# taz.de -- SPD | |
Beitragsbemessungsgrenze: SPD erwägt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge | |
Aus der SPD kommt der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze | |
der gesetzlichen Krankenversicherung. Mehr zahlen müssten Gutverdiener. | |
Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD: Die rote FDP | |
Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft | |
sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP | |
mehr. | |
Krise der Sozialdemokratie: SPD will sich neu erfinden | |
Mit neuem Grundsatzprogramm und floskelfreier Ansprache wollen die | |
Genoss:innen wieder Vertrauen gewinnen. Der Prozess soll 2027 | |
abgeschlossen sein. | |
Wirtschaftsförderung: Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln | |
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die | |
Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr | |
Mut. | |
Hilfe für die Ukraine: Merz und die mysteriösen weitreichenden Waffen | |
Erst verspricht der Kanzler Geräte, mit denen die Ukraine Ziele im | |
russischen Hinterland treffen kann. Dann will er es anders gemeint haben. | |
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbes… | |
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein | |
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte | |
Kritik. | |
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul | |
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an | |
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen. | |
Mindestanzahl an „Ja“-Stimmen erreicht: Potsdamer OB Schubert abgewählt | |
Am Ende sind es weniger als 500 Stimmen, die über die Abwahl des viel | |
kritisierten SPD-Politikers Mike Schubert als Potsdamer OB entschieden | |
haben. | |
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf: „Ich war nie nur Rebell“ | |
Tim Klüssendorf zählt zum linken Flügel der SPD und ist jetzt ihr neuer | |
Generalsekretär. Ein Gespräch über Steuergerechtigkeit und die Gefahr, | |
auszubrennen. | |
Personalvorstellungen der SPD-Spitze: Bedenkliche Auslesepolitik | |
Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten | |
oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance. | |
Chaostage in der Brandenburger SPD: Zeit für eine Frau an der Spitze | |
Nach dem Rücktritt seiner Vizechefin steht Dietmar Woidke ohne Nachfolge | |
da. Das ist eine Chance zur Erneuerung und Verjüngung der Brandenburger | |
SPD. | |
Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“ | |
Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die | |
Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person | |
erlebt hat. | |
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade | |
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer | |
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar. | |
SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin | |
Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine | |
weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker | |
werden. | |
Saskia Esken gibt SPD-Vorsitz auf: Bärbel Bas folgt auf Esken | |
Die SPD-Vorsitzende hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt. | |
Co-Chef Lars Klingbeil wird wohl wieder antreten. Bärbel Bas folgt Esken | |
als SPD-Vorsitzende. | |
Alkoholkonsum und Moskau-Connections: Nichts ist so ernüchternd wie Putins deu… | |
Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat Vertraute Waldimir Putins getroffen. Und | |
auch sonst kann man gar nicht so viel saufen, wie man kotzen möchte. | |
SPD-Vorsitzende: Esken macht Platz | |
Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch | |
den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird nicht mehr für das Amt | |
kandidieren. | |
Stärkster Landesverband: NRW-SPD rechnet mit Klingbeil ab | |
Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Genoss:innen muss sich | |
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil harte Kritik anhören. Dennoch will er die | |
Partei nicht nach links rücken. | |
Friedrich Merz' Start ins Kanzleramt: Die Stress-Koalition | |
Holprige Kanzlerwahl, für Friedrich Merz klappte es erst im zweiten | |
Wahlgang. Wenn Schwarz-Rot jetzt schon patzt, wie stabil kann die Regierung | |
dann werden? | |
Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine links-grüne Blockade würde nur… | |
Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie | |
müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen. | |
Streit in der Hamburger SPD: Fraktion wirft fünf Abgeordnete raus | |
Die Bezirksfraktion Harburg setzt ein Drittel ihrer Abgeordneten wegen | |
Arbeitsverweigerung vor die Tür. Die Ausgeschlossenen sehen sich | |
ausgegrenzt. | |
Neue Bundesregierung um Friedrich Merz: Normal schlägt Zeitenwende | |
Merz' Regierungsprogramm zeigt, dass er und die Union ganz Grundsätzliches | |
nicht verstanden haben – die Klimakrise zum Beispiel. | |
Nach der Bundeskanzlerwahl: Beschluss zur Unvereinbarkeit weicht auf | |
Die Kanzlerwahl zeigte eine erste Annäherung der Union an die Linke. | |
Thorsten Frei (CDU) plädiert für eine Neubewertung, Fraktionschef Spahn | |
bremst. | |
Hochstufung der AfD Brandenburg: Rechte Aufräumerin | |
Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres | |
Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung | |
der Landes-AfD informiert. | |
Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Wer hat ihn verraten? | |
Erstmals in der Geschichte verfehlt der Kanzlerkandidat die Mehrheit. Erst | |
