Küsten versiegelt, nun sollten die Landrouten folgen.
Kein Afrikaner sollte mehr einfach so bis an Europas Grenzen marschieren
können.
Jahrzehntelang hatte Spanien Mali diplomatisch ignoriert. Mitte der nuller
Jahre eröffnete Madrid dort eine Botschaft. Ihre Aufgabe beschrieb ein
deutscher Diplomat so: „Die haben ein sehr großes Referat für innere
Sicherheit. Grenzüberwachung, Grenzpolizei, Schleuserbekämpfung – darum
geht’s.“ Malis schon seit fünf Jahren amtierender Präsident Amadou Touré
wurde plötzlich nach Spanien eingeladen. König Juan Carlos bat zum
Mittagessen in seinen Palast, danach ging es zum Regierungschef José Luis
Rodríguez Zapatero.
## Dutzende Abkommen dienen Europas Grenzschutz
Touré unterschrieb zwei Abkommen. Im ersten wurde Mali „Schwerpunktland“
der spanischen Entwicklungshilfeagentur AECI, deren Budget dafür erhöht
wurde. Mit dem zweiten gelobte Touré „Engagement für die Rückführung von
illegalen Einwanderern“. Vor allem sollte es verhindern, dass
Transitmigranten aus Zentralafrika das Land Richtung Norden durchqueren.
Dutzende Abkommen dieser Art hat Europa mit seinen Nachbarn geschlossen –
bis zum jüngsten Arrangement mit Erdoğan. Fast immer bot Europa Geld und
Visa. Doch die Kooperation der Transitstaaten traf immer auch deren Bürger.
Auch sie konnten nicht mehr einfach so ausreisen, und fast nie hielt Europa
seine Versprechen bei der Visavergabe ein.
2008 etwa eröffnete der damalige EU-Entwicklungskommissar Louis Michel in
Malis Hauptstadt Bamako als Teil eines solchen Abkommens das Cigem, ein
EU-Verbindungsbüro. „Migration sollte nicht verteufelt, sondern optimal
unterstützt werden“, sagte er. Das Cigem ebne Mali den Weg, das
„Entwicklungspotenzial der Migration besser zu nutzen“. Im Folgejahr
durften ganze 29 der 14 Millionen Malier in die EU – als
Saison-Gemüsepflücker auf den Kanarischen Inseln.
Je mehr Grenzen Europa im Innern abbaute, desto mehr ließ es anderswo
errichten. Wer gar nicht erst ankommt, muss nicht teuer wieder abgeschoben
werden, das war das Kalkül. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichten diese
Aktivitäten in Westafrika im Januar 2012: Ilkka Laitinen, damals Chef der
EU-Grenzschutzagentur Frontex, hatte ein Working Agreement mit Rose Uzoma
unterzeichnet, der Chefin der nigerianischen Einwanderungsbehörde. Es sei
ihm eine Freude, „mit einem so wichtigen Partner eine Vereinbarung zu
treffen“, sagte er.
Nigeria liegt mehr als 3.600 Kilometer vom Schengen-Raum entfernt, aber
Laitinen war sich sicher, dass die Partnerschaft ein „wichtiges Element der
europäischen Grenzsicherung“ sei. Nigeria sollte bei Abschiebungen
kooperieren. Frontex-Beamte sollten zudem beim „Migrationsmanagement“, der
Verbesserung nigerianischer Pässe, dem Datenabgleich und der
Grenzschützerausbildung helfen.
## Aber die Menschen brachen trotzdem auf
Europa gab sich Mühe, die Westmittelmeer-Route zu blockieren, zu Wasser und
zu Land, bis ins Herz Afrikas hinein. Die Menschen aber blieben deswegen
nicht zu Hause. Stattdessen nahmen in der zweiten Hälfte der nuller Jahre
die Migrationsbewegungen auf der sogenannten zentralen Mittelmeerroute zu:
über Libyen und Tunesien Richtung Italien. Diesen Weg hatten vorher viele
gescheut, weil die Sahara an der breitesten Stelle durchquert werden muss.
2008 versprach Rom dem libyschen Diktator Gaddafi sagenhafte 5 Milliarden
Dollar – angeblich Reparationszahlungen für Unrecht in der Kolonialzeit.
Dafür sollte Libyen die Migranten aufhalten, zurücknehmen und abschieben.
„Mehr Öl, weniger Flüchtlinge“, sagte Präsident Silvio Berlusconi.
Gleichzeitig sorgte die EU dafür, dass Tunesiens Diktator Ben Ali die
Ausreise über das Meer nach Europa unter Strafe stellte und – genau wie
Libyen – Internierungslager für aufgegriffene Transitmigranten baute.
Am Mittelmeer geschah nun, was zuvor am Atlantik geschehen war: Die
Migranten wichen aus, diesmal nach Osten. 2009 wurde die Ägäisregion zum
Hotspot der Migration. In manchen Nächten kamen damals Hunderte in
Schlauchbooten auf Inseln wie Lesbos an. Das Einzugsgebiet ihrer Herkunft
war gigantisch: Sie kamen aus Gambia, Eritrea oder Afghanistan. Die Türkei
– beleidigt, weil die EU-Beitrittsverhandlungen nicht vorangingen – sah zu.
Griechenland setzte auf Härte: Es sperrte die Menschen in provisorische
Knäste, unter Umständen, die später selbst Vize-Innenminister Spyros
Vouyias „schlimmer als Dantes Inferno“ nannte. Auf Lesbos etwa wurden die
Menschen, darunter Minderjährige und Schwangere, teils monatelang in alte
Fabrikhallen im Dorf Pagani gesperrt, in glühender Hitze, ohne zu erfahren,
wann sie freikämen. Über 100 Menschen teilten sich eine Toilette und einen
Wasserhahn. Krankheiten brachen aus, Ärzte kamen nur selten.
