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# taz.de -- Gerichtsprozess
Prozess gegen irakisches Paar in München: Details eines Völkermords
Ein irakisches Ehepaar soll zwei jesidische Mädchen als Sklavinnen
gehalten, gequält und missbraucht haben. In München steht das Paar nun vor
Gericht.
Urteil nach jahrelangem Missbrauch: Sie lassen sich nicht brechen
Ein Vater missbraucht 9 seiner Kinder. Trotz Ermittlungen passiert lange
nichts: auch, weil ihn ein Lügendetektor entlastet. Nun gibt es ein Urteil.
Daniela Klette vor Gericht: Und wer nimmt jetzt den Hund?
Im Prozess gegen die mutmaßliche RAF-Terroristin Daniela Klette sagt ein
Fahnder des LKA aus. Er schildert skurrile Szenen bei der Festnahme.
Nach antisemitischer Attacke: Drei Jahre Haft für brutalen Angriff auf Lahav S…
Das Berliner Amtsgericht sieht es als erwiesen an, dass Mustafa A. aus
Antisemitismus handelte. Das Urteil geht über die Forderung der Anklage
hinaus.
Prozess zu Angriff auf jüdischen Student: Verbindungen nach rechts
Im Prozess zum Angriff auf Lahav Shapira soll am Donnerstag ein Urteil
fallen. Mails zeigen: Der Anwalt des Angeklagten war im Kontakt mit
AfD-Politikern.
Die Wochenvorschau für Berlin: Diskriminierung macht keine Osterferien
Berlins Schüler*innen und Abgeordnete verabschieden sich in den Urlaub.
Die Gerichte haben derweil allerhand mit Ausgrenzung und Gewalt zu tun.
Haftstrafe für Julian M.: Neonazi will jetzt friedlich sein
Für mehr als 3 Jahre muss der Kopf der „Deutschen Jugend Voran“ ins
Gefängnis. Die Taten bereut er, seine Gesinnung aber bleibt.
Prozessauftakt in Berlin: War es Antisemitismus?
In Berlin hat der Prozess zum brutalen Angriff auf den jüdischen Studenten
Lahav Shapira begonnen. Der Angeklagte gesteht.
Klimaklage in Frankreich: Bündnis gegen Regierung
Ein Bündnis verklagt die französische Regierung, damit diese mehr für die
Anpassung an Klimafolgen tut. Es ist EU-weit der erste Prozess dieser Art.
Fragwürdige Nebenkostenabrechnungen: Hohe Heizkosten haltlos
Mehr als 4.000 Euro Heizkosten hat Vonovia von einer Mieterin aus Berlin
verlangt. Laut Gericht zu Unrecht. Hunderte weitere Mieter:innen sind
betroffen.
„Deutsche Jugend Voran“: Neonazi allein im Gericht
Julian M., Kopf der DJV, muss sich wegen Gewaltdelikten verantworten. Am
ersten Prozesstag gesteht er die Vorwürfe. Solidarität bekommt er keine.
Urteil gegen „Reichsbürger“ in Koblenz: Hohe Haftstrafen für Umsturztruppe
Die „Vereinten Patrioten“ wollten Gesundheitsminister Karl Lauterbach
entführen und einen wochenlangen Stromausfall herbeibomben. Nun wurden sie
verurteilt.
Hamas-Prozess in Berlin: Kaum Zweifel an Terror-Mitgliedschaft
Beim Prozess gegen vier mutmaßliche Hamas-Mitglieder sagt ein BKA-Beamter
aus. Er ordnet die Angeklagten eindeutig der Terrororganisation zu.
Reichsbürger-Prozess in Frankfurt: Freimütiges Plaudern über Mord und Totsch…
Im Reichsbürger-Prozess gegen Prinz Reuß & Co. berichtet ein erster
Belastungszeuge über blutige Umsturzpläne der Truppe. Doch es bleiben
Fragezeichen.
Prozessauftakt im Budapest-Komplex​: Hanna S. ist nicht allein​
In München steht eine 30-jährige Kunststudentin wegen mutmaßlicher
Überfälle auf Neonazis in Budapest vor Gericht. Die Solidarität mit der
Angeklagten ist groß.
Nach tödlicher Messerattacke in Mannheim: Ein Prozess, kein Untersuchungsaussc…
Im Mai hatte Sulaiman A. in Mannheim mit einem Messer auf
Anti-Islam-Aktivisten eingestochen und einen Polizisten getötet. Nun steht
er vor Gericht.
