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# taz.de -- Bundeswehr
Die Wahrheit: Dritte Zähne an die Front
Wenn der Russe erst einmarschiert, ist es zu spät. Plädoyer für eine
sinnvolle und altersgerechte Abschreckung gegen den neuen Superfeind im
Osten.
Protest gegen Militarisierung: Schulstreiks gegen Wehrdienst geplant
„Wir wollen nicht für die Profite von Konzernen unser Leben geben“:
Schüler*innen-Verbände rufen für Freitag zum Protest gegen die
Zwangs-Musterung auf.
Erhöhung des Verteidigungsetats: Kurzschlüssiger Aufrüstungskurs
Die europäischen Demokratien werden nicht nur von außen, sondern auch
massiv von innen bedroht. Dagegen helfen immer höhere Militärausgaben
nicht.
Die Wahrheit: Herbst der Uniformen
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über eine hochheilige Armee erfreuen.
Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes: Von Ordnungswidrigkeit zu Straftat
Schwarz-Rot plant, Flughafenproteste zu kriminalisieren. Und die Bundeswehr
soll per Luftsicherheitsgesetz Drohnen abwehren dürfen.
Bundeswehr-Übung in Berlin: Kalt konfrontiert
Die Übung der Bundeswehr mitten in Berlin macht die Debatte um Aufrüstung
und Wehrdienst ein Stück konkreter. Was tun wir, wenn es zum Krieg kommt?
Bundeswehr trainiert für den Ernstfall: Operation Aufmerksamkeit
In der Berliner U-Bahn-Station Jungfernheide spielte die Bundeswehr
vergangene Nacht ein Sabotage-Szenario durch. Eine Warnung und Werbung
zugleich.
Einigung der Bundesregierung: Der Wehrpflicht-Kompromiss beweist demokratische …
Der erste Schritt hin zur Verteidigungsfähigkeit ist gegangen. Ob die
Menschen Deutschland im Ernstfall verteidigen, hängt aber von Gerechtigkeit
ab.
Wiedereinführung Wehrdienst: Handreichung fürs Ausmustern
Um die Wehrfähigkeit zu beurteilen, sollen künftig alle jungen Männer von
der Bundeswehr gemustert werden. Tipps und Tricks, wie man ausgemustert
wird.
Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung
Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die
Pflicht zur Musterung kommt.
Neue Musterungspflicht: Ein Zwangsdienst ist noch nicht vom Tisch
Einen Automatismus für die Rückkehr zur Wehrpflicht gibt es erstmal nicht.
Aber ohne genügend Freiwillige könnte die Debatte mit Wucht wieder
hochkommen.
Debatte um Wehrpflicht: Union besteht nicht auf Losverfahren
Wie sollen junge Männer künftig für den Wehrdienst ausgewählt werden? Vor
dem Koalitionsausschuss am Donnerstag gibt es ungelöste Fragen.
Anhörung Wehrdienstgesetz im Bundestag: In alter Militarismustradition
Militärhistoriker Neitzel nennt das Wehrpflichtgesetz „halbherzig“.
Generalleutnant Robert Sieger hält den Regierungsentwurf hingegen für
sinnvoll.
30 Jahre Soldaten-sind-Mörder-Beschluss: Generelle Kritik am Kriegshandwerk is…
Am 7. November 1995 verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass die
Äußerung „Soldaten sind Mörder“ von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Neuer Wehrdienst: Losverfahren steht vor dem Aus
In der Union rücken Verteidigungspolitiker*innen von der
Wehrdienstlotterie ab. Zuvor hatte auch Deutschlands oberster General
Einspruch erhoben.
Debatte um Wehrpflicht und Drohnen: Generalinspekteur gegen Losen beim Wehrdien…
Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer will jeweils den gesamten Jahrgang
mustern. Dem Abschuss von verdächtigen Drohnen erteilt er eine Absage.
NRW-Justizminister lässt sich mustern: Grüner an die Front
Benjamin Limbach war als junger Mann beim Bund und will nun wieder hin.
