# taz.de -- Die Grünen nach der Europawahl: Das Ende einer Jugendbewegung | |
> Nach der Europawahl sehen die Grünen alt aus. Besonders die Jugend ist | |
> ihnen abhandengekommen. Jetzt suchen Forschung und Partei nach | |
> Erklärungen. | |
Bild: Grün war die Hoffnung, abgerissenes Wahlplakat in Hamburg | |
Elias Baber ist einer von denen, über die sich [1][die Grünen seit Tagen | |
den Kopf zerbrechen]. Eigentlich hätte der 20-Jährige, der in Heidelberg | |
studiert, [2][die Partei am letzten Sonntag wählen sollen]: Großgeworden | |
ist Baber mit der Klimabewegung, als er in der 9. Klasse war, lief er bei | |
Fridays for Future mit. Drei Jahre später, bei seiner ersten | |
Bundestagswahl, hat er der Partei auch noch seine Stimme gegeben. Jetzt hat | |
sie ihn aber nicht mehr überzeugt. Bei der Europawahl hat er die Linke | |
gewählt. | |
„Ich bin linker geworden und die Grünen sind nach rechts gerückt“, sagt e… | |
„Ich kann nachvollziehen, dass man in der Regierung Kompromisse machen | |
muss. Aber wenn man nur regiert, um rechte Politik zu machen, kann man es | |
auch sein lassen.“ Die Bezahlkarte für Asylbewerber*innen, die | |
Abschottungspolitik der EU, die Sparpolitik der Ampel, die verfehlten | |
Klimaziele: „Dass die Grünen das alles mittragen, macht sie für mich | |
unwählbar“, sagt Baber. | |
Für die Grünen war die Europawahl insgesamt ein bitteres Erlebnis, sie | |
erhielt nur 11,9 Prozent der Stimmen. Besonders ins Auge sticht aber ihr | |
Ergebnis bei jungen Wähler*innen: Bei den Unter-25-Jährigen verloren die | |
Grünen im Vergleich zur Wahl 2019 ganze 23 Prozentpunkte. | |
Das ist ein Schock für die Partei, auch wenn einige die Anzeichen [3][schon | |
vor dem Wahltag gesehen hatten]. Begonnen hat der Prozess schon vor Jahren. | |
Im Vergleich zur Europawahl 2019 hatten die Grünen unter den Jüngeren schon | |
bei der Bundestagswahl 2021 über elf Prozentpunkte verloren. | |
## Like a Rolling Stone | |
Bundestagsabgeordnete berichten, dass bei Besuchen von Schulklassen die | |
Fragen zunehmend kritischer geworden seien. Nach Enthüllungen über die AfD | |
und Demonstrationen für die Demokratie in diesem Jahr sind eher die Älteren | |
in die Partei eingetreten, unter anderem eine Hundertjährige. Das ist ein | |
Unterschied zu der letzten Eintrittswelle vor fünf Jahren, als eher junge | |
Leute Mitglieder der Grünen wurden. | |
Die Tendenz hat die Grünen also nicht komplett kalt erwischt. Das Ausmaß | |
schon. Ein bisschen geht es den Grünen wie den Rolling Stones, die sich | |
selbst vielleicht noch heute als cool bezeichnen würden. Einige 60-Jährige | |
teilen diesen Eindruck wohl auch noch. Trotzdem musste die Band irgendwann | |
feststellen, dass die 16-Jährigen auf ihren Konzerten eher nicht mehr | |
auftauchen. | |
Zu sicher war sich die Partei, bei den Jungen im Vorteil sein. So war es | |
schließlich immer. Aktuell haben die Grünen noch dazu eine junge | |
Parteivorsitzende und fast zwei Dutzend Abgeordnete unter 30. Und trotzdem: | |
[4][Was die jungen Wähler*innen wollen], haben die Grünen aus den Augen | |
verloren. | |
Umso größer ist die Aufregung jetzt. In diversen Runden haben die Grünen in | |
dieser Woche begonnen, das Wahlergebnis als Ganzes aufzuarbeiten. Vor allem | |
an die Parteivorsitzenden ist die Erwartung jetzt groß, eine gründliche | |
Analyse vorzulegen und Konsequenzen vorzuschlagen – schnell genug, um bei | |
der Bundestagswahl im nächsten Jahr wieder besser abzuschneiden. Eine | |
einfache Aufgabe ist das aber nicht, allein schon, weil die Grünen laut | |
Daten zur Wählerwanderung in fast alle Richtungen verloren haben. | |
## Die Corona-Pandemie wirkt nach | |
Das Wahlverhalten der Jungwähler*innen ist besonders ausdifferenziert. | |
Der Student Elias Baber, der mit der Klimabewegung groß wurde, steht nicht | |
