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# taz.de -- Flüchtlinge in Niedersachsen
Abschiebedebatten nach Tötungsdelikten: Ein übler Reflex
Ein Asylbewerber soll am Bahnhof Friedland eine junge Ukrainerin getötet
haben. Dieser Fall zeigt auch, wie verkorkst die öffentlichen Debatten
sind.
Ausländerbehörde agiert fragwürdig: Schikane per Grundgesetz
Trotz Job, Wohnung und Sprachkurs: Leer verweigert Migranten das
Chancenaufenthaltsrecht – weil sie das Grundgesetz nicht gut genug kennen.
Abschiebung von Pflegekräften: Grenzenlose Dummheit
Im kleinen niedersächsischen Wilstedt zeigt sich, was es wirklich heißt, im
großen Stil abzuschieben: Es beschädigt die soziale Infrastruktur.
Pflegehelfer sollen abgeschoben werden: Wichtig aber nicht gewollt
Ein Heim für Demenzkranke bei Bremen fürchtet, schließen zu müssen. Ein
Drittel der Pflegekräfte kommt aus Kolumbien und soll abgeschoben werden.
Streit um Bezahlkarte für Geflüchtete: Ohrfeige für die Vorreiter
Niedersachsen will zügig die Bezahlkarte einführen und watscht Kommunen ab,
die dabei schon vorgeprescht sind. Das trifft auch Hannovers grünen OB.
Abschiebestopp von ÊzîdInnen: Niedersachsen will Vorbild sein
Auf der Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens Innenministerin für
einen bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern.
Kommune im Harz sieht sich überfordert: Kurort fürchtet Flüchtlingsstress
Die Landesaufnahmebehörde plant in Bad Sachsa eine Außenstelle des Lagers
Friedland. Bürgermeister und Rat der Stadt befürchten eine Überforderung.
Neue Minister*innen in Niedersachsen: Der neue Sheriff ist eine Frau
Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das
Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas
Philippi.
Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl: „Unsere Flughöhe war zu hoch“
In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde
dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian
Lechner.
Migrationsbeauftragte in Niedersachsen: Doris Schröder-Köpf hört auf
Nach fast zehn Jahren gibt Doris Schröder-Köpf das Amt der
Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe ab.
Rechtswidrige Abschiebepraxis: Rechte hat auch, wer geduldet ist
Ein Urteil des Landgerichts Verden stärkt die Asylsuchenden: Bei gültiger
Duldung darf der Geflüchtete nicht einfach schnell abgeschoben werden.
Solidarität im Ukraine-Krieg: Wiederaufstehen als Lebensmodell
Yurii Korotun musste selbst vor dem Krieg fliehen. Nun gibt der
Skateboarder ukrainischen Kindern in Hannover Unterricht in der Halfpipe.
Bamf-Krampf in Bremen: Skandal verpufft
Das Bremer Landgericht weist die Anklage im Bamf-Skandal fast ganz zurück.
Asylrechtlich ist der Bremer Außenstellenleiterin nichts vorzuwerfen.
Oldenburger Erstaufnahmeeinrichtung: Bewohner beschweren sich
Geflüchtete aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Oldenburg prangern die
Bedingungen in ihrer Unterkunft an. Gerade jetzt seien diese
menschenunwürdig.
Familientrennung in Niedersachsen: Abschiebung ohne Papa
Ein Bündnis gegen Abschiebungen protestiert in Northeim dagegen, dass
Familien von Behörden getrennt werden, teilweise sogar, wenn Eltern krank
seien.
Nach tödlichem Schuss auf Geflüchteten: Aman A. ist nicht vergessen
Aman A. ist tot und sicher ist nur: Er starb durch eine Polizeikugel in der
Flüchtlingsunterkunft Stade-Bützfleth. Der Flüchtlingsrat fordert
Aufklärung.
Protest gegen neue Abschiebebehörde: Gefängnis und Flughafen anbei
Der niedersächsische Flüchtlingsrat befürchtet, dass mit der neuen
Abschiebebehörde in Langenhagen die Zahl der Abschiebungen steigt.