Kritiker mögen einwenden, er soll sich erst mal um seinen Job im Kabinett
kümmern.
Ehemalige US-Kaserne in Heidelberg: Kasernen statt Modellquartier
Auf einem 100 Hektar großen Gelände soll eigentlich ein Modellquartier für
bezahlbares Wohnen entstehen. Wegen der Sicherheitslage hat die Bundeswehr
andere Pläne.
Aufrüstung als Sackgasse: Militärische Zeitenwende
Die aktuelle Aufrüstungspolitik führt in eine Sackgasse. Daher sollten wir
uns dringend vom Mythos der propagierten Wehrhaftigkeit verabschieden.
Bundeswehr bedient sich bei Tolkien: Heer der Ringe
Eine Bundeswehrbrigade wirbt mit einem Musikstück aus „Der Herr der Ringe“
– doch das gehört den bösen Ringgeistern. Der Antifaschist Tolkien hätte
sich geärgert.
TKKG ist gekommen, um zu bleiben: Besetzung mit Meerblick
Die Bundeswehr fordert in Kiel ein Ex-Militärgelände zurück, auf dem ein
Wohnviertel entstehen soll. Die Turbo-Klima-Kampf-Gruppe hat es nun
besetzt.
Bundeswehr soll größer werden: Hubschrauber bleiben in Tegel
Die Bundeswehr stoppt die Umwandlung von Militärstandorten, auch am
Ex-Flughafen Tegel will sie bleiben. Bauprojekte sollen aber nicht tangiert
sein.
Deutschland und Großbritannien: Aufrüsten für Unterwassereinsatz
Die Bundeswehr erhält Flugzeuge im Einsatz gegen U-Boote. Pistorius betont
bei seinem Besuch in Schottland die gemeinsame Nutzbarkeit.
Koalitionskrach wegen Wehrdienst: Hier spricht die Jugend
Was sagen eigentlich die Menschen zur aktuellen Wehrpflichtdebatte, die es
wirklich betrifft? Wir haben bei sechs von ihnen nachgefragt.
Debatte um neue Wehrpflicht: Ist Losen eine Form der Willkür?
Die Koalition überlegt, auszulosen, wer gemustert werden und wer Wehrdienst
leisten muss. Ob das verfassungsrechtlich geht, ist sehr umstritten.
Wehrdienst-Reform: Mehr Anfragen besorgter Eltern
Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst ist in dieser Woche geplatzt.
Bei den Beratungsstellen macht sich die Debatte bereits bemerkbar.
Streit um Wehrdienst: Stolpern vorm Strammstehen
Ein unklares Losverfahren und viele offene Fragen: Bei der Reform des
Wehrdiensts zerstreitet sich Schwarz-Rot. Und eine Gruppe bleibt ungehört.
Friedensgesellschaft-Geschäftsführer: „Wir müssen die Verweigerungskultur …
Deutschland diskutiert über den Wehrdienst. Die Deutsche
Friedensgesellschaft bemerkt eine Eintrittswelle, sagt Geschäftsführer
Michael Schulze von Glaßer.
Wehrdienstdebattte im Bundestag: Pistorius zeigt sich gesprächsbereit
SPD und Union verkünden im Bundestag, nochmal miteinander reden zu wollen.
Grüne kritisieren, dass niemand wisse, wie es weitergeht. Linke bezweifeln
Bedarf.
Wehrdienst: Nur Verlierer in dieser Lotterie
SPD, Union und das Verteidigungsministerium zerstreiten sich über die
Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dabei schien eine Lösung zum Greifen
nah.
Streit um Wehrpflicht per Losverfahren: Schwarz-roter Dilettantenstadl
Anders als angekündigt erzielen Union und SPD doch keine Einigung in ihrem
Streit um die Reformierung des Wehrdienstes. Aber es gibt Schlimmeres.
