# taz.de -- Frankreich vor den Parlamentswahlen: Linke rauft sich zusammen

	# taz.de -- Frankreich vor den Parlamentswahlen: Linke rauft sich zusammen

	> Die überraschenden Neuwahlen in Frankreich bringen Bewegung in die
	> zerstrittene Linke des Landes, sowohl in den Parteien als auch auf der
	> Straße. Reicht das, um sie zu einen?

	Paris taz \| Das ist das Einzige, was Macron ironischerweise wirklich
	geschafft hat: Er hat die Linke geeint.“ Die 54-Jährige Soumi muss laut
	rufen, um gegen den Gesang des Studierendenblocks anzukommen. „Kein Viertel
	für die Faschos, keine Faschos in den Vierteln!“, schallt es hinter ihr.
	Die Studierenden gehen zuerst in die Hocke, um dann laut rufend und
	klatschend aufzuspringen. Die Straße quillt über vor Menschen, die Menge
	ist über die Bordsteinkante geschwappt und füllt den Bürgersteig bis an die
	Hauswände. Soumi weicht einer Pfütze aus.

	Es ist regnerisch und für ein Sommerwochenende recht kühl. „Natürlich“,
	sagt sie, wird sie am 30. Juni für den Nouveau Front Populaire stimmen –
	also für das neu geschmiedete Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen,
	Kommunisten und der radikalen Linken von La France Insoumise (LFI). „Damit
	ist immer noch nicht gesagt, wie es weitergeht“, gibt Soumi zu bedenken.

	„Aber alles zu seiner Zeit. Heute geht es darum zu zeigen, dass wir geeint
	sind und dass wir keine antidemokratische Partei an der Macht haben wollen
	in Frankreich.“ An Soumis Seite ist ein Bekannter, der sich tendenziell als
	unpolitisch begreift, den sie an diesem Samstag jedoch überzeugen konnte,
	mit auf die Großdemonstration gegen rechts zu kommen.

	Rund 250.000 Menschen sind in 182 Städten Frankreichs an diesem Samstag
	laut Polizeiangaben auf den Straßen, in Paris sollen es 75.000 sein. Die
	Veranstalter sprechen hingegen allein in Paris von 250.000. Vor der
	gefüllten Place de la République stauen sich die Massen über gut einen
	Kilometer.

	Die Europaparlamentswahlen liegen nur eine knappe Woche zurück. Am 9. Juni
	hatte die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) dort rund 31,3
	Prozent der französischen Stimmen geholt. Sie war damit doppelt so stark
	wie die zweitplatzierte Partei Renaissance des wirtschaftsliberalen
	Präsidenten Emmanuel Macron – ganz zu schweigen von den weit dahinter
	dümpelnden linken und konservativen Parteien.

	## Politische Erschütterungen

	Dann folgte eine politische Erschütterung auf die andere. [1][Der Präsident
	löste noch am selben Abend das französische Parlament auf] – und rief
	Neuwahlen innerhalb der kürzest möglichen Zeitspanne von drei Wochen aus.
	Was die Idee dabei war, ob es eine Strategie gab oder ob es eine
	Kurzschlussreaktion des Präsidenten war, bleibt sein Geheimnis. Vermutlich
	hoffte Macron, in einem waghalsigen Spiel mit dem Feuer die
	Französ*innen angesichts der rechtsextremen Gefahr doch wieder hinter
	sich zu einen.

	Vermutlich hoffte er, dass die Abgeordneten der absolut geschwächten und
	zerstrittenen linken Parteien gar nicht erst in die Stichwahlen kämen und
	dass seine Partei dann umso bessere Chancen gegen rechts hätte. Seine
	beiden Amtszeiten als Präsident beruhen darauf, dass Menschen ihn als das
	„kleinere Übel“ wählten. Doch wie lange kann das gut gehen? Sollte die
	Le-Pen-Partei erneut so gut abschneiden wie bei den Europawahlen – und
	dafür sprechen die Umfragen –, könnte der Rechtsextreme Jordan Bardella
	bald Premierminister werden und Frankreich einen autoritären Umbau erleben.
	So wünscht es sich die Parteipräsidentin Marine Le Pen.

