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# taz.de -- Michael Müller
Ergebnis der zwölf Berliner Wahlkreise: Blamage für die SPD, Schock für link…
Die Partei Willy Brandts gewinnt in Berlin nur einen Bundestagswahlkreis.
Den Grünen hingegen geht ihre Hochburg Friedrichshain-Kreuzberg verloren.
Debatte um Feiertage: Unternehmens-Verbände wollen arbeitsfreien Frauentag kip…
UVB-Chef Schirp fordert angesichts von Stagnation Verzicht auf Feiertag am
8. März. Das soll der Berliner Wirtschaft 230 Millionen Euro bringen.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Gnadenlos abgestraft
Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung
für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis gesc…
Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die
sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.
Bundestagswahl am 23. Februar: Quoten-Poker um die besten Listenplätze
In diesen Tagen stellen Berliner CDU, Grüne und SPD ihre Kandidaten für die
Bundestagswahl auf. Nur bei den Grünen ist klar: An der Spitze steht eine
Frau.
Berlin wiederholt Bundestagswahl: Klare Schlappe für die SPD
Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein
Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung
sinkt deutlich.
Teilwiederholungswahl zum Bundestag: „Eine merkwürdige Sache“
Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die
Beteiligung ist schwach, das Ergebnis kommt erst weit nach Mitternacht.
Teilwiederholung der Bundestagswahl: Kein Wahlabend wie sonst
An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in
Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.
SPD Berlin vor der Wahl: Die Fast-egal-Wahl
Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl
nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
Berlin wählt Sonntag nochmal: In der Verfolgung
Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die
Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
Zwei Jahre nach dem Machtwechsel in Kabul: Auf Kurt Becks Taliban-Spuren
Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit
den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen.
Michael Müller über Afghanistan: „Es tauchte die ‚Ursünde‘ auf“
Beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan ging vieles schief. Michael Müller
(SPD) leitet die Enquetekommission, die Fehler und Versäumnisse aufklärt.
Berliner Politprominenz im Bundestag: Zwei unter vielen
Berlins Ex-Regierender Michael Müller und die einstige Grünen-Chefin Nina
Stahr sind heute Bundestagsabgeordnete. Wie geht es ihnen mit dem
Machtverlust?
Filmabend mit Enteignungsaktivisten: Müde Revolutionäre im Kino
Immer wieder montags zeigt das Acud-Kino einen Film zum Thema Verdrängung.
Diese Woche waren Enteignungsaktivisten zum Gespräch mit dabei.
Neue Kunsthalle Berlin in der Kritik: Streit um die Kunst
Mit Werken des Bildhauers Bernar Venet eröffnet im Flughafen Tempelhof die
Kunsthalle Berlin. Der privat betriebene Kunstraum sorgt für Kontroversen.
Jetzt regiert Franziska Giffey: Die glaubhaft Unbeschwerte
Franziska Giffey (SPD) ist Berlins erste Regierende Bürgermeisterin. Ihre
ungekünstelte Art ist für manche noch gewöhnungsbedürftig.
Abgang von Regierungschef Müller: Ab in den Bundestagsausschuss
Am Dienstag wird Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt.
Das ist auch der Rückzug von Michael Müller aus der Landespolitik.
Rot-grün-roter Senat in Berlin: Die Anfänger*innentruppe
Franziska Giffeys Senat ist personell ein klarer Neuanfang – und mit sieben
Frauen weiblicher als je zuvor.
Michael Müller im Bundestag: Die SPD hat's ja!
Der Noch-Regierende Bürgermeister von Berlin ist bald Hinterbänkler im
Bundestag. So was leistet sich wohl nur die SPD.
Mutmaßlich letzte Sitzung des R2G-Senats: Zum Abschied vielsagende Torte
Schreibfehler beim rot-grün verzierten süßen Präsent für den Senat des
ausscheidenden Michael Müller (SPD). Der übt vor Journalisten Selbstkritik.
Die Wochenvorschau für Berlin: Müllers letzte Runde
Michael Müller regiert Berlin seit 2014. Diese Woche dürfte seine letzte im
Amt sein. Sie führt ihn auch an den Breitscheidplatz, Ort des Attentats.
Coronapandemie in Berlin: Andrang am Impfstand
Berlin richtet mehrere neue Impfstationen ein. Die Nachfrage ist groß.
Müller spricht sich gegen ein Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz
aus.
Corona-Politik in Berlin: Kleiner Boost fürs Berlin-Bild
Impfen, Impfen, Boostern – so lautete bisher das Motto in der vierten
Corona-Welle. Berlin liegt zumindest bei Letzterem bundesweit vorn.
Pandemie-Debatte im Abgeordnetenhaus: Koalition streitet auch bei Corona
Die mitregierende Linkspartei attackiert Regierungschef Müller und seine
SPD. Die AfD ist gegen alle Maßnahmen und murrt etwas von „Stasi-Staat“.
Weiterer Schritt gegen Corona: Nach 2G ist vor 2G-plus
Der Senat verständigt sich darauf, die erst seit diesem Montag geltende
Regel schon nächste Woche zu verschärfen. Mediziner warnen vor Überlastung.
Senat beschließt 2G: Für Ungeimpfte wird es unbequem
Der rot-rot-grüne Senat verschärft die Corona-Regeln. 2G in Restaurants und
bei Veranstaltungen. Ausnahmen gibt es für Jugendliche unter 18 Jahren.
Coronapolitik des Berliner Senats: Flashback in den Herbst 2020
Berlins Regierender Bürgermeister kündigt Einschränkungen an, ohne konkret
zu werden. Es wirkt, als habe Berlin nichts aus dem Lockdown gelernt.
Landesparlament konstituiert sich: Jünger und vielfältiger
Das Abgeordnetenhaus tagt erstmals nach seiner Neuwahl am 26. September.
