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# taz.de -- SPD Schleswig-Holstein
Schleswig-Holsteins SPD im Vorwahlkampf: Parteichefin gegen Oberbürgermeister
Um den Spitzenplatz der schleswig-holsteinischen SPD für die Landtagswahl
2027 kandidieren zwei Kandidat*innen, die sehr unterschiedlich sind.
Schuldenregeln in Schleswig-Holstein: Haushalt war illegal
Das Landesverfassungsgericht gibt der Klage von SPD und FDP statt: Die
schwarz-grüne Landesregierung hat Notkredite nicht hinreichend begründet.
Streit um Haushalt in Schleswig-Holstein: Opposition prüft Verfassungsklage
Weil die schwarz-grüne Regierung den Haushalt mit drei Notkrediten
finanzieren will, prüfen SPD und FDP eine Verfassungsklage.
SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein: Ein Neuanfang, der keiner ist
Die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wählt Serpil Midyatlı zu ihrer
neuen Vorsitzenden. Thomas Losse-Müller hatte seinen Rückzug verkündet.
SPD-Rücktritt in Schleswig-Holstein: Fraktionschef Losse-Müller gibt auf
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller tritt zurück und
geht zur Stiftung Klimaneutralität. Wer auf ihn folgt, ist unklar.
Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein: Kläuselchen statt Klausel
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich
Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
Flensburgs Oberbürgermeisterin: Simone Lange abgewählt
Sie wollte mal SPD-Chefin werden. Jetzt hat Simone Lange ihr Amt im
Flensburger Rathaus verloren.
Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün prüft erst mal
Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten
Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
Konstituierende Sitzung in Kiel: Die jungen Milden sind da
Am Montag kam der neue Kieler Landtag zur ersten Sitzung zusammen. Die
schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen gehen diese Woche weiter.
Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Ein Wahlverlierer kriegt den Posten
Der Spitzenkandidat der SPD, Thomas Losse-Müller, soll die SPD-Fraktion in
Schleswig-Holstein führen. Serpil Midyatlı künftig nur noch Landeschefin.
SPD nach Wahl in Schleswig-Holstein: Kein Vorsitz nach Desaster
SPDlerin Serpil Midyatlı ist eine Verliererin der Wahl in
Schleswig-Holstein. Die Parteichefin wird nicht zur Fraktionsvorsitzenden
gewählt.
Grüne gewinnen erstmals Direktmandate: Stich in die rote Herzkammer
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gewann die CDU am Sonntag fast
alle Wahlkreise. Die SPD verlor sogar ihre Hochburgen in Kiel und Lübeck.
Rede an die Nation: Dem Erpresser nicht nachgeben
Kanzler Olaf Scholz erklärt seinen Kurs. Keinesfalls Kriegspartei werden,
aber: Ja zu schweren Waffen. Der Stimmungstrend ist dagegen.
Wahl in Schleswig-Holstein: Wer ist denn dieser Losse-Müller?
Der geringe Bekanntheitsgrad ist eines der größten Probleme von Thomas
Losse-Müller, SPD-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein.
Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Endlich groß auf Wahlplakaten
Die Grüne Monika Heinold will Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein
werden. Vor den Wahlen sinken ihre Umfragewerte.
Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Martin Habersaat drängt nach vorn
Die SPD steht im Norden schlecht da. Nun lässt sie sich eine aussichtslose
Petition gegen Kultusministerin Karin Prien (CDU) überreichen.
Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Tariftreuloses Land
Dank der Jamaika-Koalition werden öffentliche Aufträge an Firmen vergeben,
die nicht nach Tarif zahlen. SPD, Grüne und SSW wollen das zurückdrehen.
Politologe über Schleswig-Holstein: „Vergleichsweise arm“
Im Saarland hat die CDU verloren. Hat das Auswirkungen auf die Wahl in
Schleswig-Holstein? Sie wird spannender, sagt Politologe Christian Martin.
LNG-Terminal in Brunsbüttel: Die Brücke, die zu spät kommt
Durch den Ukraine-Krieg bahnt sich ein großer Konflikt zwischen
Schleswig-Holsteins SPD und Grünen an. Es geht um den Bau eines
Flüssiggas-Terminals.
