Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nach Streit mit von der Leyen: Kommissar Breton wirft wütend hin
> EU-Wettbewerbskommissar Breton tritt überraschend zurück und ist nicht im
> Team von Ursula von der Leyen. Ihr Verhalten findet er besonders schäbig.
Bild: Thierry Breton findet Ursula von der Leyens Verhalten ihm gegenüber sch�…
Brüssel taz | Er war einer der wichtigsten und mächtigsten EU-Kommissare.
Thierry Breton hat Impfstoff gegen Corona beschafft, Artilleriemunition für
die Ukraine gesichert und d[1][ie Internetregulierung] in Europa
vorangetrieben. Der 69-jährige Franzose profilierte sich als „Kommissar der
Konzerne“, der auch scheinbar Unmögliches möglich machte, wenn es nur der
EU und dem Geschäft dient.
Doch der neuen EU-Kommission, die im Dezember ihre Arbeit aufnehmen soll,
wird Breton nicht mehr angehören: Nach einem kurzen, aber heftigen Streit
mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat er am Montag
überraschend seinen Rücktritt erklärt. Kurz darauf wurde der bisherige
französische Außenminister Stéphane Séjourné zu seinem Nachfolger
nominiert. Selbst altgediente EU-Beamte rieben sich die Augen: So schnell
war noch nie einer der wichtigsten Angriffsspieler kurz vor dem Abpfiff
ausgewechselt worden.
Am Dienstag will von der Leyen ihr Team vorstellen, zu dem auch Breton
gehören sollte. Nun fehlt er auf der Liste. Sein Abgang kommt nicht nur in
letzter Minute, er wirft auch Fragen auf. Warum musste der
Wettbewerbskommissar gehen? Wieso wechselt ihn Frankreichs Staatschef
Emmanuel Macron aus, obwohl er ihn erst im Juni für eine zweite Amtszeit
nominiert hatte? Welche Rolle spielt von der Leyen? Hat sie Macron einen
Deal angeboten – nach dem Motto: Du kriegst einen einflussreicheren Posten,
wenn du mir einen neuen Kommissar schickst?
Genau das wirft Breton seiner Ex-Chefin vor. Sie habe hinter seinem Rücken
mit Macron gekungelt, um ihn loszuwerden. Dass sie dafür angeblich
persönliche Gründe angab, findet Breton schäbig. Denn mit ihm habe sie nie
darüber gesprochen. Dies sei ein „weiterer Beweis für fragwürdige Führung…
schimpft Breton in seinem Rücktrittsbrief, den er auf X veröffentlichte.
## Mangelnde Transparenz und zu wenig Führung
Bereits im März hatten sich Breton und drei weitere EU-Kommissare über
mangelnde Transparenz und fehlende Objektivität der CDU-Politikerin
beschwert. Anlass war die umstrittene Nominierung des CDU-Politikers Markus
Pieper zum neuen Mittelstandsbeauftragten der EU-Kommission.
[2][Das „Piepergate“] sorgte vor der Europawahl für so viel Wirbel, dass
von der Leyen zurückrudern und das Bewerbungsverfahren neu aufrollen
musste. Auch jetzt wird ihr wieder mangelnde Transparenz vorgeworfen. Und
auch jetzt lässt sie politische Führung vermissen. Statt das
Nominierungsverfahren für die neue EU-Kommission zu erklären, schickte von
der Leyen am Montag ihre Sprecher vor, die alle Nachfragen abbügelten.
Die Nominierung sei „kein öffentlicher Vorgang“, sondern werde mit den
Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten abgesprochen, hieß es.
„Vertraulichkeit ist sehr wichtig“, betonte die EU-Kommission.
Auch zur Frage, warum Breton gehen musste, wollte sich von der Leyen nicht
äußern. Nun gibt es wilde Spekulationen. Macron wolle unbedingt ein
wichtiges Ressort in der neuen Kommission und sei bereit gewesen, Breton zu
opfern, heißt eine verbreitete These. Dafür spricht die Schnelligkeit, mit
der Macron den Ersatzmann Séjourné präsentierte. Von der Leyen sei Breton
zu mächtig geworden, lautet eine andere These. Sie habe die Gunst der
Stunde – in Paris gibt es gerade eine Regierungskrise – genutzt, um ihn
loszuwerden.
„Langsam verkommt die Nominierung der neuen Europäischen Kommission zu
einem absurden Theater“, schrieb der Chef des Handelsausschusses im
Europaparlament, Bernd Lange (SPD). Von der Leyen [3][hat einen Fehlstart
hingelegt], von dem sie sich so schnell nicht wieder erholen dürfte.
16 Sep 2024
## LINKS
[1] /Lobbyismus-in-der-EU/!5792854
[2] /Kritik-am-Auswahlverfahren-fuer-EU-Posten/!6004653
[3] /Streit-um-neue-EU-Kommission/!6032847
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Thierry Breton
Ursula von der Leyen
Europäische Kommission
Wettbewerb
Europäische Kommission
Europäische Kommission
Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen
Elon Musk
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Schwerpunkt Europawahl
## ARTIKEL ZUM THEMA
Koalition in der EU-Kommission: Showdown im Europaparlament
Am letzten Tag der Anhörungen der neuen EU-Kommission droht ein massiver
parteipolitischer Streit zwischen Sozialdemokraten und Konservativen.
Von der Leyens Wunsch-EU-Kommission: Männlich, konservativ, ambitioniert
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihre neue Wunschkommission
vor. Doch einige Kandidat:innen sorgen bereits jetzt für Ärger.
Plan für EU-Kommission steht: Von der Leyen stellt neues Team vor
Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr
Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt
werden.
Geschlechterparität in der EU: Männlich, konservativ, machtbewusst
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Geschlechterparität
fördern. Doch die EU-Staaten nominieren zu viele Männer für die Behörde.
Radikalisierung von Elon Musk: Die einzige Sprache, die er versteht
Tesla-Chef Elon Musk wird immer mehr zu einer Gefahr für die Demokratie.
Höchste Zeit, ihn an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen – seinem
Geld.
Reaktionen auf Frankreich-Wahl: Düstere Mahnungen in Brüssel
Europaabgeordnete fürchten eine absolute Mehrheit des RN in Frankreich.
Beim neuen französischen EU-Kommissar will Le Pen bereits mitreden.
Entscheidung über EU-Spitzenpersonal: Hoffen auf Kontinuität
Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen Ursula von der Leyen für den
Posten der Kommissionspräsidentin. Im Parlament fehlen allerdings Stimmen
für sie.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.