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# taz.de -- Wahlbetrug
Nach den Wahlen in Tansania: „Idi Amin Mama“ ist abgetaucht
Mit fast 98 Prozent soll Samia Suluhu die Wahl in Tansania gewonnen haben.
Proteste dagegen werden niedergeschlagen, Infos und Nahrung sind knapp.
Opposition in Indien: Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug
Indische Oppositionspolitiker bauen mit dem Vorwurf manipulierter
Wählerlisten bei den Wahlen im letzten Jahr Druck auf die Wahlkommission
auf.
Nach den Parlamentswahlen in Burundi: Klarer Wahlsieg
DerSieg von Burundis Regierungspartei sorgt für heftige Kritik.
Oppositionelle, die Wahlbetrug angeprangert hatten, wurden festgenommen.
Parlamentswahl in Venezuela: Alles bleibt wie es ist – egal, was die Ergebnis…
Mit einer angeblichen Wahlbeteiligung von 42 Prozent heimst die
Regierungspartei wieder einmal den Sieg ein. Es gibt Zweifel an der
Glaubwürdigkeit.
Nach Wahlbetrug: Maduro und González ringen um Venezuela
Am Freitag will sich Venezuelas Amtsinhaber Maduro erneut als Präsident
vereidigen lassen. Das will aber auch der Oppositionskandidat González
Vor Vereidigung von Maduro in Venezuela: Mehr als 120 ausländische Staatsangeh…
Trotz Betrugsvorwürfen soll Venezuelas Staatschef Maduro bald vereidigt
werden. Nun wurden ausländische Bürger wegen „destabilisierender Aktionen“
festgenommen.
Neue Regierung in Georgien: KO immer noch nicht k. o.
In Georgien tritt der neue Staatspräsident an, doch beim Amtseid zittern
ihm die Hände. Die Opposition mobilisiert weiter.
Präsidentschaftswahl in den USA: Schwächen im System
Vor und während der US-Wahl glaubten Anhänger Trumps an Manipulation bei
Wahlmaschinen. Doch die echten Schwächen des Systems liegen tiefer.
Proteste nach Wahlen in Mosambik: Mindestens 47 Menschen durch Sicherheitskräf…
Seit Kandidat Chapo zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt wurde,
kommt es in Mosambik zu Unruhen. Die Opposition spricht von Wahlfälschung.
OSZE-Sprecherin über Wahlen in Georgien: „Wahlgeheimnis wurde nicht eingehal…
Katya Andrusz war als internationale Beobachterin bei der Parlamentswahl in
Georgien. Im Wahlkampf und am Wahltag sei es zu Unregelmäßigkeiten
gekommen.
Wahlen in Georgien: KO-Sieg mit unfairen Mitteln
In Georgien hat die Regierungspartei Georgischer Traum nach offiziellen
Ergebnissen klar die Parlamentswahl gewonnen. Die Opposition sieht Betrug.
Wahlbetrugsvorwürfe gegen Trump: „Auf Verbrechen zurückgegriffen“
Ein Dokument der Staatsanwaltschaft ordnet das Verhalten von Ex-Präsident
Trump nach der Wahl 2020 neu ein. Das könnte juristische Folgen haben.
Umstrittene Wiederwahl Maduros: Oppositionskandidat soll in Haft
In Venezuela ist gegen den Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia
Haftbefehl erlassen worden. Er war zu einer Anhörung nicht erschienen.
Umstrittene Wiederwahl Maduros: Mit der Justiz gegen das Recht
Das regimenahe Oberste Gericht bestätigt die Wiederwahl Maduros. Aus Chile,
Paraguay und Guatemala, ebenso wie von Zivilorganisationen kommt Kritik.
Nach den Wahlen in Venezuela: Maduro gräbt sich ein
Ein UN-Expertengremium schließt sich der Kritik am mutmaßlichen Wahlbetrug
in Venezuela an. Die Opposition protestiert weiter.
Nach umstrittenen Wahlen in Venezuela: Maduro blockiert X
Zehn Tage lange soll die Plattform X in Venezuela nicht erreichbar sein.
Zuvor hatte X-Chef Elon Musk Präsident Nicolás Maduro Wahlbetrug
vorgeworfen.
Proteste in Venezuela: 2.000 Festnahmen, 20 Tote
Tausende Menschen demonstrieren gegen den Wahlbetrug von Präsident Maduro.