Negativpreis für Alternativ-Landkreis: Der Goldene Horst geht ans Wendland
Der Landkreis Lüchow-Dannenberg nutzt Geld, das ihm für die Versorgung von
Geflüchteten zur Verfügung gestellt wurde zur Haushaltssanierung.
WLAN in Flüchtlingsunterkünften: Hannover bremst Freifunk aus
Die Initiative Freifunk möchte Flüchtlingsunterkünfte in Hannover
ehrenamtlich mit WLAN ausstatten. Die Stadt beharrt auf kommerzielle
Anbieter.
Vorwürfe gegen Lüneburger Vermieter: Geflüchtete übers Ohr gehauen?
In Lüneburg zahlt ein Vermieter Geflüchteten ihre Mietkaution nicht zurück,
obwohl diese längst ausgezogen sind. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Abschiebungen im Norden: Oft erzwungene Freiwilligkeit
Der Norden schiebt weniger Flüchtlinge ab als der Süden und Westen
Deutschlands. Eine erzwungene „freiwillige Ausreise“ ersetzt oft die
Abschiebung.
Geflüchteten in Bulgarien droht Armut: Abschiebungen ins Elend gestoppt
Niedersachsen wird Menschen nicht mehr in eine drohende Obdachlosigkeit
nach Bulgarien abschieben. Das gilt so lange, bis die Zustände besser sind.
Zuweisungsquoten von Geflüchteten: „Gebaren nach Gutsherrenart“
Niedersachsens Innenministerium veröffentlicht keine Zuweisungsquoten von
Geflüchteten. Nun drängen einige Kommunen auf Transparenz.
Flüchtlingsrats-Chef über Flüchtlingshilfe: „Freie Träger weitgehend auß…
Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die Verteilung
staatlicher Fördergelder im Bereich der Flüchtlingshilfe.
Serie zur Landtagswahl in Niedersachsen: Salzgitter macht dicht
In NIedersachsen wird am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt. In dieser
Serie geht es um Themen, die wir für wichtig halten. Diesmal: die
Wohnsitzauflage
Geflüchtete auf Arbeitssuche: Der boomende Job-Markt hilft
Seit einem Jahr haben Deutsche und EU-Bürger im Norden nicht mehr Vorrang
bei der Job-Vergabe. Hohe Nachfrage verführt viele, einen Hilfsjob einer
Lehre vorzuziehen.
Zu wenig Lehrer: Schule aus für Flüchtlinge
In Bramsche-Hesepe fehlen nach den Ferien Lehrer an zwei Schulen für
Asylsuchende. Ersatz ist nicht in Sicht.
Unterkunft für Geflüchtete: Jugendliche noch immer in Sporthalle
In Stade leben noch immer 53 jugendliche Geflüchtete in einer Sporthalle.
Bis Ende des Jahres wird sich daran auch nichts ändern
Pro Asyl schlägt Alarm in Niedersachsen: Mehr Suizidversuche bei Flüchtlingen
Mehr wie doppelt so viele Asylbewerber als im Vorjahr haben 2016 versucht,
sich umzubringen. Das gilt für Niedersachsen, aber auch für Bayern.
Abschiedskultur in Niedersachsen: Pistorius schmeißt Jesiden raus
Nach rechtswidriger Abschiebung wird Niedersachsen eine Mutter und drei
Kinder, die aus Syrien flohen, nicht aus Bulgarien zurückholen. Nun sollen
Vater und Sohn folgen.
Norddeutsche Abschiebepolitik: Albig bleibt vernünftig
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hält trotz großer
Kritik am Abschiebestopp nach Afghanistan fest. Die Grünen in Niedersachsen
taktieren noch.
Streit um Abschiebung in Niedersachsen: Syrische Familie rechtswidrig abgeschob…
Der Flüchtlingsrat fordert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius
(SPD) auf, eine syrische Familie zurückzuholen. Sie war aus der Region
Hannover rechtswidrig nach Bulgarien abgeschoben worden
Niedersächsische Kriminalstatistik: Der Stammtisch irrt
Die Zahl der Straftaten ist in Niedersachsen gesunken – trotz
Hunderttausender Geflüchteter. Polizei-Missionen sollen potentielle
Migranten in ihrer Heimat halten
Betrugsverdacht bei Asylbewerbern: Mehrfach kassiert
In Niedersachsen sollen 300 Geflüchtete mehrfach Sozialleistungen bezogen
haben. Eine Soko ermittelt, der Flüchtlingsrat befürchtet
Verallgemeinerungen
Kommunalwahlen in Niedersachsen: CDU verliert Stimmen, gewinnt Wahl
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten erneut
stärkste Kraft geworden. Auch die SPD verliert Stimmen. Die AfD kommt auf
7,8 Prozent.
