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# taz.de -- Schwerpunkt Europawahl
Ehemalige Spitzenkandidatin der Linken: Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlam…
Kein Jahr im Amt, will Carola Rackete ihr Mandat im Europaparalament nun
abgeben. Ihr Ziel, die Erneuerung der Linken, habe sie bereits erreicht.
Kampf gegen die Erderhitzung: In Europa macht sich der Klima-Fatalismus breit
Klimaschutz wollen laut einer Umfrage viele Europäer*innen. Der Glaube
daran, dass er gelingen kann, scheint aber nachzulassen.
Neue EU-Kommission: Das Kabinett der Königin
Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission
zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr.
Trotzdem steckt die EU fest.
Neue EU-Kommission: Es ist ein Skandal
Mit Raffaele Fitto zieht ein Postfaschist in die EU-Kommission ein. Es ist
ein schmutziger Deal, an dem auch Sozis und Grüne beteiligt waren.
Doku zu EU-Asylpolitik: In die Wüste getrieben
Die BR-Doku „Ausgesetzt in der Wüste“ enthüllt die brutale
EU-Abschottungspolitik. Ein eindrücklicher Film, der Europas Selbstbild
erschüttert.
Linkenparteitag in Halle: „Wir brauchen eine Phase der Konsolidierung“
Der scheidende Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan will der Partei Zeit
zur Reparatur geben – und im Europaparlament gegen den Rechtsruck kämpfen.
Plan für EU-Kommission steht: Von der Leyen stellt neues Team vor
Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr
Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt
werden.
Desinformationskampagne Russlands: Die Spin-Docs des Kremls
Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit
massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen.
Fehleranalyse der Grünen nach EU-Wahl: „Geht raus!“
Die Grünenspitze präsentiert ihrer Partei acht Lehren aus dem Absturz bei
der Europwahl. Sie wollen mehr zuhören – und nicht zurück in die Nische.
Frankreich nach der Wahl: Linkes Bündnis droht zu zerbrechen
In Frankreich können die linken Wahlsieger sich nicht auf einen
Personalvorschlag einigen. Präsident Macron will vorerst eh keinen neuen
Premier.
Wahl im Europäischen Parlament: Metsola erneut Präsidentin
Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen.
An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.
Podcast Bundestalk: Von Frankreich lernen
In Frankreich wird gefeiert. Das demokratische Spektrum schaffte es, einen
rechtsextremen Wahlsieg abzuwenden. Können das die anderen EU-Länder auch?
AfD in Brüssel: Am äußersten rechten Rand Europas
Viel war nicht übrig für die AfD, um Bündnisse im EU-Parlament einzugehen.
Vorläufig spielt sie nur die dritte Geige im rechten Lager Europas.
Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe
Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen
Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen
Schmuddelkindern.
Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament: Rufe nach der Brandmauer
Die Rechtsaußen-Fraktion „Patrioten in Europa“ fordert im Europaparlament
Posten, mehr Geld und Redezeit. Grüne und S&D wollen die Rechten isolieren.
Grünen-Politiker über die EU-Wahl: „Unsere Sprache war austauschbar“
Der Grüne Rasmus Andresen kritisiert Personaldebatten und Forderungen nach
härterer Asylpolitik. Blinde Flecken seiner Partei beklagt aber auch er.
Linkspartei nach der Wahlschlappe: Rettung dringend gesucht
Bei einer Krisensitzung nach der Europawahl machen die Vorsitzenden der
Linken deutlich: Sie kleben nicht an ihren Stühlen.
Gutes ist nicht automatisch das Gute: Wahlhaftige Ausscheidungen
Was, wenn die Tochter AfD wählt, weil sie safe weiß, dass die Grünen
pädophile Praxis legalisieren wollen? Ein fiktives Gespräch im Blumenladen.
