# taz.de -- Abschiebung | |
Migrationsbeauftragte über Asyldebatte: „Grenzen werden verschoben“ | |
In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte | |
Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen. | |
Ausweisung von Terror-Sympathisant*innen: Besser in Deutschland vor Gericht | |
Gegen Terror-Verherrlichung sollte streng vorgegangen werden – aber vor | |
deutschen Gerichten. Die Ausweisung bei Verdachtsfällen hilft nicht weiter. | |
Abschiebungen wegen Hass im Netz: Wer Terror feiert, soll raus | |
Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller | |
ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt | |
Kritik. | |
Bewegungstermine in Berlin: Auf nach Essen, Faschos fressen | |
Was tun, wenn alle Parteien den Rechtsruck vorantreiben? Das Bündnis gegen | |
den AfD-Bundesparteitag macht es vor: Klassenkampf und ziviler Ungehorsam. | |
Migrationspolitik in Deutschland: Eine Verschärfung jagt die nächste | |
Donnerstag und Freitag treffen sich die Ministerpräsident*innen und | |
Innenminister*innen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda. | |
Abschiebestopp von ÊzîdInnen: Niedersachsen will Vorbild sein | |
Auf der Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens Innenministerin für | |
einen bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern. | |
Abschiebung von Straftätern: Wie einst Horst Seehofer | |
Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der | |
Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu. | |
Mannheim-Eklat in Berlin: Grüne Abgeordnete entschuldigt sich | |
Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord | |
in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger. | |
Straftäter nach Afghanistan abschieben: Scholz' Aktionismus | |
Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den | |
Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl. | |
Kanzler Scholz zur Sicherheitslage: Zwischen Empathie und Härte | |
Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach | |
Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht. | |
Abschiebungen nach Afghanistan: Worüber wir sprechen sollten | |
Nach dem Angriff fordern Politiker*innen mehr Härte gegen | |
Migrant*innen. Menschenrechte aber gelten für alle. | |
Debatte nach Mannheim-Angriff: Abschieben nach Afghanistan? | |
Nach dem Angriff in Mannheim prüft Innenministerin Faeser die Abschiebung | |
von Straftätern nach Afghanistan. Das Auswärtige Amt hingegen warnt. | |
Abschiebungen aus dem Kirchenasyl: Streit um Härtefall-Einschätzungen | |
Niedersachsen möchte in Zukunft nicht mehr aus dem Kirchenasyl abschieben. | |
Die Kirche und das Bamf sollen sich besser über Härtefälle verständigen. | |
75 Jahre Grundgesetz: Lücke in Sachen Asyl | |
Keine Feier ohne Wermutstropfen: Geflüchteten bietet das Grundgesetz kaum | |
Schutz. Aber es ermöglicht Abschiebungen in „sichere Herkunftsländer“. | |
Zahl der Abschiebungen steigt: Abschiebungen „im großen Stil“ real | |
Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die | |
Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden | |
zu. | |
4.800 Menschen ausgewiesen: Mehr Abschiebungen aus Deutschland | |
Zuletzt beschloss die Ampel Verschärfungen für Abschiebungen, nun steigen | |
die Zahlen: 4.800 Menschen wurden im ersten Quartal 2024 ausgewiesen. | |
Schutzraum geräumt: Niedersachsen sägt am Kirchenasyl | |
Die Abschiebung einer Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel sorgt | |
weiter für Wirbel. Helfer befürchten ein Ende dieser Art von Schutzraum. | |
Russische Familie abgeschoben: Kirchenasyl nicht mehr sicher | |
