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# taz.de -- Mario Draghi
Streit um neue EU-Kommission: Von der Leyen droht Fehlstart
Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an
Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten
meckern.
Neue Regierung in Italien: Roms Gruselkabinett
So seriös sie sich geben mag – die Wahl ihrer MinisterInnen enthüllt
Melonis Absichten. Frauen, Queers und Flüchtenden stehen harte Zeiten
bevor.
Vor den Wahlen in Italien: Mitte-Links-Allianz zerlegt sich
Das gerade entstandene Bündnis zerbricht mit dem Ausstieg der Mitte-Partei
Azione schon wieder. Das rechte Lager hat beste Aussichten auf einen Sieg.
Aufstieg der italienischen Rechten: Mussolini ist kein Tabu mehr
Den Umfragen zufolge könnte die postfaschistische Fratelli d’Italia die
Wahlen im September gewinnen. Das wäre eine Katastrophe für ganz Europa.
Neuwahlen im September: Italienische Verhältnisse
Im dritten Anlauf nimmt Italiens Staatspräsident das Rücktrittsgesuch des
Regierungschefs Mario Draghi an. Droht Italien nun ein Rechtsruck?
Regierungskrise in Italien: Rom rückt nach rechts
Für Italiens rechtspopulistische Parteien stehen die Chancen bei Neuwahlen
gut. Europa muss sich auf schwierige Zeiten gefasst machen.
Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober
Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens
Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende.
Regierungskrise in Italien: Draghi will weitermachen
Ministerpräsident Draghi ist bereit, nach seinem gescheiterten Rücktritt
doch im Amt zu bleiben. Am Abend ist eine Vertrauensabstimmung angesetzt.
Regierungskrise in Italien: Dilemma der Protestparteien
Die „Fünf Sterne“ und die rechte Lega Nord glauben nicht mehr an die
Koalition. Doch bei Neuwahlen würde ihnen ein Absturz drohen.
Italiens Regierung in Turbulenzen: Draghi geht – und bleibt doch
Der Ministerpräsident will zurücktreten, der Staatspräsident lehnt ab. Auch
die Regierungspartei Fünf Sterne sendet widersprüchliche Signale. Und nun?
Regierungskrise in Italien: Rücktritt Draghis abgelehnt
Italiens Staatschef Mattarella hat den angebotenen Rücktritt von
Ministerpräsident Draghi abgelehnt. Stattdessen forderte er ihn auf, dem
Parlament Bericht zu erstatten.
Regierungskrise in Italien: Fünf Sterne boykottieren Draghi
In Italien boykottiert die Fünf-Sterne-Bewegung ein Vertrauensvotum im
Senat. Damit stürzt sie die Regierung, an der sie selbst beteiligt ist. Und
nun?
Rechte Parteien in Italien: „Babygangs“ im Marihuana-Rausch
Italiens Parlament berät über eine Liberalisierung von Cannabis und eine
Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Die rechten Parteien laufen Sturm.
Movimento 5 Stelle in Italien: Veritable Parteispaltung
Die 5-Sterne-Bewegung schrumpft, Außenminister Di Maio verlässt mit
Gefolgsleuten die Partei. Dabei wollten es die „Sterne“ doch einst anders
machen.
Italiens Außenminister: Di Maio verlässt Fünf Sterne
Luigi Di Maio tritt aus der Regierungspartei aus und gründet eine neue
Partei. Grund dafür ist ein Streit über Waffen für die Ukraine.
Ukraine als Beitrittskandidat empfohlen: Vom Krieg in die EU?
Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien wollen, dass die Ukraine
EU-Beitrittskandidat wird. Doch wie soll das Land die Auflagen dafür
erfüllen?
Scholz, Macron und Draghi in der Ukraine: Nach 112 Tagen in Kiew
Scholz reist mit Draghi, Macron und Johannis in die Ukraine. Dabei äußert
er den Wunsch, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird.
