# taz.de -- Duma | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Verstärkt russischer Beschuss | |
Im ostukrainischen Donbass soll der Beschuss durch die russische Armee | |
zunehmen. Derweil ist Polen enttäuscht vom deutschen Zögern zu | |
Panzerlieferungen. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau reklamiert Sieg in Soledar | |
Die ostukrainische Kleinstadt soll unter russischer Kontrolle sein. | |
Frankreich will der Ukraine innerhalb von zwei Monaten Spähpanzer liefern. | |
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Neue Soldaten für Putin | |
Mit einer Gesetzesänderung können auch 65-Jährige als Soldaten gegen die | |
Ukraine kämpfen. So treibt Moskau eine verdeckte Mobilisierung voran. | |
Russisches Parlament zur Ostukraine: Der Kreml applaudiert sich | |
Russlands Duma stimmt einhellig für die Anerkennung der sogenannten | |
Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Auch der Föderationsrat gibt grünes | |
Licht. | |
Russland nach der Duma-Wahl: Kritische Stimme im System Putin | |
Die Partei „Neue Leute“ schafft den Sprung in die Duma. Dort will sie | |
Politik für die Regionen machen. Als Gegnerin des Kreml sieht sie sich | |
nicht. | |
Direktmandat bei Wahlen in Russland: Knapp vorbei | |
Die Juristin Anastasia Udalzowa war bei den Dumawahlen schon als Siegerin | |
ausgerufen worden. Doch plötzlich lag der Kandidat der Kremlpartei vorne. | |
Parlamentswahlen in Russland: Gehorsam und Gleichgültigkeit | |
Klar hat der Kreml bei der Wahl nachgeholfen. Doch wäre das Ergebnis | |
grundsätzlich anders ausgefallen, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen | |
wäre? | |
Duma-Wahlen in Russland: Im Betrug geeintes Russland | |
Nach ersten Ergebnissen gewinnt Russlands Regierungspartei die Duma-Wahlen. | |
Sie sind überschattet von massiven Vorwürfen von Wahlbetrug, | |
Parlamentswahl in Russland: Tausende Verstöße aufgezeichnet | |
Auch am letzten Tag der Dumawahl melden Beobachter*innen | |
Manipulationen. Der Kremlpartei ist jedes Mittel recht und verschenkt sogar | |
Pässe. | |
Zweiter Tag der russischen Parlamentswahl: Nawalnys App nicht mehr im Store | |
Laut Beobachtern ist es zu zahlreichen Verstößen gekommen. Google, Apple | |
und Telegram haben auf Druck Moskaus die „Smart Voting“-App geblockt. | |
Parlamentswahl in Russland: Kaum Luft zum Atmen | |
In der russischen Industriestadt Tscheljabinsk kämpfen die Menschen mit | |
extremer Umweltverschmutzung. Einige stemmen sich gegen die politische | |
Apathie. | |
Parlamentswahlen in Russland: Keine Alternativen für die Duma | |
In Russland öffnen die Wahllokale, während Google und Apple die App des | |
Nawalny-Teams löschen. Viele wollen ohnehin nicht abstimmen. | |
Parlamentswahlen in Russland: Der rote Nawalny | |
Für die Kommunistische Partei in Russland ist Nikolai Bondarenko ein Star. | |
Jetzt will der Regionalpolitiker in die Duma einziehen. | |
Opposition in Russland: Kreml klont Kandidaten | |
Vor der Dumawahl hiflt die Kremlpartei „Einiges Russland“ der angestrebten | |
Zweidrittelmehrheit nach. Dabei arbeitet sie mit schmutzigen Tricks. | |
Mord an Menschenrechtlerin: Keine Gerechtigkeit | |
Der Mord an der Menschenrechtlerin Estemirowa bleibt unaufgeklärt, weil der | |
EuGH nicht alle Ermittlungsakten erhalten hatte. Das hat in Russland | |
Methode. | |
Vor Parlamentswahl in Russland: OSZE schickt keine Beobachter | |
Grund seien Einschränkungen von russischer Seite. Die Behörden hätten die | |
Zahl der Wahlbeobachter zu klein halten wollen, so die Organisation. | |
Putins Bürgersprechstunde: Beschädigter Leader | |
Wladimir Putin empfiehlt sich in seiner Bürgersprechstunde als „Leader“ – | |
während die Infektionen steigen und Oppositionelle kriminalisiert werden. | |
Opposition in Russland: Hilflose Floskeln | |
Vor den Dumawahlen im September hält Putin neue Maßnahmen gegen die | |
russische Opposition parat. Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, hat Europa | |
nicht. | |
Putin-Konkurrent verlässt Russland: Dmitri Gudkow fürchtet Sippenhaft | |
Der russische Oppositionspolitiker ist überraschend nach Kiew ausgereist. | |
Er fürchtet, dass seine Tante für dessen Aktivismus büßen muss. | |
Repression in Russland: Überall Agenten | |
Kurz vor Jahresende hat die Duma ein paar schärfere Gesetze | |
durchgepeitscht. So will sie im Wahljahr die Opposition unter Kontrolle | |
bekommen. | |
Verfassungsreform in Russland: Putin kann noch länger | |
Das Parlament nickt die vom Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen ab. Er | |
könnte jetzt sogar lebenslänglich im Amt bleiben. | |
Regierungswechsel in Russland: Großes Rätselraten | |
Experten sinnieren über die Motivation von Präsident Putin. Der könne | |
künftig seine Macht abgeben, ohne sie abzugeben, lautet ein Szenario. | |
