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# taz.de -- Reaktion auf Pussy Riot: Neues Blasphemiegesetz in Russland
> In Russland soll die Beleidigung religiöser Gefühle künftig mit
> Haftstrafen geahndet werden. Die Duma verabschiedete ein entsprechendes
> Gesetz.
Bild: Vorsicht, das könnte Blasphemie sein: Nadezhda Tolokonnikova von Pussy R…
MOSKAU dpa | Als Reaktion auf den Protest der kremlkritischen Punkband
Pussy Riot in einer orthodoxen Kirche will Russland die Beleidigung
religiöser Gefühle mit Haftstrafen ahnden. Die Staatsduma in Moskau stimmte
am Dienstag in der wichtigen zweiten Lesung mit deutlicher Mehrheit für ein
umstrittenes Blasphemiegesetz, das bis zu drei Jahre Haft für
Gotteslästerer vorsieht.
Der Autor des Gesetzes verteidigte die Initiative. Angriffe auf orthodoxe
Gläubige, Kirchen und Friedhöfe hätten seit dem Skandalauftritt von Pussy
Riot im Februar 2012 zugenommen, sagte Michail Markelow von der
Regierungspartei Geeintes Russland der Agentur Itar-Tass. Der russische
Menschenrechtsbeauftragte Wladimir Lukin kritisierte hingegen, Gesetze
dürften nicht nur auf eine Gruppe der Gesellschaft zugeschnitten sein.
Die Beleidigung religiöser Gefühle ist in Russland bislang eine
Ordnungswidrigkeit. Kremlgegner sehen das Gesetz daher als weiteren
Schritt, um Druck auf die Zivilgesellschaft auszuüben.
Zwei Frauen von Pussy Riot waren im Vorjahr zu je zwei Jahren Straflager
verurteilt worden. Juristen kritisierten die Anklage wegen „Rowdytums aus
religiösem Hass“ als „Notkonstruktion“. Die Kirche hatte beklagt, dass e…
entsprechendes Gesetz fehle.
22 May 2013
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