Philosophin Pelluchon über Frankreich: „Der Lärm der Stiefel überwiegt“
Corine Pelluchon, in Frankreich eine wichtige Stimme zu den ökologischen
Herausforderungen, über Frankreich nach und vor den Parlamentswahlen.
Erste Runde der Wahl in Frankreich: Noch bleibt eine Woche
Le Pens politischer Sieg ist auch einer der Banalisierung der extremen
Rechten. Macrons Appell nach Einheit der Linken wirkt dabei kläglich.
Rechte in Europa: Orbán plant Rechtsaußen-Fraktion
Mit der österreichischen FPÖ und der tschechischen ANO will Ungarns Premier
das rechte Lager im EU-Parlament neu aufstellen. Noch fehlen Mitstreiter.
Macron, Biden und die gute Merkel-Zeit: Und wen wählt Daniel Cohn-Bendit?
Früher war alles besser? Mag schon sein. Robert Habeck weiß aber auch ein
paar Gründe dafür.
Entscheidung über EU-Spitzenpersonal: Hoffen auf Kontinuität
Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen Ursula von der Leyen für den
Posten der Kommissionspräsidentin. Im Parlament fehlen allerdings Stimmen
für sie.
Podcast Bundestalk: Kommen SPD und Grüne aus der Krise?
Nach der Europawahl ist vor dem Koalitionskrach. SPD und Grüne wollen eine
flexiblere Schuldenbremse. Wenn das misslingt, scheitert die Ampel.
Volt in Hamburger Bezirksparlamenten: „Durchaus ein Gesprächspartner“
Volt zog in fünf Hamburger Bezirksversammlungen ein und ist in dreien
möglicher Koalitionspartner. Die Partei wirkt wie die kleine Schwester der
Grünen.
Von der Leyen soll Präsidentin bleiben: Schachern für die Mehrheit
Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll
Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle.
Nach den Europawahlen: Verzerrter Volkswille
Wenn Wahlergebnisse missinterpretiert werden, entstehen „Hochburgen“, die
keine sind. Wahlentscheidungen müssen präziser analysiert werden.
Podcast Bundestalk: Die Fußball-EM 2024
Deutschland ist Gastgeberin des Sporturniers. Ist die EM ein
völkerverständigendes Fußballfest oder nationalistischer Überschwang?
Volt in Berlin: 74.000 Volt gehen durch Berlin
Fast 5 Prozent der Berliner:innen schenkten bei der Europawahl der
Kleinpartei Volt ihre Stimme. Grund genug, sich den Laden näher anzuschauen
Vor den Parlamentswahlen: Was in Frankreich auf dem Spiel steht
Nach der Auflösung der Nationalversammlung steht Frankreich vor einer
ungewissen Zukunft. Zwei sehr heterogene Blöcke ziehen in den Kampf.
FFF-Aktivistin über Europawahl: „Klimaschutz ist kein Momentum“
Die Klimabewegung steht nach der Europawahl vor einer Sinnkrise. Samira
Ghandour von Fridays for Future erklärt, wie es jetzt weitergehen muss.
Krisengipfel in Brüssel: Machtkampf um EU-Spitzen entbrannt
Kanzler Scholz' Wunsch wurde nicht erfüllt: Eine schnelle Einigung über
neues EU-Spitzenpersonal wird es nicht geben. Bis Ende Juni soll
entschieden werden.
Frankreich vor den Parlamentswahlen: Knatsch bei den Rechten
Vor den Wahlen in Frankreich knistert und kracht es bei der politischen
Rechten. Ein Parteichef hat sich direkt in seinem Büro eingeschlossen.
Gründe für Erfolge bei der EU-Wahl: Kehrseite der Einigkeit
Dass so viele Menschen ihre Stimme Protestparteien geben, liegt nicht nur
an der Entfremdung zur Politik. Dauerhafte Krisen haben die Gesellschaft
verändert.
