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# taz.de -- Abschiebung
Kirchenasyl in Berlin: Abschiebung trotz Kirchenasyl
Ein afghanischer Konvertit wurde abgeschoben obwohl er unter Kirchenasyl
stand. Ein Streit zwischen Hamburg und Berlin geht dem Fall voraus.
Aufarbeitung des Genozids an den Jesiden: In der Erde und in den Gerichtssälen
Elf Jahre nach dem Völkermord an den Jesiden werden immer noch Massengräber
gehoben. Das ist wichtig für die Verfolgung der Täter – auch in
Deutschland.
Social-Media-Account des Weißen Hauses: Abschiebung als Meme
Das Weiße Haus postet nicht zum ersten Mal Memes über Abschiebeflüge. Mit
Humor versuchen Rechte ihr perfide Politik anschlussfähig zu machen.
Rechtes Paradoxon: Warum AfD und Junge Freiheit plötzlich gegen eine Abschiebu…
Der Fall von Liliya Klassen zieht bemerkenswerte Kreise: Die
Russlanddeutsche mit kasachischem Pass soll sich hierzulande illegal
aufhalten.
Abschiebepolitik in den USA: Gefängnisbetreiber profitieren von Trumps Abschie…
Die Betreiber privater Abschiebeknäste haben den US-Präsidenten im
Wahlkampf unterstützt. Jetzt machen sie Profit – und misshandeln wohl
Gefangene.
Abschiebungen nach Afghanistan: Taliban-Übergriffe gegen Abgeschobene
Uno dokumentiert Fälle von Mord, Folter und anderen
Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen, die in das Afghanistan der
Taliban abgeschoben wurden.
Abschiebung jesidischer Familie: Brandenburg will abgeschobene Familie zurückh…
Der Fall einer zu Unrecht abgeschobenen jesidischen Familie habe ihn
bewegt, sagt Brandenburgs Innenminister Wilke. Er will nun die zügige
Rückholung.
Êzîdische Familie in Irak abgeschoben: Zurück ins Land des Verbrechens
2014 verübte der IS im Irak einen Genozid an den Êzîd*innen. Nun wurden
erneut Überlebende abgeschoben – Minuten bevor eine Richterin dies
verhindert hätte.
Abschiebung einer êzîdischen Familie: Deutschland, deine leeren Worte
Vor zwei Jahren forderten alle Fraktionen mehr Schutz für Êzîd*innen.
Jetzt werden sie abgeschoben, obwohl sie im Irak weiter bedroht sind.
Konsuln der Taliban: Die Abschiebung heiligt die Mittel
Zum ersten Mal seit ihrer Machtübernahme schicken die Taliban Vertreter
nach Deutschland. Die zwei Konsuln sollen die Abschiebungen erleichtern.
Migrationspolitik in Griechenland: Erste Geflüchtete nach Asyl-Aussetzung inha…
Erst vor einer Woche hat die griechische Regierung das Asylrecht für
Menschen aus Nordafrika aufgehoben. Jetzt wurden 200 Personen festgenommen.
Abschiebeflug nach Afghanistan: Symbolpolitik mit gefährlichen Konsequenzen
Sicherer wird Deutschland durch die Abschiebung von 80 Straftätern nicht.
Man stärkt aber die islamistischen Taliban. Ein Risiko für die ganze
Region.
Dobrindts Gipfel auf der Zugspitze: Innenminister wollen noch mehr Härte bei A…
Schluss mit menschenrechtlichen Bedenken. Alexander Dobrindt berät mit
EU-Amtskolleg*innen über Drittstaatsverfahren und weitere Abschiebungen.
Abschiebungen nach Afghanistan: Zurück ins Taliban-Land
Innenminister Dobrindt schickt 81 Afghanen mit dem ersten Abschiebeflug
seiner Amtszeit in ihr Herkunftsland – mithilfe von Katar.
Österreich: Abgeschobener Syrer verschwunden
Österreich schiebt erstmals seit 15 Jahren einen Syrer in sein Heimatland
ab. Doch in Istanbul verliert sich seine Spur, der Verbleib ist ungeklärt.
Abschiebezentrum am BER auf Zielgeraden: Menschenrechte im Sinkflug
In Schönefeld soll der Bebauungsplan für das umstrittene Abschiebezentrum
abgesegnet werden. „Abschiebezentrum BER verhindern“ stellt sich dagegen.
Migrationspolitik von Schwarz-Rot: Erneut Abschiebungen nach Afghanistan
Bis zu 50 Afghanen sitzen in Abschiebehaft. Die Bundesregierung bereitet
offenbar einen Abschiebeflug vor – womöglich schon für die kommende Woche.
