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# taz.de -- Volker Wissing
Neue Gesprächsreihe von Robert Habeck: Jenseits von Show
Robert Habeck eröffnet im Berliner Ensemble seine neue Gesprächsreihe. Sie
will sich grundlegenden Problemen der Gegenwartspolitik widmen.
Ex-Verkehrsminister wird Berater: Wissing geht den Politik-Wirtschafts-Kreislauf
Der Ex-Verkehrsminister wechselt zu einer Beratungsfirma. Die gehört einem
ehemaligen Parteikollegen mit erstaunlichen Parallelen in der Vita.
Koalitionsverhandlungen im Bund: Volker Wissing wirbt für den Erhalt des Deuts…
Der Noch-Verkehrsminister warnt vor dem Zorn von fast 14 Millionen
Nutzer:innen, sollten Union und SPD das Ticket wieder abschaffen. Der FDP
bescheinigt er, an ihrer Klientelpolitik gescheitert zu sein.
Abschied aus dem Bundestag: Der letzte Liberale
Für Verkehrsminister Volker Wissing war der Kompromiss ein hohes Gut in der
Politik. Die FDP hat er verlassen. Nun scheidet er aus dem Bundestag aus.
Kabinett will mehr Mieterschutz: Plötzlich geht da was
Seit dem Koalitionsbruch entdeckt Rot-Grün den Mieterschutz: Kappungsgrenze
senken, Transparenz bei möblierten Wohnungen. Nur die Mehrheiten fehlen.
Gesetzentwurf aus dem Justizministerium: Fußfessel für prügelnde Männer
Der neue Justizminister Volker Wissing legt einen Entwurf zur Überwachung
von Gewaltschutzanordnungen vor. Ob die Union zustimmt, scheint fraglich.
Die Wahrheit: Der Übriggebliebene
Wie der Bundesendzeitminister Volker Wissing nach dem Bruch der
Ampel-Koalition aus einem schweren Traum erwachte und plötzlich klar sah.
Die Wahrheit: Mit Volldampf in die Zukunft
Zweigschläge vom Zugbegleiter: Quer durch Deutschland unterwegs mit dem
opulent bestückten Versuchszug der Deutschen Bahn.
FDP nach der Ampel: Endlich echte Opposition!
Lindner zeigt sich enttäuscht über das Ende der Regierung. Auch in seiner
eigenen Partei gibt es am Tag danach prominenten Mitgliederschwund.
Verkehrsprognose 2040: Nur Trends fortgeschrieben
Der Verkehr nimmt zu. Aber anstatt ihn mit politischen Maßnahmen zu
steuern, orientiert sich Verkehrsminister Wissing am Bedarf von
Privatleuten.
Wissings Verkehrsprognose 2040: Auto bleibt wichtigstes Verkehrsmittel
Bis 2040 sollen einer Prognose des Ministeriums zufolge Schienentransporte
und E-Mobilität zunehmen – wenn auch nicht genug. Wie kommt man darauf?
Verkehrsministerkonferenz in Duisburg: Proteste für preiswertes D-Ticket
Das Treffen der Verkehrsminister:innen hat begonnen – begleitet von
Demos. Aktivist:innen und Verbände fordern eine sozial gerechte
Verkehrswende.
Verkauf der DB-Tochter Schenker: Kein großer Hoffnungsbringer
Der Erlös aus dem Verkauf von Schenker hilft, das Schuldenloch der Bahn zum
Teil zu stopfen. In die Verkehrswende sollen die Milliarden nicht fließen.
Teurere Tickets im Fernverkehr: Bahn-Preise nehmen Fahrt auf
Wer nicht von Sparpreisen profitiert, muss im Fernverkehr bald tiefer in
die Tasche greifen. Das gilt auch für die Bahncard 100 sowie für
Zeitkarten.
Ausbau der A5: Zehn Spuren für Frankfurt
Trotz breiter Kritik plant Verkehrsminister Wissing in Hessen den Ausbau
der Autobahn. Ein Bündnis ruft am Sonntag zur Fahrraddemo auf der A5 auf.
Früher Klimaskepsis, jetzt Beförderung: Zweifelhafter Bahnbeauftragter
Volker Wissing will Gero Hocker zum Bahnbeauftragten berufen. Der fiel
durch Zweifel am Klimawandel und anrüchige Lobbykontakte auf.