Erstmals seit Jahrzehnten ist in Niedersachsen ein Kirchenasyl gebrochen | |
worden. Russische Kriegsdienstverweigerer wurden nach Spanien abgeschoben. | |
Nach Reform bei Abschiebungen: Pflichtanwält*innen gesucht | |
Ende Februar trat das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel in Kraf… | |
Nun werden Pflichtanwält*innen für Abschiebehäftlinge dringend gesucht. | |
Abschiebungen von ÊzîdInnen in den Irak: Pro Asyl fordert Sonderregelung | |
Niedersachsen schiebt seit April uneingeschränkt in den Irak ab. Besonders | |
für ÊzîdInnen ist das unzumutbar, heißt es in einem neuen Gutachten. | |
Geflüchtete auf Lesbos: Mahnmal im Mittelmeer | |
Auf der griechischen Insel Lesbos blickt man ratlos auf den beschlossenen | |
europäischen Asylpakt. Derweil wird ein Friedhof zum Symbol für | |
Menschlichkeit. | |
Britischer Asyl-Deal: Nach Ruanda, fertig, los | |
Großbritanniens Parlament verabschiedet das Gesetz, das Abschiebungen | |
illegal eingereister Asylsuchender nach Ruanda ermöglichen soll. | |
Abschiebe-Monitoring am Airport: So krass schiebt Hamburg ab | |
Die Abschiebebeobachterin am Flughafen Hamburg hat ihren Jahresbericht | |
veröffentlicht. Der ist schwer erträglich. Aber es ist gut, dass es ihn | |
gibt. | |
Kriminalstatistik der Polizei: Es geht um soziale Ursachen | |
Die neue Kriminalstatistik nutzt nicht nur die AfD für Parolen gegen | |
„Multikulti“. Dabei zeigt ein genauerer Blick, dass ein Zusammenhang | |
haltlos ist. | |
Reform des EU-Asylsystems: Drittstaaten-Deals und Abschreckung | |
Gegen Migration setzt die EU auf Lager an den Außengrenzen und | |
Kooperationen mit Transitländern. Manchen geht das nicht weit genug. | |
Hetzplakate an der Wohnungstür: Nachbarn bedrohen Schwarze Familie | |
In dem links-bürgerlichen Hamburger Stadtteil Ottensen bedrohten Nachbarn | |
eine Schwarze Familie, ein Kinderwagen ging in Flammen auf. | |
Abschiebehaft in Glückstadt: Erneuter Brand in der Zelle | |
Ein taz-Bericht und ein weiterer Brand: Nun befasst sich der | |
schleswig-holsteinische Landtagsausschuss mit der Abschiebehaft in | |
Glückstadt. | |
Politologe über Migrationspolitik: „Das hilft der AfD“ | |
Migration vor allem als Problem zu diskutieren, legitimiere die AfD, sagt | |
der Politologe Werner Krause. Wähler*innen bekomme man so nicht zurück. | |
Rechte Kampfbegriffe: Rostocks rechte Stellenanzeige | |
Rostock sucht eine*n „Sachbearbeiter*in Remigration“. Kritik daran wehrt | |
die Stadt ab: Rechte missbrauchten den wissenschaftlichen Begriff. | |
Neue Restriktionen für Asylsuchende: Klatschen für Geflüchtete | |
Die Proteste Hunderttausender gegen die AfD wären die perfekte Gelegenheit | |
für progressive Migrationspolitik. Doch Bund und Länder sehen das anders. | |
SPD-Vorsitzender zu Länder-Asylpolitik: Klingbeil fordert mehr Abschiebungen | |
Trotz deutschlandweiter Proteste gegen die AfD redet SPD-Chef Lars | |
Klingbeil den Rechten nach dem Mund. Und will, dass die Länder mehr | |
Menschen abschieben. | |
Brand in Abschiebehaft Glückstadt: Abschieben um jeden Preis | |
Um sich das Leben zu nehmen, zündet M. seine Zelle im Abschiebeknast an. | |
Der Gefängnisleiter leugnet den Suizidversuch. | |
Migrationspolitik in der EU: Grünes Licht für Melonis Lager | |
Das albanische Verfassungsgericht gibt den Weg frei für ein | |
Migrationsabkommen: Italien darf Geflüchtete an der albanischen Küste | |
aussortieren. | |
Bigotte Symbolpolitik: Und was ist mit Afghanistan? | |
Draußen protestieren auch Politiker gegen rechts. Es sind dieselben, die | |
