Introduction
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# taz.de -- Papierlose
Gesundheitsversorgung für alle: Fehlender Mut der Demokraten
Vor allem für Geflüchtete ist die medizinische Versorgung eingeschränkt.
Eine Kampagne des Medibüros Berlin nimmt die Parteien in die Pflicht.
Begrüßungsgeld für Berliner*innen: Arm, aber unsexy
Weil Berlin nach dem Zensus die Gelder fehlen, will die
Wirtschaftssenatorin das Begrüßungsgeld wiedereinführen. Da ist noch Luft
nach oben.
„Ausreisezentrum“ in Brandenburg: Im Abseits
Auf einer kleinen Oder-Insel in Brandenburg sollen Geflüchtete in einem
Ausreisezentrum untergebracht werden. Die Pläne sind wenig willkommen.
Arbeiter auf Olympia-Baustellen in Paris: Ein Stück Plastik für ihre Rechte
Für die Olympischen Spiele im Sommer baut Paris neue Stadien. Viele
Migranten arbeiten dort ohne Papiere. Doch sie wollen raus aus der
Illegalität.
Menschen ohne Krankenversicherung: Im Osten was Neues
Die neue Arztpraxis für Menschen ohne Krankenversicherung in Lichtenberg
hat gut zu tun. Im Ostteil der Stadt gibt es bislang kaum solche Angebote.
Linken-Anfrage zu Umgang mit Papierlosen: Erst Handy knacken, dann abschieben
Hamburgs Ausländerbehörde durchsucht die Handys geduldeter Menschen ohne
Ausweispapiere, um Abschiebungen zu erleichtern. Die Linke hat dazu Fragen.
Madjiguène Cissé ist gestorben: Die Anführerin der Sans Papiers
In Frankreich wurde sie als Vorkämpferin für die Rechte papierloser
Afrikaner:innen bekannt. Jetzt ist Madjiguène Cissé mit 72 Jahren
gestorben.
Neue Clearingstelle in Bremen: Kleine Hoffnung für Papierlose
Bremen will vor der Wahl mit einem bundesweit einzigartigen Pilotprojekt
schnell noch papierlosen Geflüchteten helfen. Zunächst nur ein Jahr lang.
Bundesverdienstkreuz für Arzt: Engagiert für Papierlose
Peter Reibisch setzt sich in Kiel für die medizinische Versorgung von
Illegalisierten ein. Dafür hat er das Bundesverdienstkreuz bekommen.
Bremer*innen ohne Krankenversicherung: Endlich Arzttermine für alle
Seit September werden Unversicherte in Bremen im regulären
Gesundheitssystem behandelt. Die Kosten übernimmt die Stadt.
Projekt für kulturelle Teilhabe: Freizeitspaß für alle!
Die Bremer „Freikarte“ soll Kindern und Jugendlichen etwas zurückgeben.
Jetzt muss der Senat sich auch darum kümmern, dass alle eine bekommen.
Verfassungsbeschwerde von Papierlosem: Angst vorm Arztbesuch
Ein papierloser Kosovare klagt auf medizinische Versorgung. Bisher führen
Anträge auf Kostenübernahme zur Abschiebung – das könnte sich ändern.
Gesundheitsversorgung für Geflüchtete: Kranke sollen zum Arzt gehen können
Bremen will in einem Modellprojekt Behandlungsscheine für Papierlose
ausgeben. Damit ist die Stadt weiter als andere – aber Geld gibt's nur bis
2023.
Überwachung von Geflüchteten: Spionage-Software gegen Migranten
Das Landesamt für Einwanderung durchsucht Handys von Menschen ohne Papiere,
um ihre Identität zu ermitteln: Erfolglos, zeigt eine Linken-Anfrage.
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Die Angst vor Le Pen
Viele Migrant:innen fürchten einen Sieg der rechtsextremen Kandidatin.
Sie sind keine Macron-Fans, kämpfen aber „lieber gegen Demokraten als gegen
eine Faschistin“.
Nach LKW-Unfall in Mexiko: Forderung nach Sozialprogrammen
Mindestens 55 Menschen sterben bei einem Unfall. Sie wollten in die USA
gelangen. Mexikos Präsident fordert eine neue US-Migrationspolitik.