Oppositionsführerin María Corina Machado ruft dazu auf, nicht nachzulassen.
Nach der Wahl in Venezuela: Aufruf zur digitalen Denunziation
Venezuelas Regierung hat die Zweifel am Wahlsieg Nicolás Maduros bislang
nicht ausräumen können, geht aber verschärft gegen die Opposition vor.
Venezuela nach der Wahl: Mobilisierung auf allen Seiten
Seit sich Venezuelas Präsident Maduro mit zweifelhaften Daten zum
Wahlsieger erklärt hat, wächst die Wut. Auf den Straßen drohen
Konfrontationen.
Möglicher Wahlbetrug in Venezuela: Demokratie-Anstrich misslungen
Amtsinhaber Nicolás Maduro wird nach einer chaotischen Wahl rasch zum
Sieger erklärt. Sein Regime tat alles dafür, dass es nicht anders kommt.
Juristischer Erfolg für Trump: Urteil wohl erst nach der Wahl
Ein Berufungsgericht in Georgia verschiebt Trumps Wahlbetrugsverfahren,
weil es einen Interessenskonflikt bei einer Staatsanwältin geben könnte.
Präsidentschaftswahl in Indonesien: Verlierer wollen Ergebnis anfechten
Die beiden unterlegenen Präsidentschaftskandidaten sammeln Beweise, um
gegen Wahlbetrug vor Gericht klagen zu können. Ein warnender Film kam zu
spät.
Proteste nach der Wahl in Serbien: Großdemo in Belgrad
Bei der bisher größten Kundgebung protestierten am Samstag Tausende gegen
die manipulierte Wahl in Serbien. Die Proteste gehen 2024 weiter.
Nach den Wahlen in Serbien: Opposition geht in Hungerstreik
Das Anti-Vučić-Bündnis protestiert gegen das Ergebnis der Parlaments- und
Kommunalwahlen in Serbien. Eine Politikerin ist im Hungerstreik.
Wahlen in Simbabwe: Ergebnis muss geprüft werden
Amtsinhaber Mnangagwa hat die chaotischen Präsidentschaftswahlen in
Simbabwe mit 53 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Opposition meldet Zweifel
an.
Russland und die Wahl Trumps: Sieben Jahre Fake News
Dass Trump aufgrund russischer Einflussnahme Präsident geworden sei, ist
nicht bewiesen. „Russiagate“ war vielmehr ein Ablenkungsmanöver.
Präsidentschaft in Brasilien: Breitseite gegen Bolsonaro
Brasiliens Wahlgericht lehnt eine Klage wegen Wahlanfechtung ab.
Stattdessen muss der scheidende Präsident eine hohe Geldstrafe zahlen.
Annullierte Wahl bei der AfD Berlin: AfD will Delegierte trotzdem schicken
Nach einem Schiedsgerichtsurteil ist unklar, ob Berliner AfD-Abgeordnete
zum Bundesparteitag dürfen. Der Landesvorstand legt Rechtsmittel ein.
Nach den Wahlen im Libanon: Die Macht der Hisbollah wackelt
Im Libanon holen bei den ersten Wahlen seit den Protesten und der
Wirtschaftskrise Oppositionelle einige Sitze – sogar in Hisbollah-Gebieten.
Wahl von AfD-Delegierten annulliert: „Irreparabler schwerer Wahlfehler“
Beatrix von Storch hat Personen auf eine eigentlich geschlossene Wahlliste
setzen lassen. Das Berliner AfD-Landesschiedsgericht annullierte die Wahl.
Kommunalwahlen in Georgien: Die Demokratie muss warten
Für die Regierungspartei in Georgien geht es nur um Machterhalt. Dafür
verunglimpft sie politische Gegner und schreckt auch vor Wahlbetrug nicht
zurück.
Interpretationen des Wahlergebnisses: Die hatten wohl andere Stimmzettel
Die Linkspartei sieht einen klaren Auftrag, die R2G-Koalition fortzusetzen.
Landeschefin Schubert verglich Rot-Schwarz-Gelb bereits mit „Wahlbetrug“
Duma-Wahlen in Russland: Im Betrug geeintes Russland
Nach ersten Ergebnissen gewinnt Russlands Regierungspartei die Duma-Wahlen.
Sie sind überschattet von massiven Vorwürfen von Wahlbetrug,
Opposition in Russland: Kreml klont Kandidaten
Vor der Dumawahl hiflt die Kremlpartei „Einiges Russland“ der angestrebten
Zweidrittelmehrheit nach. Dabei arbeitet sie mit schmutzigen Tricks.
