Introduction
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# taz.de -- Bettina Stark-Watzinger
Einigung zum Digitalpakt 2.0: Vergiftete Botschaft an Stark-Watzinger
Özdemirs Plan, den Digitalpakt 2.0 durchzusetzen, war ein bittersüßer Gruß
an die Ex-Ministerin Stark-Watzinger. Es ist nur ein Scheinerfolg.
Digitalpakt 2.0 vor dem Aus: Die Schulen hoffen auf Özdemir
Mit dem Ampel-Aus steht der Digitalpakt 2.0 infrage und damit eine bessere
IT-Ausstattung an Schulen. Eine neue Studie zeigt: Der Bedarf ist groß.
Kritik an Initiative Finanzielle Bildung: Ministeriumsattacke auf Attac
Das Finanzministerium droht der NGO Attac mit juristischen Schritten. Die
Gründe: eine kritische Website und ein geschütztes Design.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU genehmigt Hilfen aus eingefrorenem rus…
35 Milliarden Euro will die EU der Ukraine zusichern. Noch ist offen, wie
sich die USA beteiligen. Bei russischen Drohnenangriffen sterben drei
Menschen.
Wissenschaftzeitvertragsgesetz: Mogelpaket für Forschende
Weil junge Forschende selten feste Stellen in der Wissenschaft bekommen,
soll ein Gesetz nachgebessert werden. Doch die Reform geht nicht weit
genug.
Fördergeldaffäre im Bidungsministerium: Aufklärung? Alles sei gesagt
Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde erneut zur
Fördermitteläffäre befragt. Die Opposition findet, die Ministerin blockiere
die Aufklärung.
Digitalpakt an Schulen: Zahl du dafür! Nein, du!
Beim geplanten Digitalpakt 2.0 ringen Bund und Länder ums Geld. Woanders
verbucht die KMK aber einen Erfolg.
CDU-Abgeordneter zu Fördergeld-Affäre: „Mehr Fragezeichen als Antworten“
In der Fördergeld-Affäre sabotiert die Bildungsministerin die
Aufklärungsbemühungen des Parlaments, kritisiert CDU-Abgeordneter Thomas
Jarzombek.
Digitalpakt ausgelaufen: Fortsetzung gefährdet
Der milliardenschwere Pakt zur Digitalisierung der Schulen ist im Mai
ausgelaufen. Bund und Länder haben sich noch auf keinen Nachfolger
geeinigt.
Stark-Watzinger unter Druck: Hat die Ministerin gelogen?
In der „Fördergeld-Affäre“ drängt die Opposition auf Aufklärung.
Forscher:innen sorgen sich um die Zukunft.
Kritik an künftigem Staatssekretär: Scharfmacher im Bildungsministerium
Roland Philippi soll neuer Staatssekretär im Haus von Ministerin
Stark-Watzinger werden. Noch nicht mal im Amt, steht der jedoch schon unter
Druck.
Versammlungsfreiheit wird eingeschränkt: Fatale Polizeistaatsräson
Repressionen gegen Klima- und Pro-Palästina-Proteste bedrohen die
Versammlungsfreiheit in Europa. Das ist auch ein Einfallstor für die AfD.
Offener Brief von Professor*innen: Gegen Judenhass und Israel-Boykott
Zahlreiche Dozierende sprechen sich gegen Antisemitismus an Unis aus. Auch
eine kürzlich geschasste Bildungs-Staatssekretärin hat unterschrieben.
Bildungsministerin unter Druck: Wie man die Wissenschaft beleidigt
Bettina Stark-Watzinger ist eine Fehlbesetzung. Ihr Umgang mit der
Fördergeld-Affäre ist eine Belastung für die Wissenschaftsfreiheit.
Stark-Watzinger und Fördergeldaffäre: Unglaubwürdig, unplausibel
Am Mittwoch musste Ministerin Stark-Watzinger in den Bildungsausschuss.
Viele Fragen der Abgeordneten zur Affäre um Gaza-Proteste blieben offen.
Döring, Dänen, Dieter Bohlen: Schön wirds nicht, aber es muss sein
Ein zu friedlicher Friedensgipfel und die Schuldzuweisungen einer
Bildungsministerin. Dazu der dänische Versuch, etwas Gerechtigkeit zu
schaffen.
