# taz.de -- Hubertus Heil | |
Bundesrat regelt Betriebsratsvergütung: Klarere Regeln bei kniffliger Frage | |
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs hatte 2023 bei vielen Betriebsräten für | |
Verunsicherung gesorgt. Ein geändertes Gesetz soll nun eine rechtliche | |
Lücke schließen. | |
Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck: Lieferkettengesetz soll pausieren | |
Plan von Wirtschaftsminister Habeck bringt erneut Unruhe in die Ampel: Das | |
deutsche Lieferkettengesetz soll für zwei Jahre ausgesetzt werden. | |
Neues Rentenpaket: Mindestens haltbar bis 2039? | |
Das Kabinett hat das Rentenpaket II beschlossen, das die Renten für 15 | |
Jahre absichern soll. Die Folgen für Jüngere sind ambivalent. | |
Scholz’ Mindestlohn-Vorstoß: Überflüssige Mindestlohn-Kommission | |
Die 14-Euro-Forderung des Kanzlers ist wohlfeil. Das Problem ist das | |
Konstrukt der eigentlich beschließenden Kommission – es gäbe Alternativen. | |
Rentenpaket II: Von und für Anzugträger | |
Die Ampel-Regierung möchte Renten mithilfe des Kapitalmarkts sichern. Über | |
das eigentliche Problem schweigt sie lieber: die Ungleichheit. | |
EU-Lieferkettengesetz blockiert: FDP will Ketten sprengen | |
Finanzminister Lindner und Justizminister Buschmann blockieren die | |
EU-Lieferketten-Richtlinie. Damit könnten sie das Gesetz stoppen. | |
Demos gegen AfD: Aufruf zu Protest, Zögern bei Verbot | |
Stimmen aus Wirtschaft und Kultur warnen vor Rechtsextremismus und begrüßen | |
die Demos. Politiker:innen bleiben gegenüber einem Verbot der AfD | |
skeptisch. | |
Kürzungen beim Bürgergeld: Der Förderung keine Chance lassen | |
Um den Haushalt zu bereinigen, will die Regierung den Bürgergeldbonus | |
streichen. Die Förderung hätte besonders Langzeitarbeitslosen helfen | |
sollen. | |
Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer | |
Wer reitet die Wellen des rechten Winds? – Eine Rap-Replik auf den Vorstoß | |
des Arbeitsministers, Bürgergeld-Bezieher*innen stärker zu sanktionieren. | |
Kürzungen beim Bürgergeld: Ein Rechenweg ins Ungewisse | |
Die Ampel-Koalition will durch neue Sanktionen Millionen einsparen. Der | |
Selbsthilfeverein Tacheles zweifelt aber an den Zahlen der Regierung. | |
Gesunde Ernährung: Eine Frage des Geldes | |
Gutes Essen hängt vom Geldbeutel ab, ärmere Menschen leiden darunter. Teile | |
der SPD haben das Problem erkannt. Doch es ändert sich wenig. | |
Einschnitte beim Bürgergeld: Passt zur Linie der Ampel | |
Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder | |
tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme. | |
Sanktionen in der Grundsicherung: Heil will Bürgergeld-Strafen | |
Hubertus Heil (SPD) möchte Arbeitsverweigerern das Bürgergeld kürzen. Was | |
erlaubt ist – und was nicht. | |
Bürgergeld und Lohnabstand: Nicht auf Kosten der Armen | |
Wer arbeitet, sollte deutlich mehr Geld bekommen. Aber statt denen, die es | |
nicht tun, das Bürgergeld zu kürzen, sollte der Mindestlohn erhöht werden. | |
Streit über Bürgergeld: Jährlich grüßt die Arbeitspflicht | |
Vor der Haushaltsdebatte geht es ums Bürgergeld. Der Arbeitsminister warnt, | |
den Job für Sozialleistungen aufzugeben. | |
Erhöhung des Bürgergelds: Ein Plus für Alleinstehende | |
Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024, hierbei wird die Inflation | |
stärker berücksichtigt. Die Anhebung wirkt sich auch auf die | |
Kindergrundsicherung aus. | |
Zuwanderung von Fachkräften: Heil-Fahrt nach Indien | |
Arbeitsminister Heil will für die Zuwanderung von Fachkräften von IT bis | |
Pflege werben. Dafür trifft er die G20-Arbeitsminister*innen in Indore. | |
Aktuelle Stunde zum Mindestlohn: Linke warnt vor Reallohnverlust | |
