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# taz.de -- Mobilitätsgesetz
Verkehrspolitik der CDU in Berlin: Gefährliche Planungsdetails
Die lange geplante Umgestaltung der Torstraße in Mitte wird konkreter – und
wieder nur vom Auto her gedacht, finden KritikerInnen der Pläne.
Berliner Mobilitätsgesetz: Ausgebremste Mobilität
Das fehlendes Kapitel des Mobilitätsgesetzes zu „Neuer Mobilität“ sollte
langsam einmal kommen. Danach sieht es aber eher nicht aus.
Verkehrsberuhigung in Berlin: Ostkreuzkiez hat bald die Ruhe weg
Nach mehreren Beteiligungsrunden startet die Verkehrsberuhigung im Kiez am
Ostkreuz. Der Durchgangsverkehr für Pkw soll stark verringert werden.
Mobilitätsgesetz im Visier: Radler sollen runterschalten
Offenbar will die Senatsverkehrsverwaltung das Mobilitätsgesetz abspecken.
Ein Vorstoß der CDU-Fraktion vor einem Jahr war an der SPD gescheitert.
Verkehrswende in Berlin: Straßen aus Blech
Immer weniger Berliner*innen besitzen ein Auto. Kein Grund zur Freude,
denn von Flächengerechtigkeit kann keine Rede sein.
Unfallschwerpunkte in Berlin: Die Hauptstadt bleibt unsicher
Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen.
Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen.
Radschnellverbindungen in Berlin: Aus „schnell“ wird „irgendwann“
Sorry, aber Geld ist aus: Die Senatsverkehrsverwaltung legt die meisten der
geplanten Radschnellverbindungen auf Eis.
Tucholskystraße in Berlin-Mitte: Unklar, ob die Poller fallen
Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr
in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO.
Mobilitätswende in Berlin: Anradeln bei minus 4 Grad
Die Tucholskystraße in Mitte ist nun eine Fahrradstraße. Die
Anwohner:innen sind erfreut, die Grünen-Verkehrsstadträtin sowieso.
Falschparker auf Busspuren: Die BVG lässt schleppen
Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren selbst
freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell.
Fahrradstraßen in Berlins Bezirken: Am Ende helfen nur Poller
Bezirke wie Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg treiben den Ausbau von
Fahrradstraßen voran. Aber Schilder und Markierungen reichen meist nicht.
Verkehrswende à la CDU Berlin: „Nur die SPD kann das verhindern“
Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen
die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
CDU-Verkehrspolitik in Berlin: Von Verkehrswende zu Autokonstante
Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang
fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.
Manja Schreiners (CDU) Radwegestopp: „Ich bin entsetzt“
ADFC-Landesvorstand Eberhard Brodhage über die Kommunikationspolitik der
Verkehrsverwaltung und seine Befürchtungen für die Zukunft.
Mobilitätswende in Berlin: Ideologische Grundlagen
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei
muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.
Bewegungstermine in Berlin: Kampfansage an die Verkehrswende
Jahrelang kämpfte die Berliner Fahrradbewegung für menschenfreundliche
Infrastruktur. Nun gilt es, Erreichtes vor Schwarz-Rot zu verteidigen.
Radspur auf der Schönhauser Allee: Wieder Montagsdemos in Pankow
Gegen den möglichen Stopp des Radweg-Projekts auf der Schönhauser Allee
wollen Verbände nun regelmäßig und hartnäckig protestieren.
Stopp für Radwege in Berlin: Rückkehr von Auto und Ideologie
Berlins neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bringt die Opposition
gegen sich auf. Aber auch in der SPD gehen viele auf Distanz zur Koalition.
Verkehrspolitik in Berlin: Die Senatorin tritt auf die Bremse
Die CDU-Frau Manja Schreiner will Änderungen in den letzten Kapiteln des
Mobilitätsgesetzes – und mag auch das Radfahren nicht mehr zu sehr
anpreisen.