Rauswurf von Staatssekretärin: Allein im Bildungsministerium
Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die
Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die
Kritik an ihr selbst hält an.
Rausschmiss von Staatssekretärin Döring: Verspielte Glaubwürdigkeit
FDP-Ministerin Bettina Stark-Watzinger hat viele Pannen zu verantworten.
Der Umgang mit ihrer Staatssekretärin ist der neueste Tiefpunkt.
Fördergeld-Affäre im Bildungsministerium: Pferdefreundin und Bauernopfer
Die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring lehrte als Professorin Ethik.
Im Ministerium wirkte sie eher wie das Sprachrohr ihrer Vorgesetzten.
Prüfauftrag nach Gaza-Protesten: Staatssekretärin Döring muss gehen
Das Bildungsministerium ließ Strafen für Autor*innen eines offenen
Briefs prüfen. Konsequenzen gibt es jetzt – aber nicht für die
Dozent*innen.
Sorgen um Wissenschaftsfreiheit: Laute Kritik an Stark-Watzinger
Die Bildungsministerin prüft Streichung von Fördermitteln nach kritischem
offenen Brief. Wissenschaftler:innen sind über das restriktive Vorgehen
besorgt.
Reaktionen auf veröffentlichte E-Mails: Stark-Watzinger stark in der Kritik
Die Bildungsministerin wollte prüfen, ob kritischen Hochschullehrern
Förderung entzogen werden kann. Einige sehen die Wissenschaftsfreiheit in
Gefahr.
Wissenschaftsfreiheit in Deutschland: Stark-Watzinger muss zurücktreten
Das Bildungsministerium wollte kritischen Wissenschaftlern die Fördermittel
streichen: Das ist ein Fall von Machtmissbrauch. Er liegt im autoritären
Trend.
Bafög wird erhöht: Ampel blamiert Stark-Watzinger
Gute Nachrichten für Studierende: Der Bundestag dürfte bald die Bafögsätze
erhöhen. Auch wenn die zuständige Ministerin dafür keinen Bedarf sieht.
Besetzungen von Hochschulen: Streit um Palästina-Proteste
Mehr als 100 Uni-Dozent:innen kritisieren in einem Brief die Räumung von
Besetzungen an Universitäten. Die Wissenschaftsministerin reagiert empört.
Zeitverträge in der Wissenschaft: Schluss mit der Befristung?
Wissenschaftler*innen hangeln sich von Kurzzeitvertrag zu
Kurzzeitvertrag. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz soll die
Arbeitsbedingungen verbessern.
Antisemitismus an Bildungseinrichtungen: Jede*r Zehnte ist mobilisierbar
Unter Studierenden gibt es genau so viel Antisemitismus wie im Rest der
Bevölkerung. Bildungsministerin Stark-Watzinger will dagegen vorgehen.
Arbeitsbedingungen an Unis: Letzte Hoffnung Bundestag
Noch im März möchte die Ampel eine Reform für bessere Arbeitsbedingungen an
Hochschulen beschließen. Strittige Punkte überlässt sie dem Parlament.
Bafög-Reform der Ampelregierung: Wie viel Geld brauchen Studis?
Ein Studium dürfe nicht von den Eltern abhängen, sagt
FDP-Bildungsministerin Stark-Watzinger. Aber führt ihre Bafög-Reform zu
mehr Gerechtigkeit?
Einigung auf Startchancen-Programm: 20 Milliarden für die Bildung
Bund und Länder einigen sich am Freitag auf ein Bildungspaket. Für das
Vorhaben der Ampelregierung sollen 20 Milliarden Euro an Schulen fließen.
Programm für Brennpunktschulen: Später Startschuss für Startchancen
Bund und Länder einigen sich auf ein 20-Milliarden-Paket für
Brennpunktschulen. Doch nicht alle Ministerien sind begeistert.
Bafög-Erhöhung für Studierende: Unerfüllte Versprechen der Ampel
Eigentlich wollten SPD, Grüne und FDP die Bedarfssätze für Studierende
erhöhen. Doch Bildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) hat andere
Prioritäten.
SPD-Politikerin über Bildung und Kultur: „Das wühlt mich auf“
Die neue KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) beklagt fehlende
Bildungsmilliarden. Die Schulpolitik im Saarland lobt sie hingegen.