	Der Schock über diese Perspektive saß so tief, die Eile war so groß, dass
	die Linke zumindest aus ihrer trägen Depression erst einmal aufschreckte –
	sowohl gesellschaftlich als auch parteipolitisch. Jeden Abend gingen in der
	französischen Hauptstadt Tausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Für
	Samstag riefen die Gewerkschaften zu Großdemonstrationen im ganzen Land
	auf.

	Die Parteien des linken Spektrums wiederum legten in den vergangenen Tagen
	einen Lauf hin. Bei den Europawahlen waren sie noch getrennt angetreten,
	Streit über Nahost und die Ukraine hatte das gemeinsame Bündnis „Nupes“
	gespalten, mit dem sie sich 2022 für die Parlamentswahlen zusammengetan
	hatten, um eine rechtsextreme Mehrheit zu verhindern.

	Nichts sah zunächst danach aus, als könnten sich die arg unterschiedlichen
	und teilweise feindlich gesinnten Parteien in dieser Notlage erneut
	zusammenraufen. Raphaël Glucksmann, Europakandidat der Sozialdemokraten,
	die drittstärkste Kraft bei den EU-Wahlen wurden, nannte bei der Frage nach
	einem linken Bündnis fünf Bedingungen: die unverbrüchliche Unterstützung
	der Ukraine und die Anerkennung ihrer ursprünglichen Grenzen, die
	Unterstützung eines „Europas der Verteidigung“, eine ökologische Wende
	sowie „die Ablehnung einer Verrohung der öffentlichen Debatten“.

	## Rechtsextreme Gefahr

	Bis auf die ökologische Wende ließen sich fast alle diese Punkte als
	Ausschlusskriterien für die radikale Linke LFI unter Mélenchon deuten – der
	letzten Punkt noch in Form einer Stichelei. Selbst die Fernsehmoderatorin
	von France2 fragte daraufhin, ob es angesichts der rechtsextremen Gefahr
	nicht an der Zeit sei, ein bisschen weniger rigide zu sein.

	François Ruffin, ein beliebtes Gesicht der linksradikalen France Insoumise
	(LFI) und in mehrerer Hinsicht Gegenspieler von Parteichef Jean-Luc
	Mélenchon, rief noch am Wahlabend zu einem „Nouveau Front Populaire“ der
	linken Parteien auf, einer neuen Volksfront – was auf Französisch deutlich
	weniger negative Assoziationen auslöst als auf Deutsch.

	Schon einen Tag später einigten sich die Parteien auf ein Bündnis unter
	ebendiesem Namen, eine historische Referenz: Der Nouveau Front Populaire
	geht auf 1934 zurück, damals stand eine rechte Machtübernahme in Frankreich
	bevor und die klassisch zersplitterte Linke schien dagegen machtlos. Als
	Front Populaire schafften sie es jedoch, ihre Uneinigkeiten zu überwinden
	und mit Léon Blum 1936 Mehrheiten für einen jüdischen und sozialistischen
	Ministerpräsidenten zu erreichen, der jedoch nur ein Jahr später
	zurücktrat. Nach dem Einmarsch der Nazis kam Blum ins Konzentrationslager
	Buchenwald. Er überlebte zwar, dem Front Populaire wünscht man dennoch
	einen besseren Ausgang.