Serpil Midyatlı über Migration: „Integration gab es nicht“
Das Anwerbeabkommen mit der Türkei wird 60. Ein Gespräch mit Serpil
Midyatlı, Schleswig-Holsteinische SPD-Chefin und Gastarbeiterkind.
Losse-Müller über SPD-Spitzenkandidatur: „Bei Windkraft Jahre verloren“
Der Kieler SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller sagt, warum der Staat
auf dem Land Ladesäulen bauen muss, statt mit Radwegen anzukommen.
SPD-Kandidatenkür in Schleswig-Holstein: Bewerbung als Juniorpartner
Es ist ehrenwert, dass die Kieler SPD-Chefin Midyatlı ihre Ambitionen
zurückstellt, aber ein SPD-Abziehbild wird den CDU-Amtsinhaber kaum
schlagen.
Kieler Landeschefin Midyatlı verzichtet: SPD schickt Ex-Grünen ins Rennen
Überraschung in Schleswig-Holstein: Der Ex-Grüne Thomas Losse-Müller soll
bei der Wahl 2022 Ministerpräsident Daniel Günther herausfordern.
Aktivistin über Politik und Veränderung: „Wir müssen auf die Barrikaden“
Marlies Jensen-Leier ist 70 Jahre alt und fühlt sich als Teil der
Fridays-for-Future-Bewegung. Für den Klimaschutz malte sie illegal
Pop-up-Radwege.
Geflüchteter in deutscher Lokalpolitik: Nein sagen dürfen
Als er im Juli 2014 ankommt, spricht der Syrer Tarek Saad kaum Deutsch.
Heute ist er deutscher Staatsangehöriger und überzeugter Sozialdemokrat.
Stegner will nach Berlin: Kraftzentrum Pinneberg
Nachdem sein Versuch, SPD-Chef zu werden, krachend scheiterte, strebt Ralf
Stegner, derzeit Chef der Kieler Landtagsfraktion, in den Bundestag.
Schulpolitik in Schleswig-Holstein: Rolle rückwärts in der Inklusion
Ministerin Karin Prien legt Verordnung vor, nach der verhaltensauffällige
Schüler an Förderzentren wechseln sollen. GEW und SPD sehen das kritisch.
Rücktritt von Hans-Joachim Grote: Irgendwas stimmt nicht
Im Kieler Landtag beschäftigt sich ein Ausschuss mit dem erzwungenen
Rücktritt von Hans-Joachim Grote als Innenminister von Schleswig-Holstein.
Vizevorsitzende der SPD Serpil Midyatli: Nicht schnacken, sondern anpacken
Als 16-Jährige verdiente Serpil Midyatli ihr erstes Geld in der Pizzeria
ihres Onkels. Heute ist sie Vizevorsitzende der SPD. Was treibt sie an?
Neue SPD-Landeschefin über ihre Pläne: „Mehr Teamwork, mehr Debatten“
Serpil Midyatli, erste Frau und Muslima als Landesvorsitzende der SPD in
Schleswig-Holstein, möchte verstärkt Kompetenzen zusammenbringen.
Kommentar Quotierung bei der SPD: Der Preis der Gerechtigkeit
Die SPD hat ihre Wahllisten quotiert, jeder zweite Platz geht an eine Frau.
Das ist richtig und Ralf Stegner steht in der Causa Delara Burkhardt zu
Unrecht in der Kritik.
Quoten-Streit in der Nord-SPD: Sozis werden weiblicher
In der SPD in Schleswig-Holstein gibt es Unmut über die Kandidatenliste für
die Europawahl – und ihren Landeschef Ralf Stegner.
Rücktritt von Ralf Stegner: Der Anti-Habeck zieht die Reißleine
Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner kommt seiner Abwahl
zuvor und verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Er will sich mehr in
Berlin engagieren.
Wechsel bei der Nord-SPD: Sie lacht noch mehr als Ralf Stegner
Die deutsch-türkische SPD-Politikerin Serpil Midyatli will in
Schleswig-Holstein den bisherigen SPD-Landeschef Ralf Stegner beerben. Wer
ist die Frau?