Impfungen für papierlose Menschen: Der Piks für wirklich alle
Auch Illegalisierte oder Menschen ohne Krankenversicherung können sich in
Berlin mittlerweile impfen lassen. Es gibt niedrigschwellige Angebote.
Menschen ohne Papiere in Brüssel: Hungerstreik ausgesetzt
Belgiens Regierung hat den 475 Streikenden eine individuelle Prüfung
versprochen. Doch ob sie ein Bleiberecht bekommen, ist offen.
Bidens Erhöhung der Asyl-Obergrenze: Bedrohung kennt keine Grenzen
Wenn Biden will, dass die USA wieder das Land sind, das als sicherer Hafen
für die Bedrohten der Welt gilt, dann darf es gar keine Obergrenze geben.
100 Tage US-Präsident Biden: Kritik von rechts und links
Eine neue Migrationspolitik hatte Joe Biden versprochen. Seither herrscht
Andrang an der US-Südgrenze. Auch die Zahl der Abschiebungen steigt.
Einschulung für Kinder ohne Papiere: Von wegen Recht auf Bildung
Immer wieder gibt es Probleme, wenn Kinder ohne Papiere an Schulen
angemeldet werden sollen. Bei den Schulämtern fehlt es offenbar an
Aufklärung.
Kampagne „Legalisierung jetzt“: Bisher politisch meist unsichtbar
50 Initiativen fordern die Legalisierung von allen undokumentiert in der
Stadt lebenden Menschen. Ein offener Brief richtet sich an Berlins
Politiker.
Nachruf auf Emilija Mitrović: Kämpferin für jene am Rand
Emilija Mitrović hat sich für die Rechte von Huren und Papierlosen
eingesetzt. Nun ist die Sozialwissenschaftlerin und Gewerkschafterin
gestorben.
Anonyme Krankenscheine für Geflüchtete: Sozialbehörde als Gesundheitsrisiko
Dass Hamburg keine anonymen Krankenscheine für Papierlose in der
Coronakrise einführt, ist verantwortungslos.
Papierlose ohne medizinische Versorgung: Behandlung nur gegen Daten
Das Hamburger Medibüro fordert anonyme Krankenscheine in der Coronakrise.
Die Stadt verweist auf Angebote für jene, die sich registrieren lassen.
US-Verfahren gegen Flüchtlingshelfer: Hilfe ist kein Verbrechen
Scott Warren war angeklagt, weil er in der Wüste Wasser an papierlose
Migranten verteilt hatte. Ins Gefängnis muss er aber nicht – vorerst.
Anonymer Krankenschein in Berlin: Bald darf jeder zum Arzt
Der anonyme Krankenschein kommt endlich. Laut Senat sind die Verhandlungen
„kurz vor dem Abschluss“. Rund 50.000 benötigen den Schein dringend.
Grenzkontrollen im Schengenraum: Dänen laufen Patrouille
Dänemark hat 7.000 Menschen an der Grenze zu Deutschland die Einreise
verwehrt. Die Kontrollen gelten insbesondere Geflüchteten.
Ohne Krankenversicherung in Berlin: Gesundheit für fast jeden
Eine neue Anlaufstelle hilft Menschen ohne Krankenversicherung: Doch der
anonyme Krankenschein für Illegalisierte kommt erst ab 2019.
Anonymer Krankenschein: Ohne Papiere keine Medizin
Niedersachsen stampft die Finanzierung anonymer Krankenscheine ein – zu
Lasten papierloser Menschen. Kritik von Ärzten und Flüchtlingsrat.
Der Fall Abadir M.: Zum Nichtstun verdammt
Ein Jahr hat Abadir M. bei der Hamburger Stadtreinigung gearbeitet. Seine
Chefs und Kollegen wollen, dass er das auch weiter tut, doch die
Ausländerbehörde stellt sich quer.
Aktivistin über solidarische Städte: „Einfach nicht nach Papieren fragen“
Berlin will im europäischen Netzwerk Solidarische Städte mitwirken. Die
Ankündigung reicht nicht, sagt Antje Dieterich vom Netzwerk Solidarity City
Berlin.
„Solidarity City“ Berlin: Ein sicherer Hafen
Immer mehr Städte widersprechen der europäischen Abschottungspolitik. Auch
Berlin will ein Zufluchtsort für Geflüchtete sein – und ihre Rechte
stärken.
