| # taz.de -- Aufrüstung: Wir sind wieder wehrtüchtig – aber wofür eigentlic… | |
| > Deutschland rüstet massiv auf. Kaum noch jemand hinterfragt, ob es all | |
| > diese Waffen wirklich braucht – beziehungsweise, zu welchem Zweck. | |
| Bild: Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung (SPD), während einer Mi… | |
| Deutschland hat seine Militärausgaben im vergangenen Jahr um stolze 28 | |
| Prozent gesteigert – das hat das Stockholm International Peace Research | |
| Institute (Sipri) [1][jüngst errechnet]. Erstmals liegt die Bundesrepublik | |
| damit nach den USA, China und Russland weltweit an vierter Stelle – und vor | |
| allen anderen Ländern Westeuropas, wie das schwedische | |
| Friedensforschungsinstitut bilanziert. Die Steigerung verdankt sich dem | |
| Sonderbudget, das die Ampel-Koalition dafür eingerichtet hat. Nach der | |
| [2][Lockerung der Schuldenbremse] steht ein weiterer Schub bevor. | |
| Die Rüstungsindustrie boomt, während andere Wirtschaftszweige wie die | |
| Automobilbranche oder die Bau- und Immobilienwirtschaft in der Krise | |
| stecken und Stellen abbauen. Diese Entwicklung wird Deutschland verändern. | |
| Und die kommende Regierung will staatliche Gelder vorrangig in Drohnen, | |
| Panzer und anderes Kriegsgerät stecken, statt in den Bau von | |
| Sozialwohnungen, in Windräder oder in die Entwicklung von | |
| Umwelttechnologien zu investieren. Dafür haben Union, SPD und Grüne das | |
| Grundgesetz geändert. | |
| Dass die Sozialdemokratie das unterstützt, wundert nicht: Immerhin schafft | |
| die Rüstungsindustrie Arbeitsplätze, die anderswo wegbrechen. Aber dass die | |
| einstmals so friedensbewegten Grünen damit so gar kein Problem mehr haben, | |
| erstaunt dann doch. Nicht nur, weil immer mehr Waffen nicht immer mehr | |
| Frieden schaffen. Sondern auch, weil Waffenproduktion und Kriege nun mal | |
| ein Klimakiller sind – allem Gerede von einer „grünen Nato“ und einer | |
| „klimaneutralen Bundeswehr“ zum Trotz. | |
| Die Aufrüstung wird einen Mentalitätswandel beschleunigen, der ohnehin | |
| allenthalben angemahnt wird, Stichwort „Kriegstüchtigkeit“. Schon vor ein | |
| paar Jahren schlugen sich ehemals friedensbewegte Promis, die einst den | |
| Wehrdienst verweigerten, reumütig auf die Brust und bekannten, sie würden | |
| dies heute bestimmt nicht mehr tun. Neuerdings [3][erklären uns | |
| Leitartikler] stolz, sie würden ihre Kinder gerne in die Bundeswehr | |
| schicken, um sie zur Verteidigung des Vaterlands fit zu machen. | |
| ## Vorwürfe an Pazifisten in fragwürdigem Sound | |
| Auf der anderen Seite schlagen dem Bestseller-Autor Ole Nymoen [4][Wut und | |
| Empörung entgegen], bloß weil der „niemals für sein Land kämpfen würde�… | |
| wie er in seinem viel beachteten Buch schreibt. Der Vorwurf des | |
| „Lumpenpazifismus“, der gegen ihn erhoben wird, klingt dabei wie ein Echo | |
| der alten Anschuldigung von der „Wehrkraftzersetzung“. | |
| Kaum jemand hinterfragt noch, ob es [5][diese massive Aufrüstung wirklich | |
| braucht]. Schon jetzt ist die Nato Russland militärisch haushoch überlegen. | |
| Putin wird nicht morgen vor der Tür stehen. Aber Deutschland will innerhalb | |
| der Nato eine größere Rolle spielen als bisher und in der Lage sein, seine | |
| Interessen notfalls auch militärisch durchsetzen zu können. Dazu braucht es | |
| die innere Zeitenwende. Von einer „Entmilitarisierung“, von der nach dem | |
| Zweiten Weltkrieg noch die Rede war, ist das Deutschland von heute so weit | |
| entfernt wie noch nie. Wir sind wieder wehrtüchtig. Gut ist das nicht. | |
| 3 May 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Daniel Bax | |
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