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# taz.de -- Extremismus
Gefahr durch Islamismus: Wissenschaft soll Radikalisierung im Netz erforschen
Die Bundesregierung verspricht weitere 15 Millionen Euro für die
Islamismusforschung. Er stelle auch eine Gefahr für Muslim:innen dar, so
Cem Özdemir.
Studie zu Einstellungen in der Polizei: Konsequente Kontrolle statt Kosmetik
Die Polizei agiert nicht im luftleeren Raum: Die Hamburger Studie über ihre
politischen Einstellungen macht klar, wie kontrollbedürftig sie ist.
Zusammenleben nach dem Solinger Anschlag: Gemeinsam gegen Extremismus
Nach dem Anschlag spüre ich die Erwartung, dass ich mich als geflüchteter
Syrer und Journalist äußern sollte. Dabei hat die Tat nichts mit mir zu
tun.
Nawalny-Witwe reagiert auf Haftbefehl: Festnahme in Abwesenheit
Ein Gericht in Moskau verfügte die Festnahme von Julia Nawalnaja, Witwe des
im Straflager verstorbenen Kreml-Kritikers Nawalny. Nun äußerte sie sich.
Tödliche Attacke in Mannheim: Hätte, müsste, könnte
Ein Polizist stirbt, als ein Mann eine Anti-Islam-Kundgebung angreift,
später wird ein AfD-ler attackiert. Erwiderung auf acht populistische
Thesen
Deutsches Entsetzen über Sylt-Video: Das Versagen liegt in der Mitte
Die Deutschen sind wieder gut geworden? Die AfD im Bundestag,
anti-israelische Studierende oder eine rassistische Party auf Sylt stellen
das infrage.
Konsequenzen nach Islamisten-Demo: Polizei will Parolen prüfen
Die Staatsanwaltschaft soll prüfen, ob Parolen auf einer von Islamisten
organisierte Demo in Hamburg strafbar waren. Politiker fordern
Konsequenzen.
Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme
Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als
gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf.
Terrorgruppe „Brigate Rosse“ in Italien: Die Regierung kämpft noch immer
Auch Italien hat einen ambivalenten Umgang mit seiner linken Terrorgruppe.
Manche Ex-Mitglieder der „Brigate Rosse“ werden bis heute verfolgt.
Russland verbietet LGBT-Bewegung: Homosexualität ist jetzt illegal
Russland erklärt die „internationale LGBT-Bewegung“ für extremistisch. Da…
es diese gar nicht gibt, interessiert die russische Justiz nicht.
Krieg im Nahen Osten: Keine Parteinahme
Auf beiden Seiten des Nahostkonflikts gehören Fanatiker zu den Regierenden.
Die Guten und die Bösen schlechthin gibt es hier nicht.
FDP macht erfolgreich Panik: Bremer Uni sperrt Linksradikale aus
Zum Semesterstart fällt der Bremer FDP auf, dass der Uni-Asta mit
linksradikalen Gruppen zusammenarbeitet. Die Uni distanziert sich, der Asta
auch.
Friedenspreis für Salman Rushdie: Bejahung des Lebens
Der Schriftsteller Rushdie wird den Friedenspreis des deutschen Buchhandels
bekommen. Die Jury begründet das mit seinem Mut und seiner Erzählfreude.
Plädoyer im Prozess gegen Lina E.: Anklage gegen die Anklage
Im Prozess gegen die Linke Lina E. wegen Angriffen auf Neonazis plädiert
die Verteidigung – und übt scharfe Kritik an Bundesanwaltschaft und
Richtern.
Hanau-Betroffene über Vernetzung: „Wir können uns stärken“
Serpil Temiz Unvar gründete nach dem Hanau-Attentat eine Bildungsstiftung.
Nun reist sie, um sich mit anderen Terrorbetroffenen zu vernetzen.
Regelabfrage beim Verfassungsschutz: Kein Gesinnungs-TÜV für Richter
In Niedersachsen will die CDU Richter*innen vom Verfassungsschutz
überprüfen lassen. SPD und Grüne sagen Nein und erinnern an den
Radikalenerlass.