Konflikt um Papierlose in den USA: Keine Toleranz für „Null Toleranz“
In New York ist jetzt eine vierte Frau mit ihren Kindern im Kirchenasyl vor
der Abschiebung bewahrt worden. Allerlei Prominenz solidarisiert sich.
Schwere Ausschreitungen in Madrid: „Polizei raus aus unseren Vierteln!“
Der Tod eines senegalesischen Straßenhändlers nach einer Polizeirazzia hat
in Madrid zu wütenden Protesten und Unruhen geführt.
Schweizer Widersprüche: Uneins über Rechte von Papierlosen
Der Kanton Genf erleichtert es Menschen ohne Aufenthaltspapiere, einen
legalen Status zu erlangen. Auf Bundesebene drohen Verschärfungen.
Wirbelsturm „Irma“ in Florida: Festnahmegrund Hurrikan
Florida ergreift drastische Maßnahmen: Flutretter führen Obdachlose in
Handschellen ab, Papierlose fürchten sich vor dem Sturm und vor
Abschiebung.
Mehr Geld für humanitäre Sprechstunde: Etwas mehr Humanität
Die medizinische Sprechstunde für Papierlose und Menschen ohne Versicherung
bleibt eine Grundversorgung, erhält aber deutlich mehr Geld
Sprechstunde für Illegalisierte: Bremen will Humanität outsourcen
Bremens medizinische Hilfe für Menschen ohne Krankenversicherung ist
richtungweisend. Künftig soll sie von externen Trägern abgewickelt werden.
Keine Medizin für Menschen ohne Papiere: Humanität ausgesetzt
Das Gesundheitsamt Bremen hat die „Humanitäre Sprechstunde“ geschlossen –
ohne Ankündigung und ersatzlos. Papierlose sind auf die Hilfe angewiesen
Die Papierlosen von Marseille: Rausgehen wie die Franzosen
Noch können die Papierlosen auf eine Legalisierung ihres Aufenthalts hoffen
– sofern Le Pen nicht an die Macht kommt. Sicher sind sie jedoch auch jetzt
nicht.
Nach der US-Wahl: „Trump, hör zu, wir kämpfen“
In den US-Städten protestieren Zehntausende gegen den neuen Präsidenten. In
New York gingen am Sonntag vor allem Immigranten auf die Straße.
Streit über Gold-Haus auf der Veddel: „Das ist keine Kunst“
Der Politkünstler Boran Burchhardt will ein Haus auf der Veddel vergolden.
Kritiker halten das für Steuerverschwendung
Widerstand nach der US-Wahl: Zusammenrücken!
AktivistInnen versuchen, Strategien gegen Donald Trump zu entwickeln. Als
Erste und am stärksten betroffen sind die Papierlosen.
Kirchenbeauftragter über US-Migration: „Die Überwachung wird zunehmen“
Juan Carlos Ruiz de Dios will die Ursachen der Einwanderung in den
Herkunftsländern bekämpfen. Die Leute würden dem Angebot der USA nicht
trauen.
Einwanderungspolitik in den USA: Die Macht des Dekrets
Im Alleingang beschließt Barack Obama, Immigranten für drei Jahre Papiere
zu geben. Was danach kommt, ist unklar. Die Republikaner laufen Sturm.
Papierlose Migranten in den USA: Dekret statt Gesetzesreform
Am Kongress vorbei will Präsident Barack Obama Millionen Papierlose vor der
Abschiebung schützen. Die Republikaner kündigen harten Widerstand an.
Anonyme Sprechstunde für Flüchtlinge: Papierlose Patienten
Der Staat verweigert Menschen ohne Aufenthaltsstatus die
Gesundheits-Versorgung. In Oldenburg fordern Grüne, Linke und Piraten eine
anonyme Sprechstunde.
Projekt für Illegale strauchelt: Papierlosen geht das Geld aus
Sie leben versteckt mitten in der Gesellschaft: „Papierlose“. Aktion Mensch
unterstützte das Projekt „Salutissimo“ der Inneren Mission. Nun fehlt das
Geld.
Film über Arbeitsmigranten: Getrennte Gesellschaften
Für Menschen ohne Papiere ist Deutschland trist. Der TV-Film „Der Albaner“
erzählt eine solche Geschichte eindringlich und ohne Ästhetisierung.
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