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# taz.de -- SPD
Beitragsbemessungsgrenze: SPD erwägt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge
Aus der SPD kommt der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze
der gesetzlichen Krankenversicherung. Mehr zahlen müssten Gutverdiener.
Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD: Die rote FDP
Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft
sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP
mehr.
Krise der Sozialdemokratie: SPD will sich neu erfinden
Mit neuem Grundsatzprogramm und floskelfreier Ansprache wollen die
Genoss:innen wieder Vertrauen gewinnen. Der Prozess soll 2027
abgeschlossen sein.
Wirtschaftsförderung: Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die
Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr
Mut.
Hilfe für die Ukraine: Merz und die mysteriösen weitreichenden Waffen
Erst verspricht der Kanzler Geräte, mit denen die Ukraine Ziele im
russischen Hinterland treffen kann. Dann will er es anders gemeint haben.
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbes…
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte
Kritik.
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
Mindestanzahl an „Ja“-Stimmen erreicht: Potsdamer OB Schubert abgewählt
Am Ende sind es weniger als 500 Stimmen, die über die Abwahl des viel
kritisierten SPD-Politikers Mike Schubert als Potsdamer OB entschieden
haben.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf: „Ich war nie nur Rebell“
Tim Klüssendorf zählt zum linken Flügel der SPD und ist jetzt ihr neuer
Generalsekretär. Ein Gespräch über Steuergerechtigkeit und die Gefahr,
auszubrennen.
Personalvorstellungen der SPD-Spitze: Bedenkliche Auslesepolitik
Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten
oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance.
Chaostage in der Brandenburger SPD: Zeit für eine Frau an der Spitze
Nach dem Rücktritt seiner Vizechefin steht Dietmar Woidke ohne Nachfolge
da. Das ist eine Chance zur Erneuerung und Verjüngung der Brandenburger
SPD.
Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“
Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die
Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person
erlebt hat.
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.
SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin
Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine
weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker
werden.
Saskia Esken gibt SPD-Vorsitz auf: Bärbel Bas folgt auf Esken
Die SPD-Vorsitzende hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt.
Co-Chef Lars Klingbeil wird wohl wieder antreten. Bärbel Bas folgt Esken
als SPD-Vorsitzende.
Alkoholkonsum und Moskau-Connections: Nichts ist so ernüchternd wie Putins deu…
Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat Vertraute Waldimir Putins getroffen. Und
auch sonst kann man gar nicht so viel saufen, wie man kotzen möchte.
SPD-Vorsitzende: Esken macht Platz
Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch
den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird nicht mehr für das Amt
kandidieren.
Stärkster Landesverband: NRW-SPD rechnet mit Klingbeil ab
Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Genoss:innen muss sich
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil harte Kritik anhören. Dennoch will er die
Partei nicht nach links rücken.
Friedrich Merz' Start ins Kanzleramt: Die Stress-Koalition
Holprige Kanzlerwahl, für Friedrich Merz klappte es erst im zweiten
Wahlgang. Wenn Schwarz-Rot jetzt schon patzt, wie stabil kann die Regierung
dann werden?
Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine links-grüne Blockade würde nur…
Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie
müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen.
Streit in der Hamburger SPD: Fraktion wirft fünf Abgeordnete raus
Die Bezirksfraktion Harburg setzt ein Drittel ihrer Abgeordneten wegen
Arbeitsverweigerung vor die Tür. Die Ausgeschlossenen sehen sich
ausgegrenzt.
Neue Bundesregierung um Friedrich Merz: Normal schlägt Zeitenwende
Merz' Regierungsprogramm zeigt, dass er und die Union ganz Grundsätzliches
nicht verstanden haben – die Klimakrise zum Beispiel.
Nach der Bundeskanzlerwahl: Beschluss zur Unvereinbarkeit weicht auf
Die Kanzlerwahl zeigte eine erste Annäherung der Union an die Linke.
Thorsten Frei (CDU) plädiert für eine Neubewertung, Fraktionschef Spahn
bremst.
Hochstufung der AfD Brandenburg: Rechte Aufräumerin
Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres
Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung
der Landes-AfD informiert.
Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Wer hat ihn verraten?
Erstmals in der Geschichte verfehlt der Kanzlerkandidat die Mehrheit. Erst
im zweiten Wahlgang wird Friedrich Merz gewählt. Doch auch nicht von allen.
Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm
Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus.
Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle.
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt.
Koalitionsvertrag unterzeichnet: So sieht also die Zukunft aus
Die neue Regierung unterschreibt ihren Koalitionsvertrag. Zuvor hat die SPD
ihr Team vorgestellt: Nur Boris Pistorius darf bleiben, Saskia Esken ging
leer aus.