im zweiten Wahlgang wird Friedrich Merz gewählt. Doch auch nicht von allen. | |
Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm | |
Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus. | |
Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle. | |
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD | |
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder | |
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt. | |
Koalitionsvertrag unterzeichnet: So sieht also die Zukunft aus | |
Die neue Regierung unterschreibt ihren Koalitionsvertrag. Zuvor hat die SPD | |
ihr Team vorgestellt: Nur Boris Pistorius darf bleiben, Saskia Esken ging | |
leer aus. | |
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz? | |
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die | |
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten | |
Doppelnamen. | |
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen | |
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des | |
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen | |
unter 40. | |
Linguist über den Koalitionsvertrag: „Das Wort Klimakrise kommt gar nicht me… | |
Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der | |
Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon | |
Meier-Vieracker. | |
Abstimmung über Koalitionsvertrag: 169.725 SPD-Mitglieder sagen Ja | |
Die SPD-Basis stimmt mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Ihre Minister | |
will die SPD am Montag vorstellen. Eine Personalie steht bereits fest. | |
Regierungskoalition steht: SPD-Chef Klingbeil wird Vizekanzler und Finanzminist… | |
Nach CSU und CDU stimmen auch die Mitglieder der SPD dem Vertrag über die | |
Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zu. | |
Die SPD und Saskia Esken: Sozialdemokratische Unkultur | |
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte | |
Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag. | |
Abstimmung über Koaltionsvertrag: Hamburgs Grüne machen weiter mit der SPD | |
Die Grüne Jugend hatte zur Ablehnung des Vertrags mit der SPD aufgerufen, | |
doch die Basis stimmte mit großer Mehrheit zu. Streit gab es über | |
Migration. | |
Naturschutz im Koalitionsvertrag: Sie wissen nicht, was sie tun | |
Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine | |
Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer | |
werden. | |
SPD-Basis und der Koalitionsvertrag: Zwischen Resignation und Pragmatismus | |
Die rund 360.000 SPD-Mitglieder sind aufgerufen, über den Koalitionsvertrag | |
abzustimmen. Viele werden wohl Ja sagen – mit der Faust in der Tasche. | |
Parteinahe Vereine kritisieren Koalition: Klimanetzwerk der SPD lehnt Koalition… | |
In Sachen Klima ist die neue Regierung nicht ehrgeizig. Die parteinahen | |
Klimavereine nehmen das Union und SPD unterschiedlich übel. | |
Mindestlohn: Die SPD eiert herum | |
15 Euro Mindestlohn hatte die SPD versprochen, das konnte sie gegen die | |
Union nicht durchsetzen. Nun widerspricht sie bereits dem | |
Koalitionsvertrag. | |
Mindestlohn-Debatte in Koalition: 15 Euro, wenn nötig per Gesetz | |
Eigentlich legt eine Kommission den Mindestlohn fest. Falls diese nicht 15 | |
Euro für 2026 vorschlägt, kündigt die SPD nun eine gesetzliche Regelung an. | |
Abschottungspolitik: Union will Zusagen an Afghan*innen zurückziehen | |
Die CDU will gefährdete Menschen aus Afghanistan nun doch nicht mehr nach | |
Deutschland holen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich? | |
Schwarz-Rot: Die nervöse Mitte – fragiles Modell gegen rechts | |
Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die | |
AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf | |
Papier. | |
Ralf Stegner zum SPD-Mitgliederentscheid: „Die Sieger wären immer die Rechts… | |
Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er | |
versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer | |
Ablehnung. | |
Nein der Jusos zum Koalitionsvertrag: Fliehkräfte noch vor dem Start | |
Die SPD wird Ja sagen zum Koalitionsvertrag. Aber dass sich Union und SPD | |
schon jetzt in den Haaren liegen, ist kein gutes Zeichen. | |
SPD-Jugendorganisation: Jusos lehnen Koalitionsvertrag ab | |
Vor allem der Asyl-Kurs und die Sozialpolitik stößt der Parteijugend sauer | |
auf. Am Dienstag startet die Abstimmung der SPD-Basis über das | |
Regierungsprogramm. | |
Diskussion über Mindestlohn: Der Bluff der SPD-Führung | |
CDU-Chef Merz hat recht: Ein höherer Mindestlohn steht nicht im | |
Koalitionsvertrag. Der Ball liegt bei einer Kommission, die zuletzt pro | |
Arbeitgeber agierte. | |
Klimaschutz im Wohnungsbau: Lieber effizient als perfekt | |
SPD und Grüne in Hamburg wollen beim Klimaschutz umsteuern: Statt maximaler | |
Gebäudeisolierung soll klimaneutral erzeugte Wärme Priorität haben. | |
Frauensolidarität und Male Bonding: Ohne Eignung geht es nicht | |
ASF-Frauen setzen sich jetzt stark für Saskia Esken ein. Das ist wichtig in | |
Zeiten von toxischer Männlichkeit. Aber was bringt das? | |
Frauen in der SPD: Auftrag an Merz, Lob für Esken | |
Mehrere sozialdemokratische Politikerinnen fordern, dass mindestens die | |
Hälfte der neuen Regierung aus Frauen besteht. Und auf ihre Co-Parteichefin | |
lassen sie schon mal gar nichts kommen. | |
Schwarz-rote Koalition: Als Kanzler muss sich Friedrich Merz verscholzen | |
Nur noch ein Viertel der Bevölkerung ist mit seiner Arbeit zufrieden. Dabei | |
hat Merz' Kanzlerschaft noch nicht einmal begonnen. Was er ändern müsste. |