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# taz.de -- Duma
Zensur in Russland: Wenn Lesen kriminell ist
In Russland wird die Internetsuche nach „extremistischen Inhalten“
strafbar. Darunter fallen auch Recherchen zu LGBTQI, Alexei Nawalny und
Nazi-Deutschland.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Verstärkt russischer Beschuss
Im ostukrainischen Donbass soll der Beschuss durch die russische Armee
zunehmen. Derweil ist Polen enttäuscht vom deutschen Zögern zu
Panzerlieferungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau reklamiert Sieg in Soledar
Die ostukrainische Kleinstadt soll unter russischer Kontrolle sein.
Frankreich will der Ukraine innerhalb von zwei Monaten Spähpanzer liefern.
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Neue Soldaten für Putin
Mit einer Gesetzesänderung können auch 65-Jährige als Soldaten gegen die
Ukraine kämpfen. So treibt Moskau eine verdeckte Mobilisierung voran.
Russisches Parlament zur Ostukraine: Der Kreml applaudiert sich
Russlands Duma stimmt einhellig für die Anerkennung der sogenannten
Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Auch der Föderationsrat gibt grünes
Licht.
Russland nach der Duma-Wahl: Kritische Stimme im System Putin
Die Partei „Neue Leute“ schafft den Sprung in die Duma. Dort will sie
Politik für die Regionen machen. Als Gegnerin des Kreml sieht sie sich
nicht.
Direktmandat bei Wahlen in Russland: Knapp vorbei
Die Juristin Anastasia Udalzowa war bei den Dumawahlen schon als Siegerin
ausgerufen worden. Doch plötzlich lag der Kandidat der Kremlpartei vorne.
Parlamentswahlen in Russland: Gehorsam und Gleichgültigkeit
Klar hat der Kreml bei der Wahl nachgeholfen. Doch wäre das Ergebnis
grundsätzlich anders ausgefallen, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen
wäre?
Duma-Wahlen in Russland: Im Betrug geeintes Russland
Nach ersten Ergebnissen gewinnt Russlands Regierungspartei die Duma-Wahlen.
Sie sind überschattet von massiven Vorwürfen von Wahlbetrug,
Parlamentswahl in Russland: Tausende Verstöße aufgezeichnet
Auch am letzten Tag der Dumawahl melden Beobachter*innen
Manipulationen. Der Kremlpartei ist jedes Mittel recht und verschenkt sogar
Pässe.
Zweiter Tag der russischen Parlamentswahl: Nawalnys App nicht mehr im Store
Laut Beobachtern ist es zu zahlreichen Verstößen gekommen. Google, Apple
und Telegram haben auf Druck Moskaus die „Smart Voting“-App geblockt.
Parlamentswahl in Russland: Kaum Luft zum Atmen
In der russischen Industriestadt Tscheljabinsk kämpfen die Menschen mit
extremer Umweltverschmutzung. Einige stemmen sich gegen die politische
Apathie.
Parlamentswahlen in Russland: Keine Alternativen für die Duma
In Russland öffnen die Wahllokale, während Google und Apple die App des
Nawalny-Teams löschen. Viele wollen ohnehin nicht abstimmen.
Parlamentswahlen in Russland: Der rote Nawalny
Für die Kommunistische Partei in Russland ist Nikolai Bondarenko ein Star.
Jetzt will der Regionalpolitiker in die Duma einziehen.
Opposition in Russland: Kreml klont Kandidaten
Vor der Dumawahl hiflt die Kremlpartei „Einiges Russland“ der angestrebten
Zweidrittelmehrheit nach. Dabei arbeitet sie mit schmutzigen Tricks.
Mord an Menschenrechtlerin: Keine Gerechtigkeit
Der Mord an der Menschenrechtlerin Estemirowa bleibt unaufgeklärt, weil der
EuGH nicht alle Ermittlungsakten erhalten hatte. Das hat in Russland
Methode.
Vor Parlamentswahl in Russland: OSZE schickt keine Beobachter
Grund seien Einschränkungen von russischer Seite. Die Behörden hätten die
Zahl der Wahlbeobachter zu klein halten wollen, so die Organisation.
Putins Bürgersprechstunde: Beschädigter Leader
Wladimir Putin empfiehlt sich in seiner Bürgersprechstunde als „Leader“ –
während die Infektionen steigen und Oppositionelle kriminalisiert werden.
Opposition in Russland: Hilflose Floskeln
Vor den Dumawahlen im September hält Putin neue Maßnahmen gegen die
russische Opposition parat. Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, hat Europa
nicht.
Putin-Konkurrent verlässt Russland: Dmitri Gudkow fürchtet Sippenhaft
Der russische Oppositionspolitiker ist überraschend nach Kiew ausgereist.
Er fürchtet, dass seine Tante für dessen Aktivismus büßen muss.
Repression in Russland: Überall Agenten
Kurz vor Jahresende hat die Duma ein paar schärfere Gesetze
durchgepeitscht. So will sie im Wahljahr die Opposition unter Kontrolle
bekommen.
Verfassungsreform in Russland: Putin kann noch länger
Das Parlament nickt die vom Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen ab. Er
könnte jetzt sogar lebenslänglich im Amt bleiben.
Regierungswechsel in Russland: Großes Rätselraten
Experten sinnieren über die Motivation von Präsident Putin. Der könne
künftig seine Macht abgeben, ohne sie abzugeben, lautet ein Szenario.
