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# taz.de -- Sparpolitik
Hochschulpolitik in Hamburg: Exzellenz-Uni wird kaputt gespart
Die Uni Hamburg muss die digitale Sicherheit auf Kosten des Lehrangebots
finanzieren. Uni-Präsident schreibt Brandbrief, Asta rät vom Studium ab.
Forschungsgelder für ME/CFS gekürzt: Die Versprechen gebrochen
Die Gesundheits- und die Forschungsministerin lasen Briefe von Betroffenen
vor. Jetzt streicht die Regierung Forschungsgelder. Darauf noch ein Brief.
Studierenden-Protest in Hamburg: Uni teurer, aber schlechter
An der Uni-Hamburg müssen alle Fakultäten mit 4,5 Prozent weniger
auskommen. Das Budget ist zu gering für steigende Kosten. Asta ruft zum
Protest auf.
Kein Geld für interkulturelle Beratung: Im falschen Topf
Der Verband binationaler Partnerschaften und Familie soll kein Geld mehr
bekommen, weil er nicht nur Frauen berät, sondern auch Männer und Familien.
Regierungskrise in Frankreich: It's Austerity, stupid!
Das Kernproblem ist nicht, welcher französische Premier im Amt ist, sondern
Macrons neoliberale Kürzungspolitik, die die Bevölkerung zu Recht ablehnt.
Sparpolitik in Frankreich: Ungebrochene Wut
Der Streikaufruf der Gewerkschaften wird größtenteils befolgt, Busse und
Bahnen stehen still. Das ist auch eine Warnung an den neuen Premier
Lecornu.
Zusätzliche Haushaltsausgaben: Mit vollen Händen
Pendlerpauschale, ein Bonus für die Gastronomie, Mütterrente – Sparen ist
in Berlin nicht angesagt. Dem kriselnden Standort D wird das wenig helfen.
Proteste in Frankreich: In Wut vereint
Überall in Frankreich protestieren Menschen gegen die Regierung. Die
Polizei verhindert jedoch geplante Blockaden durch teils rabiates Vorgehen.
Nach Streikaufruf in Frankreich: Premierminister Bayrou kündigt Vertrauensabst…
Ein Appell zu Protesten und Generalstreik am 10. September bringt Bayrou in
Zugzwang. Dem „heißen Herbst“ will er mit dem Vertrauensvotum zuvorkommen.
Sparpolitik in Berlin: Das Geld liegt auf der Straße
Sparen, sparen, sparen ist das Credo des Berliner Senats. Doch man könnte
auch die Einnahmen erhöhen. Bei Autofahrer*innen ist viel zu holen.
Kürzungen an Hochschulen: Kampf gegen das Spardiktat
Wegen rigider Kürzungspläne stehen ganze Studiengänge vor dem Aus.
Studierende und Wissenschaftler*innen in Berlin und Göttingen wehren
sich dagegen.
Frauenhaus-Ausbau in Bremerhaven: Kein Geld trotz Zusage und hohem Bedarf
Der Stadt Bremerhaven fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Auch die
dringend benötigte Erweiterung des Frauenhauses wird 2025 nicht realisiert.
Kürzungen an der FU Berlin: Kein Geld für Afrika
Der Afrika-Schwerpunkt des Studiengangs Kunstgeschichte der Freien
Universität Berlin ist in Gefahr. Studierende sehen darin ein fatales
Signal.
Widerstand gegen Kürzungspolitik: Wo der Frosch die Locken hat
Neuköllns Stadträtin Sarah Nagel (Linke) droht damit, Kürzungen im
Jugendbereich nicht umzusetzen. So will sie Druck auf den Senat aufbauen.
Buch über Austeritätspolitik: Klassenkampf von oben
In „Die Ordnung des Kapitals“ zeigt die italienische Ökonomin Clara Mattei,
wie mit Austeritätspolitik die Hegemonie des Kapitals durchgesetzt wird.
41-Stunden-Woche für Bremer Beamt*innen: Darf's ein Stündchen mehr sein?
Im Haushalt 2026 spart Bremen Geld, indem man die Arbeitszeit für
Beamt*innen ohne Lohnausgleich erhöht. Es ist ein Signal auch an die
Geberländer.