EZB unterstützt Südeuropa: Neue Eurokrise vorerst abgeblasen
Die Europäische Zentralbank hat mit der Zinswende für Entsetzen in
Südeuropa gesorgt. Nach einer Feuerwehraktion ist man nun beruhigt.
+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Staatschefs für EU-Beitritt von Ukraine …
Selenskyj hat den EU-Staatschefs eine Liste mit neuen Sanktionen
überreicht. Scholz plädiert dafür, dass die Ukraine und Moldau
EU-Beitrittskandidaten werden.
Kommunalwahlen in Italien: Schlappe für Regierungsparteien
Bei der Abstimmung in fast 1.000 Kommunen haben die Lega und Fünf Sterne
Verluste eingefahren. Im rechten und Mitte-Lager verschieben sich die
Kräfte.
Deutsch-italienische Zusammenarbeit: Dreieck statt Achse
Deutschland und Italien wollen stärker zusammenarbeiten. Pläne für ein
politisches Dreieck Berlin–Paris–Rom stoßen aber nicht überall auf
Euphorie.
Staatspräsidentenwahl in Italien: Stabil im Notstandsmodus
Ein Votum für Stabilität, aber auch Nötigung: Sergio Mattarella bleibt
Italiens Staatschef und Mario Draghi Ministerpräsident.
Neuer alter Präsident in Italien: Mattarella bleibt im Amt
Nach sieben ergebnislosen Wahlgängen für ein neues Staatsoberhaupt einigen
sich Italiens Parteien: Alles bleibt, wie es war.
Wahl zum Staatspräsidenten in Italien: Berlusconi wirft hin
Ab morgen wird gewählt. Doch noch am Vortag ist völlig unklar, wer gewinnen
könnte. Nur Berlusconi hatte sich offiziell zum Kandidaten erklärt
Berlusconi for President: Der Cavaliere ist zurück
Silvio Berlusconi will Italiens neues Staatsoberhaupt werden. Die Chancen
sind gering. Doch er hat erreicht, was er wollte: Aufmerksamkeit.
Bilanz des G 20-Gipfels in Rom: Bescheidene Erfolge
Covid-Impfziele, globale Mindeststeuer, Klimawandel: Auf dem G20-Gipfel in
Rom wurde vieles vereinbart – allerdings zu wenig Konkretes.
G20-Gipfel in Rom: Klimaaktivisten-Blockade geräumt
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs wird von Protesten begleitet.
Ein Entwurf der Gipfelerklärung zeigt das zähe Ringen um eine wirksame
Klimapolitik.
Europas Blick auf Ampelkoalition: Der neue Nachbar
Einige europäische Länder freuen sich auf einen Kanzler Scholz, andere
nicht. Wie der bevorstehende deutsche Regierungswechsel in Europa gesehen
wird.
G20-Sondergipfel zu Afghanistan: Afghanen helfen, nicht den Taliban
Die G20-Staaten beraten erstmals über die schwierige Lage in Afghanistan
nach der Machtübernahme der Islamisten. Die EU will mit einer Milliarde
Euro helfen.
Kommunalwahlen in Italien: Symbol oder Schockwelle
In vielen italienischen Städten finden ab Sonntag Kommunalwahlen statt. Für
die Regierungsparteien hängt von den Ergebnissen viel ab.
Flüchtlinge auf der Insel Lampedusa: Über 2.000 Ankünfte in kurzer Zeit
Hunderte Flüchtlinge sind seit Sonntag auf der Mittelmeer-Insel Lampedusa
angekommen. Das sind so viele wie seit zwei Jahren nicht.
Mario Draghi nennt Erdoğan Diktator: Plötzlich Klartext
Er war lange ein Mann des Geschwurbels. Jetzt nennt Mario Draghi plötzlich
Dinge beim Namen – während Europa nicht mal um einen Stuhl bitten kann.
Streit ums „Sofagate“: Draghi nennt Erdoğan „Diktator“
Der Streit um den fehlenden Stuhl für Ursula von der Leyen beim
Türkeibesuch eskaliert. Die türkische Regierung bestellt Italiens
Botschafter ein.
