# taz.de -- 200 Euro für Studierende: „Hausaufgaben gemacht“ | |
> Wann erhalten Studierende endlich die versprochene Energiepauschale? | |
> Stark-Watziger sagt, der Bund habe alles vorbereitet. Jetzt seien die | |
> Länder dran. | |
Bild: Wo bleibt die Kohle? Wenig Unterstützung, die nicht mal ausgezahlt wird | |
BERLIN taz | Wann erhalten Studierende und Fachschüler:innen [1][die | |
versprochenen 200 Euro]? Für diese Frage hat sich Bundesbildungsministerin | |
Bettina Stark-Watzinger (FDP) nun nicht zuständig erklärt. „Für die | |
Auszahlung der Energiepauschale sind die Länder zuständig“, sagte | |
Stark-Watzinger am Dienstagmittag in Berlin. Ihnen obliege es, wie schnell | |
die Einmalzahlung ausbezahlt werde. | |
Aus Sicht von Stark-Watzinger hat der Bund die Voraussetzungen dafür | |
geschaffen, dass dies nun „bald“ geschehen könne. „Die Plattform für die | |
Antragstellung steht. Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht“. | |
So soll das bundesweite Antragsportal „einmalzahlung200.de“ noch am | |
Dienstagnachmittag online gehen. Anträge könnten dann in der zweiten | |
Februarhälfte gestellt werden. Dafür benötigen die Studierenden auch eine | |
sogenannte Bund-ID, mit der sie sich für die Antragstellung registrieren | |
können. Für individuelle Fragen können sich Studierende ab Mittwoch an eine | |
eigens eingerichtete Hotline wenden. | |
Um die Einmalzahlung auszuzahlen, müssen die Länder eine entsprechende | |
Landesverordnung beschließen und die Daten der Studierenden zusammen mit | |
den jeweiligen Hochschulen für die Plattform zur Verfügung stellen. Laut | |
Stark-Watzinger hätten dies aber noch nicht alle Länder getan. | |
## Zahlungstermin steht noch nicht fest | |
Ein konkreter Auszahlungstermin steht damit also immer noch nicht fest. Die | |
Kultusministerkonferenz (KMK) hatte zuletzt mitgeteilt, sich auf ein | |
gemeinsamen Zeitplan einigen zu wollen. Laut Bundesbildungsministerin | |
Stark-Watzinger wolle lediglich Sachsen-Anhalt ausscheren und mit der | |
Auszahlung bereits Ende Februar beginnen. | |
In den vergangenen Wochen standen Bund und Länder wegen der | |
Energiepauschale [2][in der Kritik]. Im September hat die Bundesregierung | |
die „Soforthilfe“ versprochen, im Dezember hat der Bundestag das Gesetz für | |
die Energiepreispauschale verabschiedet. Laut Bundesregierung sollen 3,5 | |
Millionen Studierende und Fachschüler:innen die Pauschale erhalten. | |
14 Feb 2023 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Pauli | |
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