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# taz.de -- Falschparker auf Busspuren: Die BVG lässt schleppen
> Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren
> selbst freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell.
Bild: Schick in BVG-Gelb, aber praktisch nicht mehr im Umsetz-Einsatz
Berlin taz | Mit Berlins Busspuren geht es seit Jahren nicht so richtig
voran – auf ihnen aber auch nicht. Die sogenannten Sonderfahrstreifen, die
zurzeit auf rund 120 Kilometern Straße eingerichtet sind (wobei jede
Richtung einzeln zählt), sollen die Geschwindigkeit der Busse erhöhen, in
der Praxis ist die freie Fahrt aber oft verstellt. Das sollte besser
werden, als die BVG vor einigen Jahren dank des Mobilitätsgesetzes [1][die
Erlaubnis erhielt, Falschparker selbst „umzusetzen“]. Jetzt ist klar: Das
Unternehmen schleppt gar nicht mehr selbst ab, sondern vergibt den Job an
private Dienstleister.
„Wir sind ein Verkehrs-, kein Abschleppunternehmen“, sagte
BVG-Vorstandsmitglied Rolf Erfurt am vergangenen Mittwoch im
Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses – dorthin waren er und seine
Kollegin Jenny Zeller zitiert worden, um drängende Fragen zu Problemen im
Betrieb und bei der Personalsituation zu beantworten. Private Unternehmen
„können das besser“, so Erfurt. Dabei war es 2020 eine große Nachricht
gewesen, als das Unternehmen mehrere gelb lackierte Fahrzeuge präsentierte,
die künftig die Busspuren freiräumen würden.
BVG-Sprecher Markus Falkner bestätigt das auf taz-Nachfrage: „Schon seit
geraumer Zeit“ seien neben den BVG-eigenen Abschleppern auch private
Dienstleister tätig, die von den Verkehrsbetrieben beauftragt würden. Und:
„Seit Beginn dieses Jahres sind hauptsächlich unsere Dienstleister im
Einsatz, um Falschparker auf Busspuren oder in Haltestellen umzusetzen.“
Dabei sei aus BVG-Sicht „nicht wichtig, wem das Abschleppfahrzeug gehört,
sondern dass es schnell und effektiv eingesetzt wird“.
Das System sei „im Laufe der inzwischen fast vierjährigen Praxis ständig
angepasst“ worden, „um bestmöglich für freie Fahrt zu sorgen“, so der
Sprecher. Grundsätzlich habe sich nichts geändert, denn „die gesamte
Verantwortung, Beauftragung und Bearbeitung“ liege „nach wie vor
vollständig in unseren Händen“. Die von der BVG angeschafften Fahrzeuge
würden auch weiter genutzt, aber „vorrangig für interne Zwecke“.
## Fast 8.000-mal abgeschleppt
Laut Falkner belegen die Zahlen, dass „durch den schrittweise veränderten
Prozess eher mehr als weniger Fahrzeuge umgesetzt werden können“ – das sei
„gut für die Qualität des Busverkehrs und vor allem gut für unsere
Fahrgäste“. Tatsächlich weist die Statistik der BVG – die nicht zwischen
eigenen und in Auftrag gegebenen Umsetzungen unterscheidet – für die
vergangenen vier Jahre einen Anstieg aus: Waren es 2020 noch rund 4.900
Abschleppvorgänge, stieg die Zahl in 2021 sprunghaft auf 7.400. 2022 waren
es dann 7.900 und 2023 bis Anfang November 7.500.
Schleppend geht es auch bei der Einrichtung neuer Spuren voran: Mehrere
Kilometer sind noch in der Pipeline, während anderswo die Markierungen
wieder von der Straße gekratzt werden – so im Sommer auf der Zehlendorfer
Clayallee. Dort hatte das Verwaltungsgericht entschieden, dass auf der
Strecke nicht genügend Busse unterwegs seien.
18 Dec 2023
## LINKS
[1] /Falschparker/!5650013
## AUTOREN
Claudius Prößer
## TAGS
Mobilitätsgesetz
BVG
ÖPNV
VBB
Falschparken
BVG
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