Kürzungen an den Unis: Existenz statt Exzellenz
Die drohenden Kürzungen an den Unis führen zu desaströsen Zuständen,
beklagen Studierende und Lehrende. Einige Hochschulen wollen klagen.
Haushaltspolitik: Österreich auf Sparkurs
SPÖ-Finanzminister Marterbauer hat die Österreicher auf „harte Jahre“
eingeschworen. Der Klimabonus fällt, die Verteidigungsausgaben steigen.
Preispolitik der Berliner Bäder-Betriebe: Sauteuer und arschkalt
Ein neues Preissystem sorgt für deutlich höhere Eintrittspreise fürs
Schwimmen. Weil gespart werden muss, bleiben die meisten Sommerbäder
ungeheizt.
Arbeitskampf bei der BSR: Streikbereit am Bratwurststand
Die Verhandlungen um den Tarifvertrag im öffentlichen Dienst bewegen sich
kaum voran. In Berlin erhöht die Stadtreinigung den Druck
Demonstration gegen die Kürzungspolitik: „Eine Bedrohung für das soziale Mi…
Unter dem Motto Berlin ist #unkürzbar findet am Samstag eine Demo gegen die
Kürzungen des Senats statt. Sprecherin Verena Bieler über die Forderungen.
Nach dem Rechtsruck in Argentinien: Protest gegen Mileis Kettensäge
Argentiniens Bevölkerung leidet unter den harten Sparmaßnahmen ihres
Präsidenten und geht auf die Straße. Für Milei-Faszination hat sie kein
Verständnis.
Studenten-Protest gegen Sparkurs: Und was bleibt von der Kunst?
In Berlin fehlen Lehrkräfte für den Kunstunterricht. Die Universität der
Künste soll das Problem lösen, doch gegen die Pläne gibt es Widerstand.
Protest gegen Kürzungen: Ohne Kunst ist alles nichts
Aus Protest gegen die Kürzungen an der Universität der Künste haben
Studierende die Fassade schwarz verhüllt. Sie sehen mehr als ihre Lehre in
Gefahr.
Kosten für Polizeieinsätze im Fußball: Die Mär vom Sparzwang in Berlin
Berlins soziale und kulturelle Infrastruktur wird kaputt gespart, aber eine
Kostenbeteiligung der Fußballclubs an Polizeieinsätzen lehnt der Senat ab.
Schulunterricht in Schleswig-Holstein: Landesregierung will an politischer Bild…
Schleswig-Holstein will die Zahl der Schulstunden in der Oberstufe kürzen.
Das soll auch den Geografie- und Politikunterricht treffen.
Kürzungspolitik in Berlin: Die Gesellschaft schafft sich ab
CDU und SPD haben die Kürzungen verabschiedet. Gelöst wird damit kein
einziges gesellschaftliches Problem – im Gegenteil.
Bewegungstermine in Berlin: Menschenwürde ist #unkürzbar
Knappheitsdenken und Austeritätspolitik spielen der rechten Bedrohung in
die Hände. Folglich muss auch der Widerstand beide Kämpfe verbinden.
Präsident Milei feiert Jubiläum: Ein Jahr lebt Argentinien mit dem Choleriker
Der libertäre Präsident Argentiniens lobt in seiner TV-Ansprache seine
schwarze Null. Die rasche Senkung der Inflation hatte einen zu hohen Preis.
Sparpläne in Berlin: Glamour vor dem echten Leben
Schwarz-Rot agiert im Sparchaos dilettantisch. Doch durch die Planlosigkeit
schimmert eine größenwahnsinnige Big-City-Ideologie durch.
Kürzungen beim Strafvollzug in Berlin: „Es ist absolut irre, was da gerade k…
Olaf Heischel, langjähriger Vorsitzender des Berliner Vollzugsbeirats, zu
den Einsparplänen in der Straffälligen- und Resozialisierungshilfe.
Sparpläne in Berlin: Alles wieder zurecht gekürzt?
Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige
Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen.
Ungerechtigkeit in Deutschland: Her mit dem schönen Leben!
Die deutsche Wirtschaft schwächelt und die Politik spart. Arme tragen dafür
die Kosten, während sich Reiche ein gutes Leben machen. Zeit, eine
Gerechtigkeitsdebatte zu führen!
