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# taz.de -- Landesverrat
Bewusstlos vor Gericht: Die jungen „Landesverräter“ von Nigeria
Nach den Protesten im August wurden auch Minderjährige wegen „Landesverrat“
verhaftet. Beim Prozess zeigt sich, wie sie im Gefängnis behandelt wurden.
Kambodscha wird zur lupenreinen Diktatur: 27 Jahre Haft für Oppositionsführer
Kem Sohka ist Kambodschas bekanntester Oppositionspolitiker, der nicht ins
Exil geflohen war. Seit 2019 sind ihm politische Aktivitäten verboten.
Ermittlungen in Dänemark: U-Haft für Ex-Geheimdienstchef
Dem früheren Chef des Militärgeheimdienstes wird Landesverrat vorgeworfen.
Medien hatten zuvor mehrere Geheimdienstskandale aufgedeckt.
Reform des Landesverrats-Paragrafen: Zwei Jahre später
Nach dem Landesverrats-Vorwurf gegen die Netzpolitik-Blogger, wollte Maas
das entsprechende Gesetz reformieren. Was ist daraus geworden?
Pressefreiheit in Deutschland: Enthüller im Visier
Nicht nur im Fall Böhmermann – auch sonst wird immer wieder gegen deutsche
Journalisten ermittelt. Nicht alle können sich gegen den Druck wehren.
Recherche zum „Landesverrat“: Wer ist hier Verräter?
Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org sind eingestellt. Nun gibt es eine
neue Theorie: Wollten Geheimdienste gegen Parlamentarier vorgehen?
Urteil gegen Ex-BND-Mitarbeiter: Spiönchen kommt in den Knast
Markus R., der jahrelang Geheimpapiere an die CIA weitergab, muss ins
Gefängnis. Das Motiv „Nervenkitzel“ ließ der Richter nicht gelten.
„Landesverrat“-Skandal der Regierung: Kanzleramt wusste es schon im April
Bislang wollte das Kanzleramt erst Ende Juli von den Ermittlungen gegen
Journalisten erfahren haben. Die Grünen halten das für ein Märchen.
„Landesverrat“-Affäre der Regierung: „Völlig sinnlos“ und „absurd“
Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef
Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht.
Debatte „Landesverrat“ abschaffen: Die Angst vor fremden Mächten
Die Strafnorm des Landesverrats muss reformiert werden. Und zwar so, dass
demokratische Debatten nicht mehr behindert werden können.
Landesverrat-Vorwurf gegen „Konkret“: „Operation Eva“
Nicht nur gegen „Spiegel“ und netzpolitik.org wurde ermittelt, sondern auch
gegen das linke Magazin „Konkret“ – 1982. Eine absurde Geschichte.
Kommentar Ermittlungen Netzpolitik.org: Überfällige Notbremsung
Warum wurden die Ermittlungen erst jetzt eingestellt? Das war überfällig.
Ein Ziel hat der Staat weiter im Visier: potentielle Whistleblower.
Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Bundesanwalt stellt ein
Nach Protesten und dem Zerwürfnis mit dem Justizminister: Die Ermittlungen
wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten werden eingestellt.
Ermittlungen zu Landesverrat: Finaler Kampf ums Geheime
Nach einem Gutachten des Justizministeriums stehen die Ermittlungen gegen
Netzpolitik.org vor der Einstellung - wenn die Bundesanwaltschaft
mitspielt.
Die Streitfrage: Für Einhörner verrate ich mein Land
Landesverrat kann so schön sein. Wer kam da nicht schon mal in Versuchung?
Wir haben unsere LeserInnen gefragt, für was sie es tun würden.
„Landesverrat“-Affäre um Harald Range: Maaßen, der Strippenzieher
Die „Landesverrat“-Affäre ist ein klassisches Schurkenstück. Im Mittelpun…
steht Harald Range. Der wahre Schurke bleibt diskret im Hintergrund.
Range nach dem „Landesverrat“-Skandal: „Wollte nicht vom Hof schleichen“
Ex-Generalbundesanwalt Range hat sein Vorgehen gegen netzpolitik.org und
gegenüber dem Justizministerium verteidigt. Er habe sich nicht strafbar
machen wollen.
Konflikt mit Harald Range: Wahrheitssuche im Weisungsstreit
Der geschasste Generalbundesanwalt protestiert gegen eine Weisung des
Justizministers. Der sagt, eine solche habe es nie gegeben. Wer hat recht?
Nach der „Landesverrat“-Affäre: Der Tag der Liebeserklärungen
Harald Range ist weg, der Rest ist noch da: Die Sprecher der Minister sind
um Harmonie bemüht, nur die Opposition stört mit Nachfragen.
Designierter Generalbundesanwalt Frank: Volles Vertrauen der CSU
Peter Frank sollte 2016 ohnehin auf Harald Range folgen. Das
Vorschlagsrecht für den Bundesanwalt lag dieses Mal bei der Union.
