# taz.de -- Agrarproteste: Scholz unterstützt Bauern | |
> Olaf Scholz verspricht den Landwirten, bürokratische Lasten abzubauen. | |
> Die Branche sei weiterhin zentral für das Land, so der Bundeskanzler. | |
Bild: Ein Herz für die Landwirtschaft: Olaf Scholzkündigt Abbau der Bürokrat… | |
Berlin rtr/dpa/taz | Kanzler Olaf Scholz hat der Landwirtschaft nach den | |
[1][Bauernprotesten gegen Subventionskürzungen] praktische Erleichterungen | |
zugesichert. „Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie“, sagte der | |
SPD-Politiker am Montag auf der Agrarmesse Grüne Woche Berlin. Konkret gehe | |
es darum, die vielen Vorschriften in Deutschland und auf EU-Ebene so zu | |
verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden. „Das ist | |
etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute | |
Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft.“ | |
Scholz informierte sich bei einem Messerundgang unter anderem über neue | |
Technik in der Landwirtschaft – etwa einen Ernteroboter und Drohnen zum | |
Schutz von Rehkitzen vor Fahrzeugen auf Feldern. Er sprach mit Vertretern | |
junger Landwirtinnen und Landwirte. | |
Scholz betonte, die Regierung habe sich „fest vorgenommen, dass wir ganz | |
konkret auch im Gespräch mit der bäuerlichen Landwirtschaft darüber | |
diskutieren, was wir an pragmatischen Dingen unternehmen können, um die | |
wirtschaftliche Tätigkeit dieser Unternehmen zu erleichtern und ihnen eine | |
gute ökonomische Zukunft zu ermöglichen“. | |
Denn die [2][Landwirtschaft] sei auch ein wichtiger Teil der | |
Ernährungssicherheit in Deutschland und Europa. „Auch in der Zukunft ist | |
eines ganz zentral: Landwirtschaft, die wirtschaftlich erfolgreich ist“, | |
sagte der Kanzler zum Ende seines etwa 90-minütigen Besuchs. Die Branche | |
gehöre „zu unserer Kultur, zu unserem Land, zu dem, was uns wichtig ist“. | |
## Ampel will Konflikt beilegen | |
Die Grüne Woche steht diesmal unter dem Eindruck von Bauernprotesten gegen | |
die Bundesregierung wegen des geplanten Abbaus von Steuervergünstigungen | |
für Diesel. Die Ampelkoalition setzt darauf, den Konflikt mit Entlastungen | |
für die Branche an anderer Stelle beizulegen. | |
Bisher hat der Bund den Bauern jährlich insgesamt 440 Millionen Euro | |
Energiesteuer auf Diesel für Traktoren und andere Landmaschinen erstattet. | |
Im Wirtschaftsjahr 2021 stellten laut [3][Landwirtschaftsministerium] rund | |
155.000 Betriebe so einen Antrag. Dies entspreche im Durchschnitt einer | |
Entlastung von 2.780 Euro pro Jahr und Betrieb. Demnach erhielten rund 40 | |
Prozent aller Höfe keine Erstattung. | |
22 Jan 2024 | |
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