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# taz.de -- Plan für EU-Kommission steht: Von der Leyen stellt neues Team vor
> Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr
> Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt
> werden.
Bild: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt am Dienstag in Str…
Straßburg/Berlin/Rom rtr/dpa | [1][EU-Kommissionschefin Ursula von der
Leyen] hat am Dienstag die Personalvorschläge für die Brüsseler Behörde
vorgestellt. Der künftigen Kommission soll demnach der scheidende
französische Außenminister Stephane Séjourné angehören – und zwar als
Kommissar für die Industriestrategie. Dies gilt als ein sehr
einflussreiches Amt, da die Kommission laut von der Leyen eine
ambitionierte Industriepolitik betreiben will.
Séjournés Landsmann [2][Thierry Breton] hatte nach einem Zerwürfnis mit von
der Leyen am Montag überraschend seinen Rückzug erklärt und den Posten als
Binnenmarktkommissar geräumt. Der Italiener Raffaele Fitto soll den
Kommissionsposten für Kohäsion und Reformen erhalten. Die Spanierin Teresa
Ribera ist als Wettbewerbskommissarin vorgesehen.
Handelskommissar soll der Slowake Maros Sefcovic werden. Das neu
geschaffene Amt des Kommissars für Verteidigung soll der Litauer Andrius
Kubilius erhalten. Das Wirtschaftsressort geht an den Letten Valdis
Dombrovskis. Jeder der 27 Mitgliedstaaten konnte eine Kandidatin oder einen
Kandidaten benennen, für Deutschland war von der Leyen gesetzt.
Insgesamt sind laut den Personalplänen in dem Kollegium elf Frauen
vertreten. Dies entspricht einer Quote von 40 Prozent. Abschließend muss
das gesamte Kollegium vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Die
Kommission stößt politische Initiativen der EU an und ist als Exekutivorgan
für die Ausführung von Gesetzen und Programmen zuständig. Sie verwaltet
überdies den EU-Haushalt und handelt internationale Abkommen aus.
## Meloni sehr zufrieden
Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich hochzufrieden
über die geplante Ernennung ihres Vertrauten Raffaele Fitto zu einem der
Vizepräsidenten der EU-Kommission geäußert. „Endlich ist Italien wieder ein
Hauptdarsteller in Europa“, erklärte die Vorsitzende der Rechtspartei
Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) in Rom. Dies sei eine wichtige
Anerkennung für die zentrale Rolle ihres Landes in der EU. Meloni fügte
hinzu: „Viel Glück, Raffaele. Wir sind sicher, dass Du Deine Aufgabe im
Interesse Europas und Italiens sehr gut erfüllen wirst.“
Fitto gehört ebenfalls den Fratelli an, war früher aber auch bei den
Christdemokraten und der Partei Forza Italia. Als Kommissar für Kohäsion
und Reformen wäre er unter anderem für den Europäischen Sozialfonds und
einen Fonds für regionale Entwicklung verantwortlich. Bislang ist Fitto
Europaminister in Melonis Koalition aus drei Rechtsparteien, die mit
Nachdruck versucht, in Brüssel mehr Einfluss zu bekommen.
Das Europaparlament muss noch zustimmen. In der Vergangenheit wurden von
den Abgeordneten Kandidaten mehrfach abgelehnt. Aus den Fraktionen der
Sozialdemokraten, der Grünen und der Liberalen war bereits in den
vergangenen Tagen Widerstand gegen die Personalie zu hören. Es sei eine
gefährliche Verschiebung nach rechts. Doch es gibt auch andere Stimmen. In
Brüssel gilt Fitto vielen auch als gemäßigt und vor allem proeuropäisch.
17 Sep 2024
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