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# taz.de -- Minderheitenrechte
Rassistische Unruhen in Nordirland: Gewalt gegen Minderheiten
Nach einem mutmaßlich sexuellen Übergriff auf eine 14-Jährige kommt es zu
Unruhen. Die Polizei geht von rassistisch motivierter Hassgewalt aus.
Drusen in Syrien: Nach den Tumulten
Im drusischen Viertel Jaramana in Damaskus gab es jüngst heftige Kämpfe,
nun herrscht wieder Ruhe. Doch viele fragen sich: Wie soll es weitergehen?
Neues Kontrollgremium für Geheimdienst: Extremismus-Verdacht reicht nicht für…
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des
Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss
dabei sein.
Aktivistin über Minderheitenbeteiligung: „Das war längst überfällig“
Um Rechte von Rom*nja und Sinti*zze durchzusetzen, hat Berlin nun einen
eigenen Beirat. Der ist gut vorbereitet, sagt Mitglied Hajdi Barz.
SSW-MdB über die Tiraden des CDU-Chefs: „Ich dachte, bei Merz sei eine Siche…
Stefan Seidler sitzt erneut für den Südschleswigschen Wählerverband im
Bundestag. Er befürchtet Kürzungen bei Minderheitenrechten – aufgrund der
AfD.
U18 Wahl in Berlin und Brandenburg: Mit den Jugendlichen wäre ein Linksruck zu…
Die noch-nicht-Wahlberechtigten stimmen bei der Wahl für Minderjährige
mehrheitlich für die Linkspartei. In Berlin sogar deutlich mehr als
bundesweit.
Nach dem Sturz von Assad: Fragiler Frieden
Zwar will die syrische Übergangsregierung Christ*innen im Land schützen,
doch es kommt zu gewalttätigen Zwischenfällen. Zu Besuch in der Stadt
Maalula.
Beirat für Rom*nja und Sinti*zze: Krass, dass es den jetzt erst gibt
Der Beirat für Angelegenheiten der Rom*nja und Sinti*zze ist frisch
gewählt. Er wird zukünftig in Berlin offiziell mitreden und mitgestalten.
Repression in Pakistan: Paschtunenbewegung verboten
Die friedliche Paschtunenbewegung PTM fordert seit Jahren vom mächtigen
Militär mutig Gerechtigkeit ein. Das greift stattdessen zum
Antiterrorgesetz.
Pride in ukrainischer Hauptstadt Kyjiw: Im Gleichschritt für LGBTQ*
Bei einer Pride am Sonntag in Kjyw laufen auch Soldat*innen mit. Ein
Slogan lautet: Menschenrechte müssen immer gelten, auch in Zeiten des
Krieges.
Wahlen in Indien: Weltweit größte Demokratie
Knapp eine Milliarde Menschen wählt derzeit in Indien. Und doch geht dieses
demokratische Großereignis in den internationalen Medien nahezu unter.
Institut für Minderheitenfragen: Kooperation statt Konfrontation
Das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen hat seinen Sitz in
Flensburg. Es befasst sich mit nationalen und ethnischen Minoritäten in
Deutschland.
Indigene protestieren gegen Windpark: 600 Tage Stillstand in Norwegen
Die Windanlage wurde für illegal erklärt, doch Norwegens Regierung blieb
untätig. Die indigene Bevölkerung will ihr das nicht durchgehen lassen.
Nationale Minderheiten in Norwegen: Menschen, die der Staat nicht wollte
Norwegen verfolgte jahrzehntelang eine rücksichtslose Assimilierungspolitik
gegenüber indigenen Samen. Nun gibt es einen umfassenden Bericht.
Gewalt im Nordosten von Indien: Mehrheit fordert Minderheitenrechte
Im Bundesstaat Manipur beansprucht die größte Ethnie der Meitei besondere
Minderheitenrechte für sich. Das hat tödliche Unruhen ausgelöst.
Geflüchtetenkrise auf Lesbos: Nur ein Freispruch zählt
Eine Afghanin zündet sich in einem griechischen Geflüchtetenlager selbst
an. Das Urteil fällt mild aus – doch die Verteidigung will in Berufung
gehen.
EU-Abgeordnete zu Leben mit Behinderung: „Für Sichtbarkeit kämpfen“
Am Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen kämpft
Katrin Langensiepen für Sichtbarkeit. Es brauche strukturelle Veränderung.
Alltag in Nordmazedonien: Wir müssen hier weg
Vor 20 Jahren schossen in Nordmazedonien albanische Minderheit und
Mazedonier:innen aufeinander. Wie leben die Menschen dort heute?
Buch über sexuelle Minderheiten: Am Faden des Anderen
Mark Gevisser hat ein wichtiges Buch über die weltweiten Kämpfe um sexuelle
Selbstbestimmung geschrieben. Es ist klug und berührend zugleich.