Fake-News in Russland: Es drohen satte Geldbußen | |
Das russische Parlament verabschiedet ein Gesetz, das falsche Nachrichten | |
ahndet. Das betreffe nicht die Informationsfreiheit, heißt es offiziell. | |
Umstrittene Rentenreform in Russland: Duma stimmt Änderungen zu | |
Das Parlament in Russland hat den Nachbesserungen von Präsident Putin zur | |
Rente zugestimmt. Das Eintrittsalter für Frauen und für Männer soll um fünf | |
Jahre steigen. | |
Untersuchung des Angriffs auf Douma: USA erheben schwere Vorwürfe | |
Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff glauben die Amerikaner, dass Syrien | |
und Russland versuchen, belastende Beweise verschwinden zu lassen. | |
USA verbannen russische Software: Kein Kaspersky bei US-Behörden | |
Die US-Regierung lässt ein russisches Antivirenprogramm in ihren Büros | |
nicht mehr zu. Gibt es Verbindungen zum russischen Geheimdienst? | |
Häusliche Gewalt in Russland: Ein bisschen Prügel schadet nicht | |
Die Neufassung eines Gesetzes entkriminalisiert Gewalt im familiären | |
Umfeld. Künftig werden Schläger nur noch mit einer Geldstrafe belegt. | |
Kommentar Parlamentswahl in Russland: Der totale Stillstand | |
Putins Staatspartei erhält über die Hälfte der Stimmen – damit ist der Weg | |
in die alleinige Herrschaft frei. Protest regt sich im apathischen Volk | |
kaum. | |
„Geeintes Russland“ bei Duma-Wahl: Kremlpartei vor großer Mehrheit | |
Es läuft wohl auf eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit für die | |
Partei Präsident Putins hinaus. Er und Regierungschef Medwedjew feiern | |
bereits. | |
Politikwissenschaftlerin zur Duma-Wahl: „Ein Festival der Loyalität“ | |
Die Russen wählen ihr Parlament. Die Ergebnisse sind erwartbar, aber die | |
Angst vor Protesten sei groß, sagt Jekaterina Schulman. | |
Duma-Wahl in Russland: Die Angst des Kreml vor dem Wähler | |
Parlamentswahl in Russland: 225 Direktkandidaten könnten Farbe in die Duma | |
bringen. Ansonsten sind Überraschungen ausgeschlossen. | |
Aus Le Monde diplomatique: Außerparlamentarisch wider Willen | |
Das liberale Lager ist hoffnungslos zerstritten und hat bei den Duma-Wahlen | |
keine Chance. Die meisten Wähler halten eine Opposition nicht für nötig. | |
Opposition in Russland: Die letzte Gegenstimme | |
Dmitri Gudkow sitzt in der Duma auf einsamem Posten. Sein Njet steht gegen | |
449 Ja-Sager. Zur Wahl im Herbst will der Fraktionslose erneut antreten. | |
„Angekommen – Flüchtlinge erzählen“: Staub und Blut | |
Der Himmel ist klar, die Flugzeuge werfen ihre Raketen auf Duma. Der Staub | |
weicht. Die Teile der Toten sind jetzt deutlicher zu sehen. | |
Luftschläge gegen syrische Stadt Duma: Entsetzen über Angriffe auf Zivilisten | |
Bei Luftangriffen der Regierungstruppen auf die syrische Stadt Duma soll es | |
96 Tote und 240 Verletzte gegeben haben. Der UN-Koordinator ist entsetzt. | |
Repression in Russland: Ausländische Gruppen unerwünscht | |
Ein neues Gesetz ermöglicht das Vorgehen gegen Organisationen ohne | |
richterlichen Beschluss. Auch Firmen könnten davon betroffen sein. | |
Putins Rede zur Krim: Der Sammler russischer Erde | |
Putin spricht von „Wiederherstellung der Einheit“ und wirft dem Westen | |
Doppelmoral vor. Die Abgeordneten der Duma jubeln. | |
Anschluss der Krim: Ein „untrennbarer Teil“ Russlands | |
Präsident Wladimir Putin unterzeichnet den Vertrag zur Eingliederung der | |
Halbinsel. Eine Teilung der Ukraine strebe er nicht an, sagt er vor dem | |
Parlament. | |
Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt: „Der Gewalt ein Ende setzen“ | |
Michail Gorbatschow appelliert an Russland und die USA, Blutvergießen zu | |
verhindern. Die Duma verlangt dagegen die Nicht-Einmischung von außen. | |
Amnestiegesetz in Russland: Keine Hoffnung für Chodorkowski | |
Die russische Duma verabschiedet das angekündigte Amnestiegesetz. Bis zu | |
25.000 Häftlinge könnten freikommen, darunter die Pussy-Riot-Musikerinnnen. | |
Hetero-Wahn in Russland: Wo Homophobie noch Mainstream ist | |
Die Staatsduma verabschiedet ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“. | |
Fortan leben russische Schwule und Lesben an der Grenze der Legalität. | |
Reaktion auf Pussy Riot: Neues Blasphemiegesetz in Russland | |
In Russland soll die Beleidigung religiöser Gefühle künftig mit Haftstrafen | |
geahndet werden. Die Duma verabschiedete ein entsprechendes Gesetz. | |
Homo-Gesetz in russischem Parlament: Küssen verboten? | |
Das russische Parlament stimmt über ein Gesetz zur | |
„Homosexuellen-Propaganda“ ab. Es soll Schwulen verbieten, über ihre | |
Sexualität öffentlich zu sprechen. | |
Adoptionsrecht in Russland: Duma will keine Eltern aus den USA | |
Mit großer Mehrheit verabschiedet das russische Unterhaus ein | |
Adoptionsverbot für US-Bürger. Das Gesetz ist eine Reaktion auf | |
US-Sanktionen. |