Introduction
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# taz.de -- Rechtsextremismus
Neonazi-Angriff in Berlin: Junge Journalist*innen geschlagen und getreten
Neonazis haben am Berliner Bahnhof Ostkreuz zwei Journalist*innen
angegriffen, die zuvor beim CSD in Bautzen fotografierten. Bereits im Zug
gab es Bedrohungen.
Die Wochenvorschau für Berlin: Von alten Mauern und neuen Nazis
Am Mittwoch wird dem Bau der Berliner Mauer gedacht. Auch in der Restwoche
geht es um die Freiheit, die von der rechtsextremen AfD bedroht wird.
Zschäpe im Aussteigerprogramm: „Das wäre eine weitere Demütigung“
NSU-Terroristin Beate Zschäpe befindet sich in einem Aussteigerprogramm.
Die Ombudsfrau der Opferfamilien hält das für wenig glaubwürdig.
Rechtsextremismus in Brandenburg: Woidke steht hinter Spremberger Bürgermeiste…
Eine Brandenburger Bürgermeisterin warnte vor Rechtsextremen.
Ministerpräsident Woidke springt ihr bei, aber sieht ein gesamtdeutsches
Problem.
Rechtsextremismus in Brandenburg: AfD sehnt sich nach „revolutionären Zustä…
Das Hickhack um die Hochstufung der AfD Brandenburg hat vorerst ein Ende.
Die Partei kann wieder als gesichert rechtsextrem bezeichnet werden.
Prozess um Brandstiftung in Solingen: Wo war der genaue Blick?
Ja, der Täter ist zur Höchststrafe verurteilt worden. Doch der Prozess war
für die Angehörigen enttäuschend – es geht ihnen um mehr als Strafe.
Reichsbürger-Prozess um Prinz Reuß: Die rechtslibertären Erinnerungslücken …
Was wusste Markus Krall über den Umsturzversuch um Prinz Reuß? Angeblich
sehr wenig, so gibt er im Frankfurter Reichsbürger-Prozess vor.
III.-Weg-Chef zu Gast in Burschenschaft: Fechten, saufen, vernetzen
Der Chef der Neonazi-Partei III. Weg in Bayern war offenbar bei einer
Mensur bei der Burschenschaft Frankonia dabei. Auch ein AfD-Mann war vor
Ort.
Prozess zu rassistischem Brandanschlag: „Egal, wie sehr wir kämpfen“
Ein Deutscher zündet 2024 in NRW ein von Migrant*innen bewohntes Haus
an. Vier Menschen sterben, 21 werden verletzt. Die Ermittlungen sind
fragwürdig.
CSD Berlin: Queere feiern, Rechtsextreme werden festgenommen
Hunderttausende haben auf dem 47. Berliner Christopher Street Day für
queere Rechte demonstriert. Ein Störversuch von Neonazis blieb hingegen
erfolglos.​
Debattenshow „Surrounded“ in den USA: 20 Faschisten und ein Liberaler
Die Youtube-Show „Surrounded“ lässt einen profilierten Meinungsträger geg…
20 andere debattieren. In der jüngsten Folge ging das gründlich schief.
Rechte Heilpraktiker*innen: In der braunen Ecke der Pseudomedizin
Die „Germanische Neue Medizin“ ist antisemitisch, rassistisch,
homofeindlich – und fordert immer wieder Todesopfer. Dabei bei einem
Seminar für ihre Anhänger*innen im Allgäu.
Rechtsextremismus in Spremberg: In der rechten Ecke
Im brandenburgischen Spremberg zeigen sich Rechtsextreme. Das passiert auch
anderswo. Nur in Spremberg hat die Bürgermeisterin jetzt Alarm geschlagen.
Influencen gegen rechts: Von den Schlechtesten lernen
Der Influencer Marcant geht hin, wo es wehtut, um Jugendliche aus
rechtsextremen Kreisen herauszuholen. Damit hat er Erfolg auf Social Media.
Einstufung als rechtsextrem: Bundesverwaltungsgericht weist AfD-Beschwerden zur…
Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall
eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor – erfolglos.
Afrikanischer Kontinent: Im Schatten der globalen Rechten
Die Entwicklungen in Afrika und die Politik der extremen Rechten scheinen
wenig miteinander zu tun zu haben. Und doch sind sie tief verflochten.
Demos gegen Migration in Polen: Das Volk ist im Urlaub
In 80 polnischen Städten soll „das Volk“ gegen die angebliche „Invasion
Polens“ protestiert haben. Mehr als ein paar Tausend kamen nicht zusammen.