prototypisch für alle. Die stärksten Gewinne bei den Jüngeren hat die AfD | |
zu verzeichnen, bei ihnen ist sie jetzt genauso beliebt wie in der | |
Gesamtbevölkerung. Auch die CDU hat zugelegt. | |
Auf der anderen Seite haben bei den 18- bis 24-Jährigen die Kleinstparteien | |
stark abgeschnitten, darunter solche wie Volt, die teilweise mit grünen | |
Inhalten werben. Die Lage sei zu unübersichtlich, um die Ursachen schon | |
jetzt definitiv benennen zu können, heißt es aus vielen Teilen der Partei. | |
Erste Erkläransätze kursieren aber bereits, und zum Teil helfen sie auch, | |
die Verluste in anderen Altersgruppen zu verstehen. | |
Dienstagabend in einem Berliner Club: Zwei Tage nach der Wahlniederlage | |
veranstaltet die Bundestagsfraktion ihr Sommerfest. Im Außenbereich begrüßt | |
Fraktionschefin Katharina Dröge die Gäste, in ihrer Ansprache kommt sie an | |
der Europawahl nicht vorbei. Auf einen Aspekt, so die 39-Jährige, haben | |
„wir als Erwachsene“ nicht genug geachtet: Wie die Corona-Pandemie bei den | |
Jungen nachwirkt. | |
„In den Jahren, in denen man rausgehen will, Party machen, sich verlieben | |
und nicht zu viel mit den Eltern zu tun haben, saßen die zu Hause auf dem | |
Sofa“, sagt Dröge und fügt hinzu: „Wir haben den Moment verpasst, um als | |
Gesellschaft Danke zu sagen und vielleicht auch mal um Entschuldigung zu | |
bitten.“ | |
So oder ähnlich ist das in diesen Tagen in vielen Gesprächen mit Grünen zu | |
hören. Oft ist die Erklärung aber noch unvollständig: Wie kommt es genau, | |
dass heute nicht die Grünen wählt, wer vor vier Jahren im Homeschooling | |
saß? Zumindest im Bund saß die Partei damals ja noch nicht in der | |
Regierung. | |
Einen Erkläransatz liefert die Studie „Jugend in Deutschland 2024“, für d… | |
zu Jahresbeginn bundesweit rund 2000 junge Menschen befragt wurden. Nach | |
der Veröffentlichung im April gab es Kritik wegen methodischer Schwächen, | |
trotzdem hatten die Autoren die Zuwächse für die AfD und die Verluste für | |
die Grünen relativ gut vorhergesagt. | |
Auch um die Folgen der Pandemie geht es in der Studie. Den Jungen habe es | |
extrem zu schaffen gemacht, so stark die Kontrolle über ihren Alltag zu | |
verlieren. Und entgegen der Erwartung sei ihre innere Anspannung auch Jahre | |
später noch sehr hoch. Die Vermutung der Autoren: Die Pandemie-Erfahrung | |
verstärke die Wahrnehmung neuer Krisen wie Krieg und Inflation, an denen | |
der Einzelne ebenfalls nichts ändern könne. „Hierdurch wird, so ist | |
anzunehmen, das Ohnmachtsgefühl immer wieder aktiviert, das den jungen | |
Menschen im (Unter-)Bewusstsein geblieben ist“, heißt es in der Studie. | |
## Inflation ist die größte Sorge | |
Umfragen vom Wahltag zeigen, dass soziale Gerechtigkeit diesmal zu den | |
entscheidenden Themen gehörte. Dieser Bereich hat auch bei den Jüngeren an | |
Bedeutung gewonnen. Laut der Studie aus dem April ist ihnen der Klimawandel | |
zwar immer noch wichtig, er wird aber von den neuen Krisen überlagert. Die | |
Inflation bereitet ihnen die größte Sorge, auch die Lage auf dem | |
Wohnungsmarkt steht weit vorne. Das ist kein Wunder, denn die Jüngeren | |
haben tendenziell ein geringes Einkommen, ziehen häufig um und profitieren | |
nicht von alten günstigen Mietverträgen. | |
Die Grüne Jugend hatte für diese Verschiebung ein besseres Gespür, denn | |
während die Gesamtpartei ihren Wahlkampf unter das Motto „Demokratie | |
verteidigen“ stellte, entschied sich die Jugendorganisation für eine eigene | |
Kampagne unter dem Slogan „Kein Bock auf Krise“. Wer mit einer Krise nach | |
der anderen groß wird, so der Gedanke, für den ist es keine Verheißung, den | |
Status quo zu bewahren. | |
## Sogar Realos fragen sich, was anders laufen muss | |
Phil Sieben, Sprecher der Grünen Jugend in Sachsen, erinnert sich an ein | |
Gespräch zum Auftakt der Wahlkampagne. Zwei junge Pflegekräfte hätten an | |
