# taz.de -- Falschparker auf Busspuren: Die BVG lässt schleppen | |
> Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren | |
> selbst freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell. | |
Bild: Schick in BVG-Gelb, aber praktisch nicht mehr im Umsetz-Einsatz | |
BERLIN taz | Mit Berlins Busspuren geht es seit Jahren nicht so richtig | |
voran – auf ihnen aber auch nicht. Die sogenannten Sonderfahrstreifen, die | |
zurzeit auf rund 120 Kilometern Straße eingerichtet sind (wobei jede | |
Richtung einzeln zählt), sollen die Geschwindigkeit der Busse erhöhen, in | |
der Praxis ist die freie Fahrt aber oft verstellt. Das sollte besser | |
werden, als die BVG vor einigen Jahren dank des Mobilitätsgesetzes [1][die | |
Erlaubnis erhielt, Falschparker selbst „umzusetzen“]. Jetzt ist klar: Das | |
Unternehmen schleppt gar nicht mehr selbst ab, sondern vergibt den Job an | |
private Dienstleister. | |
„Wir sind ein Verkehrs-, kein Abschleppunternehmen“, sagte | |
BVG-Vorstandsmitglied Rolf Erfurt am vergangenen Mittwoch im | |
Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses – dorthin waren er und seine | |
Kollegin Jenny Zeller zitiert worden, um drängende Fragen zu Problemen im | |
Betrieb und bei der Personalsituation zu beantworten. Private Unternehmen | |
„können das besser“, so Erfurt. Dabei war es 2020 eine große Nachricht | |
gewesen, als das Unternehmen mehrere gelb lackierte Fahrzeuge präsentierte, | |
die künftig die Busspuren freiräumen würden. | |
BVG-Sprecher Markus Falkner bestätigt das auf taz-Nachfrage: „Schon seit | |
geraumer Zeit“ seien neben den BVG-eigenen Abschleppern auch private | |
Dienstleister tätig, die von den Verkehrsbetrieben beauftragt würden. Und: | |
„Seit Beginn dieses Jahres sind hauptsächlich unsere Dienstleister im | |
Einsatz, um Falschparker auf Busspuren oder in Haltestellen umzusetzen.“ | |
Dabei sei aus BVG-Sicht „nicht wichtig, wem das Abschleppfahrzeug gehört, | |
sondern dass es schnell und effektiv eingesetzt wird“. | |
Das System sei „im Laufe der inzwischen fast vierjährigen Praxis ständig | |
angepasst“ worden, „um bestmöglich für freie Fahrt zu sorgen“, so der | |
Sprecher. Grundsätzlich habe sich nichts geändert, denn „die gesamte | |
Verantwortung, Beauftragung und Bearbeitung“ liege „nach wie vor | |
vollständig in unseren Händen“. Die von der BVG angeschafften Fahrzeuge | |
würden auch weiter genutzt, aber „vorrangig für interne Zwecke“. | |
## Fast 8.000-mal abgeschleppt | |
Laut Falkner belegen die Zahlen, dass „durch den schrittweise veränderten | |
Prozess eher mehr als weniger Fahrzeuge umgesetzt werden können“ – das sei | |
„gut für die Qualität des Busverkehrs und vor allem gut für unsere | |
Fahrgäste“. Tatsächlich weist die Statistik der BVG – die nicht zwischen | |
eigenen und in Auftrag gegebenen Umsetzungen unterscheidet – für die | |
vergangenen vier Jahre einen Anstieg aus: Waren es 2020 noch rund 4.900 | |
Abschleppvorgänge, stieg die Zahl in 2021 sprunghaft auf 7.400. 2022 waren | |
es dann 7.900 und 2023 bis Anfang November 7.500. | |
Schleppend geht es auch bei der Einrichtung neuer Spuren voran: Mehrere | |
Kilometer sind noch in der Pipeline, während anderswo die Markierungen | |
wieder von der Straße gekratzt werden – so im Sommer auf der Zehlendorfer | |
Clayallee. Dort hatte das Verwaltungsgericht entschieden, dass auf der | |
Strecke nicht genügend Busse unterwegs seien. | |
18 Dec 2023 | |
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## AUTOREN | |
Claudius Prößer | |
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