Ehemaliger NPD-Vorsitzender gestorben: Er relativierte den Holocaust
Der langjährige NPD-Vorsitzende Udo Voigt ist tot. Er war ein führender
Rechtsextremer, als es noch eine Scham gab, sie zu wählen. Seinen Traum
verwirklicht nun die AfD.
Radikalisierung nach rechts: Seid schnell, seid scharf
Konservative tappen immer wieder in dieselbe Falle. Sie rennen
Rechtsextremisten hinterher und betreiben Kulturkampf. Fünf Regeln, um das
zu verhindern.
Naziaufmarsch beim CSD in Brandenburg: Und dann fühle ich etwas, das ich lange…
Unsere Autorin war mit ihrem Kind auf einem CSD in Brandenburg. Während ihr
dort immer mulmiger wird, fragt sie sich, wie es so weit kommen konnte.
Rechtsextreme führen EU-Klimaverhandlung: Die drei wichtigsten Klima-News der …
Deutsche fahren wieder mehr Auto. Klimaklage von Indigenen in Australien
scheitert. Klimapolitik-Gegner führen EU-Verhandlungen zum Klimaziel 2040.
Götz Kubitschek gegen Maximilian Krah: Rechtsextremer Rosenkrieg
Der rechtsextreme Verleger Götz Kubitschek will das Buch von AfD-Mann
Maximilian Krah nicht veröffentlichen. Der Grund: Krahs neue gemäßigte
Linie.
Rechtsextremes Sommerfest in Schnellroda: AfD-naher Ideologe predigt Umsturz
Der Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Erik Lehnert, hat
sich offen verfassungsfeindlich geäußert – in Sorge um das „eigene Volk�…
Wahl neuer Verfassungsrichter:innen: Brosius-Gersdorf: Bin nicht „ultralinks�…
Nachdem die Wahl dreier RichterInnen gescheitert war, stellt die von der
SPD nominierte Juristin nun einiges klar. Grüne wollen Wahl noch diese
Woche.
Rassistische Übergriffe in Torre-Pacheco: Auch Spaniens Brandmauer bröckelt
Dass die rechte Partei Vox die rechtsextremen Ausschreitungen für sich
nutzt, ist erwartbar. Noch beängstigender ist die Reaktion der
Konservativen.
CSD in Neuruppin: „Das ist auch auf dem Land völlig normal“
Der schwule Pfarrer Alexander Stojanowič ist Mitorganisator vom CSD
Neuruppin. Dort ist Queerness kein Problem – Rechtsextreme machen ihm aber
Sorgen.
Debatte um Palästinensertuch Kufiya: Shitstorm gegen Gedenkstätte Buchenwald
Ein internes Papier stellt palästinensische Symbole unter
Antisemitismusverdacht. Der Gedenkstättenleiter verspricht eine
Überarbeitung.
Verfassungsschutzbericht: Immer mehr gewaltbereite Neonazis in Brandenburg
Der Brandenburger Verfassungsschutz registriert in seinem Jahresbericht
einen neuen Höchststand an Rechtsextremen. Die Opferperspektive fordert
mehr Mittel.
Ostdeutschland: Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg auf Höchststand
Die Rechten haben Zulauf in Brandenburg – dies zeigt der neue
Verfassungsschutzbericht. Was steht noch drin?
Arte-Serie „World White Hate“: Weltweiter Hass im Netz
Rechte Gewalt nimmt zu – schuld ist auch das Internet. Eine Doku-Serie
zeigt, wie sich Neonazis weltweit im Netz radikalisieren und organisieren.
AfD legt sich mit Burschenschaftern an: Holt das Popcorn raus!
Burschenschafter sind sauer, weil Niedersachsens AfD einen der ihren nicht
einstellen will. Die Haltung der AfD ist erfreulich, aber unglaubwürdig.
EU-Staatsanwaltschaft ermittelt: Parteien von Rechtsaußen sollen Millionen ver…
Die aufgelöste Fraktion „Identität und Demokratie“ im EU-Parlament wird
verdächtigt, EU-Gelder in Millionenhöhe beiseite geschafft zu haben.
Jurist über Rassisten in Sportvereinen: „Der Ausschluss ist immer Ultima Rat…
Was tun, wenn Vereinsmitglieder durch rassistische Äußerungen gegen die
Werte des Vereins verstoßen? Jurist Martin Nolte erklärt, was wann möglich
ist.