Wissings Pläne zur Bahn-Sanierung: Feine Versprechungen
Verkehrsminister Wissing sieht sich in der Verantwortung für den
Bahnverkehr. Der Sanierungsplan soll aber vom Bahnvorstand kommen.
Sanierungsplan für die Deutsche Bahn: Wissing wünscht sich was
Der Bundesverkehrsminister will, dass die Bahn pünktlicher wird und
effizienter arbeitet. Expert:innen verlangen dafür mehr konkrete
Vorschläge.
Die Folgen der Trassenpreiserhöhungen: Bahnfahrt nach Absurdistan
Die Nachrichten rund um die Bahn erscheinen wie Realsatire. Beim
öffentlichen Verkehr geht es derzeit nur in eine Richtung: abwärts.
Trassenpreise bei der DB: Schienenmaut schockt Eisenbahner
Wenn das Kapital der Bahn steigt, muss sie mehr Gewinn einfahren. Jetzt
will sie die Gleisnutzung teurer machen. Nicht nur die Konkurrenz ist
alarmiert.
Abgasnormen für Dieselfahrzeuge: Klatsche für Wissing
Der Bundesverkehrsminister hatte gegen EU-Pläne für weniger Schadstoffe im
Autoverkehr gewettert. Die Antwort aus Brüssel ist scharf – und abschlägig.
E-Scooter kriegen neue Vorschriften: Riskante Regeln für Roller
Der Lobbyverband Fuss warnt: Neue Vorschriften für E-Scooter sind eine
Gefahr für Fußgänger:innen. Doch auch Scooter-Fahrer:innen leben
gefährlich.
Schlechte Leistung der Deutschen Bahn: Mieses Management mit Ansage
Die Deutsche Bahn bietet einen schlechten Service. Die schlechte
Infrastruktur sei Schuld daran, nicht die Bahn selbst. Na sowas?
Streit um neuen Diesel-Kraftstoff: Umwelthilfe verklagt Volker Wissing
Neuerdings können Autofahrende HVO100 tanken. Der Verkehrsminister
feiert den Kraftstoff als Klimaerfolg. Seinem Ressort droht deshalb ein
Skandal.
Instandsetzung der Bahn: Die Sanierung startet in Gernsheim
Bundesweit sollen bis 2030 40 wichtige Bahnkorridore erneuert werden. Den
Beginn macht die Riedbahn zwischen Frankfurt a.M. und Mannheim.
Nationale Fußverkehrsstrategie: Auf den Fußweg gebracht
Die Bundesregierung hat erstmals eine Strategie für den Fußverkehr
erarbeitet. Ein großer Schritt, sagen Verbände. Doch an konkreten Maßnahmen
fehlt es.
Deutschlandticket wird teurer: Bye-bye, billig Bahn fahren!
Der Preis fürs 49-Euro-Ticket steigt, wie viel, ist offen. Derweil zeigt
eine neue Analyse: Es gibt zwar mehr Autos – aber weniger Verkehr.
Ausbau von Autobahnen: Wer braucht schon stabile Brücken?
Die Ampel verhandelt den Haushalt und Wissing will viel Geld in Autobahnen
stecken. Dabei wären diese in marodem Zustand viel besser fürs Klima!
Studie zu Zertifikaten: Handeln statt Schachern
Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen.
Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg.
Debatte über die A 100: Autobahn im Hinterhof
Auf einer Veranstaltung der SPD waren sich alle einig: Den Weiterbau der A
100 braucht niemand. Konsens ist das bei den Sozialdemokraten aber nicht.
Bundespräsident soll Gesetz stoppen: Ampel-Klimaschutz verfassungswidrig
Die Regierung verstößt mit dem Klimaschutzgesetz gegen die Verfassung,
findet die DUH. Und fordert Steinmeier auf, seine Unterschrift zu
verweigern.
BLO-Ateliers in Berlin-Lichtenberg: Bahn macht Kulturstandort platt
Mit den BLO-Ateliers in Lichtenberg steht ein weiterer Ort der Kreativszene
vor dem Aus. Die Bahn als Eigentümer des Geländes setzt auf Konfrontation.
Compliance-Vorwürfe in zwei Ministerien: Wissing erneut unter Druck
Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums soll in der FDP-Zentrale
gearbeitet haben. Auch im Innenministerium soll es Ungereimtheiten geben.