Fake-News in Russland: Es drohen satte Geldbußen
Das russische Parlament verabschiedet ein Gesetz, das falsche Nachrichten
ahndet. Das betreffe nicht die Informationsfreiheit, heißt es offiziell.
Umstrittene Rentenreform in Russland: Duma stimmt Änderungen zu
Das Parlament in Russland hat den Nachbesserungen von Präsident Putin zur
Rente zugestimmt. Das Eintrittsalter für Frauen und für Männer soll um fünf
Jahre steigen.
Untersuchung des Angriffs auf Douma: USA erheben schwere Vorwürfe
Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff glauben die Amerikaner, dass Syrien
und Russland versuchen, belastende Beweise verschwinden zu lassen.
USA verbannen russische Software: Kein Kaspersky bei US-Behörden
Die US-Regierung lässt ein russisches Antivirenprogramm in ihren Büros
nicht mehr zu. Gibt es Verbindungen zum russischen Geheimdienst?
Häusliche Gewalt in Russland: Ein bisschen Prügel schadet nicht
Die Neufassung eines Gesetzes entkriminalisiert Gewalt im familiären
Umfeld. Künftig werden Schläger nur noch mit einer Geldstrafe belegt.
Kommentar Parlamentswahl in Russland: Der totale Stillstand
Putins Staatspartei erhält über die Hälfte der Stimmen – damit ist der Weg
in die alleinige Herrschaft frei. Protest regt sich im apathischen Volk
kaum.
„Geeintes Russland“ bei Duma-Wahl: Kremlpartei vor großer Mehrheit
Es läuft wohl auf eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit für die
Partei Präsident Putins hinaus. Er und Regierungschef Medwedjew feiern
bereits.
Politikwissenschaftlerin zur Duma-Wahl: „Ein Festival der Loyalität“
Die Russen wählen ihr Parlament. Die Ergebnisse sind erwartbar, aber die
Angst vor Protesten sei groß, sagt Jekaterina Schulman.
Duma-Wahl in Russland: Die Angst des Kreml vor dem Wähler
Parlamentswahl in Russland: 225 Direktkandidaten könnten Farbe in die Duma
bringen. Ansonsten sind Überraschungen ausgeschlossen.
Aus Le Monde diplomatique: Außerparlamentarisch wider Willen
Das liberale Lager ist hoffnungslos zerstritten und hat bei den Duma-Wahlen
keine Chance. Die meisten Wähler halten eine Opposition nicht für nötig.
Opposition in Russland: Die letzte Gegenstimme
Dmitri Gudkow sitzt in der Duma auf einsamem Posten. Sein Njet steht gegen
449 Ja-Sager. Zur Wahl im Herbst will der Fraktionslose erneut antreten.
„Angekommen – Flüchtlinge erzählen“: Staub und Blut
Der Himmel ist klar, die Flugzeuge werfen ihre Raketen auf Duma. Der Staub
weicht. Die Teile der Toten sind jetzt deutlicher zu sehen.
Luftschläge gegen syrische Stadt Duma: Entsetzen über Angriffe auf Zivilisten
Bei Luftangriffen der Regierungstruppen auf die syrische Stadt Duma soll es
96 Tote und 240 Verletzte gegeben haben. Der UN-Koordinator ist entsetzt.
Repression in Russland: Ausländische Gruppen unerwünscht
Ein neues Gesetz ermöglicht das Vorgehen gegen Organisationen ohne
richterlichen Beschluss. Auch Firmen könnten davon betroffen sein.
Putins Rede zur Krim: Der Sammler russischer Erde
Putin spricht von „Wiederherstellung der Einheit“ und wirft dem Westen
Doppelmoral vor. Die Abgeordneten der Duma jubeln.
Anschluss der Krim: Ein „untrennbarer Teil“ Russlands
Präsident Wladimir Putin unterzeichnet den Vertrag zur Eingliederung der
Halbinsel. Eine Teilung der Ukraine strebe er nicht an, sagt er vor dem
Parlament.
Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt: „Der Gewalt ein Ende setzen“
Michail Gorbatschow appelliert an Russland und die USA, Blutvergießen zu
verhindern. Die Duma verlangt dagegen die Nicht-Einmischung von außen.
Amnestiegesetz in Russland: Keine Hoffnung für Chodorkowski
Die russische Duma verabschiedet das angekündigte Amnestiegesetz. Bis zu
25.000 Häftlinge könnten freikommen, darunter die Pussy-Riot-Musikerinnnen.
Hetero-Wahn in Russland: Wo Homophobie noch Mainstream ist
Die Staatsduma verabschiedet ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“.
Fortan leben russische Schwule und Lesben an der Grenze der Legalität.
Reaktion auf Pussy Riot: Neues Blasphemiegesetz in Russland
In Russland soll die Beleidigung religiöser Gefühle künftig mit Haftstrafen
geahndet werden. Die Duma verabschiedete ein entsprechendes Gesetz.
Homo-Gesetz in russischem Parlament: Küssen verboten?
Das russische Parlament stimmt über ein Gesetz zur
„Homosexuellen-Propaganda“ ab. Es soll Schwulen verbieten, über ihre
Sexualität öffentlich zu sprechen.
Adoptionsrecht in Russland: Duma will keine Eltern aus den USA
Mit großer Mehrheit verabschiedet das russische Unterhaus ein
Adoptionsverbot für US-Bürger. Das Gesetz ist eine Reaktion auf
US-Sanktionen.
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