Umfrage zu Demos für Demokratie: Aufgestanden und geblieben
Die taz hat Hunderte Teilnehmende der Demos für Demokratie befragt. Durch
die Proteste wurden viele politisch aktiviert und bleiben nachhaltig
engagiert.
Rechter Terror in Neukölln: 300 Stunden Aufklärung und ein zweifelhaftes Erge…
Der Untersuchungsausschuss Neukölln trifft sich vorläufig letztmalig. Das
Resümee der Abgeordneten ist durchwachsen, das der Betroffenen vernichtend.
Rechtsextremer Personenschützer: Bodyguard von Knobloch bleibt trotz Hitlergr�…
Als Polizist schützte er Charlotte Knobloch, in Chats befürwortete Michael
R. „KZs für Ausländer“. Nach einem Urteil bleibt er dennoch im Dienst.
Soziologin über Antifeminismus: „Alle meinen, dass sie mitreden können“
Caroline Hesidenz sieht Antifeminismus als Strategie der extremen Rechten,
Zugang zu konservativen Kreisen zu bekommen. Solidarität kann dagegen
helfen.
Rechtsextremismus in Berliner Behörden: Führungszeugnis reicht
Die Grünen fordern Konsequenzen für AfD-Aktive im öffentlichen Dienst. Die
Finanzsenatsverwaltung beschwichtigt hingegen mit Verfassungspflichttreue.
Rechtsextremer in griechischer Regierung: Neuer Migrationsminister forderte, Fl…
Griechenlands Premier hat mit Athanasios Plevris erneut einen Ultrarechten
zum Migrationsminister ernannt. Dieser fiel unter anderem durch
Goebbels-Zitate auf.
Radikalisierung von Jungnazis: Stille in Altdöbern
In Altdöbern und Wismar werden drei Teenager festgenommen. Sie sollen
Anführer einer Rechtsterrorgruppe sein. Wie konnten sie sich so
radikalisieren?
Neonaziprozess in Dortmund: „Combat 18“-Mitglieder sehen Gericht als Bühne
Die gewaltorientierte Neonazi-Organisation ist seit 2018 verboten. Bei
Prozessauftakt wird deutlich, dass die Angeklagten sie fortgeführt haben.
Aktion gegen Hass im Netz: Willkommen im Internet, liebes BKA
Die Polizei geht mit Hausdurchsuchungen gegen Hetze im Internet vor. Gut
so! Hass ist keine Meinung.
AfD und ESN-Fraktion: Offen antisemitisch im EU-Parlament
Vor einem Jahr versprach die AfD, in Brüssel keine gemeinsame Sache mit
Antisemiten zu machen. Nun zeigt sich: So genau nimmt es die extrem rechte
Partei nicht.
Verzögerung im Fretterode-Prozess: Nazi-Schläger schon sieben Jahre unbestraft
Nach dem Angriff auf zwei Journalisten in Fretterode gibt es immer noch
kein Urteil gegen die Täter. Für das Gericht gibt es nun eine
Verzögerungsrüge.
Razzien bei Blood & Honour-Nachfolgern: Durchsuchungen bei ehrenlosen Neonazis …
In drei Bundesländern gab es Razzien bei den „Brothers of Honour“. Es soll
sich um Nachfolger der verbotenen Neonazi-Gruppe „Blood & Honour“ handeln.
Rechtsextremer Chat von Polizistin: „Ein asyli weniger“
Eine bayrische Polizistin verschickt Dienstinterna, äußert sich
rassistisch. Erst nach Jahren wird sie gestoppt. Ein drastischer Fall, aber
kein Einzelfall.
Rechtsextreme Medien: Doch kein „Compact“-Verbot
Das Bundesverwaltungsgericht gibt der Klage des rechtsextremistischen
Verlags statt. „Compact“-Inhalte seien überwiegend nicht verfassungswidrig.
Rechtsextreme Zeitschrift: Bundesgericht hebt Verbot für „Compact“-Magazin…
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ darf weiter erscheinen, urteilt das
Bundesverwaltungsgericht. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit sei nicht
überschritten.
Demos für queere Sichtbarkeit: Die Pride-Paraden brauchen uns – jetzt
Um sicher zu sein, müssen CSDs sich verlassen können – auf Unterstützung
aus der Zivilgesellschaft, Sicherheitskonzepte und Rückhalt aus der
Politik.
Bunte Parade in Sachsen-Anhalt: Eine neue Reformation
Trotz Nazi-Drohungen sind Hunderte Queers beim ersten CSD Wittenberg durch
die Lutherstadt gezogen. Sie warnen vor den Landtagstagswahlen 2026.
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