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# taz.de -- Razzia
Razzia nach Neonazi-Outing in Görlitz: Türen aufgebrochen? Ja. Durchsuchungsb…
Wegen Plakaten durchsuchte die Polizei ein Hausprojekt in Görlitz. Doch die
nötigen richterlichen Anordnungen fehlten teils, berichten Bewohner:innen.
Reichsbürger in Brandenburg: Weitere Razzia gegen „Kaiserreichsgruppe“
Die „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bahn lahmlegen und einen Minister
entführen. Am Mittwoch wurden drei Wohnobjekte in Brandenburg durchsucht.
Vereinsverbot: Vermeintlich harmloser Monarch
Peter Fitzeks Königreich hatte auf den ersten Blick nichts Bedrohliches.
Die Untergrabung des Staates und dunkle Geldgeschäfte führten zum Verbot.
Ermittlungen der Bundesanwaltschaft: Terrorgruppe oder friedliche Brigade?
Anhänger der eritreischen Diktatur unterstützen das Regime von Deutschland
aus. Nach gewalttätigen Protesten gegen diese gab es nun Razzien bei
Oppositionellen.
Razzia bei Nachwuchsnazis: Repression muss ja nicht immer schlecht sein
Die Polizei hat sehr junge Neonazis in Berlin und Brandenburg durchsucht.
Gut, dass rechtzeitig hingeschaut wird.
Rechtsextremes Zentrum: Wo die AfD den III. Weg trifft
In der Fassfabrik im rheinland-pfälzischen Hachenburg übt die
Neonazi-Partei III. Weg für ihren Kampf. Die AfD war lange Untermieter in
dem Gebäude.
Hausdurchsuchungen bei jungen Neonazis: Von TikTok ins Visier der Staatsanwalts…
Mit einer großen Razzia ist die Polizei gegen neun Anhänger neuer
Neonazi-Gruppen vorgegangen. Gefunden wurde so einiges, Festnahmen gab es
keine.
7. Oktober – ein Jahr danach: Einbürgerung wegen Likes gefährdet
Palästinenser:innen in Deutschland werden seit Jahren kriminalisiert.
Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Situation noch verschärft.
Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz: Großrazzia bei Nazi-Kampfsportlern
Mit über 200 Beamt*innen hat die Polizei ein mutmaßlich rechtsextremes
Kampf-Event in Hachenburg beendet. Dahinter stand wohl die Kleinstpartei
III. Weg.
Razzia gegen Cybermobbing-Gruppe: „Opfer zum Ausrasten bringen“
Die „NWO“ zielt auf Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen. Mit
mehreren Razzien gingen deutsche Behörden gegen die Gruppierung vor.
Razzia bei der Letzten Generation: Polizei stürmt Wohnungen
Nachdem sich Aktivist:innen auf Flughäfen geklebt hatten, greift die
Justiz hart durch. Die Letzte Generation sieht einen
Einschüchterungsversuch.
Illegales Militärlager in Südafrika: Klein-Libyen im Busch
Bei der Razzia im Ausbildungscamp einer privaten Sicherheitsfirma in
Südafrika werden 95 unregistrierte Libyer entdeckt. Wie kamen sie dort hin?
Razzia bei Neonazipartei Dritter Weg: Ein Übergriff zu viel
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 9 Neonazis wegen eines
Überfalls auf Antifas – und Polizisten. Zahlreiche Waffen werden
beschlagnahmt.
Hausdurchsuchung bei Klimaaktivistin: Polizei liest gern Tagebücher
In Hannover durchsucht die Polizei die Wohnung einer 18-Jährigen, die sich
für den Erhalt der Leinemasch eingesetzt haben soll.
Durchsuchungen bei linker Gruppe: Razzia gegen Feminist*innen
Die Polizei durchsuchte am Mittwochmorgen in Berlin mehrere Räumlichkeiten
der linken Gruppe Zora und die Wohnung eines 67-jährigen Mannes.
Razzia in Bad Bramstedt: Reichsbewegter Querdenker in U-Haft
Das LKA nimmt einen Unterstützer der „Vereinten Patrioten“ fest. Er gehört
wohl zu der Gruppe, die geplant hatte, Karl Lauterbach zu entführen.
