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# taz.de -- Johann Wadephul
Unionsstreit um Rückkehr nach Syrien: Wadephul konterkariert den Migrationskur…
Die heftige Kritik an Außenminister Wadephul zeigt, wie nervös die Union
ist. Nichts läuft rund und man findet kein Mittel dagegen.
Debatte über Abschiebungen: Die Realitätsverweigerer der Union
Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts
wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.
Abschiebungen nach Syrien: Weiter Wirbel um Wadephul
Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945
gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
Abschieben in ein zerstörtes Land: Wadephul sorgt mit weiterer Syrien-Äußeru…
Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den
eigenen Reihen gesorgt. Nun legt er nach: mit einem Vergleich mit 1945.
Merz und der Unionsstreit um Syrien: Schon wieder viel zu pauschal
Merz hätte ein Signal an all jene senden können, für die das C in CDU noch
eine Bedeutung hat. Stattdessen wiederholt er erneut einen alten Fehler.
Abschiebungen nach Syrien: Reden wir nicht darüber!
Die Union versucht, die von Außenminister Wadephul (CDU) losgetretene
Debatte über Abschiebungen nach Syrien wieder einzufangen. Mit wenig
Erfolg.
Nahostreise von Außenminister Wadephul: Johann Wadephul will Reisehinweise fü…
Der Außenminister machte auf der Rückreise von Jordanien, Syrien, Libanon
und Bahrein einen kurzen Zwischenstopp in Tel Aviv.
Nahostreise: Wadephul will Nachfolgemission für Unifil im Libanon prüfen
Das Mandat der UN-Beobachtermission Unifil im Libanon läuft Ende 2026 aus.
Außenminister Wadephul will über eine Nachfolgemission diskutieren.
Friedrich Merz besucht die Türkei: Balanceakt bei Erdoğan
Die Türkei gilt in vielen Feldern als wichtiger Partner. Trotzdem oder
gerade deshalb dürfte es für den Kanzler ein schwieriger Antrittsbesuch
werden.
Deutsch-chinesische Beziehungen: Aufgeschoben ist nicht abgesagt
Nach der Verschiebung des Besuchs von Außenminister Wadephul wollen China
und Deutschland im Dialog bleiben. Die Volksrepublik will in Brüssel über
seltene Erden verhandeln.
USA-China: Kurz vor dem Deal
Nach Handelsgesprächen zwischen Peking und Washington scheint der Weg frei
zu sein für einen großen Deal. Deutschland wählt eine andere Strategie.
Außenpolitisches Desaster: Wadephuls China-Reise kurzfristig abgesagt
Der CDU-Außenminister wollte am Sonntag nach China fliegen – doch daraus
wird nichts. Denn China stellt kaum Gesprächspartner zur Verfügung.
Wadephul in der Türkei: Gemeinsame Vorhaben
Bei seinem Antrittsbesuch betont der Außenminister die strategische
Zusammenarbeit. Über die innenpolitische Lage in der Türkei spricht er nur
zögerlich.
Prozess gegen Maja T. verzögert sich: Mehr Druck auf das System Orbán
Maja T. werden Angriffe auf Neonazis in Budapest vorgeworfen, das Urteil
verzögert sich. Abgeordnete fordern eine Staatenbeschwerde gegen Ungarn.
UN-Generalversammlung: USA fahren neuen Kurs im Ukraine-Krieg
Eine Rolltreppe bleibt für Trump stehen. Und Macron lobt den Kurswechsel
der USA in der Ukraineunterstützung. Was auf der UN-Generalversammlung
bisher geschah.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Wadephul kritisiert die israelische Milit�…
Vor der UN-Generalversammlung verschärft Deutschland erneut den Ton
gegenüber der israelischen Regierung. Bei einem israelischen Drohnenangriff
sollen im Libanon fünf Menschen gestorben sein.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel gerät immer stärker unter Druck
EU-Kommissionsvizepräsidentin Teresa Ribera spricht erstmals von Genozid in
Gaza. Israelis fordern derweil weiter Kriegsende und Geiselfreilassung.