Anti-Schwarzer Rassismus: Unwissenheit als Strategie
Vor dem Landgericht geht der Prozess wegen des Mordes an William Chedjou
weiter. Der Tatverdächtige sagt aus – mit wenig Erkenntnisgewinn.
Konflikt zwischen Verdi und FU Berlin: Abmahnung von Uni-Mitarbeiter rechtens
Arbeitsgericht bewertet Vorwürfe, das Präsidium der Freien Universität
Berlin sei mitverantwortlich für den deutschen Rechtsruck, als
Schmähkritik.
NS-Gerichtsprozesse: Ein Leben für etwas Gerechtigkeit
Rechtsanwalt Thomas Walther hat viele alte Nazi-Verbrecher vor Gericht
gebracht. Eine Bilanz der NS-Prozesse der vergangenen Jahre.
Rassistische Polizeigewalt: Land Berlin wegen Kniefixierung vor Gericht
Vor dem Landgericht wird ein Fall von Polizeigewalt verhandelt. Der Fall
Zefanias M. erinnert an den Mord an George Floyd im Mai 2020.
Aktionäre wollen Entschädigung: Mammutprozess um Wirecard-Skandal beginnt
Das Musterverfahren gegen Ex-Manager und Wirtschaftsprüfer des mutmaßlichen
Betrugskonzerns startet. Tausende Anleger haben Ansprüche angemeldet.
Urteil nach Tötung eines Geflüchteten: Gericht findet mal wieder keine Beweis…
Ein Mann tötet einen Tunesier und zerstückelt die Leiche. Es gibt Hinweise
auf rechtsradikales Gedankengut. Nun fiel ein umstrittenes Urteil.
Klage gegen Dennis Hohloch: AfD-Mann darf wohl weiter hetzen
Mit Foto und Namen: Der AfD-Politiker Dennis Hohloch stellt eine Frau an
den Online-Pranger. Unterlassen muss er das wohl nicht, deutet ein Gericht
an.
Prozess zum Messerangriff in England: Schauriger Triumph für Rechte
Die britische Justiz klagt den Mörder von Southport nun unter
Terrorvorwürfen mit Islamismusbezug an. Ein Schlag ins Gesicht all jener,
die sich der Hetze entgegenstellten.
Prozess zu gekauften Listenplätzen: Kriegskasse der AfD wieder vor Gericht
Das Oberlandesgerichtgericht Celle musste sich mit angeblich gekauften
Listenplätzen befassen. Der Mann, der den Wirbel ausgelöst hatte, blieb
fern.
Klimaaktivisten vor Gericht: Die verknackte Generation
Sie haben immer gewaltfrei protestiert, nun droht Mitgliedern der Letzten
Generation eine Haftstrafe. Ein Ex-Schwerverbrecher bereitet sie darauf
vor.
Prozess gegen Ex-Stasi-Mitarbeiter: Anklage fordert zwölf Jahre Haft
Ein heute 80-Jähriger soll im Jahr 1974 einen Polen heimtückisch am Bahnhof
Friedrichstraße ermordet haben. Nun ist der Prozess zu Ende gegangen.
Jérôme Boateng vor Gericht: Im Zweifel für den Fußballer
Boateng steht wegen des Bild-Interviews über seine Ex-Freundin Kasia
Lenhardt vor Gericht. Der Machtmissbrauch des Fußballers ist kein
Einzelfall.
Urteil in Russland: 16 Jahre Haft für US-Journalisten
Ein Gericht im russischen Jekaterinburg verurteilt den US-Journalisten
Gershkovich wegen Spionage. Wird er jetzt ausgetauscht?
Verdrängung in Berlin: Schlappe für Mannes Vermieter
Weil ein 84-jähriger Mieter Modernisierungsarbeiten verhindert haben soll,
wollte sein Vermieter ein Ordnungsgeld erwirken – ohne Erfolg.
Prozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß: Dritter Prozess gegen Truppe Reuß​
Am Oberlandesgericht München startet der Prozess gegen die
Verschwörertruppe. Mit dabei: ein Automechaniker, Juristen und eine
Astrologin.
Verdrängung eines 84-jährigen Mieters: Kein Schlüssel zur Rendite
Weil Manfred Moslehner Modernisierungsarbeiten verhindert haben soll,
verklagt ihn sein Vermieter. Doch das könnte sich als Eigentor
herausstellen.
Boateng im Berufungsprozess​: „Ich misshandle keine Frauen“​
Jérôme Boateng steht erneut vor Gericht, weil er seine Ex geschlagen haben
soll. Die Richterin bemüht sich um eine Verständigung – vergebens.
