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# taz.de -- Demokratiebewegung
Menschenrechtler aus El Savador: „Viele fallen auf die Propaganda herein“
Mit dem Instrument des Ausnahmezustandes höhlt El Salvadors Präsident
Bukele die Demokratie immer weiter aus, warnt Menschenrechtler Samuel
Rámirez.
Neue Generation startet neue Proteste: Kleben jetzt für die Demokratie
Am Sonntag ging das „Parlament der Menschen“ der Neuen Generation zu Ende,
die früher Letzte Generation hieß. Das Kleben können sie nicht lassen.
China setzt sich durch: Hongkongs Demokraten wollen aufgeben
Die Demokratische Partei in Hongkong bereitet unter dem Druck Pekings ihre
Auflösung vor. Sie war die einflussreichste Partei der Demokratiebewegung.
Demonstration gegen Erdoğan in Berlin: Ein buntes Fahnenmeer
Hunderte türkische Oppositionelle sind in Berlin gegen die
Erdoğan-Regierung und für die Freilassung politischer Gefangener auf die
Straße gegangen.
Demos gegen rechts am Wochenende: 200 Demos, 200.000 Menschen
Seit Freitag demonstrierten Hunderttausende für Demokratie. Am Samstag
forderte die CSD Kampagne: Wähl Liebe. Ein AfD-Mann wurde angezeigt.
Gegen Rechtsextremismus: 500.000 Menschen demonstrieren am Wochenende
Eine halbe Million Menschen protestierte seit Freitag deutschlandweit gegen
Rechtsextremismus. Auch am Sonntag gingen Zehntausende auf die Straße.
Proteste gegen Rechtsextremismus: Etwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der S…
In vielen Städten machen sich Menschen gegen Hass und Spaltung stark: Köln,
Berlin, Halle. Auch Aschaffenburg setzt sich für Solidarität ein.
Kurdische Gebiete unter Beschuss: Stoppt die Angriffe Erdoğans auf die Kurden …
Die Besetzung und damit verbundenen Militäroperationen sind Teil einer tief
verwurzelten antikurdischen Politik. Sie verletzt internationales Recht.
Proteste in Georgien: Für die EU auf den Straßen von Tbilisi
Die Proteste in Georgien sind seit Tagen ungebrochen – trotz polizeilicher
Repressionen. Die Angst vor russischer Einflussnahme ist weiterhin groß.
Buch über neue Protestbewegungen: Mit Schirm und ohne Kopftuch
Der Soziologe Tareq Sydiq untersucht in „Die neue Protestkultur“ das
Potenzial diverser aktueller Bewegungen. Nicht alle davon dienen der
Demokratie.
Repression in Hongkong: Lange Haftstrafen für 45 Demokratieaktivisten
In einem umstrittenen Prozess fällt ein Hongkonger Gericht Urteile gegen
Aktivisten. Sie hatten sich gegen Pekings politische Einmischungen gewandt.
Georgiens queerfeindliche Gesetzgebung: Tiflis auf Abwegen
Wenn Georgiens Regierungspartei Kurs hält, dürfte es mit dem EU-Beitritt
schwierig werden. Den Preis zahlen dann die, die für Demokratie kämpfen.
Arne Semsrott über Widerstand gegen AfD: „Die AfD wäre Seehofer auf Speed“
Arne Semsrott von Frag den Staat hat eine Anleitung zum Widerstand
geschrieben, falls die AfD an die Macht kommt. Über Preppen von links und
Beamte.
Machtwechsel in Bangladesch: Bald eine echte Demokratie?
Der Machtwechsel in Bangladesch ist ein kleines Wunder. Das
Übergangskabinett von Muhammad Yunus macht Hoffnung.
Demos für Demokratie: Kampf gegen rechts vor der Haustür
Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen
Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist
aber vorbei.
Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“
In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der
Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe
Haftstrafen.