Es ist der letzte Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause: Am | |
Freitagnachmittag debattiert der Bundestag über die geringe | |
Mindestlohnerhöhung. | |
Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns: Für ein paar Cent mehr | |
Der Mindestlohn steigt 2024 nur um 41 Cent – trotz Inflation. Die | |
Gewerkschaften melden Protest an. Die Linkspartei nennt es „eine | |
Katastrophe“. | |
Einwanderung von Arbeitskräften: Bei Fachkräften punkten | |
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll Arbeitskräfte locken, auch | |
Geflüchtete können davon profitieren. Das Gesetz soll diese Woche | |
verabschiedet werden. | |
Pflegepersonal aus Brasilien: Werbereise mit Geschmäckle | |
Es spricht nichts dagegen, Pflegekräfte aus Drittstaaten anzuwerben. Doch | |
ohne deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen hier vor Ort wird das wenig | |
helfen. | |
Inklusiver Arbeitsmarkt: Arbeitssuche ohne Barrieren | |
Die Bundesregierung plant höhere Abgaben für Betriebe, die keine Menschen | |
mit Behinderung beschäftigen. Kritik kommt von der Linken. | |
Mindestlohnforderung von Hubertus Heil: Schlechter Stil | |
Der Arbeitsminister verspricht in der Presse mehr Mindestlohn. Dabei | |
hintergeht er die eigens eingesetzte Expertenkommission. | |
Weiterbildung und Arbeitsrealität: Ungenutzte Bildungszeit | |
Die von Hubertus Heil vorgeschlagene Bildungszeit ist ein schöner Ansatz. | |
Nur häufig steht die Unternehmenskultur der Weiterbildung im Weg. | |
Vier-Tage-Woche: Nicht unter jeder Bedingung | |
An vier Tagen dasselbe leisten wie bisher an fünf? Nicht in jedem Beruf ist | |
das möglich, und nicht jeder kann sich weniger arbeiten leisten. | |
Lage der Bauern in Westafrika: Zu wenig Geld für Kakao | |
Die deutschen Minister Schulze und Heil besuchen Ghana und die | |
Elfenbeinküste. Das Hauptproblem vor Ort: zu niedrige Einnahmen und unfaire | |
Löhne. | |
Heil und Schulze in Ghana: Pläne für gesteuerte Arbeitsmigration | |
Der Arbeitsminister und die Entwicklungsministerin sprechen in Ghana über | |
Hilfen für Auswanderungswillige. Sie wollen dem Fachkräftemangel | |
entgegenwirken. | |
Bildungszeit für Weiterbildung: Es braucht mehr als Youtube | |
Bei der Weiterbildung setzt Deutschland bisher nur auf Quantität. Um etwas | |
zu bewirken, müssen die Angebote intensiver und besser zugänglich sein. | |
Heils bezahlte Bildungszeit: Utopie Bildungszeit | |
Ein Jahr bezahlter Urlaub für berufliche Weiterbildung? Zu schön, um wahr | |
zu sein. Schon lässt der Finanzminister den Traum platzen. | |
Strategie der Ampel gegen Personallücken: Millionen Fachkräfte gesucht | |
Im Bundestag wird über den Fachkräftemangel diskutiert und darüber, wie er | |
zu lösen sei. Am Ende ist es vor allem eine Debatte über Migration. | |
Anlauf für Weiterbildungsgesetz: Heil setzt auf bezahlte Auszeit | |
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ein Jahr berufliche Weiterbildung | |
möglich machen – und zwar bezahlt. Kritik kommt aus den Unternehmen. | |
Förderung von Weiterbildung: Heil kündigt bezahlte Bildungszeit an | |
Bis zu zwölf Monate sollen sich Beschäftigte bezahlt weiterbilden können. | |
Das soll dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Kritik kommt vom Mittelstand. | |
Neues Gesetz: Heil will Rentenpaket II vorlegen | |
Arbeitsminister Hubertus Heil kündigt ein Rentenpaket an. Das soll das | |
Absicherungsniveau der gesetzlichen Rente in Deutschland dauerhaft | |
stabilisieren. | |
Migration nach Deutschland: Wettstreit um helfende Hände | |
Das Kabinett beschließt Eckpunkte, um die Einwanderung von Fachkräften zu | |