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz?
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten
Doppelnamen.
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
unter 40.
Linguist über den Koalitionsvertrag: „Das Wort Klimakrise kommt gar nicht me…
Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der
Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon
Meier-Vieracker.
Abstimmung über Koalitionsvertrag: 169.725 SPD-Mitglieder sagen Ja
Die SPD-Basis stimmt mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Ihre Minister
will die SPD am Montag vorstellen. Eine Personalie steht bereits fest.
Regierungskoalition steht: SPD-Chef Klingbeil wird Vizekanzler und Finanzminist…
Nach CSU und CDU stimmen auch die Mitglieder der SPD dem Vertrag über die
Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zu.
Die SPD und Saskia Esken: Sozialdemokratische Unkultur
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte
Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.
Abstimmung über Koaltionsvertrag: Hamburgs Grüne machen weiter mit der SPD
Die Grüne Jugend hatte zur Ablehnung des Vertrags mit der SPD aufgerufen,
doch die Basis stimmte mit großer Mehrheit zu. Streit gab es über
Migration.
Naturschutz im Koalitionsvertrag: Sie wissen nicht, was sie tun
Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine
Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer
werden.
SPD-Basis und der Koalitionsvertrag: Zwischen Resignation und Pragmatismus
Die rund 360.000 SPD-Mitglieder sind aufgerufen, über den Koalitionsvertrag
abzustimmen. Viele werden wohl Ja sagen – mit der Faust in der Tasche.
Parteinahe Vereine kritisieren Koalition: Klimanetzwerk der SPD lehnt Koalition…
In Sachen Klima ist die neue Regierung nicht ehrgeizig. Die parteinahen
Klimavereine nehmen das Union und SPD unterschiedlich übel.
Mindestlohn: Die SPD eiert herum
15 Euro Mindestlohn hatte die SPD versprochen, das konnte sie gegen die
Union nicht durchsetzen. Nun widerspricht sie bereits dem
Koalitionsvertrag.
Mindestlohn-Debatte in Koalition: 15 Euro, wenn nötig per Gesetz
Eigentlich legt eine Kommission den Mindestlohn fest. Falls diese nicht 15
Euro für 2026 vorschlägt, kündigt die SPD nun eine gesetzliche Regelung an.
Abschottungspolitik: Union will Zusagen an Afghan*innen zurückziehen
Die CDU will gefährdete Menschen aus Afghanistan nun doch nicht mehr nach
Deutschland holen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich?
Schwarz-Rot: Die nervöse Mitte – fragiles Modell gegen rechts
Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die
AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf
Papier.
Ralf Stegner zum SPD-Mitgliederentscheid: „Die Sieger wären immer die Rechts…
Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er
versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer
Ablehnung.
Nein der Jusos zum Koalitionsvertrag: Fliehkräfte noch vor dem Start
Die SPD wird Ja sagen zum Koalitionsvertrag. Aber dass sich Union und SPD
schon jetzt in den Haaren liegen, ist kein gutes Zeichen.
SPD-Jugendorganisation: Jusos lehnen Koalitionsvertrag ab
Vor allem der Asyl-Kurs und die Sozialpolitik stößt der Parteijugend sauer
auf. Am Dienstag startet die Abstimmung der SPD-Basis über das
Regierungsprogramm.
Diskussion über Mindestlohn: Der Bluff der SPD-Führung
CDU-Chef Merz hat recht: Ein höherer Mindestlohn steht nicht im
Koalitionsvertrag. Der Ball liegt bei einer Kommission, die zuletzt pro
Arbeitgeber agierte.
Klimaschutz im Wohnungsbau: Lieber effizient als perfekt
SPD und Grüne in Hamburg wollen beim Klimaschutz umsteuern: Statt maximaler
Gebäudeisolierung soll klimaneutral erzeugte Wärme Priorität haben.
Frauensolidarität und Male Bonding: Ohne Eignung geht es nicht
ASF-Frauen setzen sich jetzt stark für Saskia Esken ein. Das ist wichtig in
Zeiten von toxischer Männlichkeit. Aber was bringt das?
Frauen in der SPD: Auftrag an Merz, Lob für Esken
Mehrere sozialdemokratische Politikerinnen fordern, dass mindestens die
Hälfte der neuen Regierung aus Frauen besteht. Und auf ihre Co-Parteichefin
lassen sie schon mal gar nichts kommen.
Schwarz-rote Koalition: Als Kanzler muss sich Friedrich Merz verscholzen
Nur noch ein Viertel der Bevölkerung ist mit seiner Arbeit zufrieden. Dabei
hat Merz' Kanzlerschaft noch nicht einmal begonnen. Was er ändern müsste.
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