eine rechte Politik machen, konkret gegen Afghaninnen und Afghanen. | |
Geflüchtete in Tansania: Tausende sind in Angst versetzt | |
Rund 250.000 Flüchtlinge leben in Tansania, vor allem aus dem Kongo. Jetzt | |
deutet Tansanias Präsidentin an, sie dringend loswerden zu wollen. | |
Ministerin reist nach Marokko: Ihr Fachkräfte, kommet | |
Deutschland braucht Arbeitskräfte. Um die anzulocken, reist | |
Entwicklungsministerin Schulze nach Marokko. Doch es geht auch um | |
Abschiebungen. | |
Demos gegen rechts: Kleingeistig – und trotzdem super | |
Sanfter Städte-Chauvinismus, ärgerliche Aktivist:innen: Auch wenn nicht | |
ganz klar ist, an wen sich Demos gegen rechts richten, haben sie doch Sinn. | |
Verbandsvertreterin zu Migrationspolitik: „Das stärkt den rechten Diskurs“ | |
Nützlichkeit dürfe nicht das Kriterium für Einbürgerungen sein, sagt Deniz | |
Greschner vom Paritätischen. Auch schärfere Abschieberegeln kritisiert sie. | |
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts: „Zugehörigkeit geht auch im Plural“ | |
Einbürgerungen sind künftig schon nach fünf Jahren möglich. Wer Deutsche*r | |
wird, muss zudem seine andere Staatsbürgerschaft nicht mehr abgeben. | |
Neues Abschiebegesetz: Ist Seenotrettung jetzt strafbar? | |
Die Ampel hat sogenannte Rückführungen erleichtert und will | |
Schleuser:innen bestrafen. Werden nun auch Fluchthelfer:innen | |
kriminalisiert? | |
Gesetzesvorhaben im Bundestag: Einbürgerung und Abschiebung | |
Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei | |
Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein. | |
Enthüllungen über AfD-Geheimtreffen: Der Dauerskandal | |
„Ist doch nichts Neues“, lautet oft die Antwort auf die Recherche zu den | |
rechtsextremen Abschiebeplänen. Das stimmt. Aufregen sollte man sich | |
trotzdem. | |
Ministerin verteidigt Abschiebung: Kirchenasyl braucht Asyl | |
Nach der versuchten Abschiebung aus einem Kirchenasyl verteidigt | |
Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré das Vorgehen der | |
Behörden. | |
Enthüllungen über AfD-Geheimtreffen: Entsetzen über Vertreibungs-Pläne | |
AfDler planten, Deutsche mit Migrationshintergrund zu vertreiben. Kanzler | |
Scholz sieht einen „Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz“. | |
Kurzsichtige Medienberichte über Iran: Verteufelte Iraner*innen | |
Für die deutschen Medien ist die iranische Gesellschaft nichts weiter als | |
eine Projektionsfläche. Wie sonst wurden aus Feminist:innen | |
Islamist:innen? | |
Abschiebehaft in Schleswig-Holstein: Allein hinterm Stacheldraht | |
Seit Jahresbeginn ist die Abschiebehaft Glückstadt ohne Sozialberatung: Die | |
Diakonie findet einfach niemanden, der sich der Belastung aussetzen will. | |
Harte Flüchtlingspolitik Sachsens: Zurück in der Stadt der Abschiebung | |
Unter brutalen Umständen schob Sachsen 2021 die Familie | |
Gaurgashvili/Pareulidze nach Georgien ab. Nun berichteten sie in Meißen | |
über ihr Schicksal. | |
Erneut Abschiebungen nach Iran: Ein systemimmanentes Problem | |
Das Ende des Bleiberechts für Iraner:innen ist nicht allein rechter | |
Hetze zuzuschreiben. Vielmehr sind Verteilungsfragen im Kapitalismus das | |
Problem. | |
Rückführungen in den Iran: Abschiebestopp aufgehoben | |
Die Menschenrechtslage im Iran bleibt wegen Hinrichtungen, Folter und | |
Willkür katastrophal. Deutschland will dennoch wieder dorthin abschieben. | |
Jeside vor Abschiebung in den Irak: Shahab Smoqi hat Todesangst | |
Der 21-Jährige Jeside Shahab Smoqi arbeitet in Hamburg als SAP-Berater. | |
Sein Asylantrag wurde gerade wiederholt abgelehnt, ihm droht die | |
Abschiebung. |