Bewegungstermine in Berlin: Immer wieder im Kiez nach den Rechten sehen
Man muss auf seine Umgebung aufpassen. Tut man es nicht, hat man plötzlich
mit einem Naziproblem zu kämpfen – oder mit einem Abschiebeknast.
Neue Härte in Hamburg: Ausländerbehörde verschärft Lehrlingsmangel
Hamburg weist vermehrt junge Geflüchtete aus, die eine Lehrstelle und damit
ein Aufenthaltsrecht haben. Sozialarbeiter fordern ein Ende dieser Praxis.
Anwalt Peter Fahlbusch zu Abschiebehaft: „Mehr als die Hälfte rechtswidrig i…
Vergessen und im falschen Knast: Peter Fahlbusch beobachtet viele Fehler
bei der Abschiebehaft. Aber die Regierung will die Rechte Betroffener
einschränken.
Demo gegen Abschiebehaft in Arnstadt: „Wie sollen Menschen das aushalten?“
Erst in den Knast, dann in den Flieger: Thüringen richtet eine Haftanstalt
für Abschiebungen ein. Doch gegen die Pläne regt sich Protest.
Dobrindt will Gespräche mit den Taliban: Abschieben für die AfD
Um Verluste an die AfD zu verhindern, setzt der Innenminister ihre
Forderungen selbst um – und nimmt ein paar zerstörte Existenzen billigend
in Kauf.
USA errichten Abschiebegefängnis: Wer flieht, wird gefressen
Mitten in den Everglades errichten die USA ein Abschiebegefängnis, zunächst
für 1.000 Gefangene. Die besondere Lage soll eine Flucht unmöglich machen.
20 Jahre Mahnwache vor Ausländerbehörde: „Sie sind ja immer noch hier“
Am Donnerstag feierten Aktivist*innen das 20jährige Bestehen der
Mahnwache vor der Hamburger Ausländerbehörde. Just zum Jubiläum kam die
Polizei.
Justiz in den USA: Supreme Court erlaubt Abschiebungen in Drittstaaten
Ein Vietnamese soll aus den USA in den Südsudan abgeschoben werden. Ein
Richter stoppte das zunächst, doch nun können Abschiebungen vorerst
stattfinden.
Pro-Palästina-Aktivist in US-Haft: Richter ordnet Freilassung von Mahmoud Khal…
Sein Abschiebeverfahren geht weiter, doch Khalil konnte am Freitag nach New
York zu seiner Familie zurückkehren. Eine Bundesrichterin blockiert weiter
Trumps Einreiseverbot für ausländische Harvard-Studenten.
Abschiebung nach Griechenland: Anti-Hamas Aktivist Hamza Howidy droht die Absch…
Hamza Howidy floh aus Gaza und kämpft in Deutschland weiter gegen
Islamismus und Antisemitismus. Jetzt soll er nach Griechenland abgeschoben
werden.
Reaktion auf Krieg in Nahost: Grüne fordern Abschiebestopp in den Iran
Israel bombardiert den Iran, doch formal sind deutsche Abschiebungen
dorthin nicht gestoppt. Grünen-Abgeordnete machen nun Druck auf Bund und
Länder.
Proteste in Los Angeles: Trump braucht das Spektakel
Mit Abschiebungen und der Nationalgarde inszeniert Donald Trump die
Eskalation in Kalifornien. Er weiß, wie er seine Wählerschaft bei Laune
hält.
Jugendorganisation verleiht Negativpreis: Wer wird der Super-Abschieber?
Während der Innenministerkonferenz wählen „Jugendliche ohne Grenzen“ einen
„Abschiebeminister“. Nominiert sind Politiker aus Berlin, Bayern und
Bremen.
Proteste gegen US-Migrationspolitik: Weitere Verhaftungen und Truppeneinsatz in…
US-Präsident Trump rechtfertigt den Einsatz der Nationalgarde mit einer
„ausländischen Invasion“. Kaliforniens Gouverneur wirft ihm Machtmissbrauch
vor.
US-Migrationspolitik: Guantanamo als Abschiebeknast
Die US-Regierung will laut US-Medienberichten 9.000 Migrant:innen in das
Gefangenenlager schicken. Unter ihnen sollen sich auch Deutsche befinden.
Unruhen in Los Angeles: Widerstand gegen Trumps Gewalt ist berechtigt
Ein paar brennende Autos hin oder her: Der eigentliche Gewaltakt liegt in
der Kriminalisierung ganzer Bevölkerungsgruppen, nicht in Protesten
dagegen.
Familie und Flüchtlingsrat protestieren: Abschiebung in den Femizid?
