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# taz.de -- Innensenatorin Iris Spranger
Olympia-Planungen in Berlin: Avanti Dilettanti
Geht es nach dem Senat, entsteht am Funkturm ein Olympisches Dorf. Das
Problem: Es ist unwahrscheinlich, dass es vor Ende der 30er Jahre fertig
wird.
Berliner Landesregierung entscheidet: Messer dabei, Lappen weg
Der schwarz-rote Senat beschließt ein Waffenverbot für Bus und Bahn – und
verbindet damit nicht nur eine Geldbuße.
Jugendorganisation verleiht Negativpreis: Wer wird der Super-Abschieber?
Während der Innenministerkonferenz wählen „Jugendliche ohne Grenzen“ einen
„Abschiebeminister“. Nominiert sind Politiker aus Berlin, Bayern und
Bremen.
Chaos beim Pokalfinale: Sprangers Stadion-Stadium
Berlin ist berüchtigt für schlechte Verwaltung. Immerhin, Fehlerverleugnung
können sie. Das hat fast schon Trumpsche Dimensionen.
Berliner Olympia-Bewerbung: Fünf Ringer ringen um fünf Ringe
Berlin präsentiert mit vier anderen Bundesländern ein gemeinsames
Bewerbungskonzept für die Olympischen Spiele. Gegner des Projekts machen
bereits mobil.
Ausweisung von Palästina-Aktivist:innen: Nächste Schlappe für Berlins Innenv…
Nach dem Willen der Berliner Innenbehörde sollen vier
Palästina-Aktivist:innen das Land verlassen. Das Gericht hat sich nun zum
zweiten Mal dagegengestellt.
Berliner Freibäder: Ein bisschen Wärme mit Iris Spranger
Anders als angekündigt, werden in drei Berliner Freibädern nun doch ein
paar Becken beheizt. In Fragen der Sicherheit wird weiter auf Härte
gesetzt.
Neue Verordnung in Berlin: Messerverbot im gesamten Nahverkehr kommt
Nach einer tödlichen Messerattacke in einer Berliner U-Bahn setzt
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) auf ein weitreichendes Waffenverbot im
ÖPNV.
Abschaffung von legalen Fluchtrouten: In Richtung Abschottung
Die Finanzverwaltung blockiert die Aufnahmeregelung für Flüchtlinge mit
Verwandten in Berlin – de facto das Ende des letzten
Landesaufnahmeprogrammes.
Ausweisung von Palästina-Aktivist:innen: Es geht ums Prinzip
Am Samstag startet eine Protestwoche gegen die geplante Ausweisung von vier
Palästina-Aktivist*innen. Der Senat bleibt bei seinem Standpunkt.
Palästina-Aktivist:innen in Berlin: Ausweisung wegen Hass und Hetze?
Vier Aktivist:innen der Berliner Palästina-Bewegung sollen ausgewiesen
werden. Das beschäftigt auch das Landesparlament. Vor der Tür gibt es
Protest.
Berliner Olympia-Pläne: Sind so tolle Bilder
Berlins SPD-Sportsenatorin Spranger will Olympia 2036 oder 2040 unbedingt
in der Hauptstadt sehen – und drängelt jetzt auch im Bund mit ihrer Idee.
Telefonüberwachung und Handyortung: Es wird weiter mitgehört
Anders als gesetzlich vorgesehen spart sich der Senat eine Evaluation von
Überwachungsmaßnahmen der Polizei. Kritik kommt von der
Datenschutzbeauftragten.
Verkehrssicherheit in Berlin: Weniger Unfälle, mehr Tote
Die Zahl der Unfälle ist leicht gesunken, aber Berlins Straßen bleiben
insbesondere für Radfahrer und Fußgänger gefährlich. Der Senat will mehr
Blitzer.
Nachlese der Bundestagswahl: Nächste Wahl: September 2026
Innensenatorin Spranger (SPD) lehnt elektronisches Wählen vorerst aus
Sicherheitsgründen ab. Wahlleiter Bröchler drängt auf längere Frist
Nach der Bundestagswahl in Berlin: Alle Augen geradeaus
Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert,
wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken.