Gründe für Wahlniederlage der Grünen: Baerbock redet übers Geld
Die Grünen müssten soziale Fragen stärker beachten, sagt die
Außenministerin, und erinnert an Fehler beim Heizungsgesetz. Die
Kanzlerfrage lässt sie offen.
Frankreich vor den Parlamentswahlen: Linke rauft sich zusammen
Die überraschenden Neuwahlen in Frankreich bringen Bewegung in die
zerstrittene Linke des Landes, sowohl in den Parteien als auch auf der
Straße. Reicht das, um sie zu einen?
Jungwähler in Deutschland: Rechts ist jetzt en vogue
Warum wählen viele junge Leute die AfD? Fragen wir sie doch mal, zum
Beispiel in Ilmenau.
Die Grünen nach der Europawahl: Das Ende einer Jugendbewegung
Nach der Europawahl sehen die Grünen alt aus. Besonders die Jugend ist
ihnen abhandengekommen. Jetzt suchen Forschung und Partei nach Erklärungen.
Klimakrise, Israel und Aufgeben: Frohe Kapitulation allerseits!
Anscheinend ist uns als Menschheit unser Leben nichts wert. Oder zumindest
die Leben unserer Kinder nicht, sollen sie doch verbrennen, die Bälger.
„Volt“ bei der Europawahl: Wenn Expatschnösel politisch werden
Es ist seltsam, dass plötzlich alle „Volt“ für eine wählbare Partei halt…
Nichts könnte falscher sein, als diese Populisten zu unterstützen.
Brandenburger Ausgang der EU-Wahl: Den Grünen fehlt breite Verankerung
Der Absturz der Partei macht deutlich, wie luftig ihr früherer Boom gewesen
ist. Das gefährdet den Wiedereinzug in den Landtag am 22. September.
Neuwahlen in Frankreich: Erst Cohabitation, dann Abgrund?
Nach der Europawahl entschied der französische Präsident
Parlamentsneuwahlen auszurufen. Damit kann Macron Türöffner für die extreme
Rechte werden.
G7 Gipfel in Italien: Luxusparty von rechts
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni empfängt die G7. Die
Rechtspopulistin will der Welt die Stärke Italiens nach der Europawahl
präsentieren.
Rechte Erfolge bei Europawahl: Antifa ist kein Wellnessprogramm
Die EU-Wahlergebnisse machen mal wieder politisches Handeln nötig, doch
viele sind ermüdet. Unsere Kolumnistin empfiehlt eine große Tasse Kaffee.
EU-Wahlergebnis Irland: Sinn Féin ist Wahlverliererin
Wegen des komplizierten irischen Wahlsystems liegen die
Europawahlergebnisse erst jetzt vor. Der Rechtsruck hat auch vor dem Staat
nicht Halt gemacht.
Wahlhelfer bei der Europawahl: Die Zettel in einem wirbelnden Tanz
Die einen geben ihre Stimme ab, und die anderen zählen sie. So funktioniert
Demokratie. Es ist ein Freiwilligendienst, der auch zur Demutsübung wird.
Podcast Bundestalk: Rechtsruck in Europa?! Was nun?
Bei der Europa- und der Kommunalwahl haben radikal rechte Parteien
vielerorts zugelegt. taz-Autor*innen ordnen die Lage ein.
Streit nach Ausschuss aus EU-Fraktion: AfD bleibt draußen – Krah freuts
Nach dem Ausschluss von Krah ist in der AfD heftiger Streit entbrannt. In
die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament darf sie nicht zurück.
EU-Wahl in Schweden: Der Herr Sozialdemokrat
Der Nachbar macht sich schick für den Gang zur Urne. Es sollte dann auch
ein guter Tag werden für den erklärten Gegner der Schwedendemokraten.
Landwirte bei der EU-Wahl: AfD bei Bauern überdurchschnittlich
18 Prozent der Landwirtsstimmen gingen bei der Europawahl an die
Rechtsextremen. Die meisten Bauern wählten dennoch die Christdemokraten.
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