Demonstrationen gegen rechts: Größte Protestwelle in der BRD
Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts
zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet.
Demos gegen rechts: Wenn die Demokratie Zähne zeigt
Die taz hat den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in den letzten Wochen
genau dokumentiert. Entstanden ist eine Topografie der Bewegung.
Demos gegen Rechtsextreme: „Danke Hamburg, auf dich ist Verlass“
Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße. Der Protest gegen
Rechtsextremismus hält an. Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren auch an
diesem Wochenende.
Demos gegen Rechtsextremismus: 150.000 protestieren bundesweit
Seit Freitag haben mehr als 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus
demonstriert. Wir haben etwa 140 Demos ausgewertet.
Demonstrationen gegen Faschismus: Frankfurt bleibt stabil
Im „Herzen von Europa“ hat die AfD keine Lobby: 35.000 Menschen auf dem
Frankfurter Römerberg erteilen den Rechten eine klare Absage.
Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts
Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand
in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.
Demokratieaktivistin über Hamas-Terror: „Wir sind zu spät aufgewacht“
Shikma Bressler ist eine wichtige Stimme der israelischen
Demokratiebewegung. Wie blickt sie auf den Terror? Und was erwartet sie für
die Zukunft?
Aktivistin über Ägypten unter al-Sisi: „Das System basiert auf Angst“
Was bedeutet es, zehn Jahre unter Ägyptens Militärdiktatur zu leben? Sanaa
Seif spricht über Wut, Widerstand und ihre Erwartungen an den Westen.
Kopfgeld auf Aktivisten: Hongkongs langer Arm im Ausland
Mit dem nationalen Sicherheitsgesetz möchte Hongkong auch
Demokratie-Aktivisten im Exil verfolgen. Dabei geht es vor allem um
Einschüchterung.
Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte
Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich
junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
Hungerstreik in Thailand: Hunger nach Gerechtigkeit
Der Hungerstreik zweier Demokratieaktivistinnen war von vornherein
aussichtslos. Er hat aber die Absurditäten von Thailands politischem System
deutlich gemacht.
Irans Revolutionsgarden: Terroristen in Uniform
Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der
Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.
Demokratieaktivist in Hongkong: Weiteres Urteil gegen Jimmy Lai
Wegen Betrugs muss der Medienunternehmer für fünf Jahre und neun Monate ins
Gefängnis. Dort sitzt er schon seit Ende 2020. Bald droht ihm lebenslange
Haft.
GründerInnen über „Unteilbar“-Auflösung: „Die Dynamik ist verloren geg…
Das Unteilbar-Bündnis, das bis zur Pandemie soziale, feministische und
antirassistische Gruppierungen auf die Straße brachte, erklärt seine
Auflösung.
Demokratiebewegung im Sudan: Sieben Tote bei Protesten
Zum Jahrestag der Massenproteste geht das herrschende Militär hart gegen
Demonstrierende vor. Damals wurde Diktator Omar Al-Bashir gestürzt.
Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Drohungen gegen „Hong Kong Watch“
Hongkongs Polizei droht dem in London lebenden Chef einer britischen
Organisation mit Haft. Seine kritische Webseite soll mundtot gemacht
werden.
Rücktritt von Hamdok: Alles oder nichts
Die sudanesische Demokratiebewegung hat den Rücktritt Hamdoks
mitzuverantworten. Jetzt droht eine Eskalation, bei der nur eine Seite
gewinnen kann.
Parlamentswahl in Hongkong: Negativrekord bei Beteiligung
In Hongkong haben weniger Menschen denn je ihre Stimme abgegeben. Es war
die erste Wahl seit der Quasi-Ausschaltung der Demokratiebewegung durch
Peking.
Proteste in Eswatini: Schulen landesweit geschlossen
Proteste von Schülern in dem südafrikanischen Kleinstaat sind erneut
eskaliert. Die Monarchie hat nun alle Schulen auf unbestimmte Zeit
geschlossen.