Waffen- und Messerverbotszonen in Berlin: Symbolpolitik in Form von Wackelpuddi…
Ab Samstag treten in Berlin in drei sogenannten Brennpunktvierteln
Messerverbotszonen in Kraft. Die Verordnung ist ebenso vage wie
wirkungslos.
Taser bei der Berliner Polizei: Elektroschocker im Dauereinsatz
Berlins Polizei besitzt mittlerweile mehr als 250 Taser und setzt diese
häufig ein. Die Betroffenen werden dabei oft verletzt, zeigen nun aktuelle
Zahlen.
Durchstechereien an rechtes Portal: Sicherheitsbehörde mit Sicherheitslücken
Das Weiterleiten der Vornamen von Tatverdächtigen aus der Silvesternacht an
das rechte Portal „Nius“ beschäftigt nun auch das Abgeordnetenhaus.
Diskussion nach Silvesternacht: Senat beim Böllern uneins
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will ein Verbot, Regierungschef Kai
Wegner (CDU) nicht. Einig sind sie sich nur darin, dass etwas geschehen
muss.
Silvester in Berlin: Kein Ärger in Verbotszonen
Polizei und Feuerwehr ziehen eine gemischte Silvesterbilanz. Mehrere
Menschen werden durch Kugelbomben schwer verletzt und Gebäude stark
beschädigt.
Bodycams bei Polizei und Feuerwehr: Ungeliebte Spielzeuge
Eine unabhängige Untersuchung des Bodycam-Einsatzes bei Feuerwehr und
Polizei kommt zu wenig schmeichelhaften Erkenntnissen für die
Innenverwaltung.
American-Football-Spektakel in Berlin: Brot und Spiele
Die Verwaltung von SPD-Senatorin Iris Spranger konkretisiert die geplanten
Millionenausgaben für drei NFL-Spiele ab 2025. Kritik kommt von der Linken.
Maßnahmen gegen Messergewalt: Sprangers schärfstes Schwert
Mit Verbotszonen in Kreuzberg und Führerscheinentzug will die
Innensenatorin gegen Messergewalt vorgehen. Grüne, Linke und Polizei-Lobby
sind skeptisch.
Böllerverbotszonen an Silvester: Vorbild München
Grüne fordern Böllerverbot im ganzen S-Bahn-Ring und verweisen auf andere
Städte mit großräumigen Verbotszonen. Die Innenverwaltung wiegelt ab.
American Football: Eier-Fußball auch im Olympiastadion?
Der Senat beschließt, sich um Gastspiele der US-Liga NFL in Berlin zu
bewerben. Begeistert davon ist Sportsenatorin Iris Spranger (SPD).
Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar: Alles im grünen Bereich
Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter
Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Berliner Landespolitik: Härtere Linie bei Abschiebungen
Innenausschuss veranstaltet eine Anhörung über die Abschiebepraxis in
Berlin. Gewerkschaft der Polizei präsentiert eine Wunschliste.
Bilanz nach Jahrestag des Hamas-Angriffs: Polizei im Dauereinsatz
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) beobachtet „zunehmend aggressives
Versammlungsgeschehen“ bei Pro-Palästina-Protest.
Wassersportmuseum Grünau: Rückkehr einer Sammlung
Lange sah es schlecht aus für das Wassersportmuseum Grünau. Nun ist das
Haus wiedereröffnet worden. Zu sehen gibt es vor allem Technik.
Demos mit Nahost-Bezug in Berlin: Videos von rennenden Polizisten
Bei einer Demo setzt die Polizei ein Kind fest. Der Senat sollte solche
Vorkommnisse mehr auswerten um Eskalationen zu verhindern, fordern die
Grünen.
Verkehrsberuhigung in Berlin: Und ewig droht der Poller
Kosten Kiezblocks Menschenleben? Im Innenausschuss klang das am Montag
bisweilen so. Polizei und Feuerwehr hielten sich dabei aber eher zurück.
Poller und Kiezblocks: Irrsinn oder Kampagne?
Angeblich behindern Poller zur Verkehrsberuhigung Rettungskräfte. Im Fall
des Kiezblocks Neukölln scheint an dem Vorwurf wenig dran zu sein.