	„Es ist das erste Mal, dass wir wählen gehen“, sagt die 18-jährige Néla,
	die mit drei Freund*innen zur Demonstration am Place de la République
	gekommen ist. „Wir haben große Angst, denn die Politik der Rechtsextremen
	würde uns und unsere Freunde direkt betreffen. Erstens, weil wir jung sind
	und nicht aus einem besonders gehobenen Milieu kommen. Aber vor allem bin
	ich trans und es macht mir und vielen anderen total Angst, dass wir
	vielleicht nicht weiter existieren können“, sagt sie. „Wir sind also hier,
	um alle zu unterstützen, die von den Rechtsextremen in irgendeiner Form
	bedroht werden.“

	Die 67-jährige Michèle steht am Rand und ist sichtlich nervös über ein paar
	schwarz vermummte Leute, die vor ihr vorbeiziehen. „Wir sind einfach nur
	hier, weil wir nicht Rassemblement National wählen“, sagt sie über sich und
	ihren Mann. „Voilà, das ist alles. Und nicht, damit Leute hier was kaputt
	machen.“ Die Gruppe des kleinen schwarzen Blocks wirkt zunächst nicht so,
	als habe sie große zerstörerische Gesten geplant.

	Später werden Fenster von Immobilienagenturen und ein paar Werbetafeln in
	Scherben liegen, auch ein Mülleimer brennt. Aber nichts, was in
	französischen Protestverhältnissen wirklich der Rede wert ist. Die Demo
	bleibt friedlich – und auch die 67-jährige Michèle findet nach einigem
	Warten am Rand ihren „Block“. Wen sie wählt, möchte sie nicht sagen: „N…
	dass es nicht der Rassemblement National ist.“

	„Wir sind hier, um dem Rassemblement National das Leben zur Hölle zu
	machen“, sagt Yasmine. „Dafür war ich schon 2002 hier“, verkündet sie
	stolz. „Da war sie ein Jahr alt“, fällt ihre Freundin Gabrielle ihr ins
	Wort. Die 23-Jährigen lachen. Doch was sie hierher gebracht hat, ist auch
	die Angst. „Es ist schlimm, dass es so viel Rassismus gibt. Ich verstehe
	wirklich nicht, wie man in meinem Alter denken kann, dass der RN eine super
	Idee sei“, klagt Gabrielle. Drei Gleichaltrige kenne sie, die rechtsextrem
	wählten. „Ich habe mich die ganze Woche sehr unsicher gefühlt wegen der
	Parlamentswahlen“, erzählt wiederum Yasmine. Dass so viele Menschen
	gekommen seien, mache ihr aber Hoffnung. „Jetzt denke ich: Vielleicht haben
	wir doch noch eine Chance. Ich fühle mich sehr unsicher, aber ich hoffe es
	sehr.“

	Die Demo ist bunt durchmischt. Das gesamte Gewerkschaftsspektrum ist
	vertreten, diverse Studierende, Nichtregierungsorganisationen, Parteien der
	neuen Volksfront.

	Ein Chor singt, begleitet von einem Blasorchester, Lieder aus dem 19.
	Jahrhundert von der Pariser Kommune – „Wir rütteln auf / Die schlechten
	Tage werden vorübergehen“, wird dort der Aufstand gegen Unterdrückung
	besungen; ein bisschen weiter weg tanzt eine feministische Gruppe zur mit
	neuem Text versehenen Melodie von „I will survive“ und beklagt darin
	Macrons Rentenreform von 2023. Natürlich fehlt auch die linksradikale Szene
	mit „Siamo tutti Antifascisti“-Rufen nicht, und noch ein paar Blöcke weiter
	wird zu Techno-Musik geravt und im Frage-und-Antwort-Modus gerufen: „Wem
	gehört die Straße? – Sie gehört uns!“ beziehungsweise „Wem gehört das
	Parlament? – Es gehört uns! Uns, uns, uns!“. „Taxez les riches!“, ersc…
	es wiederum vom Attac-Block: „Besteuert die Reichen!“

	Umverteilung und Sozialpolitik sei für das Zusammenstehen gegen die Rechten
	fundamental, das findet auch der 60-jährige Demoteilnehmer Bertrand. „Klar,
	das ist nicht der einzige Schlüssel gegen Rechtsextremismus – es gibt auch
	Leute, die einfach offen rassistisch sind“, sagt er. „Aber damit die nicht
	zu einer Mehrheit werden, braucht es eine sozialere und inklusivere
	Politik.“

