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# taz.de -- SPD
SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg
Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein
Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute
abgewendet.
SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
Familiennachzug ausgesetzt: „Grausame Symbolpolitik“
Für zwei Jahre dürfen bestimmte Geflüchtete ihre Familien nicht mehr
nachholen. Die SPD tat sich schwer, aber stimmte am Ende zu – mit zwei
Ausnahmen.
SPD-Parteitag: Blassrot bis tiefschwarz
Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu
bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos.
Antrag auf dem Bundesparteitag: SPD soll Mindestlohn-Ausnahme für Landwirtscha…
Das wird dem Bauernverband missfallen: Ein Antrag für den SPD-Parteitag
wendet sich gegen Ausnahmen vom Mindestlohn in der Landwirtschaft.
Vor dem SPD-Parteitag: Jusos gegen Pläne von SPD-Verteidigungsminister
Die Jusos lehnen eine Wehrpflicht durch die Hintertür, wie sie Pistorius
plant, ab. Dazu Mindestlohn, Nahost. Der SPD-Parteitag dürfte hitzig
werden.
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
SPD-Parteitag: Die Zukunft der Sozialdemokratie
Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent abgestürzt, jetzt ist
sie Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition und macht einen ziemlich
ratlosen Eindruck. Wie weiter?
Parlamentarisches Kontrollgremium: Zu geheim für Stegner und Reichinnek
Russland-Manifest-Unterzeichner Stegner (SPD) wird kein Mitglied der
Kontrollkommission mehr sein. Linke-Fraktionschefin Reichinnek könnte bei
der Wahl durchfallen.
Nach Russland-„Manifest“: Ralf Stegner soll Parlamentarisches Kontrollgremi…
Er unterzeichnete das Abrüstungs-Manifest und traf sich mit Vertretern
Russlands. Nun soll der SPD-Politiker das Kontrollgremium der Geheimdienste
verlassen.
Wohnungsbau in Deutschland: Tempo, Tempo, Tempo
Die Bundesregierung beschließt den „Wohnungsbau-Turbo“ – schneller und
einfacher soll gebaut werden. Doch entstehen so auch bezahlbare Wohnungen?
Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
werden.
Familienreservierungen bei der Bahn: Völlig überzogene Kritik
Die Kritik an den höheren Reservierungskosten ist maßlos. Die Bahn ist kein
Wünsch-Dir-was – und Kinder können ohnehin kostenlos mitreisen.
„Manifest“ aus den Reihen der SPD: Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaus…
Die Bedrohung durch Russland unter Panikmache zu verbuchen, dazu braucht
man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.
Manifest von SPD-Altvorderen: Mützenich fordert respektvollere Debatte
Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik
an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und
Friedenspolitik.
SPD-Kritik an Aufrüstung: Ein Manifest der Realitätsverweigerung
Einige SPD-Politiker fordern „gemeinsame Sicherheit“ mit Russland. Dem
zugrunde liegt eine Fehleinschätzung des mörderischen russischen Regimes.
Manifest der SPD-Linken: Kritik ist kein Verrat
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail
durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es
Aufmerksamkeit.
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag
beschäftigen.
Beitragsbemessungsgrenze: SPD erwägt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge
Aus der SPD kommt der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze
der gesetzlichen Krankenversicherung. Mehr zahlen müssten Gutverdiener.
Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD: Die rote FDP
Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft
sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP
mehr.
Krise der Sozialdemokratie: SPD will sich neu erfinden
Mit neuem Grundsatzprogramm und floskelfreier Ansprache wollen die
Genoss:innen wieder Vertrauen gewinnen. Der Prozess soll 2027
abgeschlossen sein.
Wirtschaftsförderung: Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die
Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr
Mut.
Hilfe für die Ukraine: Merz und die mysteriösen weitreichenden Waffen
Erst verspricht der Kanzler Geräte, mit denen die Ukraine Ziele im
russischen Hinterland treffen kann. Dann will er es anders gemeint haben.
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbes…
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte
Kritik.
Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
Mindestanzahl an „Ja“-Stimmen erreicht: Potsdamer OB Schubert abgewählt
Am Ende sind es weniger als 500 Stimmen, die über die Abwahl des viel
kritisierten SPD-Politikers Mike Schubert als Potsdamer OB entschieden
haben.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf: „Ich war nie nur Rebell“
Tim Klüssendorf zählt zum linken Flügel der SPD und ist jetzt ihr neuer
Generalsekretär. Ein Gespräch über Steuergerechtigkeit und die Gefahr,
auszubrennen.
Personalvorstellungen der SPD-Spitze: Bedenkliche Auslesepolitik
Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten
oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance.
Chaostage in der Brandenburger SPD: Zeit für eine Frau an der Spitze
Nach dem Rücktritt seiner Vizechefin steht Dietmar Woidke ohne Nachfolge
da. Das ist eine Chance zur Erneuerung und Verjüngung der Brandenburger
SPD.
Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“
Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die
Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person
erlebt hat.
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.
SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin
Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine
weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker
werden.
Saskia Esken gibt SPD-Vorsitz auf: Bärbel Bas folgt auf Esken
Die SPD-Vorsitzende hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt.
Co-Chef Lars Klingbeil wird wohl wieder antreten. Bärbel Bas folgt Esken
als SPD-Vorsitzende.
Alkoholkonsum und Moskau-Connections: Nichts ist so ernüchternd wie Putins deu…
Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat Vertraute Waldimir Putins getroffen. Und
auch sonst kann man gar nicht so viel saufen, wie man kotzen möchte.
SPD-Vorsitzende: Esken macht Platz
Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch
den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird nicht mehr für das Amt
kandidieren.
Stärkster Landesverband: NRW-SPD rechnet mit Klingbeil ab
Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Genoss:innen muss sich
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil harte Kritik anhören. Dennoch will er die
Partei nicht nach links rücken.
Friedrich Merz' Start ins Kanzleramt: Die Stress-Koalition
Holprige Kanzlerwahl, für Friedrich Merz klappte es erst im zweiten
Wahlgang. Wenn Schwarz-Rot jetzt schon patzt, wie stabil kann die Regierung
dann werden?
Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine links-grüne Blockade würde nur…
Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie
müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen.
Streit in der Hamburger SPD: Fraktion wirft fünf Abgeordnete raus
Die Bezirksfraktion Harburg setzt ein Drittel ihrer Abgeordneten wegen
Arbeitsverweigerung vor die Tür. Die Ausgeschlossenen sehen sich
ausgegrenzt.
Neue Bundesregierung um Friedrich Merz: Normal schlägt Zeitenwende
Merz' Regierungsprogramm zeigt, dass er und die Union ganz Grundsätzliches
nicht verstanden haben – die Klimakrise zum Beispiel.
Nach der Bundeskanzlerwahl: Beschluss zur Unvereinbarkeit weicht auf
Die Kanzlerwahl zeigte eine erste Annäherung der Union an die Linke.
Thorsten Frei (CDU) plädiert für eine Neubewertung, Fraktionschef Spahn
bremst.
Hochstufung der AfD Brandenburg: Rechte Aufräumerin
Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres
Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung
der Landes-AfD informiert.
Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Wer hat ihn verraten?
Erstmals in der Geschichte verfehlt der Kanzlerkandidat die Mehrheit. Erst
im zweiten Wahlgang wird Friedrich Merz gewählt. Doch auch nicht von allen.
Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm
Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus.
Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle.
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt.
Koalitionsvertrag unterzeichnet: So sieht also die Zukunft aus
Die neue Regierung unterschreibt ihren Koalitionsvertrag. Zuvor hat die SPD
ihr Team vorgestellt: Nur Boris Pistorius darf bleiben, Saskia Esken ging
leer aus.
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz?
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die
rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten
Doppelnamen.
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
unter 40.
Linguist über den Koalitionsvertrag: „Das Wort Klimakrise kommt gar nicht me…
Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der
Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon
Meier-Vieracker.
Abstimmung über Koalitionsvertrag: 169.725 SPD-Mitglieder sagen Ja
Die SPD-Basis stimmt mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Ihre Minister
will die SPD am Montag vorstellen. Eine Personalie steht bereits fest.
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