Koalition streitet über Wehrdienst: Nochmal zurück auf Los
Erst verkündet die Koalition einen Kompromiss beim Wehrdienst, dann nimmt
sie die Einigung wieder zurück. Wie geht es nun weiter?
Neues Wehrpflichtmodell: Losverfahren soll entscheiden
Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht
genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind
noch unklar.
Die Frage nach der Pflicht: Die Koalition ringt um den neuen Wehrdienst
Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige
Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand.
Neuer Wehrdienst: Antritt im Bundestag verschoben
Selbst der Kanzler sieht den eigenen Gesetzesplänen skeptisch gegenüber.
Die SPD reagiert entrüstet auf die Volten des Koalitionspartners.
Geplante Wehrdienst-Reform: Unionsfraktion stoppt neues Gesetz
Es rumorte bereits in der Koalition, nun soll die Verabschiedung des neuen
Gesetzes zum Wehrdienst wohl verschoben werden. Pistorius ist verärgert.
Gutachten zur Wehrpflicht: Ein Gesetz ist Pflicht
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht geht nur per Gesetz, sagt ein
Gutachten im Auftrag von Greenpeace. Eine Rechtsverordnung der Regierung
reicht nicht.
Die Wahrheit: Pflicht und Gicht
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über eine Armee der Rentner erfreuen.
Diskussion um Wehrdienst: Doppelte Solidarität
Alle jungen Frauen und Männer sollten ein soziales Jahr leisten. Und alle
sollten danach einen Anteil am Erbvermögen erhalten.
Neuer Wehrdienst zeigt Folgen: Mehr junge Menschen interessieren sich für Verw…
Das Kabinett hat vor einer Woche die Musterung für junge Männer ab 2027
beschlossen. Wer verweigern will, bekommt nun andere Ratschläge als bisher.
Debatte über mehr Rüstung: Eine solide Defensive ist nötig
Man kann die Bundeswehr aufrüsten, ohne in einen Rüstungswahn zu verfallen.
Die dafür bereits existierenden Ideen müssen nur reaktiviert werden.
Debatte über Wehrdienst: Eine attraktive Bundeswehr braucht keine Zwangsrekrut…
Wehrpflichtkritiker sollten jetzt den Druck für Reformen der Bundeswehr
erhöhen. Sie muss attraktiver werden, um genügend Freiwillige zu
rekrutieren.
Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals…
2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins
Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel
erreichen.
Reform des Wehrdienstes: Bock auf Bundeswehr?
Ab 2027 sollen wieder alle 18-jährigen Männer gemustert werden. Vorher
müssen sie einen Fragebogen ausfüllen. Für Frauen ist das freiwillig.
Bundeswehr: Kabinett will Militär stärken
Die Bundesregierung hat ein Gesetzespaket gegen Sabotage und Spionage
gebilligt. Grund sei die veränderte Bedrohungslage seit dem Ukrainekrieg.
Kabinett für neues Wehrdienstgesetz: Freiwillige vor!
Die Bundesregierung hat ihren Gesetzentwurf zur Modernisierung des
Wehrdienstes beschlossen. Die Diskussion über die Wehrpflicht geht weiter.
Krise Polen-Ukraine: Wer soll Polen dann noch helfen?
Karol Nawrocki will das Ukraine-Hilfegesetz aussetzen. Damit verrät Polens
Präsident die Ukraine und Geflüchtete verlieren ihren Aufenthaltsstatus.
97 Rechtsextreme aus der Armee entlassen: Die autoritäre Wende trägt Uniform
Die Bundeswehr entließ 97 rechtsextreme Soldat:innen. Das sind keine
Einzelfälle, sondern Ausdruck eines Problems, das die ganze Gesellschaft
durchzieht.
Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das
Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
Putins Krieg: Sollen deutsche Soldaten in die Ukraine?
Außenminister Wadephul schätzt, dass bald eine Beteiligung der Bundeswehr
in der Ukraine gefordert wird. Schon jetzt wird dagegen Kritik laut.
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