Soziologe Streeck über Neoliberalismus: Keine Zukunft für Europa
Der Soziologe Wolfgang Streeck analysiert Demokratie und Ökonomie im
ausgehenden Neoliberalismus. Er fordert eine „plebejisch-demokratische“
Politik.
Bildband „Out in the Streets“: Die übermalten Zeichen
In ihrem Bildband „Out in the Streets“ geht Elisabeth Neudörfl die
Demorouten der Demokratiebewegung in Hongkong nach.
Ein Jahr Sicherheitsgesetz: Hongkongs radikaler Umbau
Seine Autonomie hat Hongkong mit Pekings Sicherheitsgesetz verloren. Die
Finanzmetropole hat sich seitdem grundlegend verändert.
Jahrestag der Hongkonger Massenproteste: Agnes Chow aus Haft entlassen
7 Monate saß die Aktivistin ohne Anklage in Haft. Sie engagierte sich in
der Hongkonger Demokratiebewegung und wurde nun am Jahrestag der Proteste
freigelassen.
Repressives Klima in Hongkong: Haft für Demokratieaktivisten
Hongkonger Aktivisten wurden für eine nicht genehmigte Demonstration zu
Gefängnisstrafen verurteilt. Pekings Kontrolle über die Stadt nimmt weiter
zu.
Terrorvorwürfe gegen Tichanowskaja: Die große Keule
Die Menschen in Belarus lassen sich nicht mehr einfach einschüchtern.
Deshalb konstruiert Lukaschenko Terrorvorwürfe gegen die
Oppositionsführerin.
Wahlrechtsreform für Hongkong: „Angriff auf die Autonomie“
Peking hat ein radikales Gesetz für eine Wahlrechtsreform in Hongkong
verabschiedet. Die massive internationale Kritik hält weiter an, die USA
finden deutliche Worte.
„Wahlreform“ für Hongkong: Chinesische Verhältnisse
Die von Peking beschlossene „Wahlreform“ für Hongkong bedeutet das Aus für
parlamentarische Opposition und ist ein Bruch internationaler Verträge.
Wahlrechtsreform für Hongkong: Fest im Griff
Chinas Volkskongress hat beschlossen: Der Anteil der Parlamentarier in
Hongkong soll sinken. Kritik kommt aus der Demokratiebewegung und aus
London.
Hongkonger Aktivisten vor Gericht: Erzwungene Loyalität
Am Montag wurde der Prozess gegen Mitglieder der Demokratiebewegung
eröffnet. Wegen „Subversion“ drohen ihnen lebenslängliche Haftstrafen.
Demokratiebewegung in Hongkong: Aktivist*innen vor Gericht
Neun prominenten Figuren wie Martin Lee und Jimmy Lai drohen bis zu fünf
Jahre Haft. Viele von ihnen kämpfen seit Jahrzehnten für Demokratie in
Hongkong.
Demokratiebewegung in Hongkong: Haftstrafe für Joshua Wong
Prominente Aktivisten der Hongkonger Protestbewegung werden zu
mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Sie wollen hinter Gittern
weiterkämpfen.
China weitet Macht auf Hongkong aus: Ende der Opposition im Parlament
In Hongkong geben alle prodemokratischen Abgeordneten ihre Parlamentsitze
auf. Zuvor waren bereits vier Abgeordnete ausgeschlossen worden.
Demokratiebewegung in Thailand: Nicht einschüchtern lassen
Thailands junge Generation demonstriert weiter gegen das Regime. Nach
Ablauf eines Ultimatums an das Regime werden weitere Spannungen befürchtet.
Wegen regierungskritischer Proteste: Ausnahmezustand in Thailand
Thailands Regime ruft einen verschärften Notstand aus. Führende Köpfe der
Protestbewegung, die eine Reform der Monarchie fordern, werden verhaftet.
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