Film „Ein Schweigen“ über Missbrauch: Nicht mit der Sprache herauskönnen
Der Film „Ein Schweigen“ von Joachim Lafosse erzählt von einem belgischen
Missbrauchsfall. Die Handlung bleibt angedeutet, die Kamera auf Distanz.
Prozess gegen Tennis-Profi eingestellt: „Was passiert ist, wissen nur zwei Pe…
Der Tennis-Profi Alexander Zverev stand wegen Körperverletzung vor Gericht.
Der Prozess wurde wegen einer außergerichtlichen Einigung eingestellt.
Nach Aufhebung des Urteils: Neuer Prozess gegen Weinstein
Ein New Yorker Berufungsgericht hatte das Urteil gegen den
Ex-Filmproduzenten Weinstein aufgehoben. Im September soll es einen neuen
Prozess geben.
Illegalisierte Seenotrettung: Iuventa-Crew wird nicht bestraft
Ein Gericht in Trapani will keine Haupverhandlung gegen angeklagte
Seenotretter:innen mehr führen. Es folgt dem Antrag der
Staatsanwaltschaft.
Höcke-Prozess wegen SA-Parole: Ausreden eines Geschichtslehrers
Höcke nutzt NS-Vokabular, um erinnerungspolitische Grenzen zu verschieben
und die NS-Zeit zu relativieren. Jetzt wird ihm der Prozess gemacht.
Gerichtsprozess gegen Trump: Anonym und unbefangen
Die ersten Geschworenen im New Yorker Strafprozess gegen Ex-Präsident
Donald Trump sind gefunden. Das Verfahren könnte am Montag beginnen.
Vermeintlicher Doppelagent beim BND: Er will unschuldig sein
Im Prozess zur Spionageaffäre des BND bricht der Hauptangeklagte sein
Schweigen und weist die Vorwürfe von sich. Ein Mitangeklagter belastet ihn.
Letzte Generation vor Gericht: Zum Richter aufgeschwungen
Raphael Thelen muss sich vor Gericht wegen Blockaden mit der Letzten
Generation verantworten. Er versucht, den Spieß umzudrehen.
Besprühung des Brandenburger Tors: Prozess nach 90 Minuten ausgesetzt
Die Letzte Generation besprühte im September das Brandenburger Tor. Zwei
Aktivisten stehen vor Gericht. Ein Bericht beendet die Verhandlung.
Überwachung durch Verfassungsschutz: AfD lässt Publikum im Regen stehen
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster klagt die AfD gegen ihre Einstufung
als rechtsextremer Verdachtsfall. Auch am zweiten Tag setzt sie auf
Blockade.
BND-Prozess gegen Doppelagent: „Natürlich eine Katastrophe“
Im Prozess gegen einen russischen Maulwurf beim BND sagt Geheimdienst-Chef
Bruno Kahl aus. Den Fall nennt er „mit das schlimmste, was passieren kann“.
Querdenker Reiner Fuellmich: Ex-Kanzlerkandidat vor Gericht
Querdenken-Anwalt Reiner Fuellmich bestreitet beim Prozessauftakt, Gelder
veruntreut zu haben. Seine Verteidigung gerät reichlich wirr.
Mord an Journalist Peter de Vries: Prozess im Hochsicherheitsgericht
Der Prozess um den Mord an Peter R. De Vries in Amsterdam stand kurz vorm
Urteilsspruch, dann emigrierte ein Richter. Jetzt wird neu verhandelt.
US-Gericht veröffentlicht Dokumente: Klarnamen zum Epstein-Fall
Rund 170 Namen sind von einem US-Gericht im Fall Epstein veröffentlicht
worden. Eine Nennung bedeutet zunächst nur, dass der Name im Prozess fiel.
Prozess wegen Baumängeln in der Türkei: Nur ein scheinbarer Prachtbau
Beim Erdbeben in der Türkei vor einem Jahr starben tausend Menschen, auch
wegen Baumängeln. Nun beginnt der erste große Prozess gegen
Verantwortliche.
Nach Terroranschlag auf Lehrer: Prozess im Fall Samuel Paty beginnt
In Frankreich müssen sich sechs Minderjährige im Zusammenhang mit dem
islamistischen Attentat verantworten. Ihnen drohen bis zu zweieinhalb Jahre
Haft.
Prozess gegen italienische Mafia: Namen wie aus einem Hollywood-Film
338 Angeklagte, 50 Kronzeugen und die Staatsanwaltschaft forderte mehrere
hundert Jahre Haft. Einer der größten Mafia-Prozesse aller Zeiten geht zu
Ende.
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