Mehr Mitglieder denn je haben einen Migrationshintergrund.
Infektionszahlen steigen: Senat diskutiert Einschränkungen
Die Landesregierung sorgt sich über die sich zuspitzende Coronalage und
wird kommende Woche offenbar Verschärfungen beschließen.
Berlin Science Week beginnt: Der Welt den Hintern retten
Die „Berlin Science Week“ will mit 200 Veranstaltungen wissenschaftliche
Forschung und Lehre für ein breites Publikum abbilden.
Bürgermeister Müller zum Wahlchaos: Nachwahlen nicht ausgeschlossen
Trotz Pannen habe es „nach jetzigem Kenntnisstand“ keine wahlverfälschenden
Fehler gegeben. Einzelne Stimmbezirke könnten nachwählen müssen.
Berlinwahl lokal: Was macht eigentlich Müller?
Nicht nur neue Vor- und Nachnamen: In vielen Bezirken und Wahlkreisen sind
Veränderungen möglich oder stehen spannende Duelle an.
Fünf Jahre AfD im Abgeordnetenhaus: Milchglas und Rechtspopulismus
Die AfD hat den Ton im Abgeordnetenhaus rauer gemacht. Dagegen helfen
konsequente Ausgrenzung, Konfrontation – und eben Milchglas.
Generaldebatte im Abgeordnetenhaus: Time to say Goodbye
In der letzten Sitzung vor der Wahl herrscht Abschiedsstimmung im
Parlament. Regierungschef Müller attackiert die neue AfD-Frontfrau.
Landesregierung erneuert Corona-Regeln: Senat mag 2G nicht vorschreiben
Bei „Optionsmodell“ sollen Gastronomen und Kulturanbieter selbst
entscheiden, ob sie bei 3G bleiben oder nur Geimpfte und Genesene
reinlassen.
Ideen für eine höhere Impfquote gesucht: Müller sieht sich an der Grenze
Berlins Regierungschef hält die Möglichkeiten der Politik zur
Impfmotivation für ausgereizt. Er fordert ein zusätzliches privates
Engagement.
Debatte um 2G-Regelung für Berlin: Normalität erfordert Solidarität
Der rot-rot-grüne Senat bewegt sich angesichts der vierten Coronawelle in
Richtung Lockerungen für Geimpfte und Genesene. Richtig so.
Gedenken an Mauerbau vor 60 Jahren: „Zeugnis des Scheiterns“
In Berlin erinnern Politiker*innen an den Bau der Mauer.
Bundespräsident Steinmeier nennt sie „unübersehbares Zeichen eines
Unrechtsstaats“.
Streit um Berliner Wohnungsmarktpolitik: Halt wohnen, wohnen, wohnen
Irgendwie muss die Wohnungsfrage doch in den Griff zu kriegen sein: Häuser
werden gekauft, die Entscheidung zur Enteignung kommt.
Corona-Impfungen für Kinder: Wirtschaft versus Wissenschaft
Berlins Regierungschef und die Wirtschaftssenatorin fordern eine
Impfempfehlung für Kinder. So diskreditieren sie Wissenschaft und
Forschung.
Berliner Wissenschaft präsentiert sich: Schafft Wissen für alle
Drei Monate lang will sich Berlins Wissenschaft einem breiten Publikum
präsentieren. Die Themen: Gesundheit, Klima, Zusammenleben.
Landesregierung mahnt zur Vorsicht: Noch nicht ganz „sin corona“
Der Senat streicht die Maskenpflicht im Freien, hält aber an der
FFP2-Pflicht für Bus und Bahn fest. Negative Testergebnisse sind weiter
gefragt.
Senat entscheidet nach langem Ringen: Maßnahmen-Päckchen zu Klimanotlage
Das in der Koalition umstrittene Paket zum Klimaschutz fällt kleiner aus
und enthält kein konkretes Datum für eine verbrennungsmotorfreie
Innenstadt.
Land will 20.000 Wohnungen kaufen: Grobes Foul der SPD im Wahlkampf
Mehr und mehr Details über den Vonovia-Deal mit dem Senat kommen ans Licht.
Offenbar will die SPD mit dem Milliardengeschäft Wahlkampf machen.
Landesregierung verändert Corona-Regeln: Das große Lockermachen
Der Senat zieht Öffnungsschritte vor und lockert Testpflicht und
Kontaktbeschränkungen. Die Schulen kehren am 9. Juni zum Regelunterricht
zurück.
Senat dealt mit Immobilienfirmen: Der Druck der Straße wirkt
Die Vonovia will die Deutsche Wohnen übernehmen, die Berliner SPD jubelt.
Doch die Forderung nach Vergesellschaftung ist damit nicht vom Tisch.
Pro und Contra Schulöffnungen: Rückkehr zum normalen Unterricht?
Die Coronazahlen sind im freien Fall, im Nachbarland Brandenburg geht der
Komplettunterricht wieder los. Muss Berlin nachziehen?
Lockerungen auch an den Hochschulen: Mal wieder richtig Uni haben
Rektoren-Chefin Kunst und Regierungschef Müller kündigen
Lehrveranstaltungen ab dem 4. Juni für bis zu 25 Personen an, ab dem 18.
Juni für bis zu 40.
Deutsche Wohnen & Co. enteignen: „Alle auf die Straße“
Einen Monat vor Ende der Sammelphase hat die Kampagne knapp 200.000
Unterschriften eingereicht. Im Endspurt sollen noch 50.000 dazukommen.
Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen: Hochzeit der Miethaie
Vonovia kauft ein, verspricht Mieten in Berlin zu begrenzen und Wohnungen
an die Stadt zu verkaufen. Die SPD freut's, Mietervertreter finden das
naiv.
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