Wadephul blockiert EU-Israel-Sanktionen: Die EU muss jetzt geschlossen handeln
Die US-israelischen Pläne zur Zwangsvertreibung der Palästinenser werden
konkreter. Europa muss zeigen, dass sie das Vorhaben nicht tolerieren.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukrainischer Abgeordneter in Lwiw ermordet
Der frühere ukrainische Parlamentschef Andrij Parubij wurde auf offener
Straße erschossen. „Putins Palast“ ist von einem Waldbrand bedroht.
Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das
Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
Geflüchtete aus Afghanistan: Aufnahme versprochen, doch Berlin zögert
Trotz deutscher Zusage sitzen rund 2.300 Afghaninnen und Afghanen in
Pakistan fest. Nun könnten wenige von ihnen bald ausreisen.
Putins Krieg: Sollen deutsche Soldaten in die Ukraine?
Außenminister Wadephul schätzt, dass bald eine Beteiligung der Bundeswehr
in der Ukraine gefordert wird. Schon jetzt wird dagegen Kritik laut.
Asien-Reise von Außenminister Wadephul: Japan als „Premiumpartner“
In Tokio betont Bundesaußenminister Wadephul die Nähe beider Länder. Er
verteidigt zudem das deutsche Marine-Engagement im Indopazifik.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Streit in der Union um Waffenlieferungen n…
Der von Bundeskanzler Friedrich Merz mitgeteilte Stopp der
Waffenlieferungen sorgt innerhalb der Union für heftige Diskussionen. Die
Hamas meldet weitere zehn Tote im Gazastreifen.
Nach Wadephuls Israel-Reise: Klare Worte, keine Schritte
Das Sicherheitskabinett stellt erneut Forderungen an die israelische
Regierung – konkrete Maßnahmen bleiben aus. In der SPD-Fraktion steigt der
Unmut.
Außenminister Wadephul im Nahen Osten: Er scheut keine offenen Worte
Bundesaußenminister Wadepuhl besucht das Westjordanland, hört von Hunger in
Gaza und Siedlergewalt. Er stellt Forderungen an Israel. Ob das reicht?
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Deutschland beginnt Hilfsflüge für Gaza
Die Bundeswehr hat die Hilfslieferungen für den Gazastreifen begonnen.
Außenminister Wadephul besucht unterdessen ein von Siedlern bedrohtes Dorf.
Die Wahrheit: Der Feierabendlandmann
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Johann „Arbeitslos“
Wadephul, Bundesaußentürsteher mit viel, viel Zeit zum Nichtstun.
Diplomat über deutsche Gaza-Haltung: „Jetzt müssen Taten folgen“
Der frühere Botschafter Christian Clages fordert von Außenminister
Wadephul, den Druck auf Israel zu erhöhen – und Waffenlieferungen zu
suspendieren.
Israel-Politik der Bundesregierung: Diplomat*innen fordern Kurswechsel
Ehemalige Botschafter*innen kritisieren in einem offenen Brief die
Israel-Politik der Bundesregierung. Auch bei Mitarbeitenden gibt es
Unmut.
Deutsche Israel-Politik: 130 Diplomaten im Außenministerium fordern härteren …
Im Auswärtigen Amt machen Diplomaten Druck auf den Außenminister. Die
Koalition selbst ist uneins über ihren Umgang mit dem Krieg in Nahost.
Israels Krieg in Gaza: SPD-Fraktion fordert Kurswechsel
Nach dem Appell von 28 Ländern an Israel, den Krieg in Gaza sofort zu
beenden, wächst der Druck auf die Bundesregierung. Die scheint uneins zu
sein.
Maja T. beendet Hungerstreik: Von der deutschen Regierung im Stich gelassen
Außenminister Wadephul muss handeln. Im Fall Maja T. sollten mindestens
Hausarrest und ein fairer Prozess in Ungarn möglich sein.
Maja T.'s Vater zur Ungarnreise des AA: „Sie dürfen nicht mit leeren Händen…
Seit fünf Wochen befindet sich Maja T. im Hungerstreik, nun reist das
Auswärtige Amt nach Ungarn. Vater Wolfram Jarosch hat eine klare Forderung.
