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# taz.de -- Kommentar Niedergang der SPD: Auf dem Tiefpunkt
> Weil ihr Kommunalwahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein nicht katastrophal
> genug ist, läuft die SPD Gefahr, die überfällige Erneuerung zu vertagen.
Bild: Schleswig-Holsteins SPD macht sich mit Ralf Stegner fit für den Untergang
Ernüchternd für CDU und SPD ist das Ergebnis der Kommunalwahl in
Schleswig-Holstein. Beide Parteien sind auf dem Tiefpunkt, ihre Ergebnisse
sind die schlechtesten, die sie jemals bei Kommunalwahlen im Land zwischen
den Meeren erreichten. Die Grünen hingegen legen erneut zu und sind
unumstritten die dritte Kraft im Lande – noch. Denn die SPD ist in
Sichtweite.
Ergebnisse von Wahlen für Kreistage und Gemeinderäte lassen sich nur
bedingt auf Landesebenen hoch projizieren, einen Trend aber lassen sie
allemal erkennen. Und der ist schmerzhaft für zwei der profiliertesten
Politiker im Lande: CDU-Ministerpräsident Daniel Günther und SPD-Chef Ralf
Stegner. Für Günther, seit zehn Monaten im Amt, ist dieser Urnengang der
erste Warnschuss, für Stegner der letzte.
Der Niedergang der SPD in Schleswig-Holstein seit dem politischen
Meuchelmord an Heide Simonis 2005 ist untrennbar mit Stegner verbunden, der
seit über einem Jahrzehnt die dominierende Figur der Partei ist. Das
jetzige Ergebnis ist allerdings nicht so dramatisch schlecht, dass es zu
einem Aufstand gegen ihn und seinen Linkskurs kommen dürfte. Die
20-Prozent-Marke wäre die Schmerzgrenze gewesen, so aber wird das Leiden
erst mal fortgesetzt.
Doch die programmatische und personelle Erneuerung der SPD, versprochen bis
zum nächsten Parteitag im April 2019, muss nun wirklich gelingen: Themen,
Auftreten und Köpfe müssen überzeugen, sonst droht es ungebremst weiter zu
gehen mit dem freien Fall.
Die Grünen, der klare Gewinner vom Sonntag, sind im Land der Bauern und
Fischer, der Windmüller und Kurdirektoren inzwischen sturmfest verwurzelt.
Der Wechsel von der Küstenkoalition mit SPD und SSW zur Jamaika-Koalition
mit CDU und FDP hat ihnen sogar genutzt. Die Ernsthaftigkeit ihrer Politik
ist bis weit in die gesellschaftliche Mitte respektiert, ihr Vorturner
Robert Habeck weiterhin der beliebteste Politiker im Lande. Offen ist
indes, ob das nach seinem Abgang nach Berlin im Herbst so bleiben wird.
Und noch etwas Erfreuliches gibt es zu notieren: Die AfD bekommt weiterhin
so recht keinen Fuß auf den Boden. Wenigstens das.
8 May 2018
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
## TAGS
Kommunalwahlen Schleswig-Holstein
SPD Schleswig-Holstein
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