Ein Jahr Deutschlandticket: Revolution? Schön wär’s!
Das Ticket selbst ist ein Grund zum Feiern. Für einen Erfolg in Sachen
Transformation reicht es allein nicht. Dazu ist der ÖPNV zu dürftig
ausgebaut.
Gesundheitliche Folgen der Klimakrise: Das große Hitzesterben
Immer mehr Menschen sterben an Hitze infolge des Klimawandels. Wir müssen
uns anpassen, aber vor allem die Ursachen beseitigen.
Reform des Klimaschutzgesetzes: Die besten Jahre sind vorbei
Die Ampelkoalition verwässert mit einer Reform das Klimaschutzgesetz.
Aktivist*innen und die Energiewirtschaft zerreißen die Pläne.
Nach Scholz-Besuch in China: Angst vor „Verzwergung“
Xi Jinping will laut Olaf Scholz eine Ukraine-Friedenskonferenz
unterstützen. Chinaexperte Bütikofer warnt vor einer „Verzwergung“.
Reform des Klimaschutzgesetzes: Ran ans Auto!
Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen
können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein
Problem.
Reform des Klimaschutzgesetzes: Verwässertes Klimagesetz kommt
Die Spitzen der Ampelkoalition einigen sich auf eine umstrittene Reform.
Die angedrohten Fahrverbote des Verkehrsministers sind damit vom Tisch.
Klimaschutz à la FDP: Brauchen wir Fahrverbote?
Im Namen des Klimaschutz spricht Bundesverkehrsminister Wissing eine
radikale Drohung aus. Was seine Idee bringen würde.
Verkehrsminister droht mit Fahrverboten: Go! Wissing! Go!
Volker Wissing kündigt Wochenend-Fahrverbote an, wenn das Klimaschutzgesetz
nicht vorankommt. Ist er jetzt Ehrenvorsitzender der Letzten Generation?
Leider nein.
EU-Raderklärung: Fahrradweg geebnet
Fahrtrainings und Ladestationen für E-Bikes, das fordern
Europapolitiker:innen in einer Raderklärung. Ein Meilenstein, sagen
Verbände.
Wissing schlägt Investitionsfonds vor: Ein Geldtopf für die Infrastruktur
Verkehrsminister Wissing bringt Schwung in die Diskussion über einen Fonds
für Straße und Schiene. Verbände begrüßen das – üben aber auch Kritik.
Nach Teillegalisierung von Cannabis: Alkoholverbot für Kiffer am Steuer
Die Expert:innenkommission plädiert für höheren THC-Grenzwert im
Straßenverkehr. Gleichzeitiger Alkoholkonsum ist tabu.
Deutsche Bahn macht Milliardenverluste: Endlich wird saniert
Die Bahn hat einen Milliardenverlust verbucht. Das Gute daran: Der Konzern
investiert endlich in das marode Schienennetz.
Nationale Hafenstrategie beschlossen: Allein machen sie dich ein
Die Bundesregierung hat eine nationale Hafenstrategie beschlossen. Eine
künftige Zusammenarbeit der deutschen Seehäfen soll geprüft werden.
Filz-Verdacht in Wissings Ministerium: Von Skikumpels und Fördergeldern
Die Wasserstoff-Affäre zeigt, wie lax die Ministerien noch immer mit
Interessenkonflikten umgehen. Fatal, angesichts des Misstrauens in
demokratische Institutionen.
Filzverdacht im Verkehrsministerium: Stopp für neue Wasserstoff-Projekte
Das Bundesverkehrsministerium legt die Wasserstoffförderung auf Eis.
Hintergrund ist eine Affäre um mutmaßliche Vetternwirtschaft.
Vorwurf der Vetternwirtschaft: Wissing entlässt Abteilungsleiter
Lief bei der Förderung von Wasserstoff im Verkehrsministerium alles
korrekt? Wahrscheinlich nicht. Minister Wissing entlässt einen
Abteilungsleiter.
Bündnis fordert KI-Regeln: Bundesregierung soll handeln
Das europäische KI-Gesetz kippelt auf den letzten Metern vor der
Verabschiedung. Nun fordert eine breite Allianz die Bundesregierung zum
Handeln auf.
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