	Die zumindest hat sich der Nouveau Front Populaire erst einmal auf die
	Fahnen geschrieben, als das Bündnis im Turbogang ein gemeinsames Programm
	aus dem Boden stampfte. Nur fünf Tage sind seit der spontanen Ankündigung
	der Neuwahlen vergangen; nur etwa zwei Wochen sind noch übrig bis zu den
	Wahlen. Beteiligt am Ausarbeiten des Einigungspapiers waren dieses Mal
	nicht nur die Parteien, sondern auch Vertreter*innen aus Gewerkschaften
	und Zivilgesellschaft, die das Bündnis angesichts der rechtsextremen Gefahr
	eingefordert hatten und nun mitgestalten wollten.

	Das erste Kapitel im Einigungspapier lautet „Der Bruch“, und es geht darin
	um eine radikale Abgrenzung von Macrons neoliberaler Spar- und
	Privatisierungspolitik der letzten Jahre.

	## Mindestlohn soll auf 1.600 Euro netto pro Monat steigen

	Sollte das Linksbündnis im Parlament eine absolute Mehrheit bekommen,
	verspricht es, gleich in den ersten zwei Wochen grundlegende Änderungen
	einzuleiten. Dazu gehört die sofortige Deckelung der Preise von
	Nahrungsmitteln und anderen lebensnotwendigen Produkten, die Rücknahme der
	hoch umstrittenen Rentenreform, eine Erhöhung des Mindestlohns um 10
	Prozent auf 1.600 Euro netto im Monat und die Erhöhung des Wohngelds. In
	Sachen Klimapolitik sollen in den ersten zwei Wochen Moratorien für
	umstrittene Mega-Projekte verhängt werden. Langfristig soll der
	kaputtgesparte Gesundheitssektor aufgebaut werden. Hochgesteckte Ziele,
	über deren Einhaltung natürlich noch lange nichts gesagt ist.

	Ist das nur billiger Populismus? Premierminister Gabriel Attal, der das
	Papier als „Einigung der Schande“ bezeichnete, hat vor lauter Muffensausen
	dann jedenfalls gleich populistisch nachgelegt. Er versprach am Samstag
	kurzerhand, dass die Heizungskosten für den kommenden Winter um 15 Prozent
	gesenkt würden. Nach sieben Jahren Sparpolitik und Kürzung sämtlicher
	Sozialhilfen unter der Macron-Regierung ist das allerdings wenig glaubhaft.

	Langfristig will der Front Populaire die politische Macht des Präsidenten
	schwächen und das Parlament stärken. Hier finden sich eindeutig die
	Programmpunkte der Partei LFI aus den letzten Jahren wieder: Eine sechste
	Republik soll ausgerufen, die „präsidiale Monarchie“ abgeschafft werden.
	Bei außenpolitischen Themen haben dagegen Sozialdemokraten und Grüne sich
	mehr durchgesetzt.

	Hier gab es bis dahin die größten Streitpunkte – hier wurden die
	Verhandlungen am Freitag wegen angespannter Stimmung und der Gefahr einer
	Eskalation unterbrochen.

	Bei der Ukraine einigte man sich schließlich auf einen Passus, in dem der
	„Angriffskrieg von Wladimir Putin aufzuhalten“ sei, „die Souveränität u…
	die Freiheit des ukrainischen Volkes unverbrüchlich verteidigt werden,
	genau wie die Integrität seiner Grenzen“. Dafür brauche es
	Waffenlieferungen und die Streichung externer Schulden.

	## LFI verurteilt Hamas nicht explizit als Terroristen

	Knackpunkt war jedoch der Nahostkonflikt. Insbesondere die LFI war dafür
	kritisiert worden, in ihren Aufrufen gegen den Krieg in Gaza nicht explizit
	die Hamas als Terrororganisation zu verurteilen und sich gar dagegen zu
	wehren. Hinter den Kulissen, heißt es in Medienberichten, rang man bei
	diesen Verhandlungen um jedes Wort. Herauskam, dass die Gräueltaten der
	Hamas explizit als Terroranschlag bezeichnet werden.