Kürzungen bei Kinder- und Jugendarbeit: Auf dem Rücken der Schwächsten
Die Sparpläne des Berliner Senats betreffen auch die Kinder- und
Jugendhilfe. Dagegen demonstrieren Betroffene im Reinickendorfer
Jugendhilfeausschuss.
Sparpolitik in Berlin: Herber Einschlag
Der Sozialbereich scheint bei den Kürzungen glimpflich davongekommen zu
sein. Die Wahrheit ist: Befristete Projekte und deren Angestellte sind
extrem bedroht.
Kürzungspläne in Berlin: Kein Geld für Kinder
Berlin fehlen in den kommenden zwei Jahren 900 Millionen Euro
Steuereinnahmen. Kürzen will der Senat vor allem bei Kindern und
Jugendlichen.
Großbritanniens Haushaltsloch: Die Quadratur des Labour-Kreises
Schuld sind die Tories? Es drängt sich der Verdacht auf, dass Labour vor
einer harten Sparrunde steht und die Verantwortung nicht tragen will.
Bildung in Berlin: Gönnt den Schulen Platz und Luft!
Weil die Grundschüler*innen in Neukölln überdurchschnittlich viel
kosten, soll der Bezirk nun Plätze abbauen. Das geht am Bedarf komplett
vorbei.
Bildungsgerechtigkeit in Berlin: Großes Stühlerücken
Wegen Sparvorgaben soll Neukölln Räume in Grundschulen anderweitig vergeben
und Schulplätze abbauen. Lehrer*innen fordern Platz für gute Bildung.
Massendemonstrationen in Argentinien: Unis an der Spitze des Protests
Die Sparpolitik des argentinischen Präsidenten Javier Milei ruiniert den
Bildungssektor. Dagegen gehen landesweit 2 Millionen Menschen auf die
Straße.
Einsparungen im Kulturbereich: Kasperle in Nöten
Puppentheater ist nicht nur an Karneval beliebt, sondern begeistert
ganzjährig Jung bis Alt. Das Puppentheater Museum in Berlin steht nun vor
dem Aus.
Agrarproteste: Scholz unterstützt Bauern
Olaf Scholz verspricht den Landwirten, bürokratische Lasten abzubauen. Die
Branche sei weiterhin zentral für das Land, so der Bundeskanzler.
Einschnitte beim Bürgergeld: Passt zur Linie der Ampel
Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder
tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme.
Christian Lindners Finanzpolitik: Teures Spardiktat
Finanzminister Lindner schwört die Deutschen darauf ein, den Gürtel enger
zu schnallen. Eine klimagerechte Wirtschaft passt mit Sparen nicht
zusammen.
Sparpläne für Hamburger Hochschule: Abbau von Studienplätzen befürchtet
Die Hochschule für Angewandte Wissenschaft soll kräftig sparen. Ver.di
warnt deshalb vor einer Ausdünnung der Lehre und dem Wegfall von
Studiengängen.
Berliner SPD-Chef kritisiert Ampel: „Das Geld dafür ist da“
SPD-Chef Raed Saleh kritisiert die Politik von FDP und Grünen im Bund. Mehr
Hilfe für die breite Bevölkerung sei nötig – und Geld vorhanden, sagt er.
Schuldenbremsen-Politik in Hamburg: Unterm Damoklesschwert des Senators
Hamburg plant für 2024 nur mit 1,5 Prozent Tarifsteigerung. Viel zu
niedrig, kritisieren Linke und DGB. Außerdem sollen neue Regeln Kosten
bremsen.
Hamburger Streit ums Schulessen: Ganztags hungrig
Im Konzept gebundener Ganztagsschulen gilt auch über Mittag
Anwesenheitspflicht. Als Argument für soziale Essenspreise lässt Hamburg
das nicht gelten.
Hamburger Sparpolitik während Corona: Schulessen wird teurer
In Hamburg entfällt ab Februar der Zuschuss zum Mittagsessen, statt 3,50
Euro kostet eine Mahlzeit dann 4 Euro. Die Elternkammer fordert Aufschub.
Feministische Projekte in Berlin: Senat spart bei Frauen
Berlins Senat wollte ausgerechnet bei feministischen Projekten Geld sparen.
Nach Protesten präsentiert er eine Notlösung. Doch der Schaden ist schon
da.
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