Verbannte Literatur in Belarus: „Extremistische“ Bücher
Ein 400 Seiten langes Register führt in Belarus Texte auf, die als
extremistisch gelten und verboten sind. Manche davon erscheinen dann im
Ausland.
Nach Razzien gegen „Reichsbürger“: Leichtere Entlassung
Das Verteidigungsministerium will ein Gesetz ändern, um extremistische
Soldaten leichter aus dem Dienst entfernen zu können. Der Tatbestand:
fehlende Verfassungstreue.
Disziplinarrecht soll verschärft werden: Angemessen und verhältnismäßig
Die Innenministerin will extremistische Beamt:innen schneller loswerden.
Das ist keine Rückkehr zu den Berufsverboten der 1970er Jahre.
Hetze im Internet: Was Politiker an Hass erleben
Jede*r zweite kommunalpolitisch Engagierte war schon mit digitaler Gewalt
konfrontiert. Ein Viertel der Beschäftigen mussten Übergriffe erdulden.
Polizeieinsatz gegen rechte Verschwörer: Gruppe soll Umsturz geplant haben
Die Generalbundesanwaltschaft geht gegen Reichsbürger vor, die einen
Staatsstreich geplant haben sollen. Darunter sollen Bundeswehrsoldaten und
eine Ex-AfD-Politikerin sein.
Poschardt liebt Anarchokapitalist: Extremistische Weltsicht
Der argentinische Ultrakapitalist Javier Milei bezeichnet Staaten als
kriminell. „Welt“-Chefredakteur Ulf Poschardt schickt ihm dafür
Liebesgrüße.
Mitglied von Atomwaffen Division: Prozess gegen Marvin E. gestartet
Ein 20-jähriger CDU-Kommunalwahlkandidat soll einen rechtsextremen Anschlag
geplant haben. Jetzt hat der Prozess begonnen.
Fachtagung zu Linksextremismus: Prävention an der falschen Stelle
Die Fachtagung zu Linksextremismus, organisiert vom Justizministerium
Niedersachsen, ist Aktionismus. Viel wichtiger sind Bildung und
Gerechtigkeit.
Linksextremismus in Niedersachsen: Ab wann ist links extrem?
Niedersachsens Justizministerium hat eine Fachtagung zum Linksextremismus
gemacht. Schon bei der Definition des Phänomens haperte es.
So viel politische Kriminalität wie nie: Nicht zu fassende Gewalt
Innenministerin Faeser vermeldet einen Höchststand politischer
Kriminalität. Der geht auf Coronaprotest zurück. Opferverbände sehen
„Untererfassung“.
NATO-Beitritte von Schweden und Finnland: Milanovićs Erpressung
Kroatiens Präsident stellt eine Bedingung für die Aufnahme: Das Wahlrecht
in Bosnien soll sich zugunsten der dort lebenden Kroaten ändern.
Haushaltsmittel für „Extremismusstudie“: Seehofer weg, Studie kommt
Die Ampel bringt eine Untersuchung zu Rassismus in Sicherheitsbehörden auf
den Weg. In der alten Regierung war das Thema lange umstritten.
Prozess gegen Lina E.: Es bleibt beim Verdacht
Seit fünf Monaten wird in Dresden gegen Lina E. und drei Mitangeklagte
wegen Angriffen auf Neonazis verhandelt. Die Beweise bleiben wackelig.
AfD-Fraktion verliert Abgeordneten: Witt wechselt zur Zentrumspartei
Dem AfD-Abgeordneten Uwe Witt wurde seine Partei zu radikal, behauptet er.
Jetzt verhilft er der Zentrumspartei zum ersten Mandat seit 1959.
Neuer Typ von Extremismus: „Querdenker“ mit Waffen
Seit fast einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz radikale
Corona-Leugner. Einige von ihnen haben eine Waffenerlaubnis.
Debatte über Berufsverbote für Rechte: Der Staat und seine Radikalen
50 Jahre Radikalenerlass und Extremisten im Staatsdienst: Berufsverbote
sind auch fragwürdig, wenn sie sich gegen rechts richten.
Abgeordnetenmord in Großbritannien: Lebensgefährliche Demokratie
Wieder ist ein Mitglied des britischen Parlaments ermordet worden. Es ist
etwas zerbrochen, was kein einzelner Politiker kitten kann.