	Außerdem aber, dass man brechen wolle mit „der schuldbehafteten
	Unterstützung der französischen Regierung für die suprematistische und
	rechtsextreme Regierung von Netanjahu“, um das „Risiko eines Völkermords“
	zu vermeiden. Gefordert wird im Programm außerdem die „Freilassung aller
	Geiseln, die seit den terroristischen Massakern der Hamas festgehalten
	werden. Der Nouveau Front Populaire positioniert sich gegen das
	theokratische Vorhaben der Hamas und für die Befreiung der
	palästinensischen politischen Gefangenen.“

	Damit war der größte Streitpunkt überwunden. Scheinbar. Jubelnd
	präsentierten Verteter*innen am Donnerstagabend das Einigungspapier.

	Doch die Aufbruchstimmung wurde am Samstag getrübt durch Konflikte
	innerhalb der France Insoumise von Jean-Luc Mélenchon. Fünf
	Parlamentarier*innen, die sich erneut für ihre Wahlkreise aufstellen lassen
	wollten, wurden ohne Vorwarnung entlassen. Das Problem: Alle fünf
	Noch-Parlamentarier*innen hatten den Parteichef Mélenchon in den letzten
	Monaten öffentlich und zum Teil auch hart kritisiert, unter anderem im
	Bezug auf den Nahostkonflikt und die unterlassene Bezeichnung der Hamas als
	Terroristen, aber auch für die Bündnisstrategie und den Umgang mit
	Gewalttätern innerhalb der Partei.

	Viele Parteimitglieder sprechen nun von einer undemokratischen „Säuberung“,
	bei der diejenigen als Abgeordnete ausgeschlossen wurden, die Mélenchon ein
	Dorn im Auge seien. Für umso mehr Furore sorgte die Aufstellung von Adrien
	Quatennens, der 2022 wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurde und für viele
	als Abgeordneter als untragbar gilt. Am Sonntagmorgen zog Quatennens seine
	Kandidatur unter dem öffentlichen Druck schließlich zurück.

	Damit hat Jean-Luc Mélenchon jedoch inmitten einer aufkommenden Euphorie
	bei den frisch geeinten Linken nun für Verstimmung und Unverständnis
	gesorgt. Statt dass Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus die
	landesweite Berichterstattung dominierten, stellten nun etliche Medien die
	berechtigte Frage, wie demokratisch es eigentlich bei der France Insoumise
	zuginge. Das wird die Umfragewerte auch nicht in die Höhe treiben – aktuell
	liegt der Rassemblement National weiterhin bei rund 30 Prozent, der Nouveau
	Front Populaire bei 25 Prozent, während Macrons Partei bei etwa 20 Prozent
	der Stimmen liegt. Nun wird es darauf ankommen, wie sich dieses Verhältnis
	in den einzelnen Wahlkreisen widerspiegelt.

	Der Elan auf der Demonstration lässt sich davon nicht bremsen. Als ein
	Trupp von Spezialeinsatzkräften versucht, die jungen Leute in der ersten
	Reihe zurückzudrängen, um das Tempo zu zügeln, liegt kurz Spannung in der
	Luft. Die Menge bäumt sich auf, Farbbeutel fliegen – die etwa 50
	Polizist*innen fliehen in eine Seitenstraße. Der Kopf der Demo läuft
	ohne polizeiliche Begleitung am Place de la Nation ein, dem Endpunkt der
	Demonstration. Eine kleine Gruppe stimmt die Internationale an, „Schalala,
	Antifaschismus“-Gesänge werden laut. Es liegt etwas Kämpferisches in der
	Luft.

	Wie lange noch?

	17 Jun 2024

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	Lea Fauth

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