# taz.de -- Reaktion auf Pussy Riot: Neues Blasphemiegesetz in Russland | |
> In Russland soll die Beleidigung religiöser Gefühle künftig mit | |
> Haftstrafen geahndet werden. Die Duma verabschiedete ein entsprechendes | |
> Gesetz. | |
Bild: Vorsicht, das könnte Blasphemie sein: Nadezhda Tolokonnikova von Pussy R… | |
MOSKAU dpa | Als Reaktion auf den Protest der kremlkritischen Punkband | |
Pussy Riot in einer orthodoxen Kirche will Russland die Beleidigung | |
religiöser Gefühle mit Haftstrafen ahnden. Die Staatsduma in Moskau stimmte | |
am Dienstag in der wichtigen zweiten Lesung mit deutlicher Mehrheit für ein | |
umstrittenes Blasphemiegesetz, das bis zu drei Jahre Haft für | |
Gotteslästerer vorsieht. | |
Der Autor des Gesetzes verteidigte die Initiative. Angriffe auf orthodoxe | |
Gläubige, Kirchen und Friedhöfe hätten seit dem Skandalauftritt von Pussy | |
Riot im Februar 2012 zugenommen, sagte Michail Markelow von der | |
Regierungspartei Geeintes Russland der Agentur Itar-Tass. Der russische | |
Menschenrechtsbeauftragte Wladimir Lukin kritisierte hingegen, Gesetze | |
dürften nicht nur auf eine Gruppe der Gesellschaft zugeschnitten sein. | |
Die Beleidigung religiöser Gefühle ist in Russland bislang eine | |
Ordnungswidrigkeit. Kremlgegner sehen das Gesetz daher als weiteren | |
Schritt, um Druck auf die Zivilgesellschaft auszuüben. | |
Zwei Frauen von Pussy Riot waren im Vorjahr zu je zwei Jahren Straflager | |
verurteilt worden. Juristen kritisierten die Anklage wegen „Rowdytums aus | |
religiösem Hass“ als „Notkonstruktion“. Die Kirche hatte beklagt, dass e… | |
entsprechendes Gesetz fehle. | |
22 May 2013 | |
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