Sitzung des Berliner Senats: Neue Gesichter, neue Gesetze
Die gerade ins Amt gekommene schwarz-roten Landesregierung stoppt den noch
offenen Teil des Mobilitätsgesetzes und kündigt eine Überarbeitung an.
Schwarz-Rot und das Auto: „Angriff auf das Mobilitätsgesetz“
Ausgerechnet ein Verkehrsmittel wird im Koalitionsvertrag nicht erwähnt –
aber es wird wohl am meisten vom Regierungswechsel profitieren.
Radbahn für Berlin: Radeln unterm Gleis
Unter der Hochbahn soll von West nach Ost ein Radweg entstehen. Allemal ein
schickes Projekt. Aber es treibt nicht die Verkehrswende voran.
BVG darf Pkw umsetzen: Völlig legal abgeschleppt
Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Die BVG darf Falschparker
umsetzen – ob eine konkrete Behinderung vorliegt oder nicht.
Debatte über Radverkehrsplan: Viele Kilometer kosten viel
Der Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses debattiert über den
Radverkehrsplan, das große (und teure) Rezept zum Umbau der Stadt.
Bilanz nach 1 Jahr Fußverkehrsgesetz: „Klein und lieb“ geht gar nicht
Anfang 2021 bekam der Fußverkehr ein eigenes Kapitel im Mobilitätsgesetz.
In einer ersten Bilanz äußert der FUSS e. V. viel Kritik an der Umsetzung.
Koalitionsverhandlungen in Berlin: Verkehrter Ansatz
SPD, Grüne und Linke setzen beim Thema Mobiliät vor allem auf Unterstützung
vom Bund. Die Verkehrswende sollen die Bezirke umsetzen.
Umweltsenatorin über Klimaschutz: „Maßnahmen müssen umsetzbar sein“
Berlins Senatorin Regine Günther (Grüne) über ihre Rolle bei den
Klimaprotesten, Schnellladesäulen für Elektroautos – und die Frage der
Radikalität.
Boulevard Unter den Linden: Autofrei in 16 Jahren?
Die langsamen Mühlen der Planung: Was autofreie Linden in Berlin-Mitte mit
Angela Merkel und Helmut Kohl gemeinsam haben.
Auf Radtour mit Monika Herrmann: Viel getan, noch viel mehr zu tun
Was hat Friedrichshain-Kreuzberg schon geschafft in Sachen Verkehrswende?
Unterwegs im Bezirk mit der scheidenden Bezirksbürgermeisterin.
Giffeys Liebe zum Auto: Wahlkampf statt Verkehrswende
Die Verhandlungen über die letzten Kapitel des Mobilitätsgesetzes sind
gescheitert. Nun zeichnet sich ein Lagerwahlkampf in Berlin ab.
Kein Beschluss vor Abgeordnetenhauswahl: Scheitern beim Mobilitätsgesetz
Grüne: SPD blockiert abschließende Abschnitte zu Wirtschaftsverkehr und
Neuer Mobilität.
Volksentscheid Berlin autofrei: „Viele haben die vielen Autos satt“
Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem
Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich.
Verkehrswende in Berliner Kiezen: Durchfahrt verboten
Es geht ihnen nicht darum, alle Autos aus den Kiezen herauszuhalten. Nur
den Durchgangsverkehr will die Kiezblock-Bewegung nicht mehr bei sich
haben.
Verkehrswende mit Kiezblock: Kein Durchkommen
Schlupflöcher sperren, Schleichwege unterbinden: Gut platzierte Poller wie
der am Neuköllner Richardplatz können für Verkehrsberuhigung sorgen.
Berliner Mobilitätsgesetz: Warten auf die Verkehrswende
AktivistInnen ziehen eine Verkehrswende-Bilanz nach drei Jahren
Mobilitätsgesetz. Für sie fällt sie „verheerend“ aus.