Nach Razzien bei Reichsbürgern: Die Szene ist unbeeindruckt
Auf Telegram tummelt sich eine Szene von knapp 23.000 Reichsbürgern, ein
Zehntel davon gewaltbereit. Dort müssen sie jetzt unter Druck gesetzt
werden.
Rechtsextreme Szene in Deutschland: Razzia bei Nazi-Musikern
Bundesweit ist die Polizei gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen.
Den Durchsuchten wird der Vertrieb volksverhetzender Songs vorgeworfen.
Razzia gegen Klimaaktivisten: Protesträume verteidigen
Die Polizei hat Daten von Friday-for-Future-Aktivist*innen gesammelt – als
„Beifang“. Ein weiterer Schlag gegen zivilgesellschaftliches Engagement.
Nach Razzia gegen „Hammerskins“: Ermittlungen gegen Waffenbesitzer
In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem
„Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetz…
Stillstand der Volkswagen-Bänder: Wachstumsinfarkt
Bei VW standen für kurze Zeit die Bänder still. Das bedeutet Verlust.
Unsere Autorin arbeitete selbst am Band und weiß: Jede Pause ist
willkommen.
Verbot der rechtsextremen Hammerskins: Schlag gegen den verborgenen Hass
Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten
die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen.
Freiburger Indymedia-Razzien: Es könnte sogar nützen
Sechs Jahre nach dem Verbot durchsucht die Polizei wegen Indymedia
Wohnungen. Es wirft ein Licht auf den damaligen Schlag gegen die
Pressefreiheit.
Razzia auf Sinti-Wagenplatz: Alle für einen
Bei einem Polizeieinsatz auf einem Osnabrücker Sinti-Kulturplatz wurden
alle Anwesenden durchsucht, obwohl ein Haftbefehl nur für einen vorlag.
Cyberbetrug in Philippinen: Großrazzia gegen Menschenhandel
In den Philippinen wurden 2.724 Personen festgenommen – und damit befreit.
Sie waren in Gebäude eingesperrt und zum Cyberbetrug gezwungen worden.
Anklage gegen Donald Trump: Verschwörung und Justizbehinderung
Der Anwalt des Ex-US-Präsidenten bestätigt Anklage wegen Geheimdokumenten,
die nach Trumps Amtszeit bei einer Razzia in dessen Privathaus gefunden
wurden.
Vorwurf der kriminellen Vereinigung: Razzia gegen rechte Hooligans
Die Staatsanwaltschaft beschuldigt 34 „Brigade Jugend“-Mitglieder. Sie
sollen Körperverletzung und Raub geplant haben.
Razzien bei der Letzten Generation: Sind Spenden erlaubt?
In Bayern fand man, Spenden für Klimakleber stellen eine strafbare
Unterstützung dar. Aber so einfach ist das nicht.
Polizeieinsatz gegen Letzte Generation: So begründet die Justiz die Razzien
Das Vorgehen der bayerischen Justiz gegen Aktivisten der Letzten Generation
stößt auf breite Kritik. Die taz analysiert den Durchsuchungsbeschluss.
Razzien bei Letzte Generation: Überbordender autoritärer Eifer
AfD und Union schreien „Klima-Terror“ – und der Staat schlägt zu, statt …
Gespräch zu suchen: ein Armutszeugnis für den angeblichen „Klimakanzler“.
Strategie von Letzte Generation: Anders für die Sache kämpfen
Die Razzien gegen die Letzte Generation sind übertrieben. Doch statt
Straßen zu blockieren, sollten die AktivistInnen besser um Mehrheiten
werben.
Letzte Generation in Berlin: Demonstrieren statt Blockieren
Überall in Deutschland ruft die Letzte Generation nach den Razzien zu
Protesten auf. Auch in Berlin findet am Freitagnachmittag eine Demo statt.
Razzia bei Letzter Generation: Bayerns Justiz hat gewildert
Söders Generalstaatsanwaltschaft hat ihre willfährige Justiz in andere
Bundesländer geschickt, um dort aufzuräumen. Was tut man nicht alles für
den Wahlkampf.
