# taz.de -- SPD | |
SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg | |
Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein | |
Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute | |
abgewendet. | |
SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui | |
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95 | |
Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt. | |
Familiennachzug ausgesetzt: „Grausame Symbolpolitik“ | |
Für zwei Jahre dürfen bestimmte Geflüchtete ihre Familien nicht mehr | |
nachholen. Die SPD tat sich schwer, aber stimmte am Ende zu – mit zwei | |
Ausnahmen. | |
SPD-Parteitag: Blassrot bis tiefschwarz | |
Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu | |
bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos. | |
Antrag auf dem Bundesparteitag: SPD soll Mindestlohn-Ausnahme für Landwirtscha… | |
Das wird dem Bauernverband missfallen: Ein Antrag für den SPD-Parteitag | |
wendet sich gegen Ausnahmen vom Mindestlohn in der Landwirtschaft. | |
Vor dem SPD-Parteitag: Jusos gegen Pläne von SPD-Verteidigungsminister | |
Die Jusos lehnen eine Wehrpflicht durch die Hintertür, wie sie Pistorius | |
plant, ab. Dazu Mindestlohn, Nahost. Der SPD-Parteitag dürfte hitzig | |
werden. | |
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg | |
Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele | |
freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten? | |
SPD-Parteitag: Die Zukunft der Sozialdemokratie | |
Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent abgestürzt, jetzt ist | |
sie Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition und macht einen ziemlich | |
ratlosen Eindruck. Wie weiter? | |
Parlamentarisches Kontrollgremium: Zu geheim für Stegner und Reichinnek | |
Russland-Manifest-Unterzeichner Stegner (SPD) wird kein Mitglied der | |
Kontrollkommission mehr sein. Linke-Fraktionschefin Reichinnek könnte bei | |
der Wahl durchfallen. | |
Nach Russland-„Manifest“: Ralf Stegner soll Parlamentarisches Kontrollgremi… | |
Er unterzeichnete das Abrüstungs-Manifest und traf sich mit Vertretern | |
Russlands. Nun soll der SPD-Politiker das Kontrollgremium der Geheimdienste | |
verlassen. | |
Wohnungsbau in Deutschland: Tempo, Tempo, Tempo | |
Die Bundesregierung beschließt den „Wohnungsbau-Turbo“ – schneller und | |
einfacher soll gebaut werden. Doch entstehen so auch bezahlbare Wohnungen? | |
Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen | |
Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft. | |
Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert | |
werden. | |
Familienreservierungen bei der Bahn: Völlig überzogene Kritik | |
Die Kritik an den höheren Reservierungskosten ist maßlos. Die Bahn ist kein | |
Wünsch-Dir-was – und Kinder können ohnehin kostenlos mitreisen. | |
„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaus… | |
Die Bedrohung durch Russland unter Panikmache zu verbuchen, dazu braucht | |
man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf. | |
Manifest von SPD-Altvorderen: Mützenich fordert respektvollere Debatte | |
Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik | |
an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und | |
Friedenspolitik. | |
SPD-Kritik an Aufrüstung: Ein Manifest der Realitätsverweigerung | |
Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem | |
zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes. | |
Manifest der SPD-Linken: Kritik ist kein Verrat | |
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail | |
durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es | |
Aufmerksamkeit. | |
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf | |
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für | |
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag | |
beschäftigen. | |
Beitragsbemessungsgrenze: SPD erwägt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge | |
Aus der SPD kommt der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze | |
der gesetzlichen Krankenversicherung. Mehr zahlen müssten Gutverdiener. | |
Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD: Die rote FDP | |
Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft | |
sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP | |
mehr. | |
Krise der Sozialdemokratie: SPD will sich neu erfinden | |
Mit neuem Grundsatzprogramm und floskelfreier Ansprache wollen die | |
Genoss:innen wieder Vertrauen gewinnen. Der Prozess soll 2027 | |
abgeschlossen sein. | |
Wirtschaftsförderung: Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln | |
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die | |
Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr | |
Mut. | |
Hilfe für die Ukraine: Merz und die mysteriösen weitreichenden Waffen | |
Erst verspricht der Kanzler Geräte, mit denen die Ukraine Ziele im | |
russischen Hinterland treffen kann. Dann will er es anders gemeint haben. | |
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbes… | |
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein | |
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte | |
Kritik. | |
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul | |
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an | |
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen. | |
Mindestanzahl an „Ja“-Stimmen erreicht: Potsdamer OB Schubert abgewählt | |
