Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Martin Habersaat drängt nach v…
> Die SPD steht im Norden schlecht da. Nun lässt sie sich eine
> aussichtslose Petition gegen Kultusministerin Karin Prien (CDU)
> überreichen.
Bild: Sitzt seit 2009 im Kieler Landtag: Martin Habersaat (SPD)
Bremen taz | Schattenminister ist ein großes Wort, aber immerhin hat Martin
Habersaat es ja nicht selbst in die Welt gesetzt. Und wenn, ja: wenn die
SPD nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntag wirklich in die
Regierung kommen sollte – Herr Habersaat wäre schon ein Kandidat für den
Posten des Bildungsministers.
Danach sieht es aber nicht aus: Die Sozis dümpeln in [1][Umfragen] bei rund
20 Prozent, der CDU indes werden doppelt so viele Stimmen prognostiziert.
Es sieht also eher so aus, als könnte die [2][Union] aussuchen, ob sie
lieber mit den Grünen oder der FDP regieren will, oder mit beiden zusammen,
wie bisher. Eine GroKo ist eher eine theoretische Option, nicht
wahrscheinlicher als ein von der SPD angeführtes Bündnis mit Grünen, FDP
und SSW.
Wenn der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion jetzt trotzdem als
„Schattenkultusminister“ gehandelt wird, so liegt das vor allem an einem
Bündnis aus acht meist eher unbekannten Initiativen, von denen er sich
gerade eine Petition hat überreichen lassen.
Die fordert den Rücktritt der Kultusministerin und KMK-Präsidentin
[3][Karin Prien] (CDU). Weil man bei Frau Prien „Empathie und Respekt für
Familien in der Coronakrise“ vermisse. Und wegen ihrer „skandalösen
Aussagen zur Corona-Kindersterblichkeit“. Im Februar war das, bei Twitter
und in der Talkshow von [4][Markus Lanz].
## Über 8.700 Unterschriften
Seither haben immerhin über 8.700 Menschen diese vor zweieinhalb Monaten
gestartete Petition unterzeichnet, die wohl dringend noch eines
Wahlkampftermins bedurfte. Auf dem hat sich [5][Habersaat] daran erinnert,
dass seine Partei in dieser Legislaturperiode auch schon zweimal den
Rücktritt oder die Entlassung von Frau Prien gefordert hatte. „Ein
Rücktritt eine Woche vor der Wahl ist natürlich kein realistisches
Szenario“, erkannte Habersaat dann noch.
Immerhin wurde der 45-Jährige, der bis zu seinem [6][Einzug in den Landtag]
2009 ein Lehrer für Deutsch, Geschichte und Politik-Gesellschaft-Wirtschaft
des Emil-Krause-Gymnasiums in Hamburg war, [7][in seiner eigenen Partei]
schon mal als neuer Landeschef gehandelt – nach der verlorenen letzten
Landtagswahl. Vielleicht geht da ja nächste Woche noch was. Jetzt will er
auf [8][Platz drei] der Landesliste erst mal ein [9][„ansprechbarer und
zuversichtlicher“] Abgeordneter werden.
2 May 2022
## LINKS
[1] https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/schleswig-holstein.htm
[2] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/landtagswahl_2022/NDR-Umf…
[3] https://weact.campact.de/petitions/prienrucktritt
[4] https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-10-februar-2022…
[5] https://twitter.com/martinhabersaat?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%…
[6] https://www.martinhabersaat.de/zur-person/
[7] https://www.bild.de/regional/aktuelles/hamburg/exminister-fordert-stegners-…
[8] https://www.spd-schleswig-holstein.de/personen/martin-habersaat/
[9] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/landtagswahl_2022/kandida…
## AUTOREN
Jan Zier
## TAGS
Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022
SPD Schleswig-Holstein
Bildung
Schwerpunkt Coronavirus
Schule und Corona
Olaf Scholz
Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt Coronavirus
Kultusministerkonferenz
## ARTIKEL ZUM THEMA
Der Kanzler im ZDF-Interview: Merz rettet Scholz
Scholz gelingt es, seine Ukrainepolitik langsam besser zu erklären. Merz
hingegen verwechselt Kiew mit Lüdenscheid – und Krieg mit Wahlkampf.
Landtagswahlen in Schleswig-Holstein: Die moderne Konservative
Liberal, weiblich und der Gegenentwurf zu Friedrich Merz. Bei den
Landtagswahlen in Schleswig-Holstein wird Karin Prien wieder für die CDU
antreten.
Problematische Corona-Öffnungen: Keine Solidarität für Gefährdete
Am 20. März soll ein Großteil der Corona-Maßnahmen wegfallen. Doch
Risikogruppen sind auch weiterhin massiv gefährdet. Und nun?
Interview mit Karin Prien: „Schulen sind relativ sichere Orte“
Die neue Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (CDU) über
Kinderinfektionen, Bildungsversprechen der Ampel und Chancengerechtigkeit.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.