Racial Profiling im Görlitzer Park: Polizei sieht sich im Recht
SPD-Innensenatorin Spranger widerspricht dem Vorwurf, die Polizeikontrolle
eines Parkläufers im Görlitzer Park sei aufgrund der Hautfarbe erfolgt.
Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg: Trainieren für Tag Z
Kritiker:innen des Zauns um den Görlitzer Park bereiten sich mit einem
Aktionstag vor für den Zeitpunkt, wenn der Senat mit dem Bau beginnt.
Nahost-Konflikt in Berlin: Zahl der Straftaten explodiert
Aktuelle Daten der Innenverwaltung zeigen eine deutliche Zunahme bei
politisch motivierter Kriminalität. Grüne sehen den Senat in der
Verantwortung.
Zunahme von Messerangriffen: Keine Messer für Männer
Im Bund wird über ein schärferes Waffengesetz diskutiert und Berlin prüft
die Einrichtung von Messerverbotszonen. Helfen allein wird beides nicht.
Maßnahmen am Kottbusser Tor Berlin: Bezirksbürgermeisterin prescht vor
Bedingt durch Drogenabhängigkeit, Kriminalität und Obdachlosigkeit wird die
Situation am Kottbusser Tor immer schlimmer. Forderungskatalog präsentiert.
Berliner Flüchtlingspolitik: Abschieben und drangsalieren
Iris Spranger ist „Abschiebeministerin 2024“. Derweil stimmt Bürgermeister
Wegner ohne Einigkeit im Senat für eine Bezahlkarte für Geflüchete.
Neue Vorschrift bei der Berliner Polizei: Bewaffnet in die Freizeit
Ob zum Date im Zoo oder auf den Kindergeburtstag: Berlins
Polizist*innen dürfen ihre Waffen jetzt auch wieder außerhalb der
Dienstzeit tragen.
Mannheim-Eklat in Berlin: Grüne Abgeordnete entschuldigt sich
Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord
in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger.
Fan-Zone am Brandenburger Tor: Wahnsinn auf Kunstrasen
Iris Spranger, im Senat für Sport zuständig, begeistert sich mit ihrem
Kulturkollegen Joe Chialo über das Ambiente des Begleitprogramms zu
Fußball-EM.
Taser für die Berliner Polizei: Waffenkauf ohne Evaluation
Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die
angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits
abgeschlossen.
Fußball-EM in Berlin: Die Welt zu Gast bei Spranger
Kunstrasen und ein gigantisches Tor: Berlin wird zur Kommerzkulisse für die
Fußball-EM. Die Verantwortlichen im Senat können den Anpfiff kaum erwarten.
Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Linke sorgt sich um Polizisten
Im Landesparlament gibt es in der 1.-Mai-Nachlese wenig zu bekritteln. Das
lenkt den Blick auf die Personalia Manja Schreiner und Raed Saleh.
Polizeieinsatz am 1. Mai: Mit Großaufgebot gegen „Kribbeln“
In den Vorjahren blieb es ruhig, trotzdem werden am 1. Mai wieder tausende
Polizist*innen eingesetzt. Zur Taktik gehören Flutlichter – und die
Müllabfuhr.
Nahost-Konflikt in Berlin: Palästina-Protestcamp aufgelöst
Zwei Wochen lang campierten propalästinensische Aktivisten im
Regierungsviertel. Am Freitag hat die Versammlungsbehörde das Zeltlager
verboten.
Machtkampf in der SPD Berlin: Nadelstiche gegen den Verlierer
Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus,
SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie
für überholt.
Bericht des Polizeibeauftragten: Von Fehlerkultur keine Spur
Der Polizeibeauftragte Alexander Oerke legt seinen Bericht für das
vergangene Jahr vor. Darin spart er nicht mit Kritik an Polizei und
Innenverwaltung.
Polizeiwache am Kottbusser Tor: Rumsitzen und Anzeigen schreiben
Drei Polizisten arbeiten rund um die Uhr in der Wache am Kotti. Eine
Statistik zeigt nun: Sie bearbeiten viele Anzeigen, gehen aber nur selten
vor die Tür.
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