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# taz.de -- SPD-Politiker gesteht Schmiererei: Mit dem Hakenkreuz gegen die AfD
> Ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel hatte im Landtag von
> Baden-Württemberg für Bestürzung gesorgt. Jetzt tritt der Sozialdemokrat
> Daniel Born zurück.
Bild: Erklärte seinen Rücktritt aus dem Parlamentspräsidium und aus der SPD-…
Stuttgart dpa/taz | Am Donnerstag war im baden-württembergischen Landtag
ein Stimmzettel mit aufgemaltem Hakenkreuz aufgetaucht. Der Fund löste
fraktionsübergreifend Empörung aus. Jetzt ist der Hintergrund klar: Hinter
der Schmiererei steht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel
Born. Der Landtagsvizepräsident erklärte am Freitag seinen Rücktritt aus
dem Präsidium und aus der SPD-Fraktion.
In einer Erklärung schrieb Born von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem
„schwerwiegenden Fehler“. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten
ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum sogenannten
Oberrheinrat. Die AfD bewirbt sich seit Jahren erfolglos um einen Sitz in
dem deutsch-französisch-schweizerischen Gremium.
„Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war
die größte Ehre meines Lebens“, heißt es in Borns Erklärung. Die AfD sei
[1][eine gesichert rechtsextreme], die Demokratie verachtende Partei. Die
zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr.
Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das
Zeichen zu unterstellen, betonte Born. „In einer Kurzschlussreaktion wollte
ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer
Stimmen für rechten Hass und Hetze sind.“
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler,
den Born begangen habe. „Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und
richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt
und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.“
[2][Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne)] hatte am Donnerstag nach dem
Fund des Stimmzettels von einer Schande für den Landtag gesprochen. Im
Plenum sagte sie: „Das ist eine Straftat“.
25 Jul 2025
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