Peru bekommt linken Präsidenten: Castillo setzt sich durch
Mit hauchdünnem Vorsprung gewinnt in Peru der linke Pedro Castillo gegen
die konservative Keiko Fujimori. Die spricht von Wahlbetrug.
CDU in Sachsen-Anhalt im Sinkflug: Die Hochburg bröckelt
Die Altmark, seit Bismarcks Zeiten konservativ, ist CDU-Stammland.
Eigentlich. Denn ein Wahlbetrug hat der Partei viel Glaubwürdigkeit
gekostet.
Bundestagsabgeordneter der Linkspartei: Ermittlungen gegen Thomas Lutze
Die Staatsanwaltschaft bestätigt ein Ermittlungsverfahren gegen den
Linken-MdB. Es geht um mutmaßlich gekaufte Stimmen und Urkundenfälschung.
Vorwurf Wahlbetrug in Myanmar: Alte Tricks reloaded
Das Militär biegt sich nach dem Putsch die Verfassung zurecht. Damit
schafft es einen Vorwand, um Aung San Suu Kyi zu stürzen und von Wahlen
auszuschließen.
US-Kongress muss Wahlergebnis bestätigen: Showdown in Washington
Republikanische Senator*innen und Abgeordnete wollen gegen den Wahlsieg von
Joe Biden vorgehen. Trump ruft zur Großdemonstration in die Hauptstadt.
Nach Trumps Wahlniederlage: Kundgebung mit Rechten
In Washington protestieren erneut Trump-Anhänger gegen die Niederlage des
amtierenden US-Präsidenten – darunter auch die rechtsradikalen Proud Boys.
Trump und die US-Republikaner: Trump spaltet die eigene Partei
Auch in seine eigene Partei treibt der scheidende US-Präsident mit seinen
haltlosen Vorwürfen immer tiefere Keile. Das hat Folgen für ihn.
Trumps Kampf um den US-Wahlausgang: Trump verliert immer weiter
US-Präsident Trump scheitert auch vor dem konservativ dominierten Supreme
Court mit einer Klage zur Annulierung der Wahlergebnisse in Pennsylvania.
Donald Trump streitet weiter um US-Wahl: Vollkommen haltlos, aber laut
Die Nachzählung im US-Bundesstaat Wisconsin beschert Joe Biden ein paar
Stimmen mehr. Donald Trump spricht in Fox-Interview von „komplettem
Betrug“.
Weitere Rückschläge für Donald Trump: Trumps Kampf noch aussichtsloser
Auch in Pennsylvania scheitern Donald Trumps Anwälte beim Versuch, das
Wahlergebnis zu drehen. In Georgia soll ein drittes Mal gezählt werden.
Streit um das US-Wahlergebnis: Immer schriller für Trump
Donald Trumps Anwälte stellen immer absurdere Theorien auf, wie die Wahl
manipuliert worden sei. Beweise: null. Ihr Ziel: das Wählervotum
ignorieren.
Nach der US-Wahl: Trump entlässt Kritiker Chris Krebs
US-Präsident Donald Trump macht munter weiter. Er feuert den Chef der
Behörde für Cybersecurity, weil der Vorwürfe des Wahlbetrugs zurückgewiesen
hat.
US-Wahlen und Trumps Betrugsverdacht: Gerichte lassen Trump abblitzen
Bislang sind die Anwälte von US-Präsident Donald Trump vor Gericht komplett
gescheitert. Republikaner*innen fällt es dennoch schwer, sich abzugrenzen.
Proteste nach Wahlen in Kirgistan: Ex-Präsident Atambajew befreit
Anhänger des wegen Korruption inhaftierten Almasbek Atambajew protestieren
gegen angeblichen Wahlbetrug. Jetzt wurde das Wahlergebnis anulliert.
Lukaschenko-Gegnerin über Proteste: „Weibliche Energie“
Weltweit organisieren Auslandsbelaruss*innen Solidaritätsveranstaltungen.
Anna Shkor hat die Berliner Demonstrationen mit organisiert.
Proteste in Belarus: Opposition ruft zu neuen Streiks
Mit flächendeckenden Streiks will die Opposition in Belarus Lukaschenkos
Macht brechen. EU-Ratschef Charles Michel beruft für Mittwoch einen
Sondergipfel ein.
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