## Die nächste Routenverschiebung
Dann kam der Arabische Frühling. Er fegte die Diktatoren in Kairo, Tripolis
und Tunis hinweg und öffnete den Zugang zum Meer. Anfang 2011 kamen
innerhalb weniger Wochen viele Tausende in Booten in Italien an: junge
Nordafrikaner, aber auch Menschen aus Subsahara und dem Mittleren Osten,
die die neue Reisefreiheit nutzten. Doch die währte nicht lang. Die EU
brachte Tunesien und Libyen dazu, die Strände wieder dichtzumachen. Den
libyschen Rebellen in Bengasi rang die EU-Außenkommissarin Catherine Ashton
dieses Versprechen schon ab, bevor sie Gaddafi besiegt hatten. Sie hielten
Wort. Gaddafis grauenhafte Migrantengefängnisse betrieben sie einfach
weiter.
So gab es die nächste Verschiebung der Migrationsrouten, diesmal an das
Dreiländereck zwischen der Türkei, Griechenland und dem neuen EU-Mitglied
Bulgarien. 2011 übertraten 55.000 Menschen unerlaubt den Grenzfluss Evros.
Er ist vielleicht so breit wie die Weser, doch auch hier ertranken viele.
Im Sommer, wenn er wenig Wasser führt, unterschätzten manche seine Tiefe
und versuchten ihn zu durchschreiten. Im Winter, wenn der Evros anschwillt,
fielen Menschen aus überladenen Booten.
Doch die Route blieb attraktiv. Bis zum 4. Dezember 2013. „Das ist ein
historischer Tag für die türkische Bevölkerung“, sagte da der türkische
Außenminister Ahmet Davutoğlu. Er hatte mit Brüssel ein Rücknahmeabkommen
geschlossen. Im Gegenzug begannen Verhandlungen mit der EU über
Visa-Erleichterungen für Türken. Die Frontex-Grenzer auf der griechischen
Seite konnten nun bequem per Funk ihre türkischen Kollegen alarmieren, wenn
sie Migranten in Richtung Grenze laufen sahen. Die Türken hielten sie auf
und brachten sie ins Landesinnere zurück. Im nächsten Jahr erreichten nur
noch 24.000 Flüchtlinge Griechenland.
In der Zwischenzeit war Libyen im Chaos versunken. Erst hatten die Milizen
sich für das Aufhalten der Flüchtlinge bezahlen lassen – jetzt nahmen sie
ihnen buchstäblich das letzte Hemd für einen Platz im Boot nach Italien.
Nie kamen dort mehr Migranten an als 2014. Der Weg war teuer und mörderisch
und trotzdem für einen Sommer die erste Wahl, vor allem für
Syrien-Flüchtlinge.
2015 änderte sich auch dies: Die Türkei war der Meinung, genügend Syrer –
mehr als 2 Millionen – aufgenommen zu haben. Sie öffnete die Tore. Wer
wollte, konnte an Kleinasiens Küste in ein Boot nach Griechenland steigen.
Das Abkommen, das Davutoğlu 2013 unterschrieben hatte, galt nicht mehr.
Ankara wollte jetzt mehr: Bis zu 6 Milliarden Euro soll die EU für das
Aufhalten der Flüchtlinge bezahlen – vorerst.
## Migration ist eine Bewegung des Ausgleichs
Seit Europa sich zusammenschließt, wachsen seine Grenzen schneller als es
selbst. Zuerst verhielt es sich wie ein Nationalstaat: Es kontrollierte die
Zugänge. Doch das reichte irgendwann nicht mehr. Weil es die Migration von
außen im Inneren nicht kollektiv zu regeln vermochte, versuchte es
stattdessen, alle Migrationsbewegungen in seine Richtung zu ersticken. Erst
sollten die Transit-, dann die Herkunftsregionen dafür sorgen, dass niemand
in den Schengen-Raum vordringen konnte. Ein Plan voller Hybris. Die
Migration ließ sich nur erschweren, nicht aufhalten.
Die DDR hat Grenzübertreter erschossen und die Auswanderung damit drei
Jahrzehnte verzögert. Die Strategie aus Aufhalten- und Ertrinkenlassen
brachte der EU ein paar Jahre, aber dies war nicht von Dauer. Nach der
Einigung mit der Türkei tauchten auf Facebook neue Angebote von Schleppern
auf: über den Evros nach Sofia. Per Schiff von der türkischen Südküste nach
Apulien. Per Flugzeug aus Beirut nach Khartoum über Libyen mit dem Boot
nach Italien. Und es werden sich weitere Wege auftun.
Migration ist eine Tendenz zum Ausgleich, auch darin ähnelt sie Wasser im
Fluss. Sie ist eine egalisierende Bewegung. Und solange die Aussichten auf
eine Existenz, eine Perspektive vor und hinter Europas Toren so ungleich
verteilt sind, so lange wird die Migration stark sein.
Migration ist eine Tendenz zum Ausgleich, auch darin ähnelt sie Wasser im
Fluss. Sie ist eine egalisierende Bewegung. Und solange die Aussichten auf
eine Existenz, eine Perspektive vor und hinter Europas Toren so ungleich
verteilt sind, so lange wird die Migration stark sein.
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11 Apr 2016
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Christian Jakob
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