Konsequenzen aus „Landesverrat“-Affäre: Alles wieder gut
Die Koalition will keine Sondersitzung des Ausschusses am Freitag
anberaumen. Sie soll erst im September stattfinden. Die Kanzlerin steht
hinter Heiko Maas.
„Landesverrat“-Affäre um Harald Range: Mutiger Terrorjäger
Harald Range ist ein freundlicher älterer Herr. Mutig klagte er Beate
Zschäpe als Mittäterin des NSU an. Bei der NSA-Überwachung blieb er
vorsichtig.
Kommentar Entlassung Harald Range: Neuer Mann, altes Spiel
Range ist das Bauernopfer. Für die umfassende Aufklärung der
Geheimdienstskandale der letzten Jahre reicht das nicht.
„Landesverrat“-Affäre zu Harald Range: Spiel mit gezinkten Karten
Harald Range beschuldigte den Justizminister eines „Eingriffs in die
Justiz“. Der warf ihm vor, die Tatsachen zu verdrehen und entließ ihn
vorzeitig.
Konsequenz der „Landesverrat“-Affäre: Harald Range entlassen
Am Vormittag kritisierte Generalbundesanwalt Range noch eine Weisung des
Justizministeriums als „Eingriff in die Justiz“. Nun wurde er entlassen.
Reaktionen auf Netzpolitik-Affäre: Viele gute Ratschläge
Parlamentarier streiten, ob Generalbundesanwalt Harald Range oder
Justizminister Heiko Maas die größere Schuld in der Affäre zukommt.
Unterstützung für netzpolitik.org: „Landesverrat“ bringt Geld
Der Blog erhielt in den vergangenen Tagen 50.000 Euro Spenden. Mit dem Geld
wollen die Betreiber sich rechtlich gegen das Ermittlungsverfahren wehren.
Kommentar Harald Range: Inszenierung als Märtyrer
Harald Range provoziert seinen Rausschmiss. Der ist angebracht. Als
Generalbundesanwalt ist der FDP-Mann eine Fehlbesetzung.
Die Streitfrage: Für was würden Sie Ihr Land verraten?
Viele empören sich über den Vorwurf des „Landesverrats“ gegen die Blogger
von netzpolitik.org. Vielleicht beginnt der Verrat aber auch schon im
Kleinen.
Nach dem „Landesverrat“-Skandal: Justizministerium stoppt Ermittlungen
Generalbundesanwalt Range beendet auf Weisung die einzige Maßnahme im
Verfahren gegen netzpolitik.org. Er kritisiert eine „Einflussnahme auf die
Justiz“.
Nach dem „Landesverrat“-Skandal: Kanzleramt suchte Medienquellen
Neben dem Verfassungsschutz haben auch Kanzleramt und Innenministerium nach
den Quellen von Journalisten gesucht. Die Konsequenzen sind unklar.
Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Maaßens Alleingang
Die Einschätzung, dass „Netzpolitik“-Redakteure Staatsgeheimnisse
veröffentlicht haben, war nicht mit dem Innenministerium abgestimmt.
Kommentar zu Range und netzpolitik.org: Feige, aber nicht bösartig
Generalbundesanwalt Harald Range war zu feige oder zu höflich. Auch
Justizminister Heiko Maas machte in der „Landesverrat“-Affäre keine gute
Figur.
Ermittlungen wegen „Landesverrats“: Wie eine Affäre entsteht
Der Verfassungsschutz sah Staatsgeheimnisse durch netzpolitik.org verletzt,
Bundesanwalt Range zweifelte, ließ aber prüfen. Und der Justizminister?
Skandal um „Landesverrat“-Ermittlungen: Maaßen verteidigt Strafanzeigen
Der Verfassungsschutzchef verteidigt seine Anzeigen, die zu Ermittlungen
gegen netzpolitik.org führten. Ohne sie wäre seine Behörde nicht
arbeitsfähig.
Kritik an Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Raus mit Range
Eine Fehlbesetzung? So betrachten einige Politiker mittlerweile
Generalbundesanwalt Harald Range. Auch Heiko Maas distanziert sich.
Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Journalismus wird sanktioniert
Das Blog netzpolitik.org ist zwar nicht „Der Spiegel“, aber das Leitmedium
der „Netzgemeinde“. Die Drohung gilt allen: Journalisten und ihren Quellen.
Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Landesverrat. Bitte was?
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen netzpolitik.org. Aber sind die
Vorwürfe gerechtfertigt? Und was bedeuten sie für die Verdächtigten?
Reaktionen auf Bundesanwaltschaft: Landesverrat als Justizposse
Das Blog netzpolitik.org wird von einer Solidaritätswelle überrollt.
Medien, Internetnutzer, spendenbereite Aktivisten – sie alle verurteilen
die Ermittlungen.
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