Tödlicher Angriff auf David Amess: Radikalisierung im Lockdown
Der Täter war der Polizei aus einem staatlichen Präventionsprogram gegen
Radikalisierung bekannt. Offenbar knüpfte er erneut Kontakte.
Tödlicher Angriff auf britischen Parlamentarier: Als Terrorakt eingestuft
Nach dem gewaltsamen Tod von David Amess ermittelt nun die
Anti-Terror-Einheit. Laut Polizei gebe es eine mögliche Verbindung zum
islamistischen Extremismus als Motiv.
Messerangriff in Neuseeland: Terror in Auckland
In einem Supermarkt in Auckland versucht ein Mann, mit einem Messer
Menschen zu töten. Sechs werden verletzt, der Täter wird erschossen.
Prozess wegen IS-Werbung auf Instagram: Kampftraining mit Sturmgewehren
Am Oberlandesgericht Hamburg wird verhandelt, ob ein 28-Jähriger um
IS-Kämpfer geworben hat. Er soll mehrere Beiträge auf Instagram geteilt
haben.
Messerangriff in Würzburg: Die Motivsuche hält an
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht Hinweise auf Islamismus.
Verbände warnen vor schnellen Rückschlüssen.
Tagebuch des taz-Wahlcamps: Generation Tilman
Man kann es sich leicht machen und die Junge Union cringy finden. Man kann
aber auch versuchen, diese jungen Leute zu verstehen.
Datenschutz versus Extremismus: Whatsapp soll überwacht werden
Der Verfassungsschutz soll künftig auf Messenger-Chats von Extremisten
zugreifen können. Der Bundestag debattierte nun darüber.
Straftaten auf Coronaprotesten: Schluss mit friedlich
Der Coronaprotest wird gewalttätiger. Die Länder zählen zahlreiche
Straftaten. Der bayrische Verfassungsschutz nimmt die Bewegung ins Visier.
Empörung über Verfassungsschutz: „Regelmäßige Entgleisungen“
Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes hält die „Seebrücke“ für
linksextremistisch beeinflusst. Die sieht den Vorwurf als Teil einer
Kampagne.
Verfassungsschutzbericht 2019: Mehr linke Taten, mehr rechte Täter
Innenminister Seehofer sagt einen Termin zur Vorstellung des
Verfassungsschutzberichtes kurzfristig ab. Was im Bericht steht, dringt
trotzdem bereits durch.
Politische Kriminalität in Niedersachsen: Extremisten auf dem Vormarsch
Niedersachsen verzeichnete 2019 deutlich mehr politisch motivierte
Straftaten als im Vorjahr. Rechte verübten doppelt so viele Delikte wie
Linke.
Projekte gegen Linksextremismus: Fehlende Grundlage
Niedersachsens Landesregierung fördert Projekte gegen Linksextremismus und
beruft sich dabei auf eine Studie, die solche Projekte für unnötig hält.
Podcastkritik „schon gehört?“: Unangenehme Einblicke
„modus | extrem“ untersucht moderne Entwicklungen in der rechtsradikalen
und der islamistischen Szene. Das Thema Prävention kommt nicht zu kurz.
Pinneberger Extremismus: Mitte nicht ganz dicht
Nicht nur, wenn es um die Antifa geht: Parteien beanspruchen die Politik
gerne exklusiv für sich. Extrem sind aber immer nur die anderen.
Erinnerungpolitik in Europa: Der große Geschichtsbrei
Der Totalitarismus ist zu einer Ideologie verkommen, die der Verharmlosung
rechtsextremer Bewegungen dient. Schluss damit!
Extremismus-Diskussion: Ein Volk von Demokraten
Thüringen zeigt, dass die Idee der Mitte auf der Romantisierung des
NS-Regimes beruht. Dessen Unterstützung durch die Bevölkerung wird
geleugnet.
Mann in Köln von Politiker angeschossen: Christdemokrat schießt scharf
In Köln schießt ein Lokalpolitiker einen 20-Jährigen an – und legt sein
Mandat erst nach tagelangen Protesten nieder.
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