3 Jahre Mobilitätsgesetz: In Schrittgeschwindigkeit
Am 28. Juni 2018 war es da und versprach Großes für den Radverkehr: das
Mobilitätsgesetz. Drei Jahre später ist die Bilanz von AktivistInnen
düster.
Die Wochenvorschau für Berlin: Sicher draußen unterwegs
Dank sinkender Infektionszahlen dürfen wir bald wieder draußen trinken. Rad
fahren dürfen wir sowieso – es könnte aber gerne ungefährlicher sein.
Fahrradklima-Test vom ADFC: Grade mal ausreichend
Obwohl der Radverkehr in Berlin stetig wächst, geben die RadlerInnen der
Stadt im ADFC-Fahrradklimatest lediglich die Note 4,1.
Schnee auf Radwegen in Berlin: Räumen oder nicht räumen?
RadlerInnen sind sauer über Schneemassen auf ihren Wegen. Wozu gibt es denn
das Mobilitätsgesetz? Doch die Hintergründe sind kompliziert.
Neues Fußverkehr-Gesetz: So kann’s gehen
Der Verband FUSS e. V. betrachtet den neuen Fußverkehrs-Teil des
Mobilitätsgesetzes mit Wohlwollen – und warnt vor problematischen
Entwicklungen.
Mobilitätsgarantie im Berliner ÖPNV: Fahrstuhl kaputt? Bus kommt
Wenn's mit der Barriererefreiheit bei der BVG künftig hapert, sollen
Kleinbusse aushelfen. Ausgesprochen komfortabel wird das allerdings nicht.
Onlinetool zur Fahrrad-Infrastruktur: Noch nicht alles abgehakt
Ab sofort lässt sich per Online-Projektkarte verfolgen, wie der Umbau der
Radinfrastruktur vonstatten geht. Das zeigt aber auch die großen Lücken.
Verkehrswende in Berlin: Weiter in die Pedale treten
Radfahren ist in Berlin gefährlich. Trotz Zusagen der Politik kommt der
Ausbau von Radwegen kaum voran, Verbesserungen könnten zurückgedreht
werden.
Ziviler Ungehorsam in Berlin: „Wir können nicht länger warten“
Wenn die Politik keine sicheren Radwege baut, dann machen wir das selbst,
sagen Laila, 24, und Kim, 51, von der Gruppe „Sand im Getriebe Berlin“
Berliner Mobilität ohne Auto: „Das ist nicht wirklich eingelöst“
Zwei Jahre Mobilitätsgesetz, und nun? Drei Verkehrs-ExpertInnen bilanzieren
– und loten aus, welche Konflikte auch jenseits des Autoverkehrs lauern.
Sternfahrt am Sonntag in Berlin: Demo wird zur Aufstellung
Weil die Radtour über die Autobahnen und Zufahrtsstraßen ausfällt,
positionieren sich Fahrradfahrer*innen an einzelnen Punkten entlang der
Routen.
Autofreie Friedrichstraße: Sechs Monate Ruhe
Der mittlere Teil der Friedrichstraße soll laut Senatsverkehrsverwaltung
von Juni bis November autofrei bleiben – ein Erfolg für AktivistInnen.
Streit um Umbau der Karl-Marx-Allee: Der Klimawandel ist schuld
In der Mitte der Allee sollen Parkplätze einer Grünanlage weichen. Eine
verfahrene Situation. Verkehrssenatorin Günther hat zum Dialog eingeladen.
Getötete RadfahrerInnen: Sicherheit ist leider relativ
Die AktivistInnen haben Recht: Es muss noch viel mehr passieren, damit die
Straßen sicherer werden. Jeden Unfall wird man aber nie verhindern können.
Spree-Rad- und Wanderweg: Drohende Asphaltkeule
Naturschutz- und Fußverkehr-AktivistInnen wollen den Ausbau eines
Spreeuferwegs verhindern – es gibt schon genug Radschnellwege, finden sie.
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