Inhaftierte Aktivist*in in Ungarn: „Herr Wadephul muss Maja T. zurück nach H…
Bei der in Ungarn inhaftierten Maja T. macht die SPD Druck auf
Außenminister Wadephul. T. droht die Einsetzung eines Herzschrittmachers.
Hungerstreik in Ungarn: Maja T. wird in Haftkrankenhaus verlegt
Seit fast einem Monat ist Aktivist*in Maja T. in ungarischer Haft im
Hungerstreik. Nun wird T. in ein Haftkrankenhaus verlegt, fernab von
Budapest.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Klinik in Israel bei iranischem Angriff ge…
Bei einem Angriff auf eine Klinik in Israel wurden 25 Menschen verletzt.
Israels Botschafter nimmt Merz für seine „Drecksarbeit“-Aussage in Schutz.
Israels Angriff auf Iran: Bundeskanzler Merz warnt vor weiterer Eskalation
Nach dem Beginn von Israels Angriff auf Iran drängt die Bundesregierung die
Konfliktparteien zur Zurückhaltung. Sie betont aber das Recht Israels sich
zu verteidigen.
Israels Außenminister in Berlin: Wadephul sorgt sich
Beim Besuch von Israels Außenminister Gideon Sa’ar zeigen sich Differenzen
mit der Bundesregierung deutlich. Trotzdem gehen Waffenlieferungen weiter.
Aufnahmeprogramm für AfghanInnen: Verwirrung um Aufnahmezusagen
Außenminister Wadephul redet von Rechtsverbindlichkeit, ganz anders seine
CDU-Kollegen. 2.500 Afghan*innen warten in Pakistan auf die
Einreiseerlaubnis.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Warten und provozieren
Merz sieht die Lieferung von Taurus-Systemen „im Bereich des Möglichen“.
Moskau schlägt Verhandlungen vor, macht aber keine konkreten Vorschläge.
Die Wahrheit: Der Wattwanderer
Normalerweise ist Donnerstag Gedichtetag: Aber vor Himmelfahrt darf sich
die geneigte Leserschaft an einem Poem über den neuen Außenminister
erfreuen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Reichweite für die Ukraine
Bundeskanzler Merz erklärt, dass Waffen von der Ukraine „keinerlei
Reichweitenbeschränkungen“ unterliegen. Selenskyj kommt am Mittwoch nach
Berlin.
Feministische Außenpolitik: Kein Abriss ohne Gutachten
Die feministische Außenpolitik ist so nötig wie polarisierend. Jetzt, unter
einem CDU-Minister, wird sie zurückgefahren. Zeit für ein Resümee.
Wadephul in kritischer Mission: Von wegen „aus einem Guss“
Die europäischen Nato-Staaten versuchen sich in Solidarität mit der Ukraine
und als Sparrings-Partner gegen Trump. Mittendrin: Außenminister Wadephul.
Fünf Prozent für die NATO: Ein Blankoscheck für die Rüstungsindustrie
Die Zahlenspielchen der Union sind ein weiterer Tiefpunkt der neuen
Bundesregierung. Für die SPD sollten fünf Prozent NATO-Ausgaben untragbar
sein.
Mehr Militärausgaben der Nato-Staaten: Wadephul stellt sich hinter Trumps Plan
Die USA fordern, dass Nato-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung
in die Verteidigung investieren. Der deutsche Außenminister bezieht
Stellung.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Netanjahu schließt Waffenruhe trotz Geise…
Die Hamas hat angekündigt, einen US-amerikanischen Israeli freizulassen.
Deutschland und Israel feiern 60 Jahre diplomatische Beziehungen.
Deutscher Außenminister in Israel: Viel Kontinuität und etwas sanfte Kritik
Johann Wadephul (CDU) trifft in Israel auch Geiselangehörige. Einen Bruch
des Völkerrechts durch das Aushungern des Gazastreifens sieht er nicht.
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