# taz.de -- Rüstungskonzerne in Krisenzeiten: Extreme Gewinne abschöpfen | |
> Goldene Zeiten für Rüstungskonzerne, weil überall Verteidigungsausgaben | |
> steigen. Staaten sollten das nutzen und eine Übergewinnsteuer geltend | |
> machen. | |
Bild: Die Aktie der Waffenschmiede Rheinmetall setzt zum Höhenflug an | |
Die [1][Ausgaben für Militär und Waffen werden in den kommenden Jahren in | |
Deutschland] und anderen europäischen Staaten in bislang unvorstellbare | |
Höhen schnellen. Heute werden viele Rüstungsgüter noch in den USA bestellt. | |
Aber das wird sich in absehbarer Zeit ändern, denn Europa wird auch an | |
dieser Stelle unabhängiger von den Vereinigten Staaten werden wollen und | |
müssen. | |
Auch wenn ein beträchtlicher Teil des Geldes für die Verteidigung in die | |
Verwaltung und Personalausgaben fließt oder irgendwo versickert: Die | |
europäischen Rüstungskonzerne wachsen enorm, sie machen jetzt schon immense | |
Gewinne, die weiter steigen werden. Der Höhenflug etwa der [2][Aktie der | |
Waffenschmiede Rheinmetall spiegelt die Erwartungen von Investoren]. | |
Aber die Gewinne dürfen nicht nur in die Taschen von Anleger:innen | |
fließen, der Staat muss sie abschöpfen. Dafür gibt es ein Instrument: die | |
Übergewinnsteuer. Dabei definiert der Staat einen durchschnittlichen | |
Gewinn, zum Beispiel auf der Basis der vergangenen zehn Geschäftsjahre. | |
Für die Erträge, die darüber liegen, werden Abgaben fällig. Wie das genau | |
aussieht, hängt vom jeweiligen Modell ab. Dieses Instrument ist keineswegs | |
neu. Bereits im Ersten Weltkrieg haben Staaten sich so einen Teil ihrer | |
Rüstungsausgaben zurückgeholt. Jimmy Carter hat in den USA damit die | |
Inflation bekämpft. | |
In der Europäischen Union wurde die [3][Übergewinnsteuer zuletzt in der | |
Energiepreiskrise] eingesetzt. Denn aufgrund von Entwicklungen, auf die Öl- | |
und Gaskonzerne keinen Einfluss hatten, profitierten sie von plötzlich | |
explodierenden Preisen. Dass EU-Staaten diese Gewinne besonders besteuert | |
haben, war angebracht. | |
Das wäre auch bei Rüstungskonzernen richtig. Sie profitieren von einer | |
chronischen politischen Krise. Dass die Gewinne nur den Eigner:innen | |
oder Anleger:innen zugute kommen, ist ungerecht – zumal die Reichen | |
hierzulande ohnehin nicht angemessen besteuert werden. Am besten wäre eine | |
Übergewinnsteuer auf europäischer Ebene. Deutschland könnte bei der Idee | |
vorangehen. | |
14 Mar 2025 | |
## LINKS | |
[1] /Bundeswehr/!t5008725 | |
[2] https://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/aktien/rheinmetall-so-hoch-si… | |
[3] /Studie-zu-Uebergewinnsteuer/!5871914 | |
## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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