Nach Razzia bei Klimaaktivist:innen: Zweifel an Rechtmäßigkeit
Parteiübergreifend kritisiert die Politik den Vorwurf, dass die
Klimagruppe eine kriminelle Vereinigung sei. Die Staatsanwaltschaft räumt
Fehler ein.
Protest gegen Razzia: Solidarisch gegen Repression
Hunderte Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Razzien bei den
Aktivist*innen der Letzten Generation. Die zeigen sich überwältigt.
Razzien gegen Letzte Generation: Klimaproteste gehen weiter
Berlins Linkspartei kritisiert die Durchsuchungen scharf. Aktuelle Zahlen
zeigen: Selbstjustiz gegen Blockierende wird kaum geahndet.
Strafverteidiger über Letzte Generation: „Geht um Stigma des ‚Kriminellen�…
Rechtsanwalt Lukas Theune hält die Razzien für politisch motiviert. Die
Organisation stelle keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.
Echo auf Razzia gegen Letzte Generation: „Wann kommt Razzia bei Lindner?“
Im Netz sind die Reaktionen auf die Durchsuchungen bei der Letzten
Generationen geteilt. Viele solidarisieren sich mit der Gruppe, aber es
gibt auch befürwortende Kommentare zu den Maßnahmen.
Schlag gegen italienische Mafia: Riesen-Razzien gegen 'Ndrangheta
Weltweit sind Behörden gegen die Mafia aus Kalabrien vorgegangen. In
Deutschland waren über 1.000 Beamt*innen im Einsatz.
Waffenbesitz und seine Folgen: Sportschütz:innen entwaffnen
Nach dem Schuss eines Reichsbürgers auf einen Polizisten wird über
Waffenbesitz diskutiert. Um für Sicherheit zu sorgen, ist Kreativität
gefragt.
Korruptionsverdacht bei Vonovia: Razzien bei Immobilienkonzern
Gegen mehrere Mitarbeiter werde wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und
des Betruges ermittelt. Sie sollen Firmen bei der Auftragsvergabe
bevorteilt haben.
Bauteile für Russland: Verdacht auf Sanktionsverstoß
Der Westen will Russlands Kriegswirtschaft isolieren. Offenbar lieferte
eine deutsche Firma trotz Verbots Elektronikbauteile nach Russland.
Razzia bei alternativem Radiosender: Vorwurf der Ausforschung
Mitte Januar gab es Razzien bei Redakteuren von Radio Dreyeckland. Der
Sender geht nun gegen die Auswertung von beschlagnahmter Technik vor.
Razzia bei Freiburger Alternativradio: Linke Geschichte Dreyeckland
Die Polizei hat die Räume von Radio Dreyeckland durchsucht. Seit seinen
Anfängen steht der Sender schon im Visier der Ordnungskräfte.
Razzia bei Radio Dreyeckland in Freiburg: Ein Hinweis als Werbung
Der Alternativsender RDL soll die verbotene Webseite linksunten.indymedia
unterstützt haben. Wohnungen wurden durchsucht und fast das Studio.
Reichsbürger diskutieren Razzia: Werbung für das Deutsche Reich
In Hannover begrüßen Reichsbürger die Razzia vor anderthalb Wochen als PR.
Mit dabei: ein Beschuldigter der mutmaßlichen Terrorgruppe.
Ermittlungen gegen Terrorgruppe: Auch Ex-Abgeordnete durchchecken
Der Bundestag will seine Sicherheitsmaßnahmen verschärfen. Das betrifft
unter anderem den Zugang ehemaliger Parlamentarier.
Razzia gegen Reichsbürger: Alles nur linke Propaganda
Die niedersächsische AfD-Fraktion spielt die Bedrohung durch die
Reichsbürgerbewegung herunter. Verbindungen in den Apparat sorgen für
Irritationen.
Razzien bei der Letzten Generation: Klima der Kriminalisierung
Es ist unsäglich, die Klimabewegung auch nur annähernd wie die
„Reichsbürger“-Terrorgruppe zu behandeln. Derweil verschärft sich die
Klimakrise immer weiter.
Ein Ortsbesuch in Thüringen: Immer Ärger mit dem Prinzen
Bei der Razzia im Reichsbürger-Milieu wurde auch das Jagdschloss von
Heinrich XIII. Prinz Reuß durchsucht. Was sagen seine Nachbarn?
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