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# taz.de -- Nach dem „Landesverrat“-Skandal: Kanzleramt suchte Medienquellen |
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> Neben dem Verfassungsschutz haben auch Kanzleramt und Innenministerium |
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> nach den Quellen von Journalisten gesucht. Die Konsequenzen sind unklar. |
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Bild: Wer waren die Geheimnisverräter? |
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Berlin dpa | Auch das Bundeskanzleramt und das Innenministerium haben laut |
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Tagesspiegel Medienberichte [1][auf Geheimschutzverstöße untersuchen |
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lassen]. So gab es nach Tagesspiegel-Informationen im Jahr 2014 zwei |
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interne „Prüfvorgänge“ der Geheimschutzbeauftragten des Kanzleramts, bei |
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denen Journalistenquellen eine Rolle spielten. Beide hätten sich auf |
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Presseberichte über Dokumente gestützt, die amtlich als Verschlusssachen |
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(VS) eingestuft worden seien. |
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In einem Fall vom Mai 2014 sei es um nachrichtendienstliche Informationen |
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gegangen, die von der Regierung als „geheim“ eingestuft worden seien, dem |
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zweithöchsten Geheimhaltungsgrad. In einem zweiten Verfahren vom Juni 2014 |
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habe geheimes Material ausländischer Stellen im Mittelpunkt der |
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Berichterstattung gestanden. |
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Das Innenministerium habe für den Zeitraum zwei Pressegeheimschutzverstöße |
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gemeldet, schreibt das Blatt. Die Dokumente dazu seien mit dem niedrigsten |
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Geheimhaltungsgrad „VS – nur für den Dienstgebrauch“ versehen. |
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Welche Inhalte und Folgen die Geheimschutzverfahren gehabt hätten, teilt |
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die Bundesregierung nicht mit. Auch nicht, auf welche Medienberichte oder |
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Veröffentlichungen welcher Journalisten sie sich bezögen. Dies würde zu |
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einer „Vertiefung des Geheimschutzverstoßes“ führen, heißt es. |
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4 Aug 2015 |
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[1] http://www.tagesspiegel.de/politik/pressefreiheit-auch-das-bundeskanzleramt… |
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