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# taz.de -- Solingen
Islamistischer Angriff 2024: Lebenslänglich für Messerstecher von Solingen
Nach Haftende muss Issa al H. in Sicherheitswahrung. Das Gericht sprach ihn
schuldig, beim Solinger Stadtfest vor einem Jahr drei Menschen ermordet zu
haben.
SPD-Mann fordert Untersuchungsausschuss: „Rassistische Gewalt müssen wir kla…
Für einen Brandanschlag in Solingen wird der Täter zu lebenslanger Haft
verurteilt. Aber ein rassistisches Motiv wird nicht anerkannt.
Prozess um Brandstiftung in Solingen: Wo war der genaue Blick?
Ja, der Täter ist zur Höchststrafe verurteilt worden. Doch der Prozess war
für die Angehörigen enttäuschend – es geht ihnen um mehr als Strafe.
Nach dem Brandanschlag: Gericht verhängt Höchststrafe
Nach dem aufreibenden Prozess um den Solinger Brandanschlag verhängt das
Wuppertaler Landgericht lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung.
Prozess zu rassistischem Brandanschlag: „Egal, wie sehr wir kämpfen“
Ein Deutscher zündet 2024 in NRW ein von Migrant*innen bewohntes Haus
an. Vier Menschen sterben, 21 werden verletzt. Die Ermittlungen sind
fragwürdig.
Brandanschlag mit vier Toten 2024: Neue Vorwürfe gegen Angeklagten von Solingen
Legte der mutmaßliche Brandstifter von Solingen noch ein weiteres Feuer?
Neue Indizien deuten darauf hin – und legen erneut ein rechtsextremes Motiv
nahe.
Rassistische Brandstiftung in Solingen: Neue Hinweise auf rechtsextremes Motiv …
Die Cloud-Daten des wegen des Brandanschlags in Solingen Angeklagten wurden
untersucht. Laut Anwältin Başay-Yıldız finden sich „ziemlich viele
NS-Suchergebnisse“.
Prozessauftakt Solingen-Attentat: Angeklagter spricht sich selbst schuldig
Der mutmaßliche Täter Issa Al H. bekennt sich am ersten Prozesstag für
schuldig. Der IS habe den 27-Jährigen indoktriniert, sagt ein Gutachter.
Brandanschlag in Solingen: Was weiß Innenminister Reul?
Beim Brandanschlag in Solingen starben 2024 vier Menschen. Unklar bleibt,
seit wann die Behörden von einem möglichen rechtsextremen Motiv wissen.
Rassistische Brandstiftung in Solingen: Wenn Beamte das Motiv vertuschen
Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als
„rechtsmotiviert“ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den
Vermerk.
Brandstiftung in Solingen: Staatsanwaltschaft will nicht ermitteln
Wurde ein rechtsextremes Motiv vertuscht? Die Anwältin Seda Başay-Yıldız
hatte Anzeige gegen die Polizei erstattet. Nun prüft sie weitere Schritte.
Brandanschlag von Solingen: Freundin des Angeklagten weist Vorwürfe zurück
Bei dem Anschlag waren vier Menschen gestorben. Die Freundin des
Angeklagten will nichts von rechtsextremen Inhalten einer Festplatte
gewusst haben.
Der rechtsextreme Täter von Solingen: Ohne Druck keine Polizeiarbeit
War der Täter in Solingen rechtsextrem? Wieder einmal hatte die Polizei das
zunächst ausgeschlossen. Ohne Druck von allen Seiten scheint es nicht zu
gehen.
Brandanschlag von Solingen: Rechtsextremes Tatmotiv vermutet
Bei dem Brandanschlag in Solingen starben 2024 vier Menschen. Auf einer
Festplatte beim Angeklagten wurden nun rechtsextreme Inhalte gefunden.
Messerangriff mit drei Toten: Anklage gegen mutmaßlichen Täter von Solingen
Issa Al H. soll im Spätsommer 2024 aus islamistischer Ideologie drei
Menschen erstochen haben. Nun klagt die Bundesanwaltschaft ihn an.
Werkschau der Solinger Band S.Y.P.H.: Als Umkehrung von Rousseau
Wahre Betonkunst: Neu aufgelegte Werkschauen der Solinger Punker S.Y.P.H.
ermöglichen die Wiederbeschäftigung mit einer eigenständigen und seltsamen
Band.
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Widerstände beim Sicherheitspaket
Kanzler Scholz spart bei seiner Regierungserklärung das Thema Migration
aus. Kritik kommt von Friedrich Merz, aber auch aus den eigenen Reihen.
Sicherheitspaket der Ampel: „Menschliches Armutszeugnis“
Noch diese Woche will die Ampel ihr Sicherheitspaket verabschieden. Von
zivilgesellschaftlichen Organisationen und Opposition kommt Kritik.
Gesine Schwan über Migrationspolitik: „Nicht die eigenen Werte verraten“
In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen
die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
Zusammenleben nach dem Solinger Anschlag: Gemeinsam gegen Extremismus
Nach dem Anschlag spüre ich die Erwartung, dass ich mich als geflüchteter
Syrer und Journalist äußern sollte. Dabei hat die Tat nichts mit mir zu
tun.
Migrationsdebatte nach Solingen: Klartext statt Scheinlösungen
Nach dem Attentat von Solingen setzen sich Populismus und entmenschlichende
Sprache über Migrant*innen durch. Das hilft aber nicht gegen Islamismus.