Bayern will am Mittwoch eine 67-Jährige in den Iran abschieben. Dabei
wartet dort ihr Ex-Mann, der ihr nach Familienangaben mit dem Tod droht.
Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles: Trump forciert den Notstand
Nicht der Protest gegen Trumps Abschiebepolitik ist die Eskalation, sondern
der Einsatz der Gardisten, der einen Notstand schafft, den es nicht gab.
Kilmar Ábrego García: Erst zu Unrecht abgeschoben, nun angeklagt
Im März wurde der gebürtige El Salvadorianer Kilmar Ábrego García
fälschlicherweise abgeschoben. Nun wurde er in die USA zurückgeholt,
angeklagt und festgenommen.
Dublin-Zentrum Eisenhüttenstadt: Brot, Bett und große Angst
Geflüchtete im Rückführungszentrum in Eisenhüttenstadt prangern ihre
Lebensbedingungen an. Brandenburgs neuer Innenminister will das Lager
überprüfen.
Fall Mehdi N.: Abschiebung erneut vor Gericht
Ein Gericht verbot die Abschiebung von Mehdi N. Trotzdem flogen ihn die
Behörden nach Marokko. Nun wird der Fall noch mal aufgerollt.
Abschiebung trotz Integration: Werdender Vater soll in den Irak zurück
Wenige Tage vor seinem Integrationstest wurde der Kurde Mustafa N. in
Abschiebehaft genommen. Der Flüchtlingsrat kritisiert das Vorgehen der
Behörden.
Abschiebungen in Drittländer: Kontraproduktive Erpressung
Trump zwingt die Regierung in Juba zur Aufnahme von in die USA
Geflüchteten. Die Aufenthaltserlaubnis der Südsudanesen in den USA steht
auf dem Spiel.
Trauerbekundungen und Realpolitik: Margot Friedländer würde abgewiesen
Die Reaktionen auf den Tod der Holocaust-Überlebenden zeugen vom Verlangen
nach Humanität. Ausgerechnet bei der Bundesregierung sind sie wohlfeil.
US-Migrationspolitik: Trump-Regierung will Gerichte umgehen
Die US-Regierung von Präsident Trump liegt weiter mit der Justiz über
Kreuz. Nun soll der nächste Trick helfen, unliebsame Richtersprüche erst
gar nicht zuzulassen.
Ausweisung von Palästina-Aktivist:innen: Nächste Schlappe für Berlins Innenv…
Nach dem Willen der Berliner Innenbehörde sollen vier
Palästina-Aktivist:innen das Land verlassen. Das Gericht hat sich nun zum
zweiten Mal dagegengestellt.
Dublin-Zentrum in Deutschland: Das Modell Eisenhüttenstadt
Das neu errichtete Dublin-Zentrum an der deutsch-polnischen Grenze ist das
Pilotprojekt einer harten, neuen Linie in der Asylpolitik. Ob sich dieses
Modell durchsetzt, bleibt offen.
Abschiebehaft in Glückstadt: Das Schlimmste ist die Ungewissheit
Hinter den verschärften Abschiebungsmaßnahmen stehen Menschen – zum
Beispiel Ibrahim, der im Abschiebeknast Glückstadt sitzt. Ein Besuch.
Trumps Migrationspolitik: Absolute Willkür
Um aus den USA abgeschoben zu werden, reichen bisweilen schon ein Tattoo
oder eine Mütze. Was die Gerichte entscheiden, spielt kaum noch eine Rolle.
Donald Trumps Kampf mit der Justiz: Die nächste Eskalationsstufe
Die Trump-Regierung lässt eine Richterin verhaften, weil die versucht
hatte, eine Abschiebefestnahme direkt vor ihrem Gerichtssaal zu verhindern.
Schüler:innen-Protest gegen Abschiebung: Klasse 5c gegen das System
Der 12-jährigen Chanelia aus Hamburg droht die Abschiebung. Ihre
Mitschüler:innen kämpfen mit ihrer Klassenlehrerin dafür, dass sie
bleiben darf.
+++ USA unter Trump +++: Oberstes US-Gericht setzt Abschiebung von Venezolanern…
Senator Chris Van Hollen wehrt sich gegen das Gerücht, er habe mit einem
irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen Migranten Margaritas getrunken.
Die US-Regierung treibt zehn Bergbauprojekte voran.
EU-Liste sicherer Staaten: Verunsichertes Herkunftsland
Die EU-Kommission deklarierte diese Woche sieben Staaten als sicher genug
für Abschiebungen. Darunter auch Tunesien, wo gerade Migranten gejagt
werden.
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