Am Ende sind es weniger als 500 Stimmen, die über die Abwahl des viel | |
kritisierten SPD-Politikers Mike Schubert als Potsdamer OB entschieden | |
haben. | |
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf: „Ich war nie nur Rebell“ | |
Tim Klüssendorf zählt zum linken Flügel der SPD und ist jetzt ihr neuer | |
Generalsekretär. Ein Gespräch über Steuergerechtigkeit und die Gefahr, | |
auszubrennen. | |
Personalvorstellungen der SPD-Spitze: Bedenkliche Auslesepolitik | |
Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten | |
oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance. | |
Chaostage in der Brandenburger SPD: Zeit für eine Frau an der Spitze | |
Nach dem Rücktritt seiner Vizechefin steht Dietmar Woidke ohne Nachfolge | |
da. Das ist eine Chance zur Erneuerung und Verjüngung der Brandenburger | |
SPD. | |
Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“ | |
Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die | |
Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person | |
erlebt hat. | |
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade | |
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer | |
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar. | |
SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin | |
Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine | |
weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker | |
werden. | |
Saskia Esken gibt SPD-Vorsitz auf: Bärbel Bas folgt auf Esken | |
Die SPD-Vorsitzende hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt. | |
Co-Chef Lars Klingbeil wird wohl wieder antreten. Bärbel Bas folgt Esken | |
als SPD-Vorsitzende. | |
Alkoholkonsum und Moskau-Connections: Nichts ist so ernüchternd wie Putins deu… | |
Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat Vertraute Waldimir Putins getroffen. Und | |
auch sonst kann man gar nicht so viel saufen, wie man kotzen möchte. | |
SPD-Vorsitzende: Esken macht Platz | |
Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch | |
den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird nicht mehr für das Amt | |
kandidieren. | |
Stärkster Landesverband: NRW-SPD rechnet mit Klingbeil ab | |
Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Genoss:innen muss sich | |
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil harte Kritik anhören. Dennoch will er die | |
Partei nicht nach links rücken. | |
Friedrich Merz' Start ins Kanzleramt: Die Stress-Koalition | |
Holprige Kanzlerwahl, für Friedrich Merz klappte es erst im zweiten | |
Wahlgang. Wenn Schwarz-Rot jetzt schon patzt, wie stabil kann die Regierung | |
dann werden? | |
Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine links-grüne Blockade würde nur… | |
Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie | |
müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen. | |
Streit in der Hamburger SPD: Fraktion wirft fünf Abgeordnete raus | |
Die Bezirksfraktion Harburg setzt ein Drittel ihrer Abgeordneten wegen | |
Arbeitsverweigerung vor die Tür. Die Ausgeschlossenen sehen sich | |
ausgegrenzt. | |
Neue Bundesregierung um Friedrich Merz: Normal schlägt Zeitenwende | |
Merz' Regierungsprogramm zeigt, dass er und die Union ganz Grundsätzliches | |
nicht verstanden haben – die Klimakrise zum Beispiel. | |
Nach der Bundeskanzlerwahl: Beschluss zur Unvereinbarkeit weicht auf | |
Die Kanzlerwahl zeigte eine erste Annäherung der Union an die Linke. | |
Thorsten Frei (CDU) plädiert für eine Neubewertung, Fraktionschef Spahn | |
bremst. | |
Hochstufung der AfD Brandenburg: Rechte Aufräumerin | |
Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres | |
Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung | |
der Landes-AfD informiert. | |
Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Wer hat ihn verraten? | |
Erstmals in der Geschichte verfehlt der Kanzlerkandidat die Mehrheit. Erst | |
im zweiten Wahlgang wird Friedrich Merz gewählt. Doch auch nicht von allen. | |
Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm | |
Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus. | |
Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle. | |
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD | |
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder | |
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt. | |
Koalitionsvertrag unterzeichnet: So sieht also die Zukunft aus | |
Die neue Regierung unterschreibt ihren Koalitionsvertrag. Zuvor hat die SPD | |
ihr Team vorgestellt: Nur Boris Pistorius darf bleiben, Saskia Esken ging | |
leer aus. | |
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz? | |
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die | |
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten | |
Doppelnamen. | |
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen | |
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des | |
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen | |
unter 40. | |
Linguist über den Koalitionsvertrag: „Das Wort Klimakrise kommt gar nicht me… | |
Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der | |
Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon | |
Meier-Vieracker. | |
Abstimmung über Koalitionsvertrag: 169.725 SPD-Mitglieder sagen Ja | |
Die SPD-Basis stimmt mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Ihre Minister | |
will die SPD am Montag vorstellen. Eine Personalie steht bereits fest. |