Volksgruppe der Jenischen in Deutschland: Anerkennung für die Unsichtbaren
Die Jenischen möchten als nationale Minderheit anerkannt werden und gründen
einen eigenen Zentralrat. Die Bundesregierung zeigt sich bisher stur.
Pro und Contra Bürgerschaftspöstchen: AfD ins Präsidium der Bürgerschaft?
SPD, Grüne, CDU und Linke haben in Hamburgs Bürgerschaft die Zahl der
Vizepräsidenten verringert. Die AfD sieht ihre Rechte beschnitten.
Österreich nach der Ibiza-Affaire: Hart im Nehmen
Zwei Monate vor der Neuwahl in Österreich zieht die Schriftstellerin Doris
Knecht eine ernüchternde Bilanz: Die Politik wird nicht abgestraft.
Minderheiten in Niedersachsens Landtag: Die Groko bricht ihr Versprechen
Niedersächsische Grüne und FDP kritisieren die Große Koalition. Die hatte
Unterstützung versprochen. Nun muss die Opposition auf die AfD hoffen.
Uiguren im Exil: Ein Baum ohne Wald
Regelmäßig verschwinden in China Uiguren. Tahir Qahiri kämpft für die
Freiheit seines Vaters – und gegen die eigene Verzweiflung.
Zum Roma Day in Berlin: „Zeitzeugen sind wichtig“
Historikerin Jana Mechelhoff-Herezi im Interview zum Roma Day über die
Erinnerungskultur und Antiziganismus.
Trumps Vorschlag für Oberstes US-Gericht: Konservativer Wunschkandidat
Donald Trump hat den Konservativen Brett Kavanaugh als neuen Obersten
Richter vorgeschlagen. Der Supreme Court würde damit nach rechts rücken.
Minderheitenrechte in Niedersachsen: Chefsessel nur für Große
Grüne und FDP kritisieren, dass die große Koalition in Niedersachsen bei
Posten zuerst an sich denke. Die Opposition komme zu kurz.
Minderheitenrechte in Niedersachsen: Arme, kleine FDP
Der niedersächsische Landtag hat den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD)
im Amt bestätigt. Die FDP sieht Minderheitenrechte übergangen.
Definition „Offene Gesellschaft“: Machtbalance ist zwingend
Der Begriff „offene Gesellschaft“ entstand 1945. Er hat sich zu einem
Begriff entwickelt, den viele bekämpfen – nicht nur Rechte.
Parlamentarische Minderheitsrechte: Opposition bleibt schwach
Die Linkspartei fühlt sich als Oppositionspartei benachteiligt. Zu Unrecht,
urteilt das Bundesverfassungsgericht.
Linke scheitert vor Verfassungsgericht: Keine weiteren Rechte für Opposition
Grüne und Linke haben zu wenig Sitze im Bundestag, um bestimmte
Minderheitsrechte wahrzunehmen. Eine Änderung des Grundgesetzes lehnt
Karlsruhe ab.
Rechte der Sinti und Roma: Nicht mehr weiter wie bisher
Rot-Grün in Niedersachsen plant einen Staatsvertrag, der die Kultur und
Identität der Sinti und Roma schützen und ihnen größere Chancen einräumen
soll.
Kommentar Ukraine: Autoritäre Tendenzen in Kiew
Unter dem Deckmantel „Kampf gegen den Separatismus“ werden in der Ukraine
systematisch demokratische Rechte abgebaut.
Kolumne Die eine Frage: Der alte, weise Mann
Sind sie linksliberal, Harald Martenstein? Ein politischer Gesinnungstest
für den berühmten und gefährlichen „Zeit“-Kolumnisten.
„Affirmative action“ in den USA: Gericht gegen Minderheitenförderung
Die Bevorzugung von Minderheiten in den USA ist ein Streitthema. Nun
entschied das Oberste Gericht in einem Fall gegen die sogenannte
„affirmative action“.
Minderheitenrechte im Bundestag: Rechte der Opposition gestärkt
Grüne und Linke können künftig zusammen Untersuchungsausschüsse beantragen.
Die Große Koalition will dafür die Geschäftsordnung des Bundestags ändern.
Kommentar Olympia in Sotschi: Kritik perlt ab
Am Freitag werden die Spiele mit viel Tamtam eröffnet. Einwände westlicher
Kritiker berühren Russlands Elite kaum – Dissidenten hingegen schon.
Minderheitenrechte in Libyen: Couchsurfing und Kalaschnikow
„Gaddafi ist zwar weg, aber die Mechanismen seiner Regierung sind
geblieben“, sagt ein junger Mann frustriert. 70 Prozent aller Libyer sind
unter 30.
Erdogan stellt Demokratiepaket vor: Freiheit auf dem Kopf
Türkeis Ministerpräsident Erdogan will das Kopftuchverbot im öffentlichen
Dienst aufheben. Angekündigt ist auch die Stärkung von Minderheitenrechten.
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