Interesse von EU-Politiker an Libyen: Tripolis ist en vogue
Viele Regierungschefs reisen derzeit nach Libyen. Dabei dürfte es auch
darum gehen, wie es mit der Wirtschaft des ölreichen Landes weitergeht.
Gedenken an Coronatote in Italien: „Ein Symbol des Schmerzes“
Ein Jahr, nachdem die Bilder von Leichentransporten aus Bergamo um die Welt
gingen, erinnert Italiens Regierungschef Mario Draghi an die Toten.
Neue Regierung in Italien: Vertrauensvorschuss für Draghi
In beiden Häusern des Parlaments erhält der Premier eine Mehrheit. Für die
Vertreter der 5-Sterne-Bewegung werden die Voten zur Zerreißprobe.
Vertrauensvotum für Mario Draghi: Alle für den Neuen
Sollten die 5 Sterne implodieren, könnte die Regierung Draghi zu einem
kurzen Intermezzo werden – vor dem Wahlsieg der Salvini-Rechten.
Neue Regierung in Italien: Draghi nimmt erste Hürde
Bei dem Vertrauensvotum im Senat sichert sich Premier Mario Draghi eine
klare Mehhreit. 15 Senatoren der Fünf-Sterne-Bewegung stimmten mit Nein.
Italiens neue Regierung: Populisten, die Maske tragen
Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert.
Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot?
Neue All-Parteien-Koalition in Italien: Super-Mario geht an den Start
Draghi und seine Minister*innen wurden am Samstag vom Staatspräsidenten
vereidigt. Auch Gefolgsleute von Berlusconi und Salvini sind im Kabinett.
Regierungsbildung in Italien: Lega-Chef macht den Wendehals
EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den
Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten.
Regierungsbildung in Italien: Fünf Sterne geben Draghi Ja-Wort
Die Partei hat dafür gestimmt, eine Regierung des Ex-Zentralbankchefs zu
unterstützen. Der plant ein „Super-Ministerium für den ökologischen Umbau�…
Ringen um neue Regierung in Italien: Unerwarteter Zuspruch für Draghi
Der Ex-Notenbanker bekommt beim Versuch zum Aufbau einer Regierung positive
Signale. Eine Überraschung gab es im bisherigen Regierungslager.
Regierungskrise in Italien: Der Retter, der zerstört
Ex-EZB-Chef Mario Draghi soll in Rom die Regierung führen. Das ist
kurzfristig nützlich – aber langfristig gefährlich.
Regierungskrise in Italien: Draghi soll es richten
Mit dem früheren EZB-Chef an der Regierungsspitze sollen Neuwahlen in
Italien verhindert werden. Offen ist jedoch, wie er eine Mehrheit bekommt.
Regierungssuche in Italien: Jetzt soll Mario Draghi es richten
Italiens Regierung unter Conte ist Geschichte. Der Staatschef hat nun den
Ex-EZB-Chef Draghi eingeladen. Er könnte einer Expertenregierung vorstehen.
Bundesverdienstkreuz für Draghi: Hat er das verdient?
Bundespräsident Steinmeier hat dem früheren EZB-Chef Mario Draghi das
Bundesverdienstkreuz verliehen. Zu Unrecht, finden Vertreter von FDP und
CDU.
Ende der Ära Draghi: Marios großes Experiment
Mit Mario Draghi geht an der Spitze der EZB ein Mann, der mit seiner
Nullzinspolitik wie kein anderer die europäische Finanzpolitik geprägt hat.
EZB-Chef über seine Amtszeit: „Intensiv und tief“
Mario Draghi verabschiedet sich von der Europäischen Zentralbank. Er gibt
den Deutschen ein paar Ratschläge mit – und dem Rest den Tipp, nie
aufzugeben.
Rücktritt bei der EZB: Fehlbesetzung Lautenschläger
Dass Sabine Lautenschläger ihr Amt in der EZB niedergelegt hat, ist nicht
schade. Sie hat ihre Aufgabe sowieso nie verstanden.
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