seinem Stand über prekäre Arbeitsbedingungen geklagt und resigniert | |
hinzugefügt, dass sich „eh nichts ändert“. Er habe gefragt: „Aber müss… | |
wir das als normal ansehen, dass die Bedingungen so sind? Wenn der | |
politische Wille da wäre, müssten sie das nicht hinnehmen“. Am Ende des | |
Gesprächs habe er die Pflegekräfte überzeugt, sich in Zukunft politisch zu | |
engagieren. Das Gespräch habe ihnen Zuversicht geschenkt. | |
Seit Sonntag stehen soziale Fragen auch in der übrigen Partei höher im | |
Kurs. Nicht nur im linken Flügel, sondern auch unter Realos macht man sich | |
nach der Wahl Gedanken darüber, was in Zukunft anders laufen muss. Wie sehr | |
sich die Grünen sozialpolitisch anstrengen sollten, ist aber weiterhin | |
nicht Konsens. Und die Umsetzung ist in der Ampel wie so oft nicht einfach: | |
Schon die minimale Erhöhung des Bafög, die der Bundestag diesen Donnerstag | |
beschlossen hat, war nur nach Druck aus den eigenen Reihen im Bundestag | |
möglich. | |
Aktuell laufen die Verhandlungen über den nächsten Bundeshaushalt, die für | |
das neue soziale Gewissen der Grünen direkt zum Praxistest werden: | |
Verhindern sie am Ende zusammen mit der SPD die massiven Sparvorhaben von | |
FDP-Finanzminister Christian Lindner? Auf der Kippe stehen auch Ausgaben | |
für Projekte wie den Bundesfreiwilligendienst – Geld, das direkt bei jungen | |
Menschen ankommt. Oder eben nicht. | |
## Regieren tut den Grünen weh | |
In Ländern wie den Niederlanden und Dänemark haben die grünen Parteien bei | |
der Europawahl zugelegt. Dort sitzen sie aber auch in der Opposition. Und | |
weil die Grünen in Deutschland stark an die progressiven Kleinparteien | |
verloren haben, liegt die Vermutung nahe, dass die Kompromisse in der | |
Koalition, nicht nur beim Haushalt, zu Kosten der Kernwähler*innen | |
gehen. | |
Emilia Fester, 26, ist 2021 als jüngste Abgeordnete in den Bundestag | |
eingezogen. „Viele Junge hatten große Hoffnung in unsere | |
Regierungsbeteiligung gesetzt, [5][die dann durch unzufriedenstellende | |
Kompromisse enttäuscht wurden]“, sagt sie. Die junge Abgeordnete hätten | |
sich in solchen Momenten immer wieder bemerkbar gemacht, zum Beispiel in | |
der Asylpolitik. „Ich fände es richtig, jetzt in der Ampel öfters klare | |
Kante zu zeigen. Wir müssen aber auch besser erklären, dass wir in der | |
Verantwortung stehen und um Kompromisse nicht immer herumkommen.“ | |
Realo-Grüne verweisen allerdings auf die Verluste der Grünen in Richtung | |
CDU/CSU, die zum Teil ebenfalls auf die Jungen zurückgehen: Sie halten es | |
für problematischer, von Wähler*innen der Mitte als kompromisslos | |
wahrgenommen zu werden – auch in der Asylpolitik. Und es gibt in der Partei | |
eine große Scheu davor, Konflikte in der Ampel öffentlich auszutragen – das | |
würden die Wähler*innen nicht schätzen. | |
Ein Grundproblem der Grünen im Jahr 2024 wird daran deutlich: In ihren | |
Hochzeiten ist es ihnen gelungen, sowohl ihr Kernklientel zu mobilisieren | |
als auch neue Wählerschichten anzusprechen. Als Regierungspartei in | |
Krisenzeiten funktioniert im Moment nichts von beidem so richtig. Klar für | |
einen der beiden Pole will sich die Partei aber nicht entscheiden und die | |
zündende Idee dafür, wie beides zugleich gehen könnte, fehlt bisher. | |
Für junge Menschen, auch das zeigen Studien, [6][sind soziale Medien die | |
wichtigste Nachrichtenquelle]. Wer dort nicht auftaucht, wird kaum | |
wahrgenommen. Laut Kilian Hampel, einem der Autoren der Jugendstudie aus | |
dem April, diskutieren Jugendliche zwar viel über politische Themen. Die | |
Parteien seien ihnen aber oft zu weit weg. „Um sie zu erreichen, muss man | |
sie kommunikativ an die Hand zu nehmen, sie einfach und direkt ansprechen. | |
Die populistischen Parteien schafften das bisher besser als die | |