Gedrehte Verfassungsrichterwahl: SPD schützt Verfassung
Fast wäre der Autor eines homophoben Gutachtens in Schleswig-Holstein
Verfassungsrichter geworden. Doch dann fiel es der SPD auf.
Kommentar Niedergang der SPD: Auf dem Tiefpunkt
Weil ihr Kommunalwahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein nicht katastrophal
genug ist, läuft die SPD Gefahr, die überfällige Erneuerung zu vertagen.
Gemeinderäte und Kreistage im Norden: SPD in schwerer See
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein verlieren die Großen, die SPD
bekommt eine Klatsche in Flensburg und Jamaika nutzt nur den Grünen.
Kommunalwahlen in Schleswig Holstein: SPD rutscht weiter ab
Sowohl die Sozialdemokraten als auch die CDU holen in dem Bundesland ihre
bisher schlechtesten Ergebnisse. Die CDU kann den Abstand zur SPD aber
vergrößern.
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein: Augen zu und durch
Die SPD in Schleswig-Holstein schlittert planlos Richtung Kommunalwahl.
Trotz mieser Umfragewerte sieht Parteichef Ralf Stegner keinen Grund zur
Panik.
Machtkampf im Lübecker Rathaus: Eintracht nur gegen die SPD
Am 1. Mai wird Lübecks neuer Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) vereidigt.
Bei der Kommunalwahl entscheidet sich, ob sich Lindenau auf eine stabile
Mehrheit stützen kann.
Mehr Gleichberechtigung in der Politik: Die Hälfte ist die Hälfte ist die Hä…
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktion diskutiert die Einführung eines
Wahlrechts, das die Frauen gleich berechtigen soll. Die Idee ist
verfassungsrechtlich umstritten.
Kampf um den SPD-Parteivorsitz: Dritter Gegenkandidat zu Nahles
Auch Parteimitglied Udo Schmitz aus Niedersachsen tritt gegen die
Fraktionschefin an. Dem Vorstand wirft er vor, „jegliche Form von
Bodenhaftung“ verloren zu haben.
Teurer Feldweg: Ein Bauer soll blechen
Fast 190.000 Euro soll einem Landwirt aus Lütjenburg der Ausbau einer
Straße wert sein. Dabei profitiert er davon gar nicht.
Interne Ermittlungen bei der Polizei: Polizei endlich gut beraten
In Schleswig-Holstein gibt es seit einem Jahr eine unabhängige
Polizeibeauftragte. Inzwischen findet das selbst die Polizeigewerkschaft
wichtig.
Koalitionsbildung in Schleswig-Holstein: Auf Jamaika-Kurs
Kurz sah es nicht so gut aus. Nach den Krisengesprächen wollen Grüne und
FDP nun doch einen Koalitionsvertrag mit der CDU unterzeichnen.
Nach der Wahl in Schleswig-Holstein: Albig kündigt Rückzug an
Die FDP in Schleswig-Holstein will nicht mit den Sozialdemokraten regieren.
Zudem muss die SPD den Abgang von Torsten Albig verkraften.
Enttäuschung an der SPD-Basis: Auf Euphorie folgt Ernüchterung
Das Ergebnis in Schleswig-Holstein verpasst auch den Berliner Genossen
einen Dämpfer. Tenor: Schulz muss jetzt mal liefern.
Die Misere der Piratenpartei: Klarmachen zum Kentern
Vor fünf Jahren waren sie noch Politstars. In Schleswig-Holstein und NRW
dürften die Piraten aus den letzten Landtagen fliegen.
Torsten Albig (SPD) im Portrait: Der Geschichtenerzähler
Ministerpräsident Torsten Albig setzt im Wahlkampf ganz auf das
Gerechtigkeitsthema. Vielleicht hat er es ein wenig zu sehr
heruntergeplaudert.
Und täglich grüßt der Stegner: Moin aus Bordesholm
Der SPD-Fraktionschef ist ein Poweruser der sozialen Netzwerke. Er twittert
ständig und begrüßt die Schleswig-Holsteiner jeden Morgen auf Facebook.
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