Die Wahrheit: „Schule macht blöd“
Osmose in der Raucherecke – das exklusive Wahrheit-Interview mit der
deutschen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Kultusministerkonferenz in Berlin: Eine Menge Redebedarf
Bund und Länder setzen sich in kleiner Runde zusammen, um Vertrauen
wiederherzustellen. Die Bildungsvorhaben der Ampelkoalition sollen gerettet
werden.
Arbeitsbedingungen an Unis: Den Protest an die Uni tragen
Ein Bündnis ruft zur Aktionswoche Wissenschaft auf. Es geht um bessere
Arbeitsbedingungen für Forscher:innen – und für studentisch Beschäftigte.
Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft: Der Uni-Nachwuchs strampelt weiter
Das neue Wissenschaftszeitgesetz kommt den Hochschulen zu sehr entgegen.
Diese werden junge Mitarbeiter:innen weiter hängen lassen, nur etwas
kürzer.
Arbeitsbedingungen an Unis: Klarheit nach sechs und vier Jahren
Das Bundesbildungsministerium hat seine Pläne zur Reform des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes überarbeitet. Kritik gibt es von SPD und
Grünen.
High- und Lowtech in Taiwan: Kampf im Schatten der Chinafrage
In Taiwan formiert sich wachsender Widerstand gegen die ausbeuterischen
Bedingungen unter Hunderttausenden Arbeitsmigrant*innen aus
Südostasien.
Kandidatur für FDP-Vize: Stark-Watzinger statt Beer
Nicola Beer verzichtet auf ihre Kandidatur als stellvertretende
FDP-Vorsitzende. Dafür wird Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger
kandidieren.
Armut unter Studierenden: Es braucht endlich mehr Geld
An die Sparideolog:innen der Ampel: Um Studierenden zu helfen, müssen
die BAföG-Sätze angehoben werden. Mickrige 200 Euro als Einmalzahlung
reichen nicht.
Stark-Watzinger besucht Taipeh: „Bildungsreise“ in Taiwan
Bildungsministerin Stark-Watzinger besucht Taipeh – und spielt die
politische Tragweite ihres Besuchs herunter. China sieht das anders.
Bundesforschungsministerin in Taiwan: Forscher Besuch
Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist nach Taiwan gereist – als erste deutsche
Minister:in seit 26 Jahren. China drückt sein Missfallen aus.
Deutschlands Bildungsmisere: Der Kanzler muss eingreifen
Wohlhabende Länder blockieren eine gerechte Verteilung von Bundesmilliarden
für Bildung. Einem sozialdemokratischen Kanzler darf das nicht egal sein.
200 Euro Einmalzahlung: Studis können Energiegeld beantragen
Monatelang mussten Studierende auf die Energiepauschale warten, die höhere
Kosten ausgleichen soll. Nun kann die Auszahlung online beantragt werden.
Zusammenarbeit von Bund und Ländern: Viel Kritik für Bildungsgipfel
Das Gipfeltreffen mit Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger wird von den
meisten Ländern boykottiert. Auch die bisherigen Ergebnisse überzeugen kaum
jemanden.
Krise in der Bildung: Nur ein halber Gipfel
Ministerin Stark-Watzinger lädt nach Berlin, um über Wege aus der
Bildungskrise zu reden. Was bringt das, wenn die meisten Länder nicht dabei
sind?
Länder boykottieren den Bildungsgipfel: Eine schallende Ohrfeige!
Die Länder blockieren den Bildungsgipfel von Bundesministerin Bettina
Stark-Watzinger. Dies ist ein neuer Tiefpunkt in den Beziehungen.
Ampelkoalition zögert bei Long Covid: Kurzsichtig bei Langzeitfolgen
Laut Schätzung leidet jeder zehnte einst Corona-Infizierte an Long Covid.
Der Forschungsbedarf ist groß. Doch die Regierung agiert allenfalls
halbherzig.
200 Euro für Studierende: „Hausaufgaben gemacht“
Wann erhalten Studierende endlich die versprochene Energiepauschale?
Stark-Watziger sagt, der Bund habe alles vorbereitet. Jetzt seien die
Länder dran.
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