etablierten“, sagt der Politikwissenschaftler. Die AfD hat das schon lange | |
verstanden und erreicht in den Sozialen Medien täglich Millionen Menschen. | |
## Soziale Medien verstärken stereotype Rollenbilder | |
Über die Grünen dagegen dominiert gerade auf TikTok Hetze. So behauptet | |
dort ein junger Mann vor blauem Hintergrund: „Linksgrüne Eliten wollen uns | |
ihr Weltbild aufdrücken“. Dann wird der Politikchef des rechten | |
Nachrichtenportals Nius eingeblendet, der vor den öffentlich-rechtlich | |
Medien warnt. Belege für seine Behauptungen liefert er nicht. | |
Nius hat fast 150.000 Follower und über 7 Millionen Likes. Gerade junge | |
Männer könnten von einer gezielten Ansprache profitieren, sagt Studienautor | |
Kilian Hampel. Durch die sozialen Medien würden stereotype Rollenbilder | |
verstärkt, was insbesondere konservative junge Männer anspreche. Andere | |
Parteien sollten sich dessen bewusst sein. | |
Erst kurz vor der Europawahl haben die Grünen angefangen, die Plattform zu | |
bespielen. Sie haben Personal hineingesteckt und eigene Formate entwickelt. | |
„Deutschlandtour – wie Hafti“, sagte zum Beispiel Parteichef Omid Nouripo… | |
zum Start seiner Wahlkampftour im Mai. Damit spielte er auf Haftbefehl an, | |
einem beliebten Rapper. Die TikToks der grünen Außenministerin Annalena | |
Baerbock und dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck zur Europawahl | |
wurden jeweils fast 200.000 Mal angesehen. Auf Augenhöhe mit der AfD sind | |
die Grünen nach zwei Monaten natürlich nicht. | |
Manche Grüne berichten auch davon, dass sich an den Wahlkampfständen | |
gezeigt habe, dass unter den Jüngeren die Situation in Gaza ein großes | |
Thema sei. Von den Grünen und Außenministerin Baerbock wünschten sich viele | |
von ihnen mehr Kritik an der israelischen Regierung. | |
## Es ist nicht alles verloren | |
„Unsere Aufgabe als bündnisgrüne Partei ist es, der Verantwortung gerecht | |
zu werden, einerseits unverrückbar an der Seite Israels zu stehen und | |
andererseits auch immer für Menschenrechte einzustehen“, sagt der | |
Abgeordnete Kassem Taher Saleh, 31. Wo sich das scheinbar widerspricht, | |
müssten beide Aspekte miteinander in Einklang gebracht werden. „Dieser | |
Verantwortung werden wir gerade nicht gerecht. Das Leid in Gaza ist für | |
jeden sichtbar, der hinschaut. Das merken die Menschen und geben uns nicht | |
mehr ihre Stimme.“ | |
Das Problem sehen auch andere in der Partei. Eine einfache Lösung liegt | |
aber auch hier nicht auf der Hand. Die Außenministerin ist über die letzten | |
Monate schon mehr und mehr auf Distanz zur israelischen Regierung gegangen. | |
Zumindest mit einem können sich die Grünen trösten: Es ist nicht alles | |
verloren. Laut Politikwissenschaftler Hampel sind Europawahlen ein | |
Experimentierfeld, auch, weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. [7][Der | |
Erfolg der Kleinparteien] muss sich also bei der Bundestagswahl nicht | |
wiederholen. Auch insgesamt ist laut Hampels Studie das Wahlverhalten der | |
Jungen „sehr volatil“. Das heißt: Mit der richtigen Ansprache können sie | |
auch schnell wieder [8][von anderen Parteien überzeugt werden]. | |
Sogar Elias Baber, der Student aus Heidelberg, könnte sich vorstellen, in | |
Zukunft wieder die Grünen zu wählen. Bevor es so weit kommt, müsste aber | |
viel passieren. „Die Grünen sollten es machen wie die FDP und bei einem | |
Thema wie der Bezahlkarte keine Angst davor haben, im Zweifel die Koalition | |
platzen zu lassen. Die Ampel-Politik ist so scheiße, dass es bei einem | |
Regierungswechsel auch nicht viel zu verlieren gibt“, sagt er. | |
Aber da ist es mit den Grünen so eine Sache: Bevor sie eine Regierung | |
verlassen, müssen sie noch einige Wahlen verlieren. | |
16 Jun 2024 | |
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