Immer mehr Abschiebungen im Norden: Alles andere als „freiwillige“ Ausreisen
Die meisten Bundesländer schieben 2016 doppelt so viele Menschen wie im
Vorjahr ab. Das liegt an verschärften Gesetzen.
Kommentar Qualifikation in der Sozialen Arbeit: Ein Beruf wird heruntergewirtsc…
Im Kern ringen das niedersächsische Wissenschaftsministerium und die
Hochschulen auch jetzt wieder um die Auf- und Abwertung eines Berufsstandes
Wohnsitzauflage für Geflüchtete: Aufs Dorf gezwungen
Gewerkschaften, Künstler, Wissenschaftler protestieren wie Niedersachsens
Grüne gegen die Zwangszuweisung von Geflüchteten. SPD-Regierungschef Weil
hält dagegen.
Museum im Grenzdurchgangslager eröffnet: Geschichte trifft auf Gegenwart
Mehr als vier Millionen Menschen sind bisher über das Lager Friedland in
die Bundesrepublik gekommen. Ein neues Museum dokumentiert die Geschichte.
Neonazi-Anschlag von Salzhemmendorf: „Viel Vergnügen beim Verrecken“
Nach dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft plädiert die
Staatsanwältin auf versuchten Mord. Der Anwalt der Nebenkläger wird von
Neonazis bedroht.
Flüchtlinge zahlen Begrüßungsgeld: „Niemand wird durchsucht“
Schutzsuchenden werden in Bayern Geld und Wertgegenstände abgenommen.
Norddeutschlands Regierungen lehnen das ab: Für Durchsuchungen fehle „jede
Rechtsgrundlage“.
Drohende Räumung in Göttingen: DGB will Flüchtlinge rauswerfen
Seit November wohnen in einem besetzten Ex-Gewerkschaftshaus in Göttingen
auch Flüchtlinge. Der DGB-Landeschef nennt das „Gutmenschentum“.
Hausverbot für Flüchtlings-HelferInnen: Ehrenamtliche fliegen raus
Unterstützer dürfen in einer Celler Notunterkunft keine Asyl-Beratungen
mehr anbieten. Zuvor hatten sie auf Missstände in der Unterkunft
hingewiesen.
Reisetauglich per Ferndiagnose: Abschiebung macht gesund
Ein kranker Sudanese soll abgeschoben werden. Eine Amtsärztin hatte ihr
Okay gegeben, ohne den Patienten jemals untersucht zu haben.
Unterbringung in Niedersachsen: Kein festes Dach für Flüchtlinge
Niemand soll bei Schnee und Eis in Zelten leben müssen, hatte
Niedersachsens Landesregierung versichert. Doch das Versprechen ist nicht
zu halten.
Sorge und Fürsorge: Neue Aufgabe für alten Träger
Die Innere Mission engagiert sich verstärkt für Flüchtlinge – und
beobachtet wachsenden Sozialneid bei ihrer bisherigen Klientel.
Flüchtlingsrats-Chef über Unterbringung: „Aufnahme sinnvoller organisieren�…
Behörden definieren Flüchtlinge als Belastung, nutzen Unterkünfte zur
Abschreckung und wollen Selbsthilfe verhindern, sagt Kai Weber vom
Flüchtlingsrat Niedersachsen.
Verschärftes Asylrecht: Wer frieren muss, der soll auch leiden
Am November drohen Flüchtlingen auch im Norden unangekündigte
Abschiebungen, längere Isolation und eine schlechtere Gesundheitsversorgung
Bürgerwehr gegen Flüchtlinge: Neonazis spielen Blockwarte
In Schwanewede patroullieren Bürger durch den Ort, um Flüchtlinge
abzuschrecken. Angeführt werden sie vom Sänger einer Neonazi-Band.
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