Syrer:innen zum Anschlag in Solingen: Terror bedroht unser Zusammenleben
Der Verein Agora für deutsch-syrische Begegnungen verurteilt das Attentat
in Solingen. Die taz dokumentiert den offenen Brief von 350
Unterzeichner:innen.
Video von AfD-Politiker Maximilian Müger: Forderungen mit Sturmgewehr
In einem Video schießt der hessische AfD-Abgeordnete Maximilian Müger mit
einem Sturmgewehr in die Luft und fordert „freie Waffen für freie Bürger“.
Abschiebung nach Afghanistan und Syrien: Islamismus-Förderprogramm
Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie
mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.
Sicherheitsexperte über Radikalisierung: „Online sind Extremisten allein“
Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge
künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet
geredet.
Frankreich, Solingen und Alkohol: Ach, weeßte, ick lass loofen
Was haben Crémant, die „Zeitenwende im Inneren“ und die neue Hüfte des
Oasis-Rockers Liam Gallagher miteinander zu tun? Ach, lesen Sie einfach
selbst.
Anschlag in Solingen: Alte Wunden, neue Wunden
Während Deutschland über Asylverschärfungen diskutiert, befindet sich
Solingen im Schockzustand. Ortsbesuch in einer Stadt voller Wut und Trauer.
Leistungen für Dublin-Flüchtlinge: Das eigentliche Problem übersehen
Die Ampel will Dublin-Geflüchteten alle Leistungen streichen. Doch das wird
nichts bringen, da die eigentlich zuständigen EU-Staaten Abschiebungen
verhindern.
Debatte über Migrationspolitik: Jenseits des Grundgesetzes
Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von
Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie
glaubt.
Experte über Angriff in Solingen: „Der IS war nie wirklich tot“
Thomas Mücke ist Experte für Gewaltprävention. Ein Gespräch über die
Rückkehr des islamistischen Terrors, Messerverbote und digitale Propaganda.
Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags
NRWs grüne Integrationsministerin Josefine Paul erläutert, woran die
Rückführung von Issa al H. scheiterte. Ein U-Ausschuss soll weiter
aufklären.
Abschiebedebatte nach Solingen: Die AfD regiert
Thüringen und Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD
regiert schon längst: Sie bestimmt das politische Handeln der
demokratischen Parteien.
Neues Asylpaket: Ampel verschärft Migrationspolitik
Die Bundesregierung einigt sich auf eine Vielzahl von Maßnahmen. Bestimmten
Geflüchteten werden die Sozialleistungen komplett gestrichen.
Kriminologe über Messerkriminalität: „Es gibt nicht die eine Maßnahme“
Messerkriminalität komme selten vor, aber sie steige, sagt der Kriminologe
Martin Thüne. Schärfere Verbote sieht er kritisch. Nötig sei etwas anderes.
Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv
Friedrich Merz spricht wegen des Solingen-Anschlags von Kontrollverlust und
„nationaler Notlage“. Das ist völlig überzogen und hilft nur der extremen
Rechten.
Nach dem Anschlag in Solingen: Kanzler für Asylgespräche mit CDU
Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den
Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.
Scholz im Wahlkampf: Emotional niedertourig
Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus
in der Asylpolitik. Wie kommt das an?
Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher
Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte
gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat
Syrien.
Nach Messerangriff in Solingen: Friedrich Merz will dicht machen
Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene
politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik
fordert
Bewegungstermine in Berlin: „Hinterland heißt Widerstand“
Die kommenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg verheißen nichts
Gutes. Der Widerstand muss auch von Berlin aus unterstützt werden.
Podcast Bundestalk: Kippt der Osten nach rechts?
Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen drohen Siege der AfD. Wird das
Messer-Attentat in Solingen das Wahlergebnis beeinflussen?
Nach Attentat in Solingen: Konsequenzen für das Asylrecht?
Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht.
Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.
Hilflose Debatte nach Solingen: Die Frage der Sicherheit
Nach der Tat in Solingen vermitteln politische Forderungen Hilfslosigkeit.
Doch nichts hindert die Behörden, islamistische Netzwerke unter Druck zu
setzen.
Nach dem Attentat in Solingen: Ringen um ein bisschen Normalität
In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am
Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an.
Reaktionen auf Messerangriff in Solingen: Bloßes Ressentiment
Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der
Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen
dabei aber niemandem.
Nach Anschlag in Solingen: Die Asyldebatte ist in vollem Gange
Die CDU fordert Aufnahmestopps, Kevin Kühnert von der SPD sieht rechtliche
Bedenken. Nun sollen sich Friedrich Merz und Olaf Scholz treffen.
Kundgebungen in Solingen: Ein Tag zwischen Trauer und Demos
Dutzende Rechte demonstrieren in Solingen nach dem Anschlag. Doch die
Zivilgesellschaft hält zusammen und stellt sich den Extremisten entgegen.
Nach Messerattacke in Solingen: Fast alle wollen abschieben
CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan
mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.
Ahmadiyya-Konferenz „Jalsa Salana“: 40.000 Muslime in Mendig
Zum 48. Mal treffen sich die Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde in
Deutschland. Diesmal findet die „Jalsa Salana“ in Mendig, Rheinland-Pfalz,
statt.
Mutmaßlicher IS-Anschlag in Solingen: Das Kalkül dürfte aufgehen
Der Terror des IS zielt darauf, Gräben aufzumachen und westliche
Gesellschaften zu zersetzen. Die brutale Tat von Solingen dürfte genau das
erreichen.
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