erleichtern. Die Ampel freut sich darüber, sich ausnahmsweise einig zu | |
sein. | |
Abstimmung in Bundestag und Bundesrat: Freie Bahn fürs Bürgergeld | |
Das Bürgergeld kommt zum 1. Januar 2023. Bundestag und Bundesrat stimmten | |
dem im Vermittlungsausschuss vereinbarten Kompromiss zu. | |
Ampel-Projekt im Bundesrat: Bürgergeld vorerst gescheitert | |
Die Umwandlung der Hartz-IV-Grundsicherung findet im Bundesrat keine | |
Mehrheit. Der Streit wandert jetzt in den Vermittlungsausschuss. | |
Debatte um neues Bürgergeld: Villenbesitzer auf Hartz IV | |
Hinter dem Streit um den Anspruch auf das neue Bürgergeld für Vermögende | |
verbergen sich Probleme des Wohnungsmarktes. Und des Renteneintritts. | |
Regierung beschließt Bürgergeld: Das geht auch menschlicher | |
Das neue Bürgergeld der Ampel-Koalition bringt ein paar Verbesserungen. Ein | |
besseres Grundsicherungssystem – wie versprochen – schafft es allerdings | |
nicht. | |
Abschied von Hartz IV: Inflation frisst Bürgergeld | |
Mehr Weiterbildung, weniger Sanktionen: 2023 soll das Bürgergeld Hartz IV | |
ablösen. Der Regelsatz steigt um 50 Euro – zu wenig, sagen Sozialverbände. | |
Arbeitsminister Heil zum Bürgergeld: „Wege aus dem System eröffnen“ | |
Ab 2023 kommt das neue Bürgergeld. Arbeitsminister Hubertus Heil erklärt, | |
warum das Modell für ihn eine Abkehr von Hartz IV bedeutet. | |
Arbeitsschutz im Corona-Herbst: Kein Recht auf Homeoffice | |
Arbeitgeber sind weiter nicht verpflichtet, mobiles Arbeiten anzubieten. | |
Bei Nichteinhaltung des Mindestabstands im Job müssen Masken getragen | |
werden. | |
Nachrichten in der Coronakrise: Heil gibt Homeoffice-Pflicht auf | |
SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil verzichtet auf Pläne, | |
Arbeitnehmer:innen die Arbeit von Zuhause zuzusichern. Grund ist wohl | |
Widerstand der FDP. | |
Nachrichten in der Coronakrise: Hubertus Heil für Homeoffice-Pflicht | |
Das Bundesarbeitsministerium will Arbeitgeber ab Herbst verpflichten, | |
Beschäftigen die Arbeit von zu Hause zu ermöglichen. So soll die Pandemie | |
gebremst werden. | |
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Gazprom reduziert die Gaslieferung | |
Ab Dienstag würden noch 20 Prozent oder 33 Millionen Kubikmeter Gas täglich | |
nach Deutschland fließen. Gepard-Panzer sind in Kiew eingetroffen. | |
Klimakrise, Bürgergeld, Vatikanreformen: „Huch! Die Uno!“ | |
Die FDP wittert beim „Bürgergeld“ spätrömische Dekadenz. Der türkische | |
Präsident Erdoğan vermittelt beim Weizendeal zwischen Ukraine und Russland | |
und der Vatikan sträubt sich gegen Reformen. | |
Die SPD und das Bürgergeld: Der lange Weg zu sich selbst | |
Die SPD hat Eckpunkte für ein Bürgergeld vorgestellt. Konsequent umgesetzt | |
könnte es viel Gutes bringen – und die Genossen mit ihren Idealen | |
versöhnen. | |
Fachkräftemangel in Deutschland: Abwehrhaltung bremst Einwanderung | |
Deutschland fehlen Fachkräfte, deshalb fordern Expert:innen vereinfachte | |
Zuwanderung. Wer derzeit herkommen will, braucht viel Geduld. | |
Geplantes „Bürgergeld“: Der Kampf gegen Armut geht weiter | |
Das neue „Bürgergeld“ fällt zu niedrig aus, aber es enthält auch Gutes: … | |
Macht der Arbeitsagentur gegenüber den Empfänger:innen wird gestutzt. | |
Geplantes Bürgergeld der Regierung: Heil will mehr Geld für Arbeitslose | |
Der SPD-Arbeitsminister fordert eine „deutliche Erhöhung“ der Regelsätze. | |
Mit der FDP wird das aber schwierig: Sie bleibt skeptisch. | |
Weniger Hilfe für Langzeitarbeitslose: Lindners herzlose Sparpläne | |
Obwohl die Zahl der Langzeitarbeitslosen eher steigt, will der | |
Finanzminister 600 Millionen Euro für deren Wiedereingliederung einsparen. | |
Wie kann das sein? |