| # taz.de -- Mitarbeiter von SPD-Mann abgewiesen: Antifa-Shirt im Bundestag uner… | |
| > Ein Mitarbeiter des SPD-Abgeordneten Droßmann wird wegen eines | |
| > Antifa-Shirts der Zugang zum Bundestag vorübergehend verwehrt. Droßmann | |
| > ist empört. | |
| Bild: Für den Bundestag zu dubios: Das strittige Antifa-Shirt, dessen Träger … | |
| BERLIN taz | Es ist ein einfaches, schwarzes Shirt mit der Aufschrift: | |
| „Antifascist Allstars“. Dazu in der Mitte das Hamburger Stadtwappen, das | |
| war’s. Dieses Shirt war genug, um einem Mitarbeiter des Hamburger | |
| [1][SPD-Bundesabgeordneten Falko Droßmann] im Juli den Zugang zum Bundestag | |
| zu verwehren. | |
| Am späten Vormittag dieses Juli-Tags sei sein Mitarbeiter an der Pforte des | |
| Paul-Löbe-Hauses des Bundestags aufgehalten worden, sagte Droßmann der taz. | |
| Diesem sei mitgeteilt worden, dass er aufgrund des besagten Antifa-Shirts, | |
| das er trug, keinen Zugang zum Bundestag erhalten werde. Erst nach längerer | |
| Diskussion sei seinem Mitarbeiter der Zutritt doch noch genehmigt worden, | |
| berichtet Droßmann. Mehrere Zeugen hätten von dem Vorgang mitbekommen. | |
| Den Abgeordneten empört der Vorgang. Er spricht von einem „massiven | |
| Eingriff in die freie Ausübung“ seines Mandats. Es habe keinerlei Anlass | |
| gegeben, das Shirt und die Aufschrift zu beanstanden. „Antifaschismus ist | |
| eine Voraussetzung, um überhaupt Demokrat sein zu können“, sagt Droßmann. | |
| ## Klöckner verteidigt das Einschreiten | |
| Nach einer Beschwerde von Droßmann beschäftigt der Fall auch | |
| Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Die CDU-Politikerin verteidigte die | |
| zwischenzeitliche Abweisung des Mitarbeiters jedoch. Laut Einlasskontrolle | |
| habe auf dem Shirt auch „ACAB“ gestanden – das Kürzel für „All Cops A… | |
| Bastards“ („Alle Polizisten sind Bastarde“). Es hätten daher „berechti… | |
| Zweifel an der Vereinbarkeit [2][mit der Würde des Hauses] bestanden“, | |
| schrieb Klöckner an Droßmann. Der Spruch lasse es auch an „dem nötigen | |
| Respekt unter anderem gegenüber der Bundestagspolizei“ fehlen. Der | |
| Mitarbeiter sei deshalb gebeten worden, sein Shirt umzuziehen. Eine | |
| Zutrittsverweigerung sei am Ende nicht erfolgt. | |
| Droßmann weist die Darstellung zurück. „Selbstverständlich stand da nicht | |
| ACAB auf dem Shirt“, sagt Droßmann. „Das wäre bei einem | |
| sicherheitsüberprüften Mitarbeiter eines ehemaligen Polizisten und | |
| jahrzehntelangen Soldaten auch ausgesprochen absurd.“ Droßmann hatte nach | |
| der Schule eine Ausbildung zum Polizisten absolviert und wurde danach | |
| Berufssoldat. Seit 2021 ist der Hamburger direkt gewählter | |
| Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis auch der Stadtteil St. Pauli | |
| gehört. | |
| ## „Drohende Gefahr in unserem Land nicht verstanden“ | |
| Droßmann sieht den Vorgang vielmehr als Indiz, welcher Geist unter Klöckner | |
| in der Bundestagsverwaltung eingezogen sei. „Wenn jetzt schon ein Shirt mit | |
| der Aufschrift ‚Antifascist‘ nicht mehr im Bundestag erlaubt ist, dann hat | |
| jemand die drohende Gefahr in unserem Land nicht verstanden.“ | |
| In der Vergangenheit waren auch Abgeordnete, etwa von der Linken, schon mit | |
| Antifa-Shirts oder Buttons im Bundestag unterwegs. Klöckner legt seit | |
| Antritt als Parlamentspräsident die Hausordnung aber streng aus. Ihre | |
| Bundestagsverwaltung hatte sich zuletzt schon mit Grüne Jugend-Sprecherin | |
| Jette Nietzard über einen [3][Pullover mit ACAB-Aufschrift] gestritten, den | |
| diese im Bundestag tragen wollte. [4][Gedroht wurde, Nietzard ihren | |
| Hausausweis für den Bundestag zu entziehen]. Später verzichtete die | |
| Verwaltung auf den Schritt, weil der Pullover außerhalb der | |
| Parlamentsgebäude getragen wurde. | |
| Klöckners Verwaltung war zuletzt auch [5][gegen Regenbogenfahnen in Büros | |
| von Bundestagsabgeordneten vorgegangen]. Gleich mehrere Büros wurden | |
| aufgefordert, diese zu entfernen, teils soll die Bundestagspolizei gerufen | |
| worden sein – was zu Kritik der Abgeordneten führte. Die | |
| Bundestagsverwaltung verwies indes auch hier auf die Hausordnung, wonach | |
| grundsätzlich nicht das Anbringen von politischen Fahnen im Bundestag | |
